Ein einmaliger Kommentar von Roland Tichy: Frau Merkel, treten Sie zurück! (Aus Tichys Einblick)
"...Nach den Toten auf dem Berliner Weihnachtsmarkt wird die Verantwortung hin und her geschoben. Sicherlich ist der Innensenator von Berlin zu fragen, warum es so gar keine Sicherungsmaßnahmen gab und keine bewaffnete Polizei, die schnell hätte eingreifen können. Wie konnte der Täter entkommen? Die Berliner Polizei ist blamiert und ihr Chef ist der Innensenator. Auch in Nordrhein-Westfalen pfuscht der dortige Innenminister Jäger; man kennt sein Rangieren und Taktieren seit den Vorfällen in der Silvesternacht, in der ungezählte Frauen sexuell attackiert wurden – ohne Konsequenzen für die Täter und den Innenminister. Er hat den Kölner Polizeichef gefeuert – ein klassisches Bauernopfer.
Aber auch die Innenminister von Berlin und NRW sind nicht die letztlich Verantwortlichen. Es stellt sich die Frage nach der Königin.
Denn ganz offensichtlich sind die Täter in Köln, Freiburg und Berlin mit dem großen Strom von – pauschal Flüchtlinge genannten – Migranten eingereist, den erst Merkel mit ihrer Politik der Grenzöffnung ermöglicht hat. Monatelang hat sie so getan, als sei der Schutz der Außengrenzen völlig unmöglich. Es mag schwierig sein, nicht perfekt, es mögen Schlupflöcher offenbleiben. Merkel hat es nicht einmal versucht und sich politisch oft genug dazu bekannt, es nicht einmal versucht zu haben.
Zu den Massen an Migranten sagte sie: Jetzt sind sie halt da. Denkt sie nun, der Terror, jetzt ist er halt da?
Niemand Verständiger behauptet, dass Flüchtlinge und andere Migranten per se kriminell seien. Nein, das sind sie nicht. Aber die Schlingel und Schufte, die in Europa und Nordafrika unterwegs sind, haben ihre Chance genutzt – und eben auch die Attentäter. Der vermutliche Täter von Freiburg wurde in Griechenland zu 10 Jahren Gefängnisstrafe verurteilt, weil er eine Frau eine Klippe hinabstürzte. Er hat eine Amnestie benutzt, um nach Deutschland zu gelangen – unkontrolliert, denn Kontrolle ist nicht möglich, sagt die Kanzlerin.
Der vermutliche Mörder von Berlin wurde wegen Brandstiftung in Italien verurteilt; er gelangte ohne Kontrolle nach Deutschland.
Den Kern der Frauenschänder in Köln, Düsseldorf, Hamburg und anderen Städten bilden Nordafrikaner. Die allermeisten haben keinerlei Anspruch auf Asyl. Sie sind nach Deutschland gekommen, weil der Staat keine Kontrolle mehr hat, wer kommt, wie viele, wo sie bei uns sind und was sie tun.
Der vermutliche Täter von Berlin konnte nicht abgeschoben werden. Der Grund liegt in der katastrophalen Überforderung von Verwaltungsgerichten, Polizei und Vollzug. Und in dem vom rechten Weg des Rechtsstaats abgekommenen Rechtswege-Staat. Das Asylrecht und der Staatsapparat sind ausgelegt auf einige zehntausend Asylsuchende. Die derzeitigen Verfahren, man muss einschließlich der zweiten und dritten Instanz und Beschwerden von 500.000 bis 1 Million Fällen oder noch mehr ausgehen, haben den Verfahrensweg in den Kollaps, in die Funktionsunfähigkeit gestürzt.
Das kommt von der unbegrenzten Grenzöffnung und dem Verzicht auf jegliche Kontrolle, was die Bundeskanzlerin zu verantworten hat.
Diese Flüchtlinge und Migranten sind Merkels Flüchtlinge und Migranten.
Die SPD hat jeden Versuch blockiert, etwa mit Transitzonen den unbegrenzten Zustrom zu ordnen. Dafür trägt Sigmar Gabriel die Verantwortung.
Aber es ist die Regierung Merkel, die notwendige Reformen und Maßnahmen nicht zu Stande gebracht hat. Beschlossene Gesetze sind Schall und Rauch, wenn entschiedenes Handeln auf dem politischen Index steht.
Dieses Staatsversagen ist das Versagen von Angela Merkel, die die Richtlinien der Politik bestimmt und ihren Koalitionspartner nicht überzeugen konnte – oder nicht buchstäblich vor die Wahl stellen wollte.
Es ist Merkels Verantwortung.
Sie mag es ja gut gemeint haben.
Sie mag sich getragen fühlen von einem Teil der Bevölkerung, der nach einem Anschlag mit 13 Toten und über 50 Verletzten mit roten Herzchen demonstriert und „Liebe für Alle“ fordert.
Aber sind die infantilisierten Kindes des Landes der Maßstab, der jeden Fehler rechtfertigt?
Oder kann man von einer Bundeskanzlerin nicht zumindest zwei Dinge verlangen:
Erstens, dass sie uns erklärt, wie sie wirksame Abhilfe für den von ihr geschaffenen Notstand und die Destabilisierung des Landes schafft. Das hat sie bislang unterlassen.
Zweitens, sie trägt die Verantwortung.
Sie mag ja in bester Absicht gehandelt haben.
„Eine gute Absicht allein oder eine lautere Gesinnung, sie allein können den Politiker von seiner Verantwortung nicht entlasten. Deshalb habe ich übrigens Max Webers Wort von der Notwendigkeit der Verantwortungsethik im Gegensatz zur Gesinnungsethik immer als gültig empfunden.“
Das sagte niemand geringerer als der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt 2008.
Absicht und lautere Gesinnung mag reichen, um das kindische Verhalten der Berliner Herzensfreunde zu begründen.
Für eine Politikerin zählen die Folgen des Handelns.
Diesen Folgen muss Angela Merkel sich stellen.
Dass Politik keine Arena der Gesinnung ist, sondern eine Arena der praktischen Vernunft – diese seit Kant reflektierte Unterscheidung zwischen Politik und Moral muss immer wieder neu in Erinnerung gerufen werden.
Übrigens hat Helmut Schmidt sich auch den schrecklichen Folgen seines Tuns im Kampf gegen den Terrorismus gestellt. Er hat sich nicht nur bejubeln lassen.
Er sagte: „Wenn ich heute dreißig Jahre später an den Herbst 1977 zurückdenke, so glaube ich nicht, dass wir damals falsch gehandelt haben. Gleichwohl weiß ich, dass wir Mitschuld tragen am Tode zweier deutscher Diplomaten in Stockholm und am Tode Hanns Martin Schleyers.“
Politik macht man nicht mit roten Herzchen.
Politik bedeutet Handeln – und die Folgen tragen.
Frau Bundeskanzlerin, treten Sie zurück..."
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[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Daß Merkel die Hauptverantwortliche für die Terroranschläge ist, ist ja unbestritten. Aber wenn es wirklich heiß wird, dann sieht man einen zweiten Kardinalfehler der Gleichmacher-Ideologie, zu der natürlich als Untergruppe auch Multi-Kulti gehört. Eine weitere Untergruppe ist das bescheuerte Postulat der Gleichheit von Mann und Frau, auch und gerade bei den Berufsgruppen, bei denen es auf körperliche Stärke ankommt, also bei Polizei und Armee (von Müllweibern habe ich allerdings noch nichts gehört). Während wir hier mit hochaggressiven jungen Männern im besten Kampfesalter und Vertretern einer menschenverachtenden Ideologie geflutet werden, stellen wir denen zur Abwehr auch Kampf-Hascherln entgegen, die der Invasion mit "Blumenspritzen" (MP) ohne eingerastetes Magazin begegnen wollen. Daß dies ausgerechnet in Köln passiert, das in NRW liegt, einem Land, das auch von einem Quotenweib in Rot-Grün-Manier regiert wird, ist nur ein Witz am Rande.
NB: Ach, gerade lese ich, Danisch bezieht sich auf die gleiche Quelle. .
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Angeblich wurde der BND von Marokko zweimal vor dem Typen gewarnt.
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Wie ppq schreibt: Noch nie sind so wenig Köpfe gerollt wie in der letzten Zeit. Wie wäre es mit folgenden Begründungen dafür:
a) Ein Rücktritt könnte der AfD in die Hände spielen b) Ein Rücktritt könnte von den Terroristen als Erfolg gefeiert werden c) ?
Jäger ist ja schon so was von fällig, aber vielleicht haben die Angst, dass das nicht reichen wird, die Leute nicht zufrieden sind, bis die Merkel weg ist vom fenster.
Zitat von ErichF im Beitrag #397Der Berliner Terrormörder hatte 14 Identitäten.
Der angebliche Terrormörder. Einen Beweis, dass er es war, gibt es nicht. Der von wem auch immer im Lkw platzierte Ausweis beweist gar nichts.
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Na ja, zumindest hat er überall im Truck seine Fingerprints hinterlassen, und die Knarre, mit der er in Mailand auf die Polizisten geschossen hat, hat auch den polnischen Truckfahrer getötet. Immer langsam mit den Verschwörungstheorien.
Aber bei Tichy ist jetzt ein Artikel über den Asylmißbrauch drin:
der mich sehr an den Artikel aus dem Focus-Forum von "Richter" vor 17 Jahren erinnert.
Den hier noch mal zur Erinnerung:
"... Richter <Bild>Geschrieben am: 24-09-99 17:34 MEZ (DE) <Bild: Klicken Sie hier für das Besucher-Profile von Richter> ------------------------------------------------------------------------
@ Wolfie Du fragst, ob es möglich sei, so einfach bei Einreise an Sozialleistungen zu kommen, ohne im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis zu sein. Nun, wenn Du z. B. mit einem Touristenvisum kommst, zum Sozialamt marschierst, dort Deinen ausländischen Paß auf den Tisch legst und sagst: "Ich bin hier, weil ich Sozialhilfe will", dann bekommst Du natürlich nichts. Aber das Spiel läuft anders. Du reist, mit Deinem Paß, legal oder illegal ein - das geht ja anscheinend recht einfach. Den Paß versteckst Du. Du möchtest gern längere Zeit in einer deutschen Großstadt, z. B. Berlin bleiben. Lösung: Asylantrag. Um eine Umverteilung zu vermeiden, gehst Du vor Asylantragstellung in ein Berliner Krankenhaus und sagst: "Aua! Ich bin mittellos und habe keine Papiere". Du wirst aufgenommen, die Kostenübernahme regelt die Sozialarbeiterin über das Sozialamt. Von der Krankenstation aus schickst Du einen Zettel ans BAFl oder an die Ausländerbehörde, auf dem steht: "Ich werde in meinem Heimatstaat...(bliebiges Land einsetzen) verfolgt, fürchte um mein Leben und beantrage hiermit politisches Asyl." Da Du ja stationär im Krankenhaus bist, unterbleibt eine Umverteilung und Du hast Dir den Aufenthaltsort Berlin gesichert. Nach drei Tagen "Beobachtung" wirst Du aus dem Krankenhaus entlassen, da ja (natürlich) keine Erkrankung festzustellen war. Du marschierst in eine einschlägige Anwaltskanzlei oder zu einer der progressiven Hilfsorganisationen, wo man Dir hinsichtlich der inhaltlichen Begründung Deines Asylantrages weiterhilft (schön auswendig lernen, um Widersprüche bei der Anhörung zu vermeiden!). Danach ab zur Ausländerbehörde, Unterbringung in der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung, dort gibt es ein Zimmer, freies Essen, Bekleidung, kostenlose Heilfürsorge, Hygieneartikel, eine Fahrkarte für den Nahverkehr und DM. Sonstige Bedürfnisse versuchen die Sozialarbeiter zu stillen, auch Dolmetscher sind vor Ort. Dann ab zum BAFl, dort erhältst Du eine Aufenthaltsgestattung mit Lichtbild und auf den Namen und das Geburtsdatum, die Du gern angeben möchtest. Wenn es noch schöner werden soll, dann sag einfach, daß Du 15 bist, dann gibt es mehr DM und eine besonders nette Betreuung in einer Jugendeinrichtung (Kosten 4.000,-- DM im Monat); eine Umverteilung unterbleibt ebenfalls. Das mit dem Asylantrag dauert dann länger, da erst ein Amtsvormund über das Jugendamt bestellt werden muß, aber das ist Dir ja durchaus nicht unlieb. Die Zeit bis zur Anhörung durch das BAFl nutzt Du, um Dich gemeinsam mit anderen "exilpolitisch" zu betätigen. Achte darauf, möglichst oft fotografiert und gefilmt zu werden (wichtige Beweismittel). Sammel alle Flugblätter, die Du erhalten kannst und alle Zeitungen, in denen Du abgebildet wirst (wichtige Nachfluchtgründe). Dann trage beim BAFl vor, die Anhörung erfolgt binnen drei bis vier Wochen nach Antragstellung. Magst Du nicht, melde Dich krank, Adressen von Ärzten, die Dir eine Reise- oder Verhandlungsunfähigkeit bescheinigen, bekommst Du bei anderen Asylbewerbern, Deinem Anwalt oder den netten Damen der Hilfsorganisationen. Manchmal kann man so die Anhörung um ein bis zwei Jahre hinauszögern. Trage dann, wenn Du angehört wirst, widerspruchsfrei das vor, was Dir aufgeschrieben wurde. Wenn es trotzdem eine Ablehnung gibt, klage. Aufgrund der Arbeitsbelastung der Gerichte dauert es ein bis zwei Jahre bis zur mündlichen Verhandlung. Hat es mit dem Alter 15 wegen Deiner zu grauen Haare nicht geklappt, wirst Du gemäß § 2 (1) Nr. 1 Asylbewerberleistungsgesetz nach Ablauf von 12 Monaten, wenn Dein Asylantrag noch nicht unanfechtbar (z. B. wegen der laufenden Klage) entschieden ist, die volle Sozialhilfe bekommen. In der Zwischenzeit findet sich bestimmt die Möglichkeit, Geld hinzuzuverdienen. Weist das Gericht Deinen Antrag bzw. Deine Klage ab, sind alle Rechtsmittel ausgeschöpft, wurde auch die Petition abgewiesen, dann hole Frau und Kinder nach, die auch Asylanträge stellen. Wegen der Familieneinheit bleibst Du dann erst einmal. Hast Du keine solche, dann suche Dir nette Leute, die sich als Deine Familie ausgeben, aber leider keine Papiere vorweisen können. Da Kinder unter 14 nicht erkennungsdienstlich behandelt werden, kann man diese bei mehreren Familien als eigene ausgeben und jeweils Leistungen für diese beanspruchen. Hilft alles nichts, stelle einen Asylfolgeantrag. Irgendwann bist Du ein "Altfall" und darfst über eine Altfallregelung bleiben. Du bist ja auch schon lange hier, hast die Sprache gelernt und Dich gut integriert; eine Abschiebung nach so langer Zeit würde tiefe öffentliche Betroffenheit und Aufschreie des Entsetzens bei allen fortschrittlichen Menschen auslösen. Ergo: Natürlich kann man ohne Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis an Sozialleistungen gelangen. Das geht sogar ganz ohne Papiere, mit falschen Personendaten und unter Angabe eines Herkunftslandes, welches nicht Dein eigenes ist..."
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[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
frappierend die Ähnlichkeit zwischen 1999 und heute, einige zusätzliche Varianten kamen wohl inzwischen hinzu. Ich stelle den Richter mal auf T.E., hoffe die akzeptieren das.
Gruß, Martin
PS: Ich wollte diesen Beitrag hier schon seit einigen Stunden abgeschickt haben, hatte aber den 'send' button vergessen. Sehe aber gerade, dass der Beitrag bei T.E. gut ankommt.
Toll, Martin, gute Idee! Und schon eine Menge Zustimmungen.
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[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Mal wieder zu Merkel persönlich. Nein, nicht alle Frauen sind so. Aber vielleicht einige der kinderlosen karrieregeilen, wenn ihnen der Arsch auf Grundeis geht, nachdem sie sich völlig verritten und dabei alle Gesetze und Vereinbarungen gebrochen haben und in alle Fettnäpfchen gelatscht sind, die sich ihnen in den Weg stellten. Das Schlimme ist, die meisten dieser "verkrachten Existenzen" sind in der Politik. Nur da kann man mit beliebiger Dummheit und Anti-Empathie und Inkompetenz die allerhöchten Stellen erklimmen.
Es geht der also nicht ums Land, um die Zumutungen für das Volk, auch für die gutwilligen und leistungswilligen Migranten, es geht ihr einzig um die Macht, um den warmen Stuhl, vielleicht auch um Knete. Dann verfällt sie in lächerliche Altweiber-Theatralik, um sich von anderen wieder aus der Scheiße ziehen zu lassen. Ob dem Weib immer noch nicht dämmert, daß die größte Hilfe für das Land, für das Volk, gar für sie persönlich der sofortige Rücktritt wäre, incl. das Asyl in Chile, der Entsorgungsanstalt für gescheiterte deutsche Kanzler*innen und Staatspräsidenten? Sie muß ja nicht gleich die "Arbeit" von Margot fortsetzen und sich vom Altenteil aus nörgelnd und besserwisserisch bemerkbar machen und uns womöglich gar noch Selfies schicken.
Auch bei Tichy, Beitrag von Fritz Goergen:
"Im Bodenpersonal der Deutschland AG rumort es"
Mein Gott, was vermisse ich Helmut Schmidt.
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[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“