Zitat Natürlich behauptet die SPD von sich, die Partei der kleinen Leute zu sein, aber keine Partei hat in den letzten 15 Jahren so sehr die Interessen der kleinen Leute verraten wie die SPD.
Abweichungen von Versprechen oder Programmen ist aber wieder ein ganz anderes Thema.
Die "Zeit" hat eine lesenswerte Analyse über den Machtkampf Petry-Lucke geschrieben, richtig sachlich und ausgewogen. Wenn die Leitmedien von Anfang an so über die AfD und auch über Pegida geschrieben hätten, der Begriff "Lügenpresse" zumindest wäre nie erfunden worden.
Mir zumindest kommen die Argumente von Petry sympathischer und schlüssiger rüber als die von Lucke.
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Zum Thema Journalismus; Ich denke, jede neue Bewegung (und zwar egal ob links, rechts oder unbestimmt wie bei den Piraten) wird erstmal seziert, analysiert, kritisiert und auseinandergenommen. Dass Bewegungen wie Pegida oder AfD sich hier angegriffen fühlen und zurückgiften (Lügenpresse) liegt nur daran, dass sie dieses gegenseitige Beschnupperprozedere nicht kennen. Es sind eben keine Politprofis sondern Anfänger. Mittlerweile ist die AfD (im Gegensatz zur Pegida oder anderer Apo Bewegungen) hinreichend seziert worden, jetzt geht es eher in die Tiefe und die Beobachtung ist auch Faszination und Interesse, nicht mehr nur Kritik. Ich sehe hier keinen Lernprozess sondern eher archetypisches Medienverhalten.
Zitat von Mirkalf im Beitrag #135 keine Partei hat in den letzten 15 Jahren so sehr die Interessen der kleinen Leute verraten wie die SPD. TTIP ist jetzt die Krönung.
Für solche Sätze müsstest du dein Taschengeld komplett ins Phrasenschwein abgeben.
TTIP; was weisst du über TTIP? Gar nichts. Du schwafelst jetzt schon über etwas wovon du keine Ahnung hast. Das ist sowas wie die Potenz der Phrase. Sollte es Gabriel schaffen ein Abkommen auszuhandeln, bei dem die Einkaufspreise für Energie oder Lebensmittel sinken käme das ja auch den kleinen Leuten zugute, oder nicht? Aber das zählt bei Ideologen wie dich nicht, da dürfen die kleinen Leute ordentlich draufzahlen, Hauptsache kein US Konzern verdient dabei einen Rappen.
Zitat von Mirkalf im Beitrag #135 keine Partei hat in den letzten 15 Jahren so sehr die Interessen der kleinen Leute verraten wie die SPD. TTIP ist jetzt die Krönung.
Für solche Sätze müsstest du dein Taschengeld komplett ins Phrasenschwein abgeben.
TTIP; was weisst du über TTIP? Gar nichts.
Schon allein deshalb ist TTIP komplett abzulehnen: weil die Verhandlungen im Geheimen stattfinden. Aber es ist ja Dank WikiLeaks etc. schon genug durchgesickert, um zu erkennen, wohin die Reise gehen soll.
Mit dem Amerikaner gibt es kein Paktieren, sondern nur das harte Entweder-Oder.
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Wer sowas sagt hat noch nie eine Verhandlung geführt sondern nur sein Leben lang seinen Beamtenarsch von Tisch A nach Tisch B bewegt, Akten kopiert und mit den Füssen in den Wolken fett von den Steuergeldern der Leute gelebt, die in der echten Welt arbeiten müssen.
Im Übrigen kann man die Unterlagen zum derzeitigen Stand der Verhandlungen komplett runterladen.
Klar sind Verhandlungen zunächst komplett geheim, alles andere würde vernünftige Ergebnisse sämtlicher Verhandlungen komplett unmöglich machen.
Schönen Tag noch WRL
"Glückliche Sklaven sind die größten Feinde der Freiheit!" Marie von Ebner-Eschenbach “Politiker sind wie Windeln. Man muss sie oft wechseln und das aus denselben Gründen.” (Mark Twain)
Zitat von WRL im Beitrag #142Im Übrigen kann man die Unterlagen zum derzeitigen Stand der Verhandlungen komplett runterladen.
Klar sind Verhandlungen zunächst komplett geheim, alles andere würde vernünftige Ergebnisse sämtlicher Verhandlungen komplett unmöglich machen.
Schönen Tag noch WRL
Die Unterlagen, die die EU anbietet sind vage Marketingliteratur oder Absichtserklärungen, die man zwar komplett herunterladen kann, die aber nicht aussagekräftig sind.
Zum Thema Investorenschutz und Rechtssicherheit steht da viel zu wenig Detail. Rechtssicherheit ist ein schon seit hundert Jahren diskutiertes Thema mit vielen Facetten, da ist aber jedes Detail wichtig. Man muss sich aber fragen, warum EU-Firmen nun schon 1,3 Bio € in den USA investiert haben, wenn sie nicht auf das US-Rechtssystem vertrauen können. Die anfänglichen Investitionsabkommen waren ja mit Bananenrepubliken, in deren Justiz man kein Vertrauen hatte. Es fehlt hier also an Begründung, warum die USA plötzlich kein Rechtsstaat mehr sein sollen.
Zu Produktbereichen habe ich mir Medizinprodukte ausgesucht, wo ich mich als Experte bezeichnen würde, inklusive Erfahrung im Zulassung und Handel beidseits des Atlantiks: Was dort steht ist larifari, die einzige konkrete Standardisierungsmaßnahme, die angesprochen ist ist die Einführung des UDI-Labels. Erstens brauche ich dazu kein Abkommen, 2. die USA wollen das, also muss auch ein Exporteur sich daran halten. Für den Hersteller in der EU ein Zusatzaufwand, der mit Lizenzgebühren verbunden ist. Und die aktuelle Marktfreigabe für die EU werden die USA nie für sich akzeptieren, die EU müsste also erst vergleichbare Strukturen schaffen, die die USA anerkennen. Aber auch das wäre ein Zusatzaufwand, zwischenzeitlich würden wohl die Zulassungen zum Stillstand kommen. Gültige Sicherheitsnormen sind eh schon weltweit vereinheitlicht, ohne TTIP.
Ich sehe weit und breit keinen großen Bedarf an einem Abkommen, das zudem die Souveränität der beteiligten Staaten unterminiert. Ein Rechtsstreit vor einem Schiedsgericht dürfte für einen deutschen Mittelständler kaum durchzuhalten sein. Dass Verhandlungen erst im kleinen Kreis bleiben müssen stimmt sicher für Firmenübernahmen von denen Niemand Wind bekommen darf, stimmt aber nicht für derartige internationale Verhandlungen - es sei denn, man möchte etwas verbergen, das Ergebnis dann in kurzer Zeit mit wenig Korrekturmöglichkeit durchpauken: Friss das ganze Paket oder es gibt gar nichts - da werden die Schwellen hoch gesetzt. Ich kenne die Gesetzgebungsverfahren in den USA und auch teils in der EU so, dass Gesetzentwürfe eben nicht geheim verhandelt werden, sondern frühzeitig öffentlich zum Kommentar freigegeben werden. Die Kommentare in den USA werden bearbeitet, Begründungen, warum sie berücksichtigt werden oder nicht als Teil der Gesetzesfreigabe dokumentiert. Deshalb sehe ich das mit dem Geheimbleiben eher reflexhaft als begründet.
Interessant ist ja, dass die Dokumente in US-Botschaften sind, als gäbe es keine EU. Interessant ist, dass die USA die Regeln bestimmen. Daraus lässt sich nicht ableiten, dass es sich um gleichberechtigte Verhandlungspartner handelt.
Der Kreis der Personen, der sich seitens der EU mit den Daten beschäftigt bleibt überschaubar. Hätte ich ein Instrument wie das der USA mit der NSA, dann würde ich nur solche Personen zulassen, die ich notfalls mit persönlichen Informationen unter Druck setzen kann.
Dass die NSA das kann sollte mittlerweile Allgemeinwissen sein. Dass hinter persönlichen Daten Dynamit sein kann, liest man zumindest dann, wenn es sich um Mitarbeiter der US-Administration handelt: http://www.handelsblatt.com/politik/inte...e/11912188.html
Zitat Interessant ist, dass die USA die Regeln bestimmen. Daraus lässt sich nicht ableiten, dass es sich um gleichberechtigte Verhandlungspartner handelt.
Hoffentlich spalten sich die Weckrufler jetzt ab und machen ihren eigenen Verein auf. Die klauen dann der FDP ein paar Stimmen, so dass die den Wiedereinzug in den Bundestag nicht schafft, trotz aller Wiederbelebungsversuche der neoliberalen Medien.
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Die AfD droht ein ähnlicher Sauhaufen zu werden wie vor 15 Jahren der BfB, Ursachen in beiden Fällen: bescheuerte Streitereien unter Akademikern. Allerdings fehlt in D. eine Partei, die die nachvollziehbaren Interessen einer großen Gruppe von Bio-Deutschen vertritt, so wie es praktisch in allen anderen europäischen Ländern längst der Fall ist. Wenn sich die AfD oder die übriggebliebene Rumpf-AfD nicht mehr findet, ist es ein weiterer geplatzter Versuch. Viel Zeit bleibt nimmer.
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Der aktuelle Klärungsprozess ist doch sehr positiv. Die Weckrufler um Lucke, Henkel & Co. sind doch klar in der Minderheit. Das ist keine Spaltung, sondern eine Absplitterung. Die AfD war als Ersatz für die FDP gedacht, aber jetzt hat sich die Sache verselbständigt. Das rechts von der Union eine riesige Lücke klafft, war ja seit Jahren schon deutlich. Die CSU blinkt immer nur rechts (vor allem im Wahlkampf), macht dann später in der Regierung alles, aber auch wirklich alles mit, was einem echten patriotischen Konservativen die Zornesröte ins Gesicht treibt. Manchmal ist die CSU sogar die treibende Kraft. Ich erinnere nur an den transatlantischen Globalisierungsjünger von und zu Guttenberg und der von ihm durchgesetzten Abschaffung der Wehrpflicht.
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat von Mirkalf im Beitrag #149 Die AfD war als Ersatz für die FDP gedacht, aber jetzt hat sich die Sache verselbständigt. Das rechts von der Union eine riesige Lücke klafft, war ja seit Jahren schon deutlich.
Man sollte nicht vergessen, dass die FDP besonders in Ba-Wü deutlicher rechts positioniert war, eine Position, die sie irgendwann mal aufgegeben hat. Wenn also schon Konkurrenz zur FDP, dann kann die AfD das doch durchaus komplett zur ursprünglicheren FDP machen, es scheint dort ja ein Vakuum zu herrschen.
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