Zitat Hans-Jürgen Papier, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts, hat am 18.9. auf einer Veranstaltung der Denkfabrik R21 das höchste Gericht scharf dafür gerügt, dass es nach dem Prinzip „Not kennt kein Gebot“ eine Blankovollmacht für Grundrechtseinschränkungen jeder Intensität in der Corona-Zeit gegeben und vom Gesetzgeber dafür keine angemessene Sachverhaltsaufklärung gefordert habe. [...]
Er sagte wörtlich:
„Bei der Pandemiebekämpfung ein undifferenziertes, ein allgemeines und letztlich unbegrenztes Plazet für Freiheitseinschränkungen und Grundrechtssuspendierungen jeder Art und jeden Ausmaßes zu erteilen, wie das ja in der Praxis geschehen ist, entspricht jedenfalls nicht unserer freiheitlich-rechtsstaatlichen Ordnung.“
Eine derart scharfe Kritik von einem Bundesverfassungsgerichtspräsidenten an seinem Nachfolger und den Verfassungsrichtern dürfte beispiellos sein. [...]
Im Juni 2020 antwortete Bundesverfassungsgerichtspräsident Harbarth, von einem Interviewer angesprochen auf die schon damals geäußerte Sorge Papiers um die Grundrechte, mit den bemerkenswert orwellschen Sätzen:
„Die Grundrechtsausübung geschieht in Corona-Zeiten teilweise in einer anderen Weise als vor der Pandemie. Aber die Grundrechte sind weiter intakt. Sie werden von den Gerichten in Deutschland geschützt, auch vom Bundesverfassungsgericht. Es gibt weder eine Aussetzung der Grundrechte auf Dauer noch eine Aussetzung im Augenblick. Die Grundrechte gelten, aber sie gelten anders als vor der Krise.“
Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gilt nach wie vor, nur eben anders.
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat Staatsanwaltschaft blamiert Kein Hauptverfahren gegen Michael Ballweg
Neun Monate war Querdenken-Gründer Michael Ballweg in Haft. Nun wurde die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen ihn abgelehnt – ein weiteres peinliches Kapitel in einem Verfahren, das wie ein Schauprozess anmutet.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat 2. Corona Symposium im Deutschen Bundestag 11./12. November 2023
Vortrag Prof. Dr. Stefan Homburg im Deutschen Bundestag, 11.11.2023
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben dunkle Jahre hinter uns. Zunächst das wichtigste, in fünf Stichpunkten.
Erstens sank die Klinikbelegung im Jahre 2020 bundesweit auf ein Allzeittief. Sagt das Bundesgesundheitsministerium.
Zweitens gab es 2020 und 2021 nicht mehr schwere Atemwegserkrankungen als üblich. Corona kam, die Influenza verschwand. Sagen Sentineldaten des RKI.
Drittens starben 2020 altersstandardisiert nicht mehr Menschen als sonst. Erst seit 2021 nimmt die Sterblichkeit zu. Sagen Zahlen des Statistischen Bundesamts.
Viertens waren Menschen, die mit oder an Corona starben, im Mittel 83 Jahre alt, die übrigen Verstorbenen 82 Jahre. Sagen RKI und Statistisches Bundesamt.
Fünftens schnitt das masken- und lockdownfreie Schweden besser ab als Deutschland. Sagt die WHO. An den Maßnahmen lag es also nicht.
Zusammenfassend:
Klinisch, in Bezug auf echte Krankheiten und Todesfälle, gab es nichts Besonderes. Es war alles normal. Das sind Fakten, und das ist der wichtigste Punkt. Die Vorstellung einer „Pandemie“ ergab sich ausschließlich aus neuartigen anlasslosen Massentests, deren Ergebnisse enorm schwankten und dem Publikum vorgaukelten, es gäbe mehr Kranke und Tote als sonst auch. Was nicht stimmte. Mit einem PCR-Test auf Rhinoviren hätte man ähnliche Illusionen erzeugen können. Und könnte diese Illusionen auch jetzt erzeugen, wenn man wollte.
Wie hat die Politik auf die klinische Normallage reagiert? Sie schloss Kitas, Schulen, Geschäfte, Kirchen und Betriebe monatelang, ließ Alte isolieren und einsam sterben, zerstörte Existenzen. Die Polizei verbot das Buchlesen auf einer Parkbank, machte Jagd auf Jugendliche im Freien und auf Kinder im Schnee, prügelte friedliche Demonstranten nieder. Die Politik grenzte jeden aus, der nach dem Sinn der Maßnahmen fragte. Sie ließ das ZDF verkünden, Kinder seien virenübertragende Ratten und Ungeimpfte seien Blinddärme, die nicht zum Volkskörper gehörten. Eine Sprache, wie wir sie seit 75 Jahren nicht mehr kannten.
Gewöhnlich wird die Macht der Regierung begrenzt durch Gerichte, Medien und Wissenschaft. Diesmal haben sie alle versagt [...]
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wird die Ständige Impfkommission (Stiko) fast vollständig neu besetzen. Zwölf von 17 Mitgliedern müssen gehen. Dies entspricht 71 Prozent, also fast drei Viertel. Im Februar will Lauterbach neue Mitglieder bestimmen. Er läßt dabei andere Gremien außen vor.
Kritiker mutmaßen, der SPD-Politiker ziehe damit die Konsequenzen aus dem Widerspruch der Stiko an Lauterbachs „eigenmächtigen Impfempfehlungen“. Dieser ruft seit Monaten die Deutschen erfolglos dazu auf, sich erneut gegen Corona „immunisieren“ zu lassen.
Im Juli 2022 hatte Kommissionschef Thomas Mertens Lauterbachs Dogma zurückgewiesen, junge Menschen sollten sich ein viertes Mal impfen lassen: „Ich halte es für schlecht, medizinische Empfehlungen unter dem Motto ‚Viel hilft viel‘ auszusprechen.“ Auch danach verlangte der Gesundheitsminister von der Kommission weitere Impfempfehlungen. Doch die weigerte sich.
Um die offenbar unliebsamen Stiko-Mitglieder loszuwerden, änderte der Sozialdemokrat die Regel, nach der er die Mitglieder beruft. Diese sollen nur noch für drei Berufungsperioden à drei Jahre ernannt werden. Mit dieser neuen Regelung könnten zwölf aktuelle Experten nicht mehr dabei sein, sagte Mertens der Welt.
Das ehemalige Stiko-Mitglied Gerd Antes wird deutlich: „Bei diesem massiven Eingriff drängt sich der Eindruck auf, daß es hier darum geht, die Stiko in ihrer Unabhängigkeit zu beschneiden, mit dem Ziel, statt einer unabhängigen wissenschaftlichen Beratung sie zu einem Bestätigungs- und Beifallsinstrument zu den Verlautbarungen des Gesundheitsministers umzumodeln.“
Er habe, so Antes, „den Verdacht, daß Lauterbach hinter sich seinen wissenschaftlichen Background-Chor formieren will. Kontrapunktische Stimmen stören da nur“.
Auch der Epidemiologe und Ex-WHO-Experte Klaus Stöhr kritisierte die Umbesetzungspläne: „Die Stiko wird lange brauchen, um wieder voll arbeitsfähig zu werden.“
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Lauterbach hat zu viele mRNA-Stoffe bestellt, ob mit oder ohne Korruption, darüber darf jeder selbst spekulieren. In dem Moment, wenn eine STIKO-Empfehlung ausgesprochen ist, ist die Spritzung von den Kassen zu tragen. Lauterbach muss etwas weniger Spritzen entsorgen, dafür kann man ja schon mal ein paar Leute gesundheitlich ruinieren.
Sollte Lauterbach aber ohne den Hinweis auf Risiken werben, würde er m.E. gegen das Arzneimittelgesetz verstoßen.
Analyse der Corona-"Maßnahmen" duch einen Marxisten:
Zitat [...] Klassenherrschaft schließt stets Kontrolle und Disziplinierung ein. "Klassenkampf von oben" bedeutete im Kontext der Pandemie-Politik insbesondere die Etablierung einer – zumindest in unseren Breiten – kaum gekannten Kontrolle und Disziplinierung der Bevölkerung.
Die unmittelbare politische Herrschaft wurde dabei nicht nur mittels Verbote, sondern vor allem mittels Verordnungen ausgeübt. Was das Individuum zu lassen und insbesondere, was es zu tun hatte, wurde ihm genau vorgeschrieben.
Wo es sich aufhalten, mit wem es sich treffen durfte, das alles wurde in einem dystopischen Ausmaß von Staatswegen bestimmt. Mit dem "Grünen Pass" droht eine umfassende Kontrolle, insbesondere der grenzüberschreitenden Bewegung; die EU setzt immer noch auf dieses Instrument.
Betrachtet man die Pandemie-Politik als Test dafür, wie weit die Staatsmacht die Bevölkerung, auch der sog. demokratischen Länder, umfassender Kontroll- und Disziplinierungsmaßnahmen unterziehen kann, so lautet die Antwort: in einem beunruhigenden Ausmaß.
Die Pandemie-Politik intensivierte außerdem eine sich schon in der Krise 2008 zeigende Tendenz. Der Slogan "mehr privat, weniger Staat" entpuppte sich als das, was er immer schon war: als Mythos des Neoliberalismus. Milliarden von Steuergeldern wurden für den Ankauf der Vakzine und der Tests ausgegeben, ohne Umweg über den Markt wurden diese Gelder direkt in die Kassen der Big Pharma gepumpt.
Kaum jemand stellt heute noch in Abrede, dass die Maßnahmen einen enormen Umverteilungsprozess von unten nach oben in Gang gebracht haben. Die Pandemie-Politik ermöglichte aber auch einen weiteren Anschub der Überwachungs- und Kontrollindustrie. Wo die Verfügbarkeit der Arbeitskraft unsicher ist, muss der Arbeitsprozess technologisch umgestaltet werden. [...]
Der Filz aus Big Pharma, Militär und Überwachungsfirmen, großen Medien, WHO und insbesondere unmittelbare oder ausgelagerte Teile des Staatsapparates, der durch die Pandemie-Politik seine Schnittfläche fand, war wahrlich beeindruckend. Die herrschenden Klassen und die an sie angedockten Eliten verstehen es, ihre Klassenherrschaft zu organisieren und zu festigen. Die Chance, die COVID-19 bot, wurde genutzt.
Welche Rolle spielte die Linke dabei?
Karl Reitter: Die Reaktion der Linken auf die Pandemie-Politik war dreifach. Eine Mehrheit duckte sich einfach weg und vermied, sich klar zu positionieren. Angesichts der historisch weltweiten intensiven Eingriffe der Staaten in alle Aspekte des gesellschaftlichen Lebens handelt es sich dabei um eine politische Bankrotterklärung dieser Linken.
Ein kleiner Teil der Linken versuchte, mit bescheidenem Erfolg, emanzipatorische Opposition gegen die Pandemie-Politik aufzubauen. Ein Produkt dieses Widerstandes ist auch unser Buch. Die Hegemonie errang jedoch jener Teil, dem die Maßnahmen nicht weit genug gingen.
Sowohl, was die Lockdowns, als auch, was die Denunziation oppositioneller Aktivitäten als wissenschaftsfeindlich, egoistisch und strukturell antisemitisch betrifft, überbot diese Linke hier und da sogar das Agieren der Staatskanzleien und der Leitmedien.
Ein Ausdruck davon war die Initiative Zero Covid. Wie wir in unserem Buch zeigen, war diese Initiative medizinischer Irrsinn und gesellschaftspolitisch reaktionär. Coronaviren lassen sich selbst durch rigideste Maßnahmen nicht einfach eliminieren, wie das Beispiel der Volksrepublik China wohl zur Genüge beweist. [...]
Ein wesentlicher Teil der Linken hat den Gegensatz zwischen Herrschenden und Beherrschten in Gesinnung aufgelöst. In der als alternativlos empfundenen Dichotomie zwischen den aktuell Herrschenden der USA/EU und der rechtspolitischen Opposition ist die Linke schon längst auf die Seite der Herrschaft gerutscht. [...] Sie wird überflüssig und das ist wohl das Schlimmste, was einer Linken widerfahren kann.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Das klingt in Manchem plausibel. Wer hat aber in unserer Regierung die Fäden gezogen, wer hat nur sein Mäntelchen in den Wind gehängt, und wer hat unter Druck mitgespielt? Dass die Verantwortlichen ab einem bestimmten Punkt herausstechende Kritiker öffentlichkeitswirksam (bestrafe einen, ...) zum Schweigen bringen wollten, kann man als verzweifelte Verteidigung der eigenen schwachen Position verstehen. Allerdings muss das tiefer gehen, anders ist die machtmissbräuchliche und unnachgiebige Verfolgung eines Michael Ballweg nicht zu verstehen. Wer beispielsweise die Stuttgarter Staatsanwaltschaft vorantreibt, könnte also durchaus eher zu den eigentlich treibenden Figuren gehören.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat AfD-Politiker Jäger von Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen
Der AfD-Politiker Florian Jäger ist nach Verurteilungen in zwei Instanzen wegen Volksverhetzung vom Bayerischen Obersten Landesgericht freigesprochen worden. Das Gericht habe ein Urteil des Landgerichts München II über eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen aufgehoben, teilte ein Gerichtssprecher am Mittwoch mit. Äußerungen des früheren Bundestagsabgeordneten in einem auf Facebook verbreiteten Video über die Corona-Impfkampagne und die Novemberpogrome von 1938 seien von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das Urteil vom Montag ist rechtskräftig.
Das Landgericht München II war in seinem Urteil noch zu der Auffassung gelangt, in dem Video würden die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie mit der Willkür und dem Unrecht der Nationalsozialisten gegen die Juden in Deutschland gleichgesetzt. Gegen das Urteil hatte Jäger, derzeit Vorsitzender des AfD-Kreisverbands Fürstenfeldbruck, Revision eingelegt.
Das Bayerische Oberste Landesgericht kam nun zu dem Schluss, dass der Sinngehalt von Jägers Äußerungen nicht zwingend wie vom Landgericht auszulegen sei. Es sei "mindestens genauso" möglich, dass der AfD-Politiker mit seinen Äußerungen "zum Ausdruck bringen wollte, dass von der Politik immer einfache und populistische Lösungen und "Sündenböcke" gesucht würden, und dass das 1938 die Juden und heute die Ungeimpften seien".
Mit dieser Deutung falle Jägers Video in den Bereich der Meinungsfreiheit, begründete das Gericht seine Entscheidung. [...]
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat In dieser Woche kommt die neue Ständige Impfkommission zu ihrer ersten konstituierenden Sitzung zusammen. Mehr als zwei Drittel der Stellen wurden vom Gesundheitsministerium überraschend und gegen den Willen des Gremiums neu besetzt – in intransparenter Weise und mit Personen, die zum Teil der Pharmaindustrie oder der Bundesregierung nahestehen. Impfempfehlungen sollen künftig zügiger beschlossen werden. Nachfragen blockt das Ministerium ab. [...]
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Man sollte sich über die Macht der STIKO-Empfehlungen im Klaren sein: Was von dort empfohlen wird, muss von den Kassen bezahlt werden. Zudem fallen Abrechnungen der Impfungen nicht unter das Budget-Limit der Kassenärzte, sodass eine Beratung zur Impfung in deren monetären Interesse liegt.
Gruß Martin
PS: Wenn Lauterbach die Haltbarkeit seiner Paxlovid-Einkäufe ohne Zustimmung des Herstellers verlängert, würde formalrechtlich die Bundesregierung zum Hersteller dieser Paxlovid-Vorräte, mit allen Konsequenzen, inklusive Kennzeichnung, Haftung, Qualitätssystem usw.. Natürlich hat der Hersteller kein Interesse an einer Verlängerung, einerseits weil möglicherweise tatsächlich Schäden und damit Haftungsleistungen zu erwarten sind, andererseits will der Hersteller gerne neue Chargen verkaufen.
Zitat The “covid experiment” was a masterclass in the use of authority to coerce, intimidate, and compel the ignorant masses into conforming to made up rules and regulations regarding lockdowns, masks, social distancing, the use of safe and effective medicines like ivermectin and hydroxychloroquine, and ultimately forcing an unsafe, untested, dangerous gene altering toxin to be injected into their bodies. [...]
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat Wie die Herrschenden sich Gründe für Lockdown und Impfung organisierten
Die Protokolle sind voller Beispiele für die intellektuelle Korruption des RKI durch den Machtanspruch der Politik. „Impfungen“ sollten nicht zu Vorrechten führen – und dann doch. Der Lockdown schadete vielleicht mehr, als er half. Das RKI wusste es, wurde aber auf andere Ziele festgelegt.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Alles Dinge, die man selbst sehen konnte. Deshalb darf man annehmen, dass die Fachleute das alles auch wussten, aber von der Politik überstimmt worden waren. Bleibt nur die Frage, wer die Politiker gesteuert hat.
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