Zitat Der Rechtsausschuss des Bayerischen Landtags hat einen Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion zur Begnadigung des Bundeswehrsoldaten Alexander Bittner abgelehnt. Der dreifache Familienvater sitzt derzeit in der Justizvollzugsanstalt Aichach und verbüßt dort eine sechsmonatige Haftstrafe. Grund für seine Verurteilung ist die Weigerung, sich der für Bundeswehrsoldaten geltenden Impfpflicht COVID-19 zu unterziehen.
Die AfD-Fraktion wollte mit ihrem Antrag erreichen, dass Ministerpräsident Markus Söder (CSU) von seinem verfassungsmäßigen Begnadigungsrecht Gebrauch macht, um die Haft Bittners vorzeitig zu beenden. Christoph Maier, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD im Landtag, bezeichnete die Inhaftierung wegen Impfverweigerung als unverhältnismäßig. Er forderte den Rechtsausschuss auf, „ein klares Zeichen zu setzen“ und den Ministerpräsidenten aufzufordern, die Haft durch eine Begnadigung zu beenden. Der Antrag wurde jedoch mit den Stimmen von CSU, Freien Wählern, Grünen und SPD abgelehnt. [...]
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Auf Aufforderung der AfD hin wird Söder das sicher nicht machen. Sollte Söder einen Beichtvater haben, müsste er ihm dies in aller Diskretion im Beichtstuhl ins Ohr flüstern: Statt heute dreimal Vaterunser, begnadige den Bittner. Gott wird es mit einem Prozentpunkt bei der nächsten Wahl danken.
Zitat Hirschhausen arbeitet Corona-Pandemie im Ersten auf
In einer neuen Doku wird sich Eckart von Hirschhausen noch einmal mit Corona befassen und damit, was die Pandemie hinterlassen hat. Dabei geht’s um Kinder und Menschen mit Long Covid, aber auch um das Vertrauen in Medien, Medizin und Impfung.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain