„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat Die politische Rechte kämpft um die Demokratie
Heute kann die politische Rechte nahezu als einzige Kraft für sich beanspruchen, um die Demokratie zu kämpfen und sie vor ihrer Aushöhlung zu schützen. Die Vorgänge rund um die Verabschiedung des Dritten Bevölkerungsschutzgesetzes, aber auch die Maßnahmen der Monate davor und die Opposition dagegen belegen diesen politischen Paradigmenwechsel ersten Ranges.
Zunächst Historisches: Wer auf die klassischen politischen Fronten des kaiserlichen Deutschlands des 19. Jahrhunderts schaut, stößt dabei auf relativ klare Präferenzmuster. Während die klassischen Konservativen überzeugte Monarchisten waren, fanden sich insbesondere auf Seiten der Linken, also vor allem der Arbeiterbewegung, emanzipatorische Ambitionen. Dazwischen stand das nationalliberale Bürgertum, das eine Art politische Mitte markierte und den nationalen Gedanken (zumindest zeitweise) mit demokratischen Bestrebungen zu verbinden versuchte.
Heute, weit über ein Jahrhundert später, haben sich die Rollen umgekehrt. [...]
Mit dem Dritten Bevölkerungsschutzgesetz hat die Bundesregierung vorgeblich auf die Kritik reagiert, man könne derlei tiefgreifende Maßnahmen nicht immer nur auf der Basis von Verordnungen verhängen, sondern müsse dafür eine „gesetzliche Grundlage“ schaffen. Klingt schön rechtsstaatlich, nicht wahr? Nun ist aber nicht eben alles Gold, was glänzt, ebenso wenig wie alles, wo „Gesetz“ draufsteht, auch automatisch „gesetzlich“ bzw. verfassungsmäßig ist.
Das Bevölkerungsschutzgesetz als Corona-Ermächtigungsgesetz zu bezeichnen, ist durchaus nicht polemisch oder überzogen: Es kann ganz nüchtern und sachlich als die schwerste und weitestgehende Einschränkung der Grundrechte bezeichnet werden, die in der Bundesrepublik jemals stattgefunden hat – und stellt damit sämtliche Antiterror-Gesetze infolge des 11. September 2001 und die Notstandsgesetze der Großen Koalition Ende der 60er Jahre komplett in den Schatten.
Und: All dies ohne klare zeitliche Befristung. Auf der Basis einer „Pandemie“, deren Sterblichkeitsrate laut WHO nur um 0,03 % höher liegt als die des Influenza-Virus (mit dem wir alle seit Jahrzehnten und Jahrhunderten leben und eben, in seltenen Fällen, auch sterben) wird mal eben via Merkelscher Überrumpelungstaktik beschlossen, zentrale Grundrechte wie u. a. die Unverletzlichkeit der Wohnung einzuschränken (man erinnere sich: Das sind dieselben Leute, die sich andernorts anmaßen, über die Grundgesetztreue oppositioneller Parteien zu urteilen, und darauf Repressalien fußen lassen).
Einer der größten Unterschiede zu den Kiesinger-Notstandsgesetzen ist darüber hinaus, dass die politische Linke, die damals den Protest dagegen auf die Straße trug, heute durchweg schweigt und die Einschränkungen widerstandslos mitmacht und abnickt. [...]
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat Das Amtsgericht in Köln hat einen Mann wegen eines volksverhetzenden Spruchs bei der Teilnahme an einer Corona-Demonstration im Mai zu einer Geldstrafe verurteilt. Das berichtet der WDR. Der Mann hatte bei der Kundgebung in der Deutzer Werft in Häftlingskleidung demonstriert und ein Schild mit der Aufschrift "Maske macht frei" in die Höhe gehalten.
Damit hat der Mann laut Gericht den Holocaust verleugnet, indem er ihn mit der Corona-Krise gleichgesetzt hatte. Deswegen muss er nun wegen Volksverhetzung 200 Euro Strafe zahlen. Die Höhe der Strafe ist laut WDR so gering, weil der Familienvater, der wohl auch mit seiner Tochter an der Demonstration teilgenommen hatte, offenbar nur über wenig Einkommen verfügt. [...]
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
In den Tagesthemen durfte Schäuble-Schwiegersohn Strobl (seine Frau ist bekanntlich ein hohes Tier bei der ARD) gerade verkünden, dass der verfassungsschutz in B-W die Querdenker-Bewegung ins Visier nimmt, weil alles böse Nazis.
Was sagt das BKA?
Zitat Während Corona-Maßnahmen-Kritiker unter Verfassungsschutzbeobachtung gestellt werden sollen, informiert das BKA: Es könne "eine umfassende Beeinflussung bzw. Unterwanderung des Protestgeschehens durch die rechte Szene aktuell nicht konstatiert werden.“ [...]
Das BKA bescheinigt außerdem „dem zivil-demokratischen Spektrum“, dass die von ihnen organisierten Gegendemonstrationen quasi Magnet seien auch für „gewaltorientierte() Personen der linken Szene“.
Diese linksradikale Gegenbewegung würde die Querdenkerdemos als von Rechten domniert betrachten (laut BKA ja fälschlicherweise). Was wiederum den Medien und der Politik, die diese Behauptung bis hinein in die öffentlich-rechtlichen Nachrichtenblöcke verbreiten, zumindest indirekt eine Mitschuld zuweist an gewalttätigen Ausschreitungen von Linksextremisten auf Querdenkerdemos.
Es wird noch drastischer: Das BKA warnt im Zusammenhang mit Corona-Demonstrationen vor „antifaschistischen Interventionen in Form von (schweren) Gewalttaten“ und davor, dass die linke Szene hier Rechte ins „Zielspektrum“ nehmen könnten, die gar keine wären. Das würde im Übrigen auch für Polizeikräfte gelten, die in diesen Fokus geraten könnten.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Im Land von Schäubles Schwiegersohn scheint man plötzlich auf dem linken Auge blind geworden zu sein. Von einer klaren Positionierung des Schwiegersohns gegen die linke Szene habe ich bisher nichts gelesen. Da der gute Mann aber wohl nichts ohne das Plazet seiner Schwiegervaters macht, denke ich, dass dieser letztlich dahintersteckt. Wie auch hinter dem Beschluss, Quarantäneverweigerer zwangseinweisen zu lassen. Wohin, versuchen sie gerade herauszufinden, aber immerhin scheint es in Kliniken noch Plätze zu geben.
Zitat von MartiS2 im Beitrag #5Skandalurteile wird es geben, so lange die Richter keine Angst davor haben, dass man weiß, wo ihr Haus wohnt.
Gruß Martin
Zitat Das Amtsgericht Mönchengladbach hat einen 70 Jahre alten Mann wegen eines migrationskritischen Facebook-Eintrags zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro verurteilt. Der Jurist hatte auf seiner öffentlich zugänglichen Facebook-Seite das Foto eines Flüchtlingsstroms gezeigt und dazu geschrieben: „Einer Ameisenplage wird man nicht Herr, indem man Mauern baut. Man muß aufhören, den Honig offenstehen zu lassen.“ [...]
Wie ein Sprecher des Landgerichts Mönchengladbach am Freitag auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT bestätigte, ist das Urteil noch nicht rechtskräftig. Der Jurist habe am Tag des Urteils Berufung beim Landgericht eingelegt.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat Die Maßnahmen gegen die COVID-19-Pandemie bringen erhebliche Einschnitte in die Grundrechte mit sich. Neu ist diese Entwicklung nicht. Schon seit einigen Jahren bewegen wir uns – wie an der Schnur gezogen – in die Richtung einer Dystopie.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
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