Zitat Renommierte deutsche Staatsrechtler stellen der Merkel'schen Willkommenspolitik ein durch und durch vernichtendes Zeugnis aus
In Deutschland hingegen haben sich jetzt knapp 20 angesehene Spitzenjuristen aus den Bereichen Staats-, Verfassungs- und Verwaltungsrecht, darunter ein Richter des deutschen Bundesverfassungsgerichtes, zusammengetan, um die deutsche Willkommenspolitik von 2015 ff. einer rechtlichen Würdigung zu unterziehen. Unter dem Titel „Der Staat in der Flüchtlingskrise – zwischen gutem Willen und geltendem Recht“ (Hrsg.: Otto Deppenheuer und Christoph Grabenwarter) liegt das Ergebnis nun in Buchform vor. Mehr juristische Kompetenz zu dem Thema wird im deutschen Sprachraum kaum aufzutreiben sein. Das Ergebnis ist kein wirkliches Kompliment für die Merkel-Regierung. „Der Rechtsstaat ist im Begriff, sich im Kontext der Flüchtlingswelle zu verflüchtigen, indem das geltende Recht faktisch außer Kraft gesetzt wird. Regierung und Exekutive treffen ihre Entscheidungen am demokratisch legitimierten Gesetzgeber vorbei, staatsfinanzierte Medien üben sich in Hofberichterstattung, das Volk wird stummer Zeuge der Erosion seiner kollektiven Identität“, fassen die Herausgeber das Ergebnis der juristischen Abwägungen zusammen. [...]
Deutschland brauche sich demnach zwar nicht gegen Einwanderung abzuschotten, doch dies habe mit Maß und Ziel zu erfolgen. „Verfassungserwartung des Grundgesetzes ist, dass dabei der Charakter Deutschlands als Nationalstaat der Deutschen nicht verloren geht.“ Grundgesetzwidrig sei es daher, so der Professor, würden Regierung und Parlament „durch politische Entscheidungen eine völlig neue ethnisch-kulturelle Struktur des Staatsvolkes“ herbeiführen. Er schließt daraus, logisch eher zwingend: „Eine Politik der Einwanderung ohne Obergrenzen ist hiermit nicht vereinbar“, sei letztlich ein Verstoß gegen das Grundgesetz des Deutschen Volkes. „Was gegenwärtig unter Billigung der Bundesregierung stattfindet, ist eine Umstrukturierung der Bevölkerung Deutschlands.“
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Die Spatzen pfeifen es von den Dächern, Merkel steht vor der Demontage. Selbst Focus-online spekuliert über eine rot-rote Minderheitsregierung um Merkel loszuwerden. Meck-Pomm wird vielleicht der nächste Sargnagel werden. Ich warte auf die geschichtliche Aufarbeitung dessen, was mit Merkel und co. passiert ist. Hat sie sich erpressbar gemacht (s. NSA-Affäre)? Hat Soros seine Finger im Spiel (mal sehen, was die Soros-Leaks ergeben)?
Unter den zahlreichen Zuschriften wurde der russische Politologe Wassermann zitiert:
Zitat Was die Gründe betrifft, warum das Oberhaupt der Regierung Deutschlands so die Interessen des Landes und der ganzen Europäische Union opfert, so sind diese Gründe seit langem ausführlich untersucht. Schon vor Jahren konnte man erkennen (Stichwort Verhalten der Kanzlerin beim Handyabhören), dass Abhängigkeiten zu den USA entstanden sein mussten, die bei Veröffentlichung zur politischen Katastrophe geführt hätten. In letzter Zeit entsteht immer öfter der Eindruck, dass in der europäischen Politik schon einige Jahrzehnte nur die mitmischen dürfen, über die genug kompromittierendes Material gesammelt worden ist, damit man bei Notwendigkeit damit die europäischen Politiker auf dem Haken halten kann. Und die Menschen, zu denen es nicht genug kompromittierendes Material gibt, erklärt man zu Sonderlingen und Außenseitern, die zur Politik einfach unfähig sind.
Das trifft auch meine früheren Einschätzungen zur Diskussion der NSA-Aktivitäten. Wo Viele mit der Schulter gezuckt haben, nach dem Motto, man habe nichts zu verbergen, hatte ich immer wieder darauf hingewiesen, dass es eben Leute gibt, die etwas zu verbergen haben (und sei es nur die eine oder andere Intrige, nicht wahr Frau Merkel), und dass man solche Leute mit entsprechenden Informationen und 'Nachhilfe' aller Art in die verantwortlichen Positionen manipulieren kann. Ich denke dann auch an Leute wie Juncker. Eine Sache, die sicher auch durch die Russen passieren kann, zur Zeit scheinen aber die Amis am längeren Hebel zu sitzen.
Den Atomausstieg hat Merkel sicher selbst verbockt, eine Panikreaktion um die B-W CDU zu retten, in einer Vorwahl-Zeit als in B-W zig Kilometer Ketten gegen die Atomkraft organisiert wurden, und in einer Zeit als Mappus wegen S21 schon angezählt war. In Sachen Ukraine und Flüchtlingsfragen ist Merkel vermutlich ferngesteuert. Man darf ähnliches bei den mainstream-Medien vermuten.
Zitat Den Atomausstieg hat Merkel sicher selbst verbockt, eine Panikreaktion um die B-W CDU zu retten, in einer Vorwahl-Zeit als in B-W zig Kilometer Ketten gegen die Atomkraft organisiert wurden
Da hätte sich jede Regierung den Bürgern mit der Fukushima-Hysterie beugen müssen.
Sie hat möglicherweise recht, dass Kohl für das Vakuum verantwortlich ist, in dem sich Merkel nun viele Jahre gütlich getan hat. Aber egal, was da geschrieben wird, Deutschland ist in einer Starre, aus der höchstens massiv steigender Zulauf zur AfD heraushelfen wird, unerwartete Ereignisse natürlich nicht berücksichtigt. Vielleicht kann auch die Industrie noch Druck machen. Irrsinnig, was da läuft.
Die "Entsorgung" rückt wohl schnell näher. Mal sehen, wie es nach der MekPom-Wahl kracht. Erst recht, wenn die AfD stärkste Partei würde, was manche wünschen/befürchten.
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Die Kanzleröse hat die nächste Stufe der Mißachtung des Parlaments gezündet, sie distanziert sich von dem Genozid-Beschluß des Bundestages und kriecht damit noch ein weiteres Stück in des Allerwertesten des türkischen Kalifen. Womöglich hat sie bei der letzten Präsidiumssitzung ihrer Liebedienerpartei die rote Karte gesehen, wenn nicht ein drastischer Rückgang der von ihr hereingelockten Jungmann-Asylanten zu verzeichnen ist. Außerdem hat sich die SPD von dem fatalen Satz "Wir schaffen das", der von den minderbemittelnden Moslems aus Afrika und Nahost als ultimative Einladung verstanden wurde, auf einmal nachdrücklich distanziert. Aber die Wahlprügel am Sonntag und in 14 Tagen sind beiden Parteien sicher, genauso wie die Unintegrierbarkeit der hereingelockten Analphabeten.
Der erste nichtmännliche Kanzler (ich weiß nicht, ob die eine normale Frau ist, es gibt ja nach der Gender-Ideologie bis zu 4.000 verschiedene Geschlechter) an der Spitze der Bundesregierung ist mit Abstand die schlechteste Wahl seit dem Diktator AH. Beide hatten allerdings das gleiche Ziel und es dabei schon ziemlich weit gebracht: Deutschland und die Deutschen zu eliminieren.
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Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
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Zitat von ErichF im Beitrag #292Die Kanzleröse hat die nächste Stufe der Mißachtung des Parlaments gezündet, sie distanziert sich von dem Genozid-Beschluß des Bundestages und kriecht damit noch ein weiteres Stück in des Allerwertesten des türkischen Kalifen.
Ich könnte mir gut vorstellen, dass die Anweisung für diesen Kotau aus Washington gekommen ist.
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
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„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Da geht einem ganzen Haufen von Politlehrlingen incl. der Kanzlarette der Arsch auf Grundeis. Die Wahlen, die Wahlen...
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Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
War eigentlich "klar", die wollten sich waschen, ohne sich naß zu machen. "...Entscheidend wird sein, welches Echo der Vorgang in der Türkei findet. Und ob die türkische Seite bereit ist, die Klarstellung zur Rechtsverbindlichkeit als die Form der Distanzierung von der Resolution anzuerkennen, als welche sie die deutsche Seite gerade nicht verstanden wissen will. Wäre dem so, könnten beide Seiten ihr Gesicht wahren..."
Vermutlich wird es so ausgehen, daß Erdogan ablehnt und die MeckPomm-Wahl trotzdem ein Desaster wird. Recht geschieht der "bläden Gaas".
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[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Momentan bleibt nur abzuwarten, dass den etablierten Parteien sukzessive in Bund, Ländern und EU die Pfründe verloren gehen. Das Motto muss erst mal heißen: AfD, AfD, AfD. Erst wenn die 'bläde Gaas' weg ist kann man eine Neuorientierung versuchen.
Das MeckPomm Desaster ist eingetreten, jetzt hängt der Rest vom Erdowahn ab. Vielleicht gibt er sich großzügig, weil die "bläd Gaas" zum zweiten Mal, diesmal aber bei den Chinesen, bei dem Statusbild mit 4 Landesfahnen von dem Türken wieder mit 2 großen und einer kleinen türkischen Fahne gegen eine kleine deutsche Fahne vorgeführt wurde. Für diese völlig unfähige Frau fällt mir kein hinschreibbares Adjektiv mehr ein.
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Mich hat das Ergebnis der AfD etwas enttäuscht. Gut, dass die NPD draußen ist.
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„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
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Offline
. Hoffentlich sind die Grünen auch weg.