kater, noch ist das Szenario nicht eingetreten. Die Konsequenzen eines Herauspickens von bestimmten Rechten sind auch nicht wirklich bekannt. Es gibt auch nach wie vor 2 Alternativen; 1) die EU verhandelt tatsächlich nach und lässt am Ende der Schweiz ihre Rechte und gibt ihr die Möglichkeit, den Zuzug zu beschränken oder 2) die Regeln für die Begrenzung sind so lasch, dass man nicht wirklich von einer realen Begrenzung sprechen kann sondern von rechtem Politmarketing.
Beides übrigens im Abstimmungskampf von der Rechten selbst ins Spiel gebrachte Argumente. Allerdings sehe ich weder das eine noch das andere als realistisch. 1) nicht, weil das in vielen anderen EU Ländern Begehrlichkeiten wecken würde, übrigens mit Recht, warum soll ein Nichtmitglied deutlich besser gestellt werden als ein Mitglied? und 2) wird schwer, denn wenn die Regeln am Ende zu lasch sind macht das die Initiative sinnlos.
Deshalb wird es wohl so kommen wie du geschrieben hast. Es sei denn, es tritt der Fall 3) ein; eine neue Initiative mit gegensätzlichem Ausgang (diese war ja praktisch schon 50/50) überstimmt die Initiative.
Ich bin einigermaßen erstaunt, dass der Mann noch lebt. Normalerweise werden in den USA geistig Verwirrte von Polizeikugeln durchsiebt. Da werden ja schon Rollstuhlfahrerinnen solange mit Tasern malträtiert, bis sie tot sind.
---
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Wenn die EU(!) ihren Mitgliedern das Handeln mit der Schweiz erschwert, kann die Schweiz nichts dazu. Ganz einfach.
Zitat Die EU bietet ihren Mitglieder exklusiv spezielle Handels- und Bewegungsfreiheiten an. Wer nicht EU Mitglied ist hat diese Vorzüge nicht. Wer die Vorzüge der Handelsfreiheiten auch als Nichtmitglied erhalten möchte muss als Gegenzug verschiedene Grundregeln der EU akzeptieren, wie die Personenfreizügigkeit.
Ja, aber das sind keine Naturgesetze, sondern menschliche Konstrukte - Verträge halt. Und die ggf. auch diverse Klauseln enthalten können, die ein Nachverhandeln erlauben.
Zitat Wenn nicht - und diese freie Wahl hat jedes Land der Welt ausserhalb der EU - dann erschwert die EU gar nichts, sie gewährt dem Land nur nicht die Erleichterungen der anderen EU Mitgliedsstaaten.
Eben. Die EU(!) schränkt das ein - auch für die eigenen Mitglieder.
Zitat Meine Tochter meint auch immer, ich wäre trotzig, wenn sie Fernsehverbot bekommt. Ändert aber nichts.
War ja auch nur eine Feststellung und kein Änderungswunsch ;)
Zitat So ist das auch mit der Schweiz. Sie hatte schon eine EU-Mitgliedschaft-light, jetzt haben sich die Schweizer völlig dagegen entschieden. Die Konsequenzen eines Herauspickens von bestimmten Rechten war bekannt. Ist ihr gutes Recht, ebenso wie das der EU, festzustellen, dass damit die Geschäftsgrundlage entfallen ist.
Wo ist denn dann das Problem? Bürger einer Nation haben Demokratie praktiziert und fertig. Wenn man dazu Verträge neu aushandelt, weil das die Verträge wohl auch erlauben, dann ist das doch auch ok. Wenn sich Nationen Rosinen rauspicken wollen ist das auch ok (nur, weil man sich das in D nicht mehr traut, muss die Restwelt sich ja nicht ähnlich doof verhalten ;))
Zitat Allerdings hat DP zu Recht darauf hingewiesen, dass das recht drastische Folgen für die Schweizer Exportwirtschaft haben wird. Diese Meinung teile ich uneingeschränkt, einfach aufgrund meiner eigenen Erfahrungen mit weltweitem Handel. Schweizer Firmen müssen im Vergleich zu EU-Firmen jetzt deutlich bessere Angebote machen, um Aufträge zu bekommen, einfach um die Handhabungskosten zu kompensieren. Das gilt zwar umgekehrt auch, aber ich denke, dass das der Schweiz deutlich mehr schaden wird.
Ist für den einen oder anderen betrieb sicher möglich. JEDE Veränderung hat auch immer Vor- und Nachteile. die Mehrheit der Schweizer hat dann wohl im unveränderten Ist-Zustand zu viele Nachteile für sich gesehen und eben gegen zu viel Freizügigkeit gestimmt. So what.
Zitat Und wenn, was noch abzuwarten ist, die Zuwanderungssperre wirklich kommt, werden ja auch automatisch alle anderen Verträge zu Handel und Wirtschaft zwischen der Schweiz und der EU außer Kraft gesetzt.
S.o. M.W. eben nicht.
[quote]Und das schadet ebenfalls der Schweiz. Aber nicht den EU-Staaten.
Warum sollte eine nach Qualität und Quantität geregelte Zuwanderung einem Land schaden? Doch wohl nur, wenn es zu viele und zu unbrauchbare Zuwanderer reinlässt.
Die Verträge über die Freizügigkeit sind Bestandteil eines Vertragsbündels, dass auch Handel und Wirtschaft zwischen der Schweiz und der EU zum Inhalt hat. Die EU hat sich eindeutig dazu geäußert. Auch wenn du es nicht weißt.
Bei der Abstimmung ging es nicht um "nach Qualität und Quantität geregelte Zuwanderung", sondern, unter anderem auch, um die Zuwanderung von EU-Bürgern grundsätzlich, unabhängig von der "Qualität" der Zuwanderer.
Zitat Die Verträge über die Freizügigkeit sind Bestandteil eines Vertragsbündels, dass auch Handel und Wirtschaft zwischen der Schweiz und der EU zum Inhalt hat. Die EU hat sich eindeutig dazu geäußert.
Ja, und? Die Schweiz wird den Rest kündigen oder die EU macht es oder man drückt ein Auge zu oder man verhandelt neu. Darüber bestimmen ja auch die EU-Mitglieder - und bei manchen herrschen ja ähnliche Überlegungen bezüglich Zuwanderung in Regierung oder Volk. Übrigens konnte die Schweiz mit einer "Ventilklausel" schon Kontingente festlegen (http://www.welt.de/politik/ausland/artic...dum-weiter.html) wie ich grad entdeckt habe - ist interessant und hätte ich für D auch gern - am besten gleich eine ähnliche Abstimmung wie in der Schweiz mit ähnlichem Ergebnis...
Zitat Bei der Abstimmung ging es nicht um "nach Qualität und Quantität geregelte Zuwanderung", sondern, unter anderem auch, um die Zuwanderung von EU-Bürgern grundsätzlich, unabhängig von der "Qualität" der Zuwanderer.
Natürlich geht es um eine "nach Qualität und Quantität geregelte Zuwanderung" und nicht um eine totale Abschottung, auch wenn die Demokratiegegner und Schweizhasser das oft gern so darstellen. I.Ü. will die Schweiz da auch "gesamtwirtschaftliche Interessen berücksichtigen" (http://www.berliner-zeitung.de/politik/-...8,26135308.html) - was nicht überrascht, denn die Schweiz ist nicht blöd aber ebenso gierig, wie alle anderen auch ;)
Man darf auch nicht vergessen, dass es sich um die Schweiz handelt... eine eigenständige Nation und kein Bestandteil irgendeiner Union... die dürfen auf die EU pfeifen, auch wenn wir denen das neiden ;)
Zitat Sieben Wochen nach den tödlichen Schüssen von Kiew, die zum Sturz der Regierung Janukowitsch führten, kommen Zweifel an der offiziellen Version der Ereignisse auf. Der Generalstaatsanwaltschaft und der Übergangsregierung in Kiew zufolge hatten bei den Unruhen nur Anhänger des alten Regimes geschossen. LautRecherchen des ARD-Magazins Monitor ist diese Darstellung jedoch strittig. Unter anderem stellt ein hochrangiges Mitglied des von der ukrainischen Regierung beauftragten Ermittlungsteams die Ereignisse in Frage: "Meine Untersuchungsergebnisse stimmen nicht mit dem überein, was die Staatsanwaltschaft in der Pressekonferenz erklärt hat", sagte er dem Magazin. Monitor liegt zudem ein Mitschnitt des Funkverkehrs von Scharfschützen vor: Darin ist zu hören, wie die Schützen sich fragen, wer gerade geschossen hat - jemand aus ihren Reihen sei es nicht gewesen, versichern sie sich gegenseitig.
Das ZDF stöhnt unterdessen die anti-russische Propaganda des US-Oligarchen George Soros in die Welt, der schon mehrere Umsturzversuche finanziert hat und mit seinen Währungsspekulationen auch gerne mal ganze Volkswirtschaften in den Ruin treibt: http://www.freitag.de/autoren/lapple08m2...m-auftrag-kiews
Wie war das noch? Mit dem Arschloch sieht man besser?
---
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat Die Verträge über die Freizügigkeit sind Bestandteil eines Vertragsbündels, dass auch Handel und Wirtschaft zwischen der Schweiz und der EU zum Inhalt hat. Die EU hat sich eindeutig dazu geäußert.
Ja, und? Die Schweiz wird den Rest kündigen oder die EU macht es oder man drückt ein Auge zu oder man verhandelt neu. Darüber bestimmen ja auch die EU-Mitglieder - und bei manchen herrschen ja ähnliche Überlegungen bezüglich Zuwanderung in Regierung oder Volk. Übrigens konnte die Schweiz mit einer "Ventilklausel" schon Kontingente festlegen (http://www.welt.de/politik/ausland/artic...dum-weiter.html) wie ich grad entdeckt habe - ist interessant und hätte ich für D auch gern - am besten gleich eine ähnliche Abstimmung wie in der Schweiz mit ähnlichem Ergebnis...
Zitat Bei der Abstimmung ging es nicht um "nach Qualität und Quantität geregelte Zuwanderung", sondern, unter anderem auch, um die Zuwanderung von EU-Bürgern grundsätzlich, unabhängig von der "Qualität" der Zuwanderer.
Natürlich geht es um eine "nach Qualität und Quantität geregelte Zuwanderung" und nicht um eine totale Abschottung, auch wenn die Demokratiegegner und Schweizhasser das oft gern so darstellen. I.Ü. will die Schweiz da auch "gesamtwirtschaftliche Interessen berücksichtigen" (http://www.berliner-zeitung.de/politik/-...8,26135308.html) - was nicht überrascht, denn die Schweiz ist nicht blöd aber ebenso gierig, wie alle anderen auch ;)
Man darf auch nicht vergessen, dass es sich um die Schweiz handelt... eine eigenständige Nation und kein Bestandteil irgendeiner Union... die dürfen auf die EU pfeifen, auch wenn wir denen das neiden ;)
Der Initiativtext der Abstimmung geht weit über eine sich an "Qualitätseinwanderungsmöglichkeiten" orientierende Regelung hinaus und verstößt gegen die Grundsätze der Freizügigkeit der EU-Staaten. Das ist auch nicht verhandelbar. Die Schweiz ist, ohne Mitglied der EU zu sein, auf Grund der bisherigen Vertragsabschlüsse de facto-Mitglied der EU. Die schweizerische Wirtschaft und die schweizerische Regierung und und viele Schwiezer möchten diesen Status auch nicht verlieren. Das Abstimmungsergebnis war ja auch sehr knappi. Wie kann "die" Schweiz "blöd" oder nicht "blöd" sein? Die Schweiz ist doch kein Lebenwesen. Hälst du 49,7 % der abstimmenden Schweizer als Demokratiegegner und Schweizerhasser? Ist man automatisch "Demokratiegegner und Schweizerhasser", wenn man das Abstimmungsergebnis nicht gut findet und warum?
Der Initiativtext der Abstimmung geht weit über eine sich an "Qualitätseinwanderungsmöglichkeiten" orientierende Regelung hinaus und verstößt gegen die Grundsätze der Freizügigkeit der EU-Staaten. Das ist auch nicht verhandelbar. Die Schweiz ist, ohne Mitglied der EU zu sein, auf Grund der bisherigen Vertragsabschlüsse de facto-Mitglied der EU. Die schweizerische Wirtschaft und die schweizerische Regierung und und viele Schwiezer möchten diesen Status auch nicht verlieren. Das Abstimmungsergebnis war ja auch sehr knappi. Wie kann "die" Schweiz "blöd" oder nicht "blöd" sein? Die Schweiz ist doch kein Lebenwesen. Hälst du 49,7 % der abstimmenden Schweizer als Demokratiegegner und Schweizerhasser? Ist man automatisch "Demokratiegegner und Schweizerhasser", wenn man das Abstimmungsergebnis nicht gut findet und warum?
*sign* Generell ist es in der Schweiz natürlich Usus, das Ergebnis anzuerkennen, auch wenn es knapp ist. Dies gilt parteiübergreifend.
Zitat Der Initiativtext der Abstimmung geht weit über eine sich an "Qualitätseinwanderungsmöglichkeiten" orientierende Regelung hinaus
Inwiefern? Wonach willst du da noch filtern, ausser nach Zahl (Aufnahmevermögen) und Qualität (Brauchbarkeit)?
Zitat und verstößt gegen die Grundsätze der Freizügigkeit der EU-Staaten.
Und? Die Zunahme der Probleme durch diese Freizügigkeit haben doch zu der Abstimmung geführt und erlauben Neuverhandeln.
Zitat Das ist auch nicht verhandelbar.
Verhandelbar ist alles. Die Schweiz ist kein EU-Mitglied und kann sich alle Extrawürste aushandeln.
Zitat Wie kann "die" Schweiz "blöd" oder nicht "blöd" sein? Die Schweiz ist doch kein Lebenwesen.
Diese Spielchen mach mit Mirk oder anderen ;)
Zitat Hälst du 49,7 % der abstimmenden Schweizer als Demokratiegegner und Schweizerhasser? Ist man automatisch "Demokratiegegner und Schweizerhasser", wenn man das Abstimmungsergebnis nicht gut findet und warum?
Ich rede nicht von den Schweizern, die das intern selbst debattieren (dürfen und sollen), sondern von den aufjaulenden Nichtschweizern, die - grad in D - gern den Demokraten raushängen lassen, aber demokratische Entscheidungen, die ihnen nicht passen, in Grund und Boden echauffieren. Viele zücken sogar die Nazikeule und machen aus einer schnöden, in der Welt üblichen Zuwanderungsfilterung bescheuerterweise eine rechtsradikale, fremdenfeindliche Handlung. Ok, neben Demokratiegegnern und Schweizerhassern gibt es also noch Dummdödel - die hatte ich zu erwähnen vergessen, sorry ;)
Zitat Der Initiativtext der Abstimmung geht weit über eine sich an "Qualitätseinwanderungsmöglichkeiten" orientierende Regelung hinaus
Inwiefern? Wonach willst du da noch filtern, ausser nach Zahl (Aufnahmevermögen) und Qualität (Brauchbarkeit)?
Zitat und verstößt gegen die Grundsätze der Freizügigkeit der EU-Staaten.
Und? Die Zunahme der Probleme durch diese Freizügigkeit haben doch zu der Abstimmung geführt und erlauben Neuverhandeln.
Zitat Das ist auch nicht verhandelbar.
Verhandelbar ist alles. Die Schweiz ist kein EU-Mitglied und kann sich alle Extrawürste aushandeln.
Zitat Wie kann "die" Schweiz "blöd" oder nicht "blöd" sein? Die Schweiz ist doch kein Lebenwesen.
Diese Spielchen mach mit Mirk oder anderen ;)
Zitat Hälst du 49,7 % der abstimmenden Schweizer als Demokratiegegner und Schweizerhasser? Ist man automatisch "Demokratiegegner und Schweizerhasser", wenn man das Abstimmungsergebnis nicht gut findet und warum?
Ich rede nicht von den Schweizern, die das intern selbst debattieren (dürfen und sollen), sondern von den aufjaulenden Nichtschweizern, die - grad in D - gern den Demokraten raushängen lassen, aber demokratische Entscheidungen, die ihnen nicht passen, in Grund und Boden echauffieren. Viele zücken sogar die Nazikeule und machen aus einer schnöden, in der Welt üblichen Zuwanderungsfilterung bescheuerterweise eine rechtsradikale, fremdenfeindliche Handlung. Ok, neben Demokratiegegnern und Schweizerhassern gibt es also noch Dummdödel - die hatte ich zu erwähnen vergessen, sorry ;)
Lies den Text der Abstimmungsvorlage. Ich nehm dich nur beim Wort. Bist du nicht gewohnt? Die Zunahme von Problemen wurde behauptet; ist aber nicht evident. Verhandeln kann man alles. Allerdings gehören zum Verhandeln mindestens zwei und die EU-Staaten sind in der besseren Situation. Die Schweiz will an die EU-Tische und ist grundsätzlich auf dem Rückzug. Siehe Bankengeheimnis. Man kann auch als Nichtschweitzer das Ergebnis doof oder was auch immer finden. Vor allem, wenn man betroffen ist. Auch wenn`s irgendwelchen Dummdödeln nicht gefällt.
Was war noch mal das Tabu??? Ging es hier nicht um den xten vorhergesagten 3. Weltkrieg?
Zitat Die Zunahme von Problemen wurde behauptet; ist aber nicht evident.
Für die Schweizer wohl schon...
Zitat Verhandeln kann man alles.
Sag ich doch.
Zitat Allerdings gehören zum Verhandeln mindestens zwei und die EU-Staaten sind in der besseren Situation. Die Schweiz will an die EU-Tische und ist grundsätzlich auf dem Rückzug. Siehe Bankengeheimnis.
Bleibt abzuwarten.
Zitat Man kann auch als Nichtschweitzer das Ergebnis doof oder was auch immer finden. Vor allem, wenn man betroffen ist.
Klar kann man. Mich nerven halt die Hype-Erzeuger und Nazikeulenschwinger.
Zitat Was war noch mal das Tabu???
Welches? Dass man in D eher so konditioniert ist, sowas wie Zuwanderungsregelung nach Quantität und Qualität nicht fordern zu dürfen, weil man sonst ein böser Rassist und Nazi ist?!
Wenn jemand einen Hype erzeugt hat, dann die Initiatioren dieser Abstimmung. Wer hat denn Nazi-Keulen geschwungen?
Das deutsche Ausländerrechtsieht unter anderem vor: "Für Nicht- und Geringqualifizierte besteht weiterhin ein Anwerbestopp. Für gut qualifizierte Ausländer, z.B. mit einem Hochschulabschluss besteht die rechtliche Möglichkeit zur Zuwanderung mit der Perspektive auf einen Daueraufenthalt nach fünf Jahren Aufenthalt in Deutschland. Der Zugang zum Arbeitsmarkt ist nur möglich, wenn für die Stelle bundesweit keine deutschen oder bevorrechtigten ausländischen Arbeitnehmer zur Verfügung stehen. ... Die Arbeitsagentur stimmt der Erteilung eines Aufenthaltstitels nur zu, wenn die Stelle nicht mit einem bevorrechtigten Arbeitssuchenden besetzt werden kann und die Arbeitsbedingungen denen von Deutschen entsprechen. Ausnahmen gelten für Hochqualifizierte, z.B. Wissenschaftler und Spezialisten."
Wieso gibt also keine Zuwanderungsregelungen "nach Quantität und Qualität"? Und die man deshalb fordern muss, aber nach deiner Ansicht nicht darf, weil das ein Tabu sein soll. Also, wo ist das Tabu?
Zitat Wieso gibt also keine Zuwanderungsregelungen "nach Quantität und Qualität"? Und die man deshalb fordern muss, aber nach deiner Ansicht nicht darf, weil das ein Tabu sein soll. Also, wo ist das Tabu?
Ich habe nicht bestritten, dass es ein paar Regeln (wie deine eingeworfene Gastarbeit) gibt, sondern dass man sich in D über sowas oft künstlich aufregt (schon über das bestehende) und Gedanken in dem Bereich in die rechte Ecke schiebt - wie man es eben auch den Schweizern anhängt, die bessere Filterungen einführen wollten.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden
Offline
nicht gefällt.