Einen sehr guten Beitrag hast Du hier zitiert. Ich bin auch noch nicht sicher, ob das alles jetzt so einfach über Verbote geregelt werden kann. Vor allem das letzte Aufbäumen der SPD vor dem Parteientot läßt sie den Grünen in Hessen an die Gurgel fahren. Vielleicht nehmen die noch das Thema auf, auch in Frrankfürt droht ein Gerihtsverbot.
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[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Nimmt man die Fakten, dann gibt es m.E. zwei Wege: Jeder betroffene Bürger klagt sich auf Basis solcher Fakten durch und verstopft die Gerichte (Sammelklagen gehen vielleicht auch), oder es gibt eine übergeordnete Lösung. Es gibt z.Z. ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland vor dem EuGH. Da frage ich mich, ob Deutschland die Kommission nicht ein bisschen unter Druck setzen kann. Es sei denn, irgendein Grüner vertritt die deutsche Position.
Vor allem wegen der knirschenen Geräusche, die sich durch das "Kalben des Klebstoffes der Merkel-Rückseite" ergeben, kann man auf neuen Spielraum hin zu sachlichen Auslegungen wie bei anderen europäischen Ländern hoffen. Es dürften sich auch Leute äußern, die sonst aus "Sicherheitegründen" lieber die Gosche halten.
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[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Roman Herzog hat ja schon vor zehn Jahren behauptet, 80% der vom Bundestag verabschiedeten Gesetze stammten eigentlich aus Brüssel. Ganz so krass ist es zwar nicht, aber im Bereich der Umweltpolitik kommt es fast hin.
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Geht es jetzt endlich der DUH an den Kragen? Toyota springt als Sponsor ab, im kommenden CDU-Bundesparteitag wird die Aberkennung der Gemeinnützigkeit gefordert.
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Zumindest gibt es so viel böses Blut, dass Sponsoren lieber das Weite suchen. Die Organisationen sind aber so weit international vernetzt, denen geht das Geld nicht aus. Zudem kann schnell eine andere Organisation nachwachsen. Der Schaden ist aber schon da. Wenn schon, dann müssen andere Hebel noch angesetzt werden. ich arbeite nach wie vor daran.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Bei den Grünen ist ein Weib bescheuerter als das andere, sie wissen aber allesamt, wie man sich ein schönes Leben macht. Ist ja aber lt. Danisch feministisches Programm.
Ja, habe ich auch gesehen. Die können noch sachlich und ohne ideologische Tendenzen berichten. Aber die Quintessenz ist ganz schöner Mist: wir werden genötigt, neuwertige Autos zu verschrotten. Vor ein paar Tagen hat mich das KBA angeschrieben, das "in einer Region zugelassen ist, in der ein Stick-Oxyd von mehr als 50 µg/m³ zugelassen sei". Ich solle mich mit einer Hotline (BMW, Mercedes und VW wurden vorgeschlagen) in Verbindung setzen wegen einer Umtauschaktion mit Prämie. Die ganze Rückseite des Briefes war für die Datenschutzerklärung benutzt. Die haben zu viel Zeit und zu viel Juristen.
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[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
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