„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Da versucht gerade eine Ratte mit Irokesenfrisur das sinkende Schiff zu verlassen. Wenn der im Regierungsflieger mitfliegen dürfte, würde er auch an Scholz gute Seiten finden. Und der Scherbenhaufen, den die Grünen hinterlassen werden, dürfte dem Merkels nicht nachstehen. Morgenthau lässt grüßen.
Püttlingen – Neue Aufgabe für Ex-CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), die am Montag ihren 60. Geburtstag feierte: Sie soll helfen, die transatlantische Allianz zu stärken.
Seit Anfang Juli ist sie Co-Vorsitzende der US-Denkfabrik „Center for Eurpean Policy Analysis“ (CEPA) in Washington. [...]
Finanziert wird CEPA u. a. von den Rüstungskonzernen Lockheed Martin Bell Helicopter, und Raytheon sowie dem US-Verteidigungsministerium. Treffen des Beratergremiums finden einmal im Jahr statt. [...]
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat Merkel irritiert mit nächster Aussage über Russland
Angela Merkel erzürnte jüngst den ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk mit einer Aussage über die Beziehungen zu Russland. Nun folgte ihr nächster Auftritt. Und Merkel sprach das Thema schon wieder an - mit der nächsten irritierenden Formulierung.
Angela Merkel dosiert ihre öffentlichen Auftritt seit dem Ende ihrer Kanzlerschaft fein. Kaum etwas hörte man von ihr, seitdem Olaf Scholz im Amt ist. Doch nun absolvierte Merkel gleich zwei Auftritte in einer Woche. Zunächst war sie bei der Eröffnungsfeier der „Helmut-Kohl-Stiftung“. Nun sprach sie beim Festakt zu „1110 Jahre Goslar“. Merkel: „Auch unter Einbeziehung Russlands“
Und wie schon Anfang der Woche sprach Merkel wieder über den Ukraine-Krieg. Sie kommentiere nicht die Politik der aktuellen Bundesregierung, so Merkel. Dann aber gab sie doch einen Hinweis. Zunächst sagte sie, „der 24. Februar 2022 markiert eine tiefgreigende Zäsur“. Schließlich seit der russische Angriffskrieg „die größte Verletzung der völkerrechtlichen Prinzipien in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg.
Dann ergänzte sie, dass langfristig an einer Gesamteuropäischen Sicherheitsarchitektur gearbeitet werden müsse - “auch unter Einbeziehung Russlands" - auch wenn dies eines sehr langen Atems bedürfe. [...]
Die Trottel von Focus sind den ganzen Tag nur noch "irritiert". Und eine Aussage, die den kleinen Nazi-Arsch melnyk erzürnt, kann nur richtig sein.
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat Zur Beuterepublik Deutschland und deren Autogenozid auf Raten (Acta vom 27. November) schreibt Leser ***, Jurist im Staatsdienst (und hier bereits gelegentlich zitiert):
"Wie jeder gelernte Strafjurist weiß, hätte Merkel bereits 2016 wegen massenhafter Anstiftung oder Beihilfe zum gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusen von Ausländern gem. § 96, § 97 AufenthaltsG strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden müssen. Nur hat sich keiner getraut. Eigentlich wäre jede Staatsanwaltschaft im Bundesgebiet zuständig gewesen, und jede Landesregierung und deren Generalstaatsanwalt hätten das durchziehen können. Übrigens lautet § 97 AufenthG: ‚(1) Mit Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren wird bestraft, wer in den Fällen des § 96 Abs. 1, auch in Verbindung mit § 96 Abs. 4, den Tod des Geschleusten verursacht. (2) Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren wird bestraft, wer in den Fällen des § 96 Abs. 1, auch in Verbindung mit § 96 Abs. 4, als Mitglied einer Bande, die sich zur fortgesetzten Begehung solcher Taten verbunden hat, gewerbsmäßig handelt.’
Also ein schwerer Verbrechenstatbestand. Merkel wandelte auf einem schmalen Grat.
Ihr Handeln fand nicht nur schlicht als ‚einfache’ kriminelle Aktion innerhalb eines funktionieren Staatswesens statt, sondern stülpte dieses selbst um und stellte damit zugleich einen Staatsstreich dar. Ein solcher ist, wenn er mit Gewalt ausgeübt wird, ein mit lebenslanger Freiheitsstrafe bedrohter Hochverrat nach § 81 StGB. Wird er indessen ’nur’ unter Mißbrauch eines Regierungsamtes begangen, ist er erstaunlicherweise komplett straffrei. Auch für die Unterstützer. Der deutsche Gesetzgeber konnte sich selbst nach dem massenhaften Rechtsmißbrauch des Dritten Reichs so etwas schlicht nicht vorstellen (Nebenbemerkung: Er konnte sich auch die auf die Übernahme fremder Staaten gerichtete Wiedererstarkung des Islam nicht vorstellen). Wie Sie wissen, kam Merkel, bislang jedenfalls, damit davon und wurde von ihren Unterstützern sogar als Kandidatin für den Nobelpreis gehandelt. Die zahlreichen beim Generalbundesanwalt eingegangenen Strafanzeigen wegen Hochverrats konnten keinen Erfolg haben. Der Vorwurf der Anstiftung zur Schleusung hingegen wurde mit rabulistischen Argumentationen niedergeschlagen, wie sie sonst keinem schweren Straftäter zugutekommen. Dazu muß man auch wissen, daß kein Anzeigeerstatter ein Klageerzwingungsverfahren betreiben konnte, da er bei dieser Deliktskonstellation nicht unmittelbar ‚Verletzter’ nach § 171 StPO war.
Nachdem Merkel nun wußte, wie weit sie gehen konnte, bzw. daß sie, was auch immer sie anstellte, nicht zur Rechenschaft gezogen werden würde, leistete sie sich das Ding, mit dem kein vorheriger Kanzler und auch kein Regierungschef eines nichtdiktatorisch geführten westlichen Landes durchgekommen wäre: die Rückabwicklung der Wahl des Ministerpräsidenten Kemmerich im Februar 2020. Ein glasklarer Fall von Anstiftung zur Nötigung von Verfassungsorganen. Die Vorschrift lautet:
§105 StGB: (1) ‚Wer 1. ein Gesetzgebungsorgan des Bundes oder eines Landes oder einen seiner Ausschüsse, 2. die Bundesversammlung oder einen ihrer Ausschüsse oder 3. die Regierung oder das Verfassungsgericht des Bundes oder eines Landes rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt nötigt, ihre Befugnisse nicht oder in einem bestimmten Sinne auszuüben, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.’
Die Sache ist von Ihnen an anderer Stelle schon beschrieben. Ich erwähne sie deshalb, weil hier eine weitere noch offene Rechnung gegen Merkel besteht, und auch der Generalbundesanwalt trotz mehrerer plausibler Strafanzeigen – eine von einem Fraktionsführer im Thüringer Landtag – sich geweigert hat, hier seine gesetzliche Pflicht zur Strafverfolgung zu erfüllen. Er ist auch noch nicht ganz aus dem Schneider. Sollte sich das politische Blatt doch noch wider Erwarten wenden, ist er zumindest wegen Strafvereitelung im Amt gemäß §§ 258, 258a StGB fällig." [...]
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Starke Worte. Mur habe ich in der Zeit der Fahrverbote wegen zu hoher NO2-Immissionen viele solch starken Worte von Juristen vernommen, die auch dazu publiziert haben, ich war im Kontakt mit einem Stuttgarter, der - weil selbst betroffen - geklagt hatte, habe mir sogar eine Gerichtsverhandlung angehört: Null, Nichts, rausgeschmissenes Geld. Und da waren nicht mal Staatsanwaltschaften beteiligt. Juristische Kommentare für die Galerie hatte ich genug gelesen. Im persönlichen Gespräch mit einem Juristen, der in Berlin eine Klage anstrengen sollte, war vor allem die Sorge erkennbar, vor welchem Gericht ein solcher Fall verhandelt würde. Wie kann die Rechtsprechung so von einzelnen Richtern abhängig sein? Im Stuttgarter Fall hat die Kanzlei nicht ihren fähigsten Mann zur Verfügung gestellt. Wollte sie es sich nicht mit der Landesregierung verscherzen, von der sie ja möglicherweise auch mal Aufträge bekommt?
Ist jemand Jurist und hat starke Worte, dann soll er zeigen, welche starken Prozesse er gewonnen hat.
Ist jemand Jurist und hat starke Worte, dann soll er zeigen, welche starken Prozesse er gewonnen hat.
Der Verfasser räumt ja ganz am Schluß ein, dass die Gewaltenteilung nur auf dem Papier existiert und dass politische Urteile gefällt werden, bzw., dass die Richter schon wissen, welche Urteile sich negativ auf die Karriere auswirken können: "Sollte sich das politische Blatt doch noch wider Erwarten wenden"
In diesem Zusammenhang auch diese Leserzuschrift auf klonovsky.de interessant:
Zitat Zum Leserbrief des „Juristen im Staatsdienst” über die Pflichtverletzungen von Bundesverfassungsgericht und Generalbundesanwalt notiert Leser ***: „Der Kollege schreibt, dass Hochverrat nur bei Gewalt oder Drohung mit derselben vorliegt, jedoch der einfache Missbrauch des Regierungsamtes straflos sei. Das hat einen Grund, nämlich die Abschaffung des ‚Verfassungsverrats’ im Jahre 1968 durch die damalige GroKo und SPD-Justizminister Gustav Heinemann. Auf den sog. ‚Putsch von oben’ stand bis dahin nämlich in besonders schweren Fällen die lebenslange Freiheitsstrafe.
Testfrage: Wie viele Strafnormen kennen Sie sonst noch, wo ‚lebenslang’ in ’straflos’ umgewandelt wurde? Meine Vermutung lautet: Keine! Dazu noch eine Frage: Was beabsichtigt eine Bundesregierung eigentlich so alles, wenn sie den Verfassungsverrat durch sich selbst abschafft?”
PS: „Übrigens sehr weitsichtig von Heinemann damals. Also hat der den Weg frei gemacht. Und nach knapp 50 Jahren war es soweit. Merkel war nicht Kohls, sondern Heinemanns Mädchen. Und bei der rückwirkenden Betrachtung Heinemanns aus heutiger Sicht drängen sich ganz andere Vermutungen auf. War er doch ein DDR-U-Boot ? Sein Torpedo traf ja voll ins Herz des Staates. Wenn auch mit Zeitzünder.” (Leser ***)
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Arme Angie. Da hat sie im Auftrag der Globalisten Deutschland zerstört, und das ist jetzt der Dank dafür: "Merkels Bilanz ist verheerend"
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Du weißt ja, dass ich Merkel zu einem gewissen Grad als Putins Mädchen sah, ohne dass ich Putin Übles unterstellen will. Aus seiner Sicht macht es Sinn, die wirtschaftlichen Abhängigkeiten mit Deutschland (Gas und Öl) zu verstärken. Nach gängiger These sollen wirtschaftliche Verflechtungen dem Frieden dienen. Nun habe ich mich auch gefragt, warum siech Merkel gerade jetzt zu den Absichten hinter Minsk I und II zu Wort meldete. Ich meine, ähnlich Gerhard Schröder mit seinem Bekenntnis zur Völkerrechtswidrigkeit des Jugoslawienkriegs gibt Merkel Putin Schützenhilfe, spuckt dem Westen in die Suppe. Auch wenn Putin sicher wusste, was da läuft, gibt sie ihm Munition, sich über die Schlechtigkeit des Westens zu beklagen. Ich denke, dass Minsk I und II nicht nur den Ukrainern samt Nato Zeit geschenkt hat, sondern auch den Russen, um ihre nun wohl überlegenen Waffensysteme zu vollenden.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Pierre de Gaulle, Enkel von Charles de Gaulle, spricht Klartext über die USA, die NATO und die europäischen Medien:
Zitat [...] Frau Merkel, die sagte, sie habe nie die Absicht gehabt, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen, hat alles getan, um der NATO zu erlauben, die Ukraine zu bewaffnen, hat alles getan, um die Grundlagen für diesen Konflikt zu legen, und ich finde das schlimm, weil Millionen von Menschen darunter leiden.
Indem sie diese ukrainische nationalistische Expansion zuließ, hat sie zugelassen, dass 16.000 bis 18.000 Menschen (im Donbass) bombardiert und getötet wurden. Sie hat zugelassen, dass diese nationalistischen ukrainischen Bevölkerungsgruppen die russische Kultur auslöschen, das Gefühl ihrer Zugehörigkeit zu Russland auslöschen. Sie hat die Möglichkeit dieser Menschen, die eigene Sprache zu sprechen, vernichtet und sie hat leider zugelassen, dass sich diese Verbrechen etablieren. Das heißt, diese nationalistischen Bevölkerungsgruppen haben wissentlich zu diesem Krieg beigetragen und sie haben wissentlich zu dieser Eskalation beigetragen. Die USA setzen leider diese militärische Eskalation fort, unter der die ukrainische Bevölkerung als erste leidet, aber auch die übrige europäische Bevölkerung. [...]
Wir befinden uns in einem System, in dem es um eine Technokratie geht, die Richtlinien auferlegt, die in jedem Mitgliedstaat umgesetzt werden müssen, eine Technokratie, die leider extrem korrupt ist. Man spricht jetzt nicht mehr darüber, aber damals, als die Präsidentin der Europäischen Kommission ernannt wurde, hinterließ sie immerhin einen Schuldenberg von etwa 100 Millionen Euro an unerklärten Kosten für die Beschäftigung von externen Beratern und Beratungsfirmen aus der Zeit, als sie Deutschlands Verteidigungsministerin war.
Diese Dinge werden verschwiegen. Es wurde auch viel über die Verbindungen der Präsidentin der Europäischen Kommission mit der Pharmaindustrie gesprochen. Ich möchte daran erinnern, dass ihr Sohn für ein amerikanisches Biotechnologieunternehmen arbeitet und dass kürzlich, was die Verbindungen zwischen Frau Von der Leyen und dem Vorstandsvorsitzenden von Pfizer betrifft, der Vorstandsvorsitzende von Pfizer zweimal aufgefordert wurde, vor der Europäischen Kommission auszusagen und sich zu äußern. Zweimal hat er sich geweigert.
Ich würde mir wünschen, dass es auf der Ebene der Europäischen Kommission, die bestimmte Gesetze erlässt, etwas mehr Ehrlichkeit und Transparenz gäbe. Sie, die nicht gewählt sind, haben keinen Respekt vor dem gegebenen Wort. Darin liegt leider das Übel. Die heutigen europäischen Führer! Ich würde mir wünschen, dass es etwas mehr Transparenz gibt.[...]
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat Am Mittwoch wird Angela Merkel in Yamoussoukro, der Hauptstadt der Elfenbeinküste, mit dem Unesco-Friedenspreis ausgezeichnet. Sie wird für ihre „mutige Entscheidung“ geehrt, 2015 mehr als 1,2 Millionen Migranten und Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen. [...]
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
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