Zitat [...] Wie die jüngst erschienene Trendstudie „Jugend in Deutschland 2024“ aufzeigt konnte die AfD insbesondere in den jüngeren Altersklassen (14–29 Jahren) massiv zulegen. 22% der jungen Leute geben ihre Parteipräferenz inzwischen bei der AfD an. Damit ist die Partei innerhalb von nur zwei Jahren von der schwächsten Partei in dieser Altersgruppe zur stärksten Kraft geworden. Ein Plus von 13%. Die vormals stärksten Parteien unter Jungwählern (Grüne und FDP) sind beide um 11% abgestürzt, wodurch sie sogar von den Unionsparteien überholt wurden. Die Beteiligung an der Ampel-Regierung hat beiden Parteien die Dominanz im Jungwählermilieu offensichtlich gebrochen.
Auch die thematischen Prioritäten haben sich in den vergangenen zwei Jahren deutlich verschoben. Die Inflation ist für junge Menschen das Top-Thema (65%). Bei der Migration haben sich die Werte sogar von 22% auf 41% fast verdoppelt. [...]
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
"Der brutale Angriff auf einen SPD-Abgeordneten alarmiert Sozialdemokraten und Grüne. Generalsekretär Kevin Kühnert spricht von einer neuen Qualität der Gewalt."
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Für den gesunden Menschenverstand war es schon kaum greifbar, wie man einen Politiker mit dem Ausruf "Alles für Deutschland" vor Gericht zerren kann. Muss aber nicht derjenige, der Klage erhebt auch seine Behauptung belegen? Der Missbrauch der Justiz (und auch staatlicher Institutionen) nimmt, wenn es gegen Vertreter der AfD geht, doch immer skurrilere, aber auch selbstentlarvendere Formen an.
Das mit dem Reichsbanner hatte ich kürzlich schon bei Klonovsky gelesen, allerdings ohne die Details. Ich habe schon einiges sowohl über die Weimarer Republik als auch das Dritte Reich gelesen, aber auch ich hätte "Alles für Deutschland " nicht als SA-Parole erkannt.
Auf der Fassade des Gerichtsgebäudes, in dem der Prozess gegen Höcke stattfindet, befindet sich übrigens das Motto "Jedem das seine":
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Danisch hat sich ja gestern über die Risiken für Professoren, aber auch für Richter ausgelassen, wenn diese nicht systemkonform mitspielen. Karrieren sind schnell zu Ende. Vielleicht muss man sich zu den obersten Gerichten durchklagen, weil deren Richter eher am Ende ihrer Karriereleitern stehen, sie also am unabhängigsten im gesamten Justizapparat urteilen können. Das geht zumindest so lange bis auch dort die Richter systemkonform ausgetauscht sind.
das ganze System der Rechtsprechung vom kleinen Amtsgericht bis zu einem EuGH wird sukzessive untergraben, dies noch begünstigt durch neue Gesetze mit vagen Begriffen, die man sich dann zurechtrichten lässt. Notfalls initiiert man bewusst Fälle, um sich vor geneigten Gerichten die bestellte Konkretisierung formulieren zu lassen. Diesen Trends kann man m.E. nur durch mehr Volksabstimmungen begegnen.
Zitat [...] Ein Jurist sagte mir gestern, dass wir inzwischen in einem Zustand der fingierten Wirklichkeit lebten, in dem für wahr zu gelten habe, was die Regierung wünsche. Das sei bei den angeblichen Hetzjagden von Chemnitz so gewesen, als ein nichtssagendes Videoschnipsel einer obskuren Antifatruppe nicht nur die Einschätzung von Polizei, Staatsanwaltschaft und Verfassungsschutz ausstach, sondern sogar zur Entlassung des VS-Chefs führte, das habe sich fortgesetzt bei dem angeblichen Geheimtreffen am Lehnitzsee, wo keineswegs über die Deportation von Millionen Ausländern gesprochen wurde und dennoch Abertausende Menschen im festen Glauben an dieses Märlein auf die Straße gingen, und finde nun seinen einstweiligen Höhepunkt im Urteil des Landgerichts Halle (an dessen Fassade neckischerweise der Ausspruch „Jedem das Seine” prangt), das einfach ohne jeden Beweis festlegt, was fortan als allgemein bekannte historische Tatsache zu gelten habe. Die Pointe in allen Fällen bestehe darin, dass ein pures Nicht-daran-glauben bereits zur sozialen Ächtung führe.
Ich habe mich oft gefragt, was Sachsens Ministerpräsident Kretschmer, CDU, meinte, als er von einem „Angriff auf unsere Wahrheitssysteme” sprach. Allmählich ahne ich es.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Die AfD hadert mit Krah, der Le Pen in einem Interview mit einer italienischen Zeitung wohl etwas abgeschreckt hat. Mit seiner Aussage zu SS-Mitgliedern mag Krah zwar sachlich richtig liegen, politisch ist sie aber dumm, denn sie provoziert nur Aufregung. Ich kann aber nur schwer einschätzen, ob Le Pens Reaktion lediglich ihr Versuch ist, sich auf Kosten der AfD den Geruch von Rechts loszuwerden, der ihr in Frankreich Stimmen kosten könnte. Als Spitzenkandidat müsste Krah das aber sehen und nicht befeuern.
Zitat von MartiS2 im Beitrag #909Ich kann aber nur schwer einschätzen, ob Le Pens Reaktion lediglich ihr Versuch ist, sich auf Kosten der AfD den Geruch von Rechts loszuwerden, der ihr in Frankreich Stimmen kosten könnte.
Marine Le Pen hat ihren Vater bekanntlich wegen seiner Verharmlosung von NS-Verbrechen und seinen Kontakten zu Mitgliedern der Waffen-SS aus der FN ausgeschlossen. Krah wird bei der Beantwortung der Frage nicht unbedingt an Le Pen gedacht haben, aber dass seine Aussage einen Aufschrei der Empörung auslösen wird, sollte ihm klar gewesen sein. Insofern also wieder mal ein Spiel mit dem Feuer, wie es eben auch Höcke immer wieder tut.
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat Wer #Nazi-Verbrechen relativiert, hat in einem demokratischen Parlament nichts zu suchen. Es reicht nicht, dass #Krah im Wahlkampf versteckt wird. Er müsste von allen Ämtern zurücktreten und auf seinen Sitz im Europaparlament verzichten. Der Fall Krah zeigt erneut: bei der #AfD handelt es sich um Nazis in neuem Gewand.
-- Martin Huber, CSU- Generalsekretär
Zitat [...] Als Antwort auf eine Umfrage unter prominenten Politikern schrieb Franz-Josef Strauß am 21. März 1957 an die »Hilfsgemeinschaft auf Gegenseitigkeit« (Hiag), eine Organisation ehemaliger Waffen-SS-Angehöriger: »Wie ich persönlich über die Leistungen der an der Front eingesetzten Verbände der Waffen-SS denke, wird Ihnen bekannt sein. Sie sind selbstverständlich in meine Hochachtung vor dem deutschen Soldaten des letzten Weltkrieges eingeschlossen.« [...]
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Ich habe jetzt mal den genauen Wortlaut zu Krahs Interview mit La Republicca gelesen. Die Aussage zur SS ist kaum geeignet, skandalisiert zu werden. Taktisch hätte Krah natürlich gänzlich ausweichen können (es gibt in jedem Land Verbrecher, was nicht dazu führt, dass man auf seine Vergangenheit nicht stolz sein würde). Zu vermuten ist aber, dass die Drohung Le Pens die AfD-Spitze letztlich jedes Selbstbewusstsein vergessen ließ. Weidel ist zwar intelligent, aber eben nicht führungsstark. Selbst, wenn der Vorstand Krah schon lange los werden wollte, dann nicht so.
Am besten wäre es gewesen, wenn Krah das Interview gar nicht gegeben hätte. Was bringt es, einer tendenziell linken italienischen Tageszeitung ein Interview zu geben? Weder Krah noch die AfD steht in Italien zur Wahl.
Und LePen hat kein Interesse daran, dass eine Partei, die mit einem Dexit kokettiert, zu erfolgreich wird, schließlich soll Deutschland als Zahlmeister in der EU erhalten bleiben.
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat von Mirkalf im Beitrag #913Am besten wäre es gewesen, wenn Krah das Interview gar nicht gegeben hätte. Was bringt es, einer tendenziell linken italienischen Tageszeitung ein Interview zu geben? Weder Krah noch die AfD steht in Italien zur Wahl.
Das wäre wohl das Vernünftigste gewesen. Vermutlich hat Krah das als Herausforderung für seine überlegene (Selbstbild) Rhetorik verstanden.
Ja, Krah ist eben auch eitel und hat einen starken Geltungsdrang und will zeigen, wie gescheit er ist. Und dazu kommt eben noch die Lust an der Provokation, die auch bei Höcke sehr stark ausgeprägt ist. Da sagt man wieder einen zweideutigen Satz und ist am Abend bei der Tagesschau wieder die Top-Meldung.
Wobei Krahs Aussage zur Waffen-SS gar nicht provokant war, eher im Gegenteil:
Zitat [...] Staunen muss man allerdings, wenn deutsche Journalisten und Politiker angesichts der Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten zur Europawahl, Maximilian Krah, entrüstet tun. Krah hat laut deutschen Medien bezogen auf 900.000 SS-Angehörige bei Kriegsende, fast alle Waffen-SS, gesagt, es habe unter ihnen zwar "einen hohen Prozentsatz an Kriminellen gegeben, aber nicht nur", und er sehe nicht automatisch jeden SS-Angehörigen als Verbrecher an, sondern die Schuld müsse stets "individuell beurteilt' werden".
Das sind nun aber aus deutscher Perspektive recht banale Äußerungen. Krah formulierte nicht mehr und nicht weniger als den deutschen juristischen und gesellschaftlichen Nachkriegskonsens zum Umgang mit SS-Leuten bis einschließlich heute, wobei dieser Konsens sogar zu noch laschen Urteilen führte, als Krah hier klingt. [...]
Als die Grünen 1996 eine kleine Anfrage im Bundestag zu den Opferrenten für SS-Leute im Ausland, insbesondere im Baltikum, und zu Kriegsverbrechern unter diesen stellten, wurden sie von der Bundesregierung folgendermaßen beschieden: "Von Kriegsverbrechern unter den Leistungsempfängern ist der Bundesregierung nichts bekannt." Manche Dinge will man eben nicht wissen. [...]
Zwar wurde aufgrund der durch die Grünen damals angestoßenen Debatte 1998 festgelegt, dass an bekannte Kriegsverbrecher und freiwillig in die SS Eingetretene keine Opferrenten mehr gezahlt werden sollten. Doch die nunmehr beginnende sukzessive Überprüfung ergab bei damals noch einer Million Kriegsopfer-Versorgungsberechtigter nur in 99 Fällen Gründe, die Versorgung einzustellen.
Geschätzt nach dem zahlenmäßigen Anteil der SS an den deutschen Soldaten muss die Zahl der Leistungsberechtigten mit SS-Hintergrund in Deutschland – über deren genaue Anzahl keine Angaben ausfindig zu machen sind – damals noch mehrere Zehntausend betragen haben. Der Anteil der "Verbrecher" unter ihnen beträgt demnach laut amtlicher Einschätzung nicht mehr als ein Prozent.
Im Vergleich mit dieser amtlichen deutschen Sichtweise erscheint Krah mit seinem "hohen Prozentsatz an Kriminellen" geradezu streng in der Bewertung. [...]
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
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