Zitat von MartiS2 im Beitrag #735Geht das? Ein MdB?
Offensichtlich. Hatte keine Maske auf. Attest hat die Bullen nicht interessiert. Hilse hatte sich auch als MdB ausgewiesen.
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„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
Zitat Immunität Abgeordnete des Bundestages genießen Immunität, was sie vor Strafverfolgung schützt. Die Polizei darf nur wegen einer mutmaßlichen Straftat ermitteln und einen Parlamentarier verhaften, wenn der Bundestag dem zustimmt und die Immunität aufhebt, es sei denn, er wird unmittelbar oder am Tag nach der Tat festgenommen.
Auch bei jeder anderen Beschränkung der persönlichen Freiheit eines Abgeordneten oder zur Einleitung eines Verfahrens muss der Bundestag zustimmen. Strafverfahren sind auf Verlangen des Bundestages auszusetzen. Die Immunität des Abgeordneten wird durch die Indemnität ergänzt.
Wenn Hilse ein Maskenbefreiung hatte, konnte auch keine Straftat vorgelegen haben.
Sie haben ihn ja nicht verhaftet oder gegen ihn ermittelt, sondern ihn nur zu Boden gebracht, ihm die Arme verdreht und bißchen gegen den Asphalt gepresst. Das ist anscheinend noch vom Gesetz gedeckt.
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„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
Michael Klonovsky wurde von der Chemnitzer AfD zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl gewählt. Für einigen Gegenwind sorgte jetzt folgende Äußerung Klonovskys: "Die AfD muß multiethnischer werden. Da gibt's einiges zu holen."
Auch Martin Lichtmesz ist irritiert:
Zitat Ich empfand diese Argumentation etwas befremdlich. Es ist gerade das wachsende Bewußtsein über Problematik des Bevölkerungsaustausches, das viele Wähler aufgerüttelt, nach rechts getrieben und eine Partei wie die AfD notwendig gemacht hat, nachdem das herrschende Parteienkartell die Deutschen als Volk und Deutschland als Nation aufgegeben zu haben scheint. Und nun klopft Klonovsky diese zerfallende Bevölkerungspyramide danach ab, was künftig für die Partei herauszuholen sei?
Das verblüfft mich umso mehr, als ihm, seinen Einträgen in den Acta zufolge, die Ernsthaftigkeit des "großen Austauschs" und seiner Folgen deutlich bewußt zu sein scheint.
„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
Zitat AfD droht Einstufung als eindeutig rechtsextremistische Organisation
Der AfD droht eine deutlich schärfere Bewertung durch den Verfassungsschutz. Das sagte der Leiter des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Burkhard Körner, im Interview mit WELT. Demnach ist offen, ob die Gesamtpartei künftig nicht nur zum Verdachtsfall, sondern gleich zum klassischen Beobachtungsobjekt wie andere klar rechtsextremistische Organisationen hochgestuft wird. [...]
Bayerns Verfassungsschutzchef machte der AfD auch im Zuge der Corona-Pandemie Vorwürfe: „Man kann der AfD nicht vorwerfen, dass Mitglieder mit dem ständigen Infragestellen der Corona-Maßnahmen terroristische Aktionen befürworten oder befördern“, sagte Körner. „Aber die Dynamik, die die AfD auslöst, führt dazu, dass diese Staatsverdrossenheit bis hin zu Staatshass zunimmt. Auf diese Gefahr weist Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hin, wenn er von ‚Corona-Mob‘ spricht.“ [...]
„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
Der Söder hat derart Fracksausen, der würde am Liebsten die Wahl abschaffen. Der Mann ist so durchgedreht, dass eine psychiatrische Untersuchung von Nöten wäre.
Zitat von MartiS2 im Beitrag #742Der Söder hat derart Fracksausen, der würde am Liebsten die Wahl abschaffen. Der Mann ist so durchgedreht, dass eine psychiatrische Untersuchung von Nöten wäre.
Ja, aber warum eigentlich?
Ich könnte es mir erklären, wenn die Gefahr bestünde, dass die CSU bei der Bundestagswahl unter die 5-Prozent-Hürde rutscht. Aber die Gefahr besteht doch nicht, weil die CSU garantiert mehr als drei Direktmandate holt (es sei denn, die Umfragen sind wirklich komplett gefälscht).
Sollte Söder tatsächlich zum Kanzlerkandidaten ausgerufen werden, wäre es allerdings interessant zu wissen, ob er dann als Direktkandidat in einem Wahlkreis antritt oder als 1. Kandidat auf der Liste. Theoretisch könnte er auch ohne Abgeordnetenmandat zum Kanzler gewählt werden, aber das macht er bestimmt nicht.
Vielleicht geht es ihm auch weniger um das Ergebnis der CSU bzw. der Union und mehr um das Ergebnis der FDP? Auch wenn er sich ständig an die Grünen anbiedert, insgeheim wäre ihm eine schwarz-gelbe Koalition sicherlich lieber. Die ist aber so gut wie ausgeschlossen, wenn die AfD wieder in den Bundestag einzieht.
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„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
Es ist ja immer wieder nett, Klonovskys oft selbstverliebte Texte zu lesen, aber er ist tatsächlich kein Politiker. Schuster, bleib bei Deinem Eisen. Und Meuthen: Ich habe kürzlich einer AfD-Abgeordneten mein Unverständnis geschrieben zu Meuthens Spaltversuch. Sie meinte, dass Meuthen in der Partei keine Chance mehr hat. Der Text von Sezession ist ganz gut. Hart in der Position, aber nicht spalterisch.
„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
Diese spalterische und bis ins existentielle gehende diskriminierende Stimmung im Land kann nur noch durch Bürgerkrieg oder durch eine große reale Katastrophe beendet werden. Diejenigen, die das vorantreiben, bauen sich langsam ein Pulverfass, und warten, bis sie nach der Explosion die verwirrten Menschen einsammeln können.
„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
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