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Dieses Thema hat 145 Antworten
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MartiS2 Offline



Beiträge: 7.188

23.11.2023 17:25
#106 RE: EU-Parlamentswahlen 2019 - Drain the swamp! Antworten

Ich habe die Politik von Meloni nicht besonders intensiv verfolgt, versuche aber diese erst mal aus italienischer Sicht zu beurteilen. Wenn Meloni italienische Interessenpolitik verfolgt, kann sie sich durchaus pragmatisch positionieren. Warum sollte sie dann eine Konfrontation zu den USA oder der EU suchen? Anders als Ungarn hat sie weder eine Abhängigkeit in der Energieversorgung, noch eine gemeinsame Grenze zur Ukraine mit eigenen Minderheiten jenseits der Grenze. Das Schicksal der Ukraine oder der Palästinenser ist für sie sekundär. Das mag zwar nicht besonders moralisch sein, aber im Interesse Italiens. Man müsste also eher darauf schauen, ob sie in Detailfragen eigene Überzeugungen oder italienische Interessen opfert. Das mit dem Bürgergeld kann ich nicht beurteilen, das in Deutschland ist jedenfalls eine Katastrophe.

Gruß
Martin

MartiS2 Offline



Beiträge: 7.188

23.11.2023 19:02
#107 RE: EU-Parlamentswahlen 2019 - Drain the swamp! Antworten

Vielleicht noch ein Punkt zur Ergänzung: Meloni kann oder will eine radikale rechte Politik nicht gegen die Mehrheit der EU-Länder betreiben. Interessant wird es werden, wenn mehr und mehr Länder auf Rechts schwenken. Wo wird sie dann stehen? Im Zweifel könnte sie ja vdL auch das "Messer" in den Rücken stoßen.

Gruß
Martin

Mirkalf Offline




Beiträge: 11.759

26.12.2023 13:24
#108 RE: EU-Parlamentswahlen 2019 - Drain the swamp! Antworten

Flinten-Uschis neuer Spitzname: Frau Genocide

https://www.youtube.com/watch?v=FOfgVLqDIWg

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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.”
--Arthur Moeller van den Bruck

„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.”
--G. K. Chesterton

„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.”
--Mark Twain

MartiS2 Offline



Beiträge: 7.188

28.01.2024 09:54
#109 RE: EU-Parlamentswahlen 2019 - Drain the swamp! Antworten

Der EU ist nicht nur das Auto, sondern auch der Autofahrer ein Dorn im Auge. Plan A, auch da einen weiteren Durchgriff zu bekommen, hat kurz vor den EP-Wahlen dummerweise Aufmerksamkeit erregt, Plan B steht schon in den Startlöchern: https://www.achgut.com/artikel/der_sonnt...aechste_streich

Plan B wirft natürlich zwei Fragen auf. Würden die Versicherungsgesellschaften seitens der EU zu einer Abweichung von versicherungsmathematisch begründeter Tarife verpflichtet? Und kann ich mich auch bei einer maltesischen oder gar türkischen (s. Assoziationsabkommen) Versicherungsgesellschaft versichern? Und wenn nicht, warum nicht?

Gruß
Martin

Mirkalf Offline




Beiträge: 11.759

17.02.2024 17:22
#110 RE: EU-Parlamentswahlen 2019 - Drain the swamp! Antworten

Zitat
Brisanter Bericht: Bundeskanzler Olaf Scholz soll verhindert haben, dass Ursula von der Leyen Generalsekretärin der Nato wird.

Das schreibt die „Welt am Sonntag“ . Demnach soll US-Außenminister Antony Blinken von der Leyen vorgeschlagen haben. Daraufhin soll sich US-Präsident Joe Biden mit der möglichen Personalie an Scholz gewandt haben. Doch der lehnte dem Bericht zufolge ab. Als Grund nennt die „Welt am Sonntag“, dass Scholz den Posten als zu wichtig empfunden hätte, „als dass er ihn einer Christdemokratin aus Deutschland überlassen wollte“.

Außerdem heißt es, von der Leyen sei in den Augen von Kanzler Scholz zu kritisch gegenüber Russland. Dies wiederum könne sich „langfristig als Nachteil erweisen“. [...]

https://www.focus.de/politik/ausland/sch..._259678673.html

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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.”
--Arthur Moeller van den Bruck

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--Mark Twain

MartiS2 Offline



Beiträge: 7.188

18.02.2024 09:42
#111 RE: EU-Parlamentswahlen 2019 - Drain the swamp! Antworten

Vielleicht kann auch Russland Druck auf Scholz ausüben. M.W. verhindert Scholz bisher auch die Auslieferung von Taurus Marschflugkörpern.

Gruß
Martin

Mirkalf Offline




Beiträge: 11.759

19.02.2024 13:58
#112 RE: EU-Parlamentswahlen 2019 - Drain the swamp! Antworten

Zweite Amtszeit? CDU stellt sich hinter von der Leyen

https://www.sueddeutsche.de/politik/ursu...l-cdu-1.6375243

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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.”
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Mirkalf Offline




Beiträge: 11.759

13.03.2024 12:35
#113 EU-Parlamentswahlen 2024 - Drain the swamp! Antworten

Zitat
Auf einem in schwarz-weiß gehaltenen Wahlplakat blickt die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann ernst über einen aufstehenden Kragen hinweg, um für sich und die FDP bei der nächsten Europawahl zu werben. Darunter steht der Slogan: „Oma Courage – Streitbar in Europa, Strack-Zimmermann.“

Um Himmels willen, wer arbeitet denn da in der PR-Agentur der FDP? Wenn man schon literarische Vergleiche ziehen möchte, sollte man das Werk, zu dem man eine Verbindung aufbaut, wenigstens einmal gelesen haben. Das scheinen die Verantwortlichen des Plakats nicht getan zu haben.

Marie-Agnes Strack-Zimmermann wird als „Oma Courage“ bezeichnet. Dies ist eine Referenz auf das Theaterstück „Mutter Courage und ihre Kinder“ von Bertolt Brecht. Worum geht es in dem Stück?

„Mutter Courage und ihre Kinder“ handelt von einer Mutter im Dreißigjährigen Krieg, die versucht, ihr persönliches Geschäft mit dem Krieg zu machen. Am Ende des Stücks hat sie jedoch all ihre Kinder verloren. Das Theaterstück ist eine Warnung an all die Leute, die hoffen, durch geschicktes Handeln an einem Krieg profitieren zu können. Bertolt Brecht möchte mit seinem Stück unmissverständlich Abscheu vor dem Krieg vermitteln. [...]

https://www.achgut.com/artikel/oma_courage

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Mirkalf Offline




Beiträge: 11.759

16.03.2024 17:40
#114 RE: EU-Parlamentswahlen 2024 - Drain the swamp! Antworten

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MartiS2 Offline



Beiträge: 7.188

16.03.2024 19:43
#115 RE: EU-Parlamentswahlen 2024 - Drain the swamp! Antworten

Grabrede für die EU. Man ahnt, dass die Verantwortlichen alles (wirklich alles) tun werden, dass sie ihre Macht nicht verlieren.

Gruß
Martin

Mirkalf Offline




Beiträge: 11.759

29.03.2024 11:30
#116 RE: EU-Parlamentswahlen 2024 - Drain the swamp! Antworten

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Mirkalf Offline




Beiträge: 11.759

02.04.2024 13:59
#117 RE: EU-Parlamentswahlen 2024 - Drain the swamp! Antworten

Zitat
Führende europäische Staatsanwälte untersuchen laut dem amerikanischen Magazin Politico ein möglicherweise strafrechtlich relevantes Fehlverhalten im Zuge der Impfstoffverhandlungen zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem CEO von Pfizer, Albert Bourla. Ein Sprecher der in Lüttich ansässigen Staatsanwaltschaft bestätigte dem Magazin die Ermittlungen. [...]

https://www.berliner-zeitung.de/wirtscha...deal-li.2201815

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Mirkalf Offline




Beiträge: 11.759

08.04.2024 10:28
#118 RE: EU-Parlamentswahlen 2024 - Drain the swamp! Antworten

Zitat
Nach Wahlsieg von Pellegrini : Röttgen fordert EU-Austritt der Slowakei – Hofreiter will Mittel aus Brüssel streichen

[...] Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen legte der Slowakei wie auch Ungarn nun einen Austritt aus der Europäischen Union (EU) nahe. Pellegrini und Regierungschef Robert Fico „sympathisieren offen“ mit Putin, der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sei „das trojanische Pferd Putins in der EU“, sagte Röttgen den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Die EU darf und kann das nicht weiter tolerieren.“ [...]

Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter brachte die Streichung der EU-Mittel für die Slowakei ins Gespräch. „Es ist wichtig, dass die slowakische Regierung ein deutliches Warnsignal aus Berlin und Brüssel erhält“, sagte Hofreiter den Zeitungen. Wenn Fico und Pellegrini „die Axt an den slowakischen Rechtsstaat setzen und der Korruption Tür und Tor öffnen, darf kein Geld mehr aus EU-Töpfen fließen“. [...]

https://www.tagesspiegel.de/internationa...n-11478494.html

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MartiS2 Offline



Beiträge: 7.188

08.04.2024 13:51
#119 RE: EU-Parlamentswahlen 2024 - Drain the swamp! Antworten

Manchmal habe ich den Eindruck, dass dieser primitive und freche Politikstil speziell aus der deutschen Ecke kommt, ja, wenn nicht Ungarn auch gerade den Rutte nicht in der NATO sehen wollte, weil sich dieser im gleichen Stil gegen Ungarn geäußert hatte. Auch für die Osteuropäer muss langsam erkennbar sein, dass sie nur als Stimmvieh für die zentralen Machtzentren eine politische Daseinsberechtigung sein zu haben. Gegen Peloni waren die Stimmen schon zurückhaltender, und wenn Le Pen gewählt werden sollte, dürfte eher betretenes Schweigen einkehren. Die Hackordnung lässt sich nachvollziehen.

Gruß
Martin

Mirkalf Offline




Beiträge: 11.759

07.05.2024 12:02
#120 RE: EU-Parlamentswahlen 2024 - Drain the swamp! Antworten

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--Arthur Moeller van den Bruck

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