Zitat Deutsche Außenpolitik: Zeichen stehen auf Sturm
Mit dem Ampel-Koalitionsvertrag soll Deutschland zur ausgabenstärksten Militärmacht Europas werden weit vor Frankreich und Großbritannien, aber auch weit vor Russland. Während man gemeinsam mit den USA "autoritären Entwicklungen" weltweit begegnen will, steht auffällig neben einer symbolischen Verpflichtung zum Dialog mit Moskau die Kampfansage an Russland.
Hier wird eine deutsche exklusive Einflusszone in Mittel- und Osteuropa wie auch der südlichen Nachbarschaft reklamiert, aus der sich Moskau herauszuhalten habe.
Ganz anders dagegen gehen SPD, Grüne und FDP mit dem Nato-Partner Türkei um. Der Koalitionsvertrag hält fest, dass die Türkei trotz Erdogans Generalangriff auf Demokratie und Menschenrechte und trotz seiner völkerrechtswidrigen Militärinterventionen in Syrien und im Irak ein "wichtiger Nachbar der EU und Partner in der Nato" bleibt.
Menschenrechte im Falle der Türkei werden bei westlichen Verbündeten weder als Legitimation für Sanktionen noch für eine Kürzung der üppigen Finanz- und Wirtschaftshilfe herangezogen. Das ist der Kern der viel beschworenen "wertegeleiteten Außenpolitik".
China wird im Sinne der Eskalationspolitik zum ersten Mal zum Systemrivalen stilisiert. Dazu passt das erklärte Bemühen, das von der UNO nicht anerkannte Taiwan diplomatisch aufzuwerten und den Indopazifik als eine Zielregion der "Strategien Deutschlands und der EU" zu identifizieren.
Der preußische Generalmajor Carl von Clausewitz hatte einmal vom Krieg als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln gesprochen. Die Ampel bringt einen Vertrag auf den Weg, der eine Politik als Fortsetzung eines Krieges mit anderen Mitteln konzipiert. Anders lässt sich die ehrgeizige Konfliktbereitschaft an der Seite der USA kaum umschreiben.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat von Mirkalf im Beitrag #781[quote]Deutsche Außenpolitik: Zeichen stehen auf Sturm
Mit dem Ampel-Koalitionsvertrag soll Deutschland zur ausgabenstärksten Militärmacht Europas werden weit vor Frankreich und Großbritannien, aber auch weit vor Russland. Während man gemeinsam mit den USA "autoritären Entwicklungen" weltweit begegnen will, steht auffällig neben einer symbolischen Verpflichtung zum Dialog mit Moskau die Kampfansage an Russland.
Wie Gunnar Heinsohn immer wieder feststellt, fehlt uns dazu der Männerüberschuss. Es sei denn, wir bauen die Bundeswehr zu einem legalisierten IS um. Die Leute dafür haben wir inzwischen im Land. Und die hätten dann auch keine Skrupel die deutsche Restbevölkerung zu eliminieren. Haben nicht die römischen Herrscher am Ende auch Söldner eingesetzt?
Russland muss sich keine Sorgen machhen. Fünf Raketen, gut plaziert, knipsen in Deutschland Strom und Zivilisation aus.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
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Zitat Im Konflikt mit der Ukraine plant Russland einem US-Medienbericht zufolge eine Offensive an mehreren Fronten mit bis zu 175.000 Soldaten bereits im kommenden Jahr. Wie die »Washington Post« am Freitag unter Berufung auf einen ranghohen Vertreter der US-Regierung berichtete, sollen Moskaus Pläne »umfangreiche Bewegungen von hundert Bataillonen taktischer Verbände mit schätzungsweise 175.000 Mann, zusammen mit Panzern, Artillerie und Ausrüstung« beinhalten.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
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Blickt man aktuell auf die Ukraine, reibt man sich die Augen. Präsident Selenskij will dem Minsk-Abkommen plötzlich und schnell Leben einhauchen. Er will so Frieden schaffen. Das geschieht nur Tage nach Merkels Abtritt. Darf man da einen Zusammenhang sehen?
Wenn etwas in der Politik geschieht, halte ich es mit Roosevelt. Ich glaube nicht an Zufälle. So glaube ich auch nicht, dass es ein Zufall ist, dass zeitgleich mit Merkels Abtritt eine positive Dynamik in den Ukraine-Konflikt gekommen ist. Fakt ist schließlich, dass es immer Merkel war, die die Verlängerungen der Russland-Sanktionen auch gegen den Widerstand anderer europäischer Länder durchgesetzt hat. Dass sie ihrem Freund Poroschenko immer die Stange gehalten hat und ihm stets mit politischen und finanziellen Mitteln zur Seite stand. Ja sogar gegen diplomatische Gepflogenheiten versucht hat, die Abwahl des Kriegstreibers Poroschenko und die Wahl Selenskijs zu verhindern. Jetzt ist sie weg und verzögerungsfrei kommt eine positive Dynamik in den schwelenden Konflikt...
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
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Ist das so? Ich habe diese Feinheiten nicht eng verfolgt, aber ich dachte immer, dass Merkel Mitarchitektin des Minsk-Abkommens ist. Spielt nicht eher eine Rolle, dass Biden gerade einem baldigen NATO-beitritt eine Absage erteilt hat?
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat von Mirkalf im Beitrag #787https://www.spiegel.de/politik/deutschland/treffen-mit-ukrainischem-praesidenten-poroschenko-spd-uebt-schwere-kritik-an-merkel-a-1262821.html
Das alleine sagt nicht viel. Es kann auch sein, dass Putin einfach Poroschenko bevorzugte und Merkel entsprechend eingespannt hat. Man kann das immer von zwei Seiten betrachten, aber mir schien immer, dass Merkel für Putin zu arbeiten schien, wenn ihm das nützlich sein konnte. An Nordstream 2 hat sie gegen EU-Widerstände hartnäckig festgehalten.
Wenn ich mir das Rumgeschmuse zwischen Merkel und Obama ansehe, wenn ich daran zurückdenke, wie sie vor dem 2. Irakkrieg zu Bush nach Washington geflogen ist und ihm versichert hat, wenn sie Kanzlerin wäre, würde Deutschland sich am Krieg beteiligen und wenn ich mir anschaue, mit wie vielen Ehrendoktortiteln amerikanischer Unis Merkel überhäuft wurde, kann ich mir einfach nicht vorstellen, dass Merkel eine russische Marionette ist.
Was Nord Stream 2 angeht: Deutschland braucht einfach einen sicheren Gasversorger, das ist alles. Die Russen fänden auch andere Abnehmer für ihr Gas, die zudem auch noch mehr bezahlen würden.
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
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Wenn man jemanden wie Merkel an der Leine hat, dann will man das nicht allzu offensichtlich zeigen. Wäre es offensichtlich gewesen, hätten die Amis Merkel abgesägt. Wenn wir etwas bemerkt hätten, hätten das die Amis zweimal bemerkt . Meines Erachtens hatte Putin nur wenige wichtige Anliegen, für die er Merkel aktivieren wollte: Ukraine und NS2. Und offensichtlich sehen auch die Amis diese Prioritäten so. Sonst durfte Merkel mit den Amis kuscheln.
Aus Merkels Vergangenheit ist der Öffentlichkeit erstaunlich wenig bekannt, und Merkel hat wohl auch Wert darauf gelegt, dass das so bleibt. Wenn aber jemand diese Vergangenheit kennt, dann sind es die Russen und ihre Gehilfen, wie die ex-Stasi. Sähen also die Russen Merkel als Gegnerin, wüssten wir mehr über sie. Und wenn ich mir eine Vera Lengsfeld u.a. anhöre, dann dürfte Merkel auch von ehemaligen Genossen installiert worden sein.
Ich behaupte nicht, dass ich richtig liege. Ich sehe das aber als Option einer Sichtweise, die man sicher an einigen Beobachtungen eichen muss.
Schwesig scheint mir da ein verhältnismäßig klareres Bekenntnis zu NS2 zu haben, und ich denke, dass auch in der SPD einige Genossen sitzen, die ein Gegengewicht zu Baerbock bilden, die ja ganz eindeutig eine transatlantische Marionette ist.
Zitat von MartiS2 im Beitrag #790Wenn man jemanden wie Merkel an der Leine hat, dann will man das nicht allzu offensichtlich zeigen. Wäre es offensichtlich gewesen, hätten die Amis Merkel abgesägt. Wenn wir etwas bemerkt hätten, hätten das die Amis zweimal bemerkt . Meines Erachtens hatte Putin nur wenige wichtige Anliegen, für die er Merkel aktivieren wollte: Ukraine und NS2. Und offensichtlich sehen auch die Amis diese Prioritäten so. Sonst durfte Merkel mit den Amis kuscheln.
Aus Merkels Vergangenheit ist der Öffentlichkeit erstaunlich wenig bekannt, und Merkel hat wohl auch Wert darauf gelegt, dass das so bleibt.
Also wenn wir schon den Verdacht hegen, dass Merkel aus Moskau gesteuert wird, dann hegen die Amis solch einen Verdacht erst recht. Und Merkel war sicherlich total überwacht, und es wird auch in Moskau amerikanische Informanten geben.
Es ist vielleicht möglich, dass eine russische Marionette Kanzlerin wird, aber es ist unmöglich, dass diese Marionette dann 16 Jahre Kanzlerin bleibt. Hätte Merkel nicht im Großen und Ganzen das gemacht, was die Amis von ihr wollten, dann hätte man sie abgesägt.
Und ich gehe davon aus, dass Putin lieber Selenskyj als Poroschenko als ukrainischen Präsidenten wollte, weil dieser im Wahlkampf für eine freidliche Beilegung des Konflikts warb. Es kann natürlich sein, dass Putin (bzw. der russische deep state) den Hardliner Poroschenko wollte, weil so eine Bedrohung von außen immer gut ist, um sich selber im Sattel zu halten (Benjamin Netanjahu ist ein Musterbeispiel für so eine Vorgehensweise).
Letzten Endes kann das ganze auch nur ein großes Theater sein, um einen Vorwand für die Anhebung der Rüstungsetats sowohl in den USA als auch in Russland zu haben. Auch Russland hat einen militärisch-industriellen Komplex.
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Das würde ich mal so stehen lassen und schauen, was es noch zu lernen gibt. Ich schätze die Beiträge Haisenkos, der viel Erfahrung hat und ein unabhängiger Kopf ist.
Tja, was geht da ab? Ehrlich würde ich so langsam eine ernste Lage mit Russland willkommen heißen, damit der Wahnsinn unserer Regierung und der EU schnell ein Ende nimmt. Nachdem alle Waldorfschüler bereits früh Russisch lernen, hätten die Russen eine Menge Kontaktleute frei Haus.
Aber irgendwo hat der Saker recht. Ein öffentliches Ultimatum muss Konsequenzen haben, wenn ein Adler nicht als Suppenhuhn landen oder ein Bär nicht in einem Mauseloch verschwinden will.
Einer der Kommentatoren vermutet, dass die Biden-Administration keine Kontrolle über das US-Atomarsenal hat und die Russen das wissen.
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„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
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