Nein, das sehe ich nicht so. Von Union und FDP ist nicht ein einziger Themenpunkt bekannt gemacht worden, der von vorne herein als sakrosant bezeichnet wurde. Dazu kam die nicht verhandelbare Forderung, nur Ypsilanti könne in einer gK MP werden. Abgesehen davon, dass sie faktisch keine stärkeren Argumente für ihren Anspruch hat als Koch, stellt man nicht personelle Forderungen vor inhaltliche, wenn man wirklich an einer Einigung interessiert ist.

Ich sage ja nicht, dass eine gK oder Mitte-links Regierung möglich gewesen wäre. Ich sage nur, die SPD hat es gar nicht erst versucht.

Indem die SPD die Tür zu CDU bzw. FDP zugeknallt hat, bevor sie sich der LP zugewandt hat, ist sie deren Forderungen auf Gedeih und Verderb ausgeliefert. Zöge sie die Notbremse und kehrte an den bürgerlichen Verhandlungstisch zurück, wäre sie schon politisch tot, bevor sie sich überhaupt als MP zur Wahl stellen würde.

Der stv. SPD Fraktionsvorsitzende Walter hat das klar beschrieben, siehe Spiegel. Diese Zustandsbeschreibung sowie seine Charakterisierung von Beck als "unglaubwürdig" und "Kabarretist" darf man zugleich als deutliche Warnung an Ypsilanti verstehen. Auch wenn er wiederholt keine Stimmenverweigerung ankündigte, kann sie sich der Stimmen der Parteirechten keinesfalls sicher sein. Vielleicht wählen sie sogar Ypsilanti zur MP, um die SPD nicht vollends in die Katastrophe zu stürzen. Aber danach steht sie von Abstimmung zu Abstimmung auf Gedeih und Verderb zwischen den rechten SPD Leuten und der LP. Eine souveräne MP sieht anders aus.

FW

Dagmar Metzger auf ihrer persönlichen Homepage. Hoffentlich kommt ihr diese Überzeugung jetzt nicht abhanden. Denn der Druck auf sie dürfte nach ihrer Ankündigung enorm werden. Ihre Ankündigung ist fair. Sie lässt die gute Andrea Y. nicht ahnungslos ins offene Messer laufen, wie vor 3 Jahren der anonyme Simonis-Meuchler. Wenn Ypsilanti sich jetzt noch zur Wahl stellen sollte, ist es ein Suizid mit Ankündigung.

FW

Was wollen die Spacken denn? GK mit Koch als MP? SPD in der Opposition? Kann doch nicht sein, Opposition ist doch bekanntlich "scheiße". Das einzige, was ich mir als strategisches Ziel noch eingehen ließe wäre eine Herbeiführung von Neuwahlen, eben in dem man Koch durch Gesetzesentwürfe wie Abschaffung der Studiengebühren vorführt.

Vielleicht wollen sie es einem Beck heimzahlen, der sie erst kürzlich der Lächerlichkeit preisgegeben hat. Oder einem Beck, der einen Müntefering, der viel mehr als er selbst die Seelenlage der Partei repräsentiert auf kalte und ziemlich unwürdige Weise abserviert hat.

Man sollte persönliche Aversionen und alte wie neue Feindschaften in solchen unübersichtlichen Gefechtslagen nicht unterschätzen. Da geht es nicht immer nur nach taktischem und strategischen Kalkül.

In der SPD haben Emotionen und Gefühle einen höheren Stellenwert als in anderen Parteien. Da kommen kalte Machtspielchen wie von Beck besonders schlecht an. Erstaunlich übrigens, dass gerade Beck das nicht beherzigt hat. Er war ein Intimfeind Lafontaines nicht erst als dieser den Büttel hinschmiss, sondern seitdem er seinen glücklosen Landsmann Scharping vom SPD-Vorsitz weggeputscht hatte. Ihm missfiel vor allem die kaltschnäuzige und hinterfotzige Art und Weise, in der Lafo vorgegangem war.

FW

Ja, das scheint mir auch offensichtlich zu sein. Wie man liesst, wollte sich die Dame schon vor 3 Wochen als Stimmenthalterin outen, ist aber von Partei"freunden" davon abgehalten worden.

Warum? Wollte man sein Pulver nicht zu früh verschiessen und erst mal sehen, wie sich die Debatte und Stimmung in der Partei so entwickeln?

Und wie kommt es, dass sie ausgerechnet in einer so spannenden Zeit im Urlaub ist? Oder geschickt wurde? Z.B. damit sie nicht erreichbar ist, wenn die Lager ihre Fähnlein zählen. So hat denn auch der Fraktionsvorsitzende vor ein paar Tagen versichert, dass alle Abgeordneten trotz aller Diskussionen für Ypsilanti stimmen würden. Alle? Alle anwesenden, ein paar fehlten aber.

Ich denke, dass jetzt beide Lager massiv die möglichen Wackelkandidaten bearbeiten. Der Frau Metzger ist es ja schon für morgen angekündigt worden: 9h Termin bei Frau Ypsilanti, danach Rede und Antwort vor der Fraktion. Und dann sicher noch jede Menge Einzelgespräche. Und so etwas ist bekanntermassen häufig unschön. Da wird gedroht und gelockt. Der eine oder andere MdL könnte versucht sein, seine Stimme meistbietend zu versteigern. Gegen Nominierungen, gute Ausstiegspöstchen, Zuwendungen für den Wahlkreis oder so.

Wie sagte eine frischgewählte SPD-Abgeordnete heute so schön im TV?: "Wir sind gewählt worden um zu regieren, nicht um unser Gewissen zu prüfen."

Na denn, vielleicht findet sich noch einer, der nach ausgefallender Gewissensprüfung zu dem Ergebnis kommt, nicht fürs Regieren gewählt worden zu sein.

FW

Sind das die 'Zeichen der Zeit'?

Wenn ja, dann nur, wenn die weltweite Finanzkrise auf unsere Banken und Wirtschaft weitere sehr negative Auswirkungen hat. Dann wird der Kapitalismus zum Hauptschuldigen erklärt und die Bürger wählen links. Es gibt ernst zu nehmende Schätzungen(die auch der SPD bekannt sein dürften), dass Banken und andere Institutionen erst ein Zehntel des Wertes ihrer maroden Schuldenpapiere abgeschrieben haben. Wenn die restlichen neun zehntel folgen wird Lafo vielleicht der neue Heiland.

Gruß, Martin

Koch, in Vorbereitung auf Jamaika.