„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat Armstrong sieht immer noch überall sehr starke Signale für Gewalt. Armstrong erklärt: „Unser Computer zeigt, dass es im nächsten Jahr einen Raketenstart für Unbeständigkeit und zivile Unruhen geben wird.“
Armstrong geht auch davon aus, dass es weltweit zu einem großen Vertrauensverlust in die Regierungen kommen wird. Das bedeutet, dass Gold eine große Nachfrage vom großen Geld haben wird.
Zitat In der vergangenen Woche, genauer: am 8. November, wurde Bundesinnenministerin Nancy Faeser in der Bundespressekonferenz gefragt, wie sie denn „Hass” verfolgen wolle, Hass sei doch ein Gefühl; wie gedenke sie, dessen „Herr” (sic!) zu werden. Antwort: „Dazu haben wir sehr gute rechtsstaatliche Methoden in Deutschland, wir haben Meinungsfreiheit, die in den Grenzen endet, wo andere beleidigt werden, betroffen sind, verletzt werden.” (Quelle: Jung & naiv.)
Die Meinungsfreiheit endet, wo andere betroffen sind und verletzt werden. Erklärt die Dienstherrin von Polizei und Verfassungsschutz. Es könnte einem angst und bange werden bei solchem politischen Personal.
Bereits kurz nach ihrer Amtsergreifung, am 17. Dezember 2021, hatte die neue Nanny für Inneres via Twitter gedroht: „Wer im Netz Hass und Hetze verbreitet, bekommt es mit der Polizei zu tun.“ Eine Innenministerin, die nicht zu wissen vorgibt, dass die Strafverfolgung der Justiz und nicht der Polizei obliegt und die dem Volk für Gesinnungsdelikte mit der Polizei droht, ist reif für jede Art Diktatur.
Deshalb nochmals und nochmals: Weder „Hass” noch „Hetze” sind strafrechtlich relevante Kriterien, so wenig wie „Betroffensein” oder Sich-„verletzt”-fühlen es sind. Das geltende Strafrecht „knüpft die Strafbarkeit stets an Handlungen, nicht allein an Meinungen, Überzeugungen oder die Täterpersönlichkeit“, heißt es im (hier bereits mehrfach zitierten) Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages vom 5. Dezember 2016. „Gedanken, Überzeugungen und Meinungen können für sich genommen nicht strafrechtlich relevant sein. Hass an sich mag also etwa aus moralischen Gründen abgelehnt werden, ist jedoch nicht strafbar.”
Im hier ebenfalls schon zitierten Beschluss des ersten Senates des Bundesverfassungsgerichts vom 28. November 2011 steht geschrieben:
„Meinungen, das heißt durch das Element der Stellungnahme und des Dafürhaltens geprägte Äußerungen …, fallen stets in den Schutzbereich von Art. 5 GG, ohne dass es dabei darauf ankäme, ob sie sich als wahr oder unwahr erweisen, ob sie begründet oder grundlos, emotional oder rational sind, oder ob sie als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt werden. Sie verlieren diesen Schutz auch dann nicht, wenn sie scharf und überzogen geäußert werden.”
Es ist schwer vorstellbar, dass Faeser das nicht weiß. Es ist leicht vorstellbar, dass sie erhebliche Probleme mit den verbrieften Grundrechten hat, sofern sich Zeitgenossen auf sie berufen, die nach ihrer Ansicht „rechts” sind.
--Michael Klonovsky
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Wenn ich mir das dümmliche Gesicht plus Geschwätz von Faeser zu Gemüte führe, dann denke ich, dass sie zwar formal ein Jurastudium absolviert hat, dass bei ihr aber davon überhaupt nichts hängen geblieben ist.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat PRESSEERKLÄRUNG des Verteidigerteams von Michael Ballweg
Am Dienstag, 29. November 2022 fand in Stuttgart der nächste Haftverkündungstermin gegen Michael Ballweg statt. Dieser neuerliche Haftverkündigungstermin wurde nötig, nachdem das Oberlandesgericht Stuttgart den bisherigen Haftbefehl wegen mutmaßlich vollendeten Betrugs aufgehoben hatte. Jetzt wird Michael Ballweg lediglich noch vorgeworfen, daß sich die Straftat als sogenannter "untauglicher Versuch" in seinem Kopf abgespielt haben soll.
In diesem nunmehrigen Haftverkündungstermin weigerte sich das Gericht in Person des ursprünglichen Haftrichters am Amtsgericht Stuttgart, entlastende Beweismittel zuzulassen. So hat unter anderem der Hauptentlastungszeuge der Verteidigung rund fünf Stunden vor dem Gerichtssaal gestanden, ohne daß das Gericht ihn angehört hat. Ferner wurde die Anhörung von Michael Ballweg unvermittelt abgebrochen und weiteres rechtliches Gehör verwehrt. Dadurch konnten entscheidende Dokumente der Verteidigung nicht mehr vorgelegt werden.
Rechtsanwalt Ralf Ludwig sagte nach dem Termin, "Nunmehr sind nach Auffassung der Verteidigung die rechtsstaatlichen Masken gefallen. Wegen dieser Verweigerung, rechtliches Gehör zu gewähren, wird Michael Ballweg weiterhin ohne Urteil seiner Freiheit beraubt."
Einer der tragenden Grundsätze eines Rechtsstaates ist es, einem Beschuldigten ein faires Verfahren zu garantieren. Hierzu gehört ganz zentral die Gewährung des rechtlichen Gehörs. Dieses soll in der Praxis bewirken, daß Beschuldigte selbst alle sie entlastenden Tatsachen und Beweise vortragen dürfen, ohne hierbei vom Gericht unterbrochen oder gar vollständig gehindert zu werden.
"Genau dies in diesem Fall nicht beachtet worden. Es besteht offensichtlich ein Interesse, obwohl juristisch nicht mehr begründbar, Michael Ballweg in Haft zu lassen", so Rechtsanwalt Ludwig. Die Verteidigung bereitet ungeachtet dessen nun weitere Schritte vor.
Versucht dieser Staat systematisch, seine Unbequemen ihrer Rechte zu berauben, um so Gewalt zu provozieren, damit er dann um so radikaler zuschlagen kann?
Zitat von Mirkalf im Beitrag #24https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.prozess-in-schorndorf-hetze-gegen-angela-merkel-rentnerin-muss-1000-euro-zahlen.82accf8b-e7c7-4cfa-9d3d-08dd14d1c48c.html
Ich entnehme dem Bericht zwei Zitate:
Zitat Die Richterin Petra Freier hielt dagegen: „Wie soll man den Text in Kombination mit dem Sensenmann anders auslegen, als dass Sie der Betroffenen den Tod wünschen oder dies zumindest billigend in Kauf nehmen würden?“
Zitat „Viele Politiker, auch lokale, erleben in den vergangenen Jahren in verstärktem Maße Hetze und Bedrohung – und das auf eine Art und Weise, die nicht mehr hinnehmbar ist“, betonte Petra Freier.
Die alte Dame wird dafür bestraft, dass die Vorstellungskraft der Richterin wohl sehr eingeschränkt ist. Zudem sorgt sich die Richterin offensichtlich sehr einseitig um den Schutz der Politiker mit Annahmen, die sie nicht mal belegt ('im verstärkten Maße Hetze und Bedrohung'?). Will sie die alte Dame exemplarisch für etwas bestrafen, womit diese nichts zu tun hat? In einer Zeit, in der ein deutscher Bürger sein Geschlecht frei bestimmen darf, unabhängig davon, wie andere Menschen sein Geschlecht auslegen, sollte auch eine alte Dame den Sinn eines Sensenmanns auf ihrem Facebook-Eintrag frei bestimmen dürfen. Wenn schon fluid, dann konsequent.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Da kann sich ja jeder in Kampfmontur werfen, des Nachts anklopfen und 'Polizei' rufen. Fragt der Überfallene nach einer Identifikation wird erst mal das Fenster eingeworfen. Ob das auch einem rot-grünen Politiker passieren kann?
Wollen da einige Leute jetzt kalkuliert Gegengewalt provozieren, oder glauben jetzt einige Leute, dass sie die staatlichen Organe ausreichend unter ihrer Kontrolle haben, dass sie ungestraft machen können, was sie wollen? So jedenfalls stelle ich mir Faschismus vor. Gut, mit einer solchen Vorahnung habe ich ja den thread eröffnet.
Wollen da einige Leute jetzt kalkuliert Gegengewalt provozieren, oder glauben jetzt einige Leute, dass sie die staatlichen Organe ausreichend unter ihrer Kontrolle haben, dass sie ungestraft machen können, was sie wollen?
Eher letzteres, würde ich vermuten.
Zitat So jedenfalls stelle ich mir Faschismus vor. Gut, mit einer solchen Vorahnung habe ich ja den thread eröffnet.
«Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‹Ich bin der Faschismus›. Nein, er wird sagen: ‹Ich bin der Antifaschismus›.» --Ignazio Silone
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
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