Zitat Von einer „Corona-Dämmerung“ kann in Österreich momentan leider nicht die Rede sein. Die Regierung unter der Leitung des ungewählten Schattenkanzlers Schallenberg hat nun in rascher Folge eine eskalierende Reihe von „Maßnahmenverschärfungen“ angeordnet, deren repressiver Charakter alles bisher dagewesene in den Schatten stellt. [...]
Diese Eskalation erreichte heute ihren Höhepunkt: Zeitgleich wurden ein „Komplett-Lockdown“ ab Montag für ganz Österreich und eine „fixe“ generelle Impfpflicht ab Februar 2022 verkündet (zufällig passend zum Ende der Grippesaison). Das bedeutet auch erzwungene „Booster“ für alle, die dachten, sie haben es mit zwei Stichen hinter sich gebracht.
Obwohl in diesem Stil nun schon seit März 2020 regiert wird, ist die autoritäre Dreistigkeit, mit der erneut massive, durch keine verfassungsrechtlichen Bedenken oder auch nur rationale Überlegungen gebremste Übergriffe auf die Freiheit der Bürger beschlossen werden, zutiefst erschreckend. Man kann unser Land nun mit Fug und Recht eine Diktatur nennen. [...]
In Wien hat der Staat die nächste Stufe des Psychoterrors gezündet, indem er den Ungeimpften die Entscheidung aus der Hand nimmt und gegen ihren Willen „Impftermine“ bucht, von denen sie per Post in Kenntnis gesetzt werden sollen. Das bedeutet, daß die Namen aller, die keine Impfung haben, in Datenbanken registriert sind, und dort wird man dann wohl auch die Namen aller registrieren, die nicht zum Termin kommen oder ihn absagen. Immerhin ist letzteres noch möglich, aber wie lange noch? [...]
Das gleiche Szenario steht mit ein wenig Zeitverzögerung Deutschland bevor. Die Verwalter der Pandemie haben auch dort regelrecht Schaum vor dem Mund und lassen alle Masken und Hemmungen fallen. Ihre Gesichter werden dabei immer härter und häßlicher.
RKI-Häuptling Wieler äußerte, man dürfe „denen, die sich nicht impfen lassen, wirklich nicht die Chance geben, die Impfung zu umgehen, indem sie sich freitesten lassen“. Und wir dachten, 3G diente dazu, ein Virus an der Ausbreitung zu hindern! Manche halten sogar das finanzielle Ausbluten der Impfverweigerer für eine prima Idee. Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) forderte: „Ohne Test oder Impfung kein Zutritt mehr zum Arbeitsplatz – und auch kein Lohn“.
Damit wäre eine de facto Geisel- oder Beugehaft über alle verhängt, die sich gegen die Spritze entschieden haben. Ihre Gründe wurden von unabhängigen Faktencheckern als irrig, irrelevant und irreführend erklärt. Der Schritt bis zur tatsächlichen Beugehaft scheint nicht sehr groß zu sein. [...]
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat Jetzt soll also die Impfpflicht für Pflegekräfte kommen. Das war einer der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der geschäftsführenden Bundesregierung am Donnerstag. Doch das ist viel zu kurz gesprungen. Wir brauchen in Sachen Corona eine allgemeine Impfpflicht, so wie das mittlerweile auch 64 Prozent der Deutschen im RTL/ntv-Trendbarometer gefordert haben. [...]
Noch-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stellte vor einigen Tagen selbst resigniert fest, dass eine bestimmte Gruppe von Impfgegnern durch keine Aufklärungskampagne dieser Welt erreichbar ist. Aber die ganze Gesellschaft muss unter dieser kleinen Gruppe leiden. [...]
Natürlich ist die Impfpflicht ein Eingriff in die Grundrechte. Aber er wiegt weit weniger schwer als die Grundrechtseinschränkungen, über die wir jetzt schon wieder reden. [...]
Völlig daneben ist aber die Idee, nur bestimmte Berufsgruppen wie die Pflegekräfte zu impfen. Ausgerechnet die, die an vorderster Corona-Front kämpfen, werden zwangsgeimpft. Während die Impfverweigerer und Pandemietreiber im Rest des Landes "verschont" bleiben. Das ist - auch psychologisch - das völlig falsche Signal. Und wenn alle geimpft werden müssen, erübrigt sich auch die berechtige Sorge, dass impfunwillige Pflegekräfte den Job kündigen. "Ganz oder gar nicht", fordert deshalb auch völlig zurecht Intensivmediziner Uwe Janssens. [...]
Österreich geht jetzt diesen Weg und setzt auf die Impfpflicht. Weil das Land in der Krise schon an einem noch schlimmeren Punkt wie Deutschland angekommen ist. Auf diese Zuspitzung dürfen wir nicht warten, sondern müssen sofort handeln. Die Menschen sind dazu längst bereit, nur die Politik zögert. Zum Schaden des Landes.
Ich bekomme eine leise Ahnung davon, wie sich ein Jude im Dritten Reich gefühlt haben muss, wenn er den "Stürmer" gelesen hat.
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat "Ich habe auch nichts gegen die Impfgegner, jeder hat das Recht, über sein eigenes Leben zu entscheiden, das Problem ist aber, da bisher nicht alle geimpft sind, bleibt das Virus mit uns. Eine fünfte Welle wird es nicht geben, wenn alle geimpft werden. Es wird sich nicht vermeiden lassen, dass einmal alle geimpft werden. Letztendlich wird sich jeder impfen lassen müssen, denn jeder wird erkennen, dass er sich entweder impfen lässt oder stirbt."
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
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Dreht Orban auch durch? Ungarn hatte doch auf Sputnik gesetzt. Ungarn liegt mit hospitalisierten Patienten einsam an der Spitze. Da ist Orban unter Druck. Vielleicht lässt aber Soros Viren in Ungarn verteilen.
Söder verbreitet auf den Kanälen, 72% der Deutschen befürworteten eine Impfpflicht.
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Juristisch wehren kann ich mich erst, wenn sie erlassen ist. Die Kakophonie soll noch mehr Leute freiwillig in die Spritze treiben. Laut RKI Monitoring sind mehr als 95 % der 'kritischen' 60+jährigen geimpft https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Ne...publicationFile
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Zitat Baden-Württemberg: Digitaler Nachweis wird Pflicht
Wer ab 1. Dezember Zugang zu einem Bereich haben möchte, in dem 2G gilt, braucht einen Impfnachweis in digital auslesbarer Form. Der gelbe Impfpass wird dann nämlich nicht mehr gültig sein. Das hat das Sozialministerium am Donnerstag mitgeteilt.
Diese Entscheidung wird, wenige Tage vor dem 1. Dezember, wohl noch Hunderte vor allem ältere Menschen in die Apotheken spülen. Denn bisher betonten Politiker stets, dass der gelbe Impfpass seine Gültigkeit behalten werde. Auch sind nicht alle Menschen gleichermaßen erpicht darauf, überall ihr Handy, auf dem der Impfnachweis in digitaler Form gespeichert ist, mitnehmen zu müssen. Andere besitzen gar kein Smartphone.
Der Grund für den Sinneswandel beim Thema Impfnachweis begründet das Sozialministerium folgendermaßen: Impfnachweise in digital auslesbarer Form sollen „bis zu einem gewissen Grad mehr Sicherheit vor Impfpass-Fälschungen“ bringen, erläutert ein Sprecher.
Noch bis Mittwoch, 1. Dezember können sich Bürger einen QR-Code in Apotheken ausstellen lassen, dazu ist die Vorlage eines Ausweisdokuments sowie des gelben Impfpasses notwendig. Teilweise stellen auch Hausärzte den Code aus. Der Code kann dann mit der Corona-Warn-App oder der CovPass-App eingelesen werden.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
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Zitat Österreich: Erster Gesetzesentwurf für Impfpflicht: Bis zu 7.200 Euro Strafe
Morgen findet ein Runder Tisch zur Impfpflicht statt. Im Vorhinein sickerte bereits ein Rohentwurf des „Covid-19-Impfschutzgesetzes“ durch, aus dem „Die Presse“ zitiert. Und der hat es in sich. Wer der Impfpflicht nicht nachkommt, soll demnach von der Bezirksverwaltungsbehörde zur Impfung vorgeladen. Wer trotzdem nicht zur Impfung kommt, soll laut Gesetzesentwurf innerhalb von vier Wochen eine zweite Aufforderung erhalten.
Erst dann wird gestraft, dafür aber ordentlich: Vorgesehen sind bis zu 3.600 Euro Geldstrafe oder vier Wochen Ersatzfreiheitsstrafe bei Uneinbringlichkeit. Der Hammer: Die Strafe kann sich auf bis zu 7.200 Euro verdoppeln, wenn jemand bereits zwei Mal wegen des Verstoßes gegen die Impfpflicht bestraft wurde oder wenn „aus der Verwaltungsübertretung eine schwerwiegende Gefahr für Leben oder Gesundheit einer Person entstanden ist.“
Die Daten, wer schon geimpft ist bzw. wer noch nicht, sollen laut dem Entwurf aus der elektronischen Gesundheitsakte Elga kommen. Das Gesetz soll drei Jahre gelten. Ausgeschlossen von der Impfpflicht seien demnach Schwangere und Kinder bis zum vollendeten 12. Lebensjahr. [...]
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Für 3.600 findet man sicher einen Arzt, der NaCl verpasst (bringt man dann selbst mit). Auf der anderen Seite kann man erst dann klagen, wenn man betroffen ist. Außerdem gehe ich davon aus, dass irgendwann im Prozedere Personen nicht anonym in Erscheinung treten müssen. Die Österreicher sind nicht ganz so weit entwaffnet, wie wir. Das kann sicher spannend werden.
Für den 1. Dezember ist erstmal eine Demo angesagt. Sellner rührt auch kräftig die Werbetrommel. Er vertritt aber momentan noch den Standpunkt, dass das ganze ein Bluff ist und eine Impfpflicht nicht durchsetzbar ist.
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