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Mirkalf Offline




Beiträge: 11.626

06.10.2021 21:08
#181 RE: Auf dem Weg in die Corona-Diktatur Antworten

"Die Anmaßung und Überheblichkeit, mit der der bayerische Ministerpräsident ständig seine coronapolitischen Vorstellungen vorgetragen hat, waren nicht nur menschlich schwer erträglich, sondern hatten keine verfassungsrechtlich tragfähige Grundlage. Dieser Entscheidung werden mit Sicherheit noch weitere, ähnliche folgen. Die beruhigende Botschaft ist: Nicht einmal Markus Söder steht über der Verfassung. Der Rechtsstaat ist intakt."
--Wolfgang Kubicki


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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.”
--Arthur Moeller van den Bruck

„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.”
--G. K. Chesterton

„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.”
--Mark Twain

Mirkalf Offline




Beiträge: 11.626

12.10.2021 14:53
#182 RE: Auf dem Weg in die Corona-Diktatur Antworten

Der Geisteskranke setzt wieder einen drauf: https://www.nordbayern.de/politik/massiv...takt-1.11436560

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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.”
--Arthur Moeller van den Bruck

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Mirkalf Offline




Beiträge: 11.626

12.10.2021 21:24
#183 RE: Auf dem Weg in die Corona-Diktatur Antworten

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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.”
--Arthur Moeller van den Bruck

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Mirkalf Offline




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14.10.2021 20:04
#184 RE: Auf dem Weg in die Corona-Diktatur Antworten

Als Kontrast zum Schwätzer Habermas der italienische Philosoph Giorgio Agamben:


Zitat
[...] Die ausschließliche Fokussierung auf Infektion und Gesundheit scheint mir zu verhindern, daß wir die Bedeutung dieses großen Wandels der politischen Sphäre wahrnehmen und  erkennen, daß Sicherheit und Notfall keine vorübergehenden Phänomene sind, sondern die neue Form der Regierbarkeit darstellen. Ich glaube, daß es unter diesem Gesichtspunkt für die Parlamentarier dringender denn je ist, sich mit dem laufenden politischen Wandel auseinanderzusetzen, der übrigens auf lange Sicht dazu bestimmt ist, daß das Parlament seine Befugnisse verliert und sich darauf beschränkt, im Namen der Biosicherheit Dekrete zu verabschieden, die von Organisationen und Personen stammen, die mit dem Parlament nur wenig zu tun haben.

https://www.klonovsky.de/2021/10/in-eine...n-unter-stalin/

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Mirkalf Offline




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17.10.2021 10:55
#185 RE: Auf dem Weg in die Corona-Diktatur Antworten

Zitat von Mirkalf im Beitrag #68
Dieser Plan für die weitere Vorgehensweise wurde im Herbst 2020 geleakt, Quelle war angeblich ein Abgeordneter[?] des kanadischen Parlaments.








Vgl. Punkt 10:
https://www.abendblatt.de/vermischtes/ar...-produktee.html

Die Frage ist, wie jemand das zu dem Zeitpunkt wissen konnte, zu dem dieses Papier verfasst wurde (von wem auch immer).

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MartiS2 Offline



Beiträge: 7.144

17.10.2021 12:47
#186 RE: Auf dem Weg in die Corona-Diktatur Antworten

Wenn das Reisen unterbunden wird, werde ich das Papier an Einige weiterverbreiten, die mich momentan noch als Verschwörungstheoretiker bezeichnen würden.

Gruß
Martin

Mirkalf Offline




Beiträge: 11.626

17.10.2021 14:43
#187 RE: Auf dem Weg in die Corona-Diktatur Antworten

Ich hatte immer wieder mal den Gedanken, dass Corona den Vorwand für die Rückabwicklung der Globalisierung liefern soll. Aber warum sollte China da mitspielen? Die haben doch ein Interesse daran, dass die Produktion im Land bleibt.

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MartiS2 Offline



Beiträge: 7.144

17.10.2021 16:14
#188 RE: Auf dem Weg in die Corona-Diktatur Antworten

Chinas Ziel seit über 30 Jahren war u.a. das Absaugen allen know hows aus dem Westen. Eine irrsinnige Aufholjagd. Als Werkbank der großen Firmen erst das Wissen um die Herstellungprozesse, dann das Wissen um die Entwicklungsprozesse. Die asiatischen Märkte sind groß genug, um dort einen 'Binnenmarkt' zu etablieren, und der Nachholbedarf der Bevölkerungen ist immens. China / Asien könnte sich vom Westen abkoppeln. Der Westen ist von China wohl abhängiger als umgekehrt. Vielleicht war der Bau von Atomkraftwerken noch der letzte wichtige Wissenserwerb. Xi will schon gar nicht mehr bei der Klimakonferenz in Glasgow erscheinen. Ohne Billigprodukte aus Asien wird die importierte Inflationsbremse bei uns gelöst. Europa dürfte froh sein, über die Seidenstraße noch etwas partizipieren zu dürfen, und in Afrika hat China längst Wurzeln geschlagen.

Globalisierung' sehe ich nicht verschwinden, aber vielleicht 'Globalisierung' gesteuert aus dem Westen.

Gruß
Martin

Mirkalf Offline




Beiträge: 11.626

23.10.2021 17:10
#189 RE: Auf dem Weg in die Corona-Diktatur Antworten

Zitat
Österreichs Regierung erhöht in der Corona-Krise mit einer drastischen Drohkulisse den Druck auf ungeimpfte Menschen. Bei einer dramatischen Verschärfung der Lage auf den Intensivstationen müssten ungeschützte Menschen mit Ausgangsbeschränkungen rechnen, sagte Österreichs Bundeskanzler Alexander Schallenberg am Freitagabend nach einer Sitzung mit den Ministerpräsidenten. [...]

https://www.welt.de/politik/ausland/arti...t-Lockdown.html



Denke mal, dass Söder das auch machen wird.

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MartiS2 Offline



Beiträge: 7.144

24.10.2021 16:03
#190 RE: Auf dem Weg in die Corona-Diktatur Antworten

Wenn ich das vorhin während der Fahrt richtig verstanden habe, will B-W die Maskenpflicht in Restaurant u.a. für Mitarbeiter fallen lassen, wenn dort 2G gilt. Eine gewisse Perfidie kann man der Regierung nicht absprechen, da fehlt noch, das in Supermärkten einzuführen.

Ich war am Wochenende zwei Tage mit sieben anderen Leuten inkl. gastgebendes Ehepaar in einem Ferienhaus unter relativ engen Verhältnissen zusammen. Alle geimpft, außer mir. Das war ohne Diskussion, ich hatte lediglich vorher abgeklärt, dass das von Seiten der Gastgeber i.O. ist. Irgendwann kam es auch zur Diskussion der 2G-/3G-Regeln, in der ich darauf hingewiesen habe, dass die Impfung weniger Sicherheit vor Ansteckung und auch vor schwerem Krankheitsverlauf bietet, als die Geimpften meinen. Ich habe auch die letzten Daten des RKI gezeigt, die besagen, dass aktuell 57 % der mit Symptomen Getesteten doppelt geimpft sind. Mein Eindruck ist, das wird gehört, es dringt aber nicht ins Bewusstsein. Auch nicht die Erkenntnis, dass 2 G medizinisch eher kontraproduktiv ist, zumindest, wenn man Infektionen vermeiden will. Auch Nebenwirkungen sind völlig verdrängt. Dass Geimpfte auch zwei Tage in den Seilen hängen können, ist so allgemeines Gedankengut. Interessant war aber, das die Gastgeberin erst am Samstag Abend von der Klinik im Osten zurückkam, weil sie sich dort um ihren Sohn gekümmert hatte. Der war vor ca. zwei Wochen mit einer sehr schmerzhaften Entzündung im oberen Brustbereich in die Klinik eingeliefert worden. Es wurde keine Ursache gefunden. Antibiotika haben nicht geholfen, die Entzündung und wohl auch Flüssigkeitsproduktion war sogar größer geworden. Eine Drainage hat Abhilfe geschafft, das Feber ging zurück, um am nächsten Tag wieder anzusteigen. Jetzt gab es eine Entzündung im Bereich des Bauchs. Auch hier eine Drainage, Antibiotikum. Noch immer keine Ursache gefunden, ein großes Rätsel für die Ärzte, der junge Mann hatte bisher nie irgendwelche vergleichbaren Krankheiten. Heute morgen hieß es, das Fieber sei jetzt weg. Ich habe den Vater gefragt, ob sein Sohn in der Letzten Zeit geimpft worden sei. Ja, ca. zwei Wochen, bevor die Schmerzen begannen. Es wurde aber nie ein Zusammenhang zu Impfung in Betracht gezogen.

Schweden hat das Moratorium gegen eine Impfung mit Moderna unter 30-Jährigen verlängert.

Gruß
Martin

Mirkalf Offline




Beiträge: 11.626

24.10.2021 22:20
#191 RE: Auf dem Weg in die Corona-Diktatur Antworten

Zitat
In der CSU wird hinter vorgehaltener Hand bereits über einen eingeschränkten Lockdown gesprochen, eine Entscheidung ist noch nicht gefallen. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) sagte dem Münchner Merkur, ein Lockdown für Ungeimpfte sei „absolute Ultima Ratio – falls die Krankenhausampel auf Rot steht, müssen wir zeitlich begrenzt handeln“.

https://www.merkur.de/politik/corona-loc...l-91072054.html

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Mirkalf Offline




Beiträge: 11.626

27.10.2021 10:19
#192 RE: Auf dem Weg in die Corona-Diktatur Antworten

Zitat
Top-Jurist warnt vor „Corona-Maßnahmen für immer“

Der Corona-Notstand („epidemische Lage“) läuft aus, doch die Maßnahmen (z. B. Maskenpflicht, 3G-Regel) sollen bleiben. [...]

Dafür muss das Infektionsschutzgesetz so geändert werden, dass der epidemische Notstand als Voraussetzung für Corona-Maßnahmen gestrichen wird!

Heißt: Auch ohne erklärte Notlage würden Einschränkungen fortbestehen.

DAS wollen SPD, Grüne und FDP offenbar tun. Derzeit sprechen die Ampel-Parteien mit den anderen Fraktionen im Bundestag sowie mit Vertretern der Bundesländer und der amtierenden Bundesregierung. Ziel: Die Änderung noch im November im Bundestag zu beschließen – bevor die „epidemische Lage“ ausläuft.

Top-Jurist Prof. Josef Franz Lindner (55, Uni Augsburg) warnt in BILD: „Das könnte bedeuten: Corona-Maßnahmen für immer!“ Die massiven Einschränkungen (z.B. 3G-Regel) würden so von der pandemischen Sondersituation gelöst, die bisher immer als Rechtfertigung für die Maßnahmen diente. „Diese Hürde fällt jetzt weg“, so Lindner.

Das sei „eine deutliche Verschärfung“ der Rechtslage.

https://www.bild.de/politik/inland/polit...59624.bild.html

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MartiS2 Offline



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27.10.2021 11:32
#193 RE: Auf dem Weg in die Corona-Diktatur Antworten

Mit einem korrupten BVerfG können die Mehrheiten machen, was sie wollen. Bleibt nur die Frage, wie offensichtlich das BVerfG bereit ist, sich als letzten Hüter des Grundgesetzes unglaubwürdig zu machen.

Gruß
Martin

Mirkalf Offline




Beiträge: 11.626

27.10.2021 14:36
#194 RE: Auf dem Weg in die Corona-Diktatur Antworten

Unterdessen muss der spanische Staat Corona-Strafgelder zurückerstatten, die während der verfassungswidrigen Ausgangssperre verhängt wurden: https://www.stern.de/politik/ausland/spa...k-30862948.html

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Mirkalf Offline




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29.10.2021 13:11
#195 RE: Auf dem Weg in die Corona-Diktatur Antworten

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„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.”
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