Was passiert eigentlich, wenn die Wahl wegen vieler Mängel (nicht nur Wahl im Ausland) annulliert würde? Würde die jetzige Regierung erst mal weiterregieren? Könnte man sich aus bewusst herbeigeführten Fehlern Vorteile verschaffen? Gerade, wenn viele Parteien knapp um die 5 % herummäandrieren Ungereimtheiten zu langen Anfechtungsklagen führen.
Vermutlich eher unwahrscheinlich. Die letzte Bundestagswahl wurde ja auch nicht annulliert, trotz des Chaos in Berlin am Wahltag. Grundsätzlich könnte ich mir schon vorstellen, dass eine Partei, die wegen ein paar tausend Stimmen an der 5%-Hürde scheitert, die Wahl anfechtet.
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„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht kündigte am Vormittag in der Bundespressekonferenz an: Die Partei will mit ihren Anwälten eine Anfechtung des Wahlergebnisses prüfen.
Es ist ja nicht davon auszugehen, dass die Auslandsdeutschen, die ihre Stimme nicht abgeben konnten, in der Mehrzahl BSW gewählt hätten, von daher...
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„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
Sie hat uns mit ruhiger Hand durch raue außenpolitische See geleitet. Aber nach der Wahl muss Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wahrscheinlich ihren Posten räumen – eine Zäsur. Dass die erfahrene Diplomatin Deutschland gerade jetzt verloren gehen könnte, ist tragisch. Ein*e Nachfolger*In muss in große Fußstapfen treten. [...]
„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
Baerbock will keine Führungsrolle in Grünen-Bundestagsfraktion
Außenministerin Baerbock will künftig keine Führungsrolle in der Grünen-Bundestagsfraktion übernehmen. Aus persönlichen Gründen möchte sie erst einmal "aus dem grellen Scheinwerferlicht" heraustreten.
„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
Zitat Ins Amt des Parteivorsitzes ist die heute 44-Jährige über die Frauenquote gekommen. Zur Kanzlerkandidatur über den Parteivorsitz. Ins Außenministerium über eine krachend gescheiterte Kandidatur. Ihr Studium in London ist ebenso fragwürdig wie die Quellen ihres Buches. Als feministische Außenministerin flog sie Afghanen mit zweifelhafter Identität ein, ohne dass da Frauen dabei gewesen wären.
Zitat Das gut dotierte Amt der Vizepräsidentin des Bundestages bleibt bei Katrin Göring-Eckardt. Die ist ins Parlament eingezogen, obwohl sie in der Direktwahl kaum mehr als drei Prozent der Stimmen erhalten hat. Über eine Landesliste, die kaum mehr als vier Prozent der Stimmen erreichte. Würde jemand die dysfunktionale Elitenauswahl der deutschen Politik verfilmen, dann müsste Katrin Göring-Eckardt die Hauptrolle spielen – und gleich drei Nebenrollen obendrein.
Es ist alles so traurig.
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„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
Zitat In der Grünen-Fraktion gibt es einen offenen Machtkampf um die Vizepräsidentschaft im Bundestag. Sowohl die bisherige Amtsinhaberin Katrin Göring-Eckardt als auch der frühere Parteichef Omid Nouripour haben ihren Hut mit Bewerbungsschreiben in den Ring geworfen.
„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
Zitat Die Grünen-Politikerin Lisa Paus ist Ministerin auf Abruf. Wenn die neue schwarz-rote Regierung steht, muss Paus raus aus dem Familienministerium. Doch bevor sie geht, will sie zwei engen Vertrauten noch hübsche neue Jobs besorgen.
„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
Zitat Aufgabe der Präsidentin ist die Organisation und Leitung der Sitzungen der UN-Generalversammlung.
War Baerbock nicht in ihrem Potsdamer Büro seinerzeit mit dessen Organisation total überfordert?
Dafür hat sie ja dann einen Stab von Mitarbeitern. Ihre Aufgabe wird es sein, das hohe Gehalt einzustreichen.
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„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
Geht ja nur ein Jahr. Ich hätte eher vermutet, dass sie die Aufgabe hat, von der Bildfläche zu verschwinden. Aber wer weiß, sie ist noch relativ jung und kann vielleicht noch an anderer Stelle als Abrissbirne Verwendung finden.
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