„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat Die Grünen-Spitze zieht nach den Misserfolgen der Partei bei mehreren Wahlen personelle Konsequenzen. Die Co-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour gaben in Berlin den Rücktritt des gesamten Parteivorstandes im November bekannt. Über die Nachfolge sei noch nichts Konkretes bekannt.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat Die Grünen liefern in Brandenburg das Beispiel dafür, was den Bürgern nach der grün-woken Regierungszeit im ganzen Land bevorsteht. Sie hinterließen in Potsdam eine leere Kasse und ungedeckte finanzielle Verpflichtungen. Die Grünen-Fraktion hatte nicht nur regelwidrig unbefristete Beschäftigungsverhältnisse geschlossen – sie hatte auch keine Rücklagen gebildet. Den ehemaligen Mitarbeitern stehen Abfindungen zu, für die kein Geld in der Grünen-Kasse ist. Also werden die Steuerzahler um die 300.000 Euro blechen.
Das verstehe ich noch nicht: Ist es beschlossene Sache, dass die brandenburgischen Grünen sich mal einfach so aus Steuergeldern bedienen können? Mit welcher Rechtsgrundlage? Was sagt der Rechnungshof dazu? Korrekterweise müssen die grünen Abgeordneten mit ihrem Privatvermögen haften. Hätte die AfD so gewirtschaftet, könnte man die höhnischen Beiträge bis zur Tagesschau verfolgen, Steuergeld gäbe es sicher nicht.
In Bayern wäre das, glaube ich, gar nicht möglich, dass Abgeordnete mit ihren Mitarbeitern unbefristete Arbeitsverträge abschließen. Zumindest dann nicht, wenn das Gehalt vom Landtag gezahlt wird.
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Von Telepolis-Chefredakteur Neuber gibt's noch ein paar nette Worte zum Abschied:
Zitat diese Dreierkoalition wird als eine der schlechtesten Regierungen in die Geschichte der Bundesrepublik eingehen. Sie ist ein Haufen politischer Nichtskönner und eitler Fatzkes, mit schwacher Führung und noch schwächeren Ergebnissen. Man möchte es als höflicher Mensch netter formulieren, aber fast alle Kennzahlen dieser sogenannten Ampel-Koalition sprechen gegen sie. [...]
Was bleibt, ist ein sozial- und wirtschaftspolitischer Trümmerhaufen. Die Zahl der armutsgefährdeten Menschen in Deutschland ist im Jahr 2023 auf 17,7 Millionen Menschen gestiegen, das entspricht 21,2 Prozent der Bevölkerung. Und das unter einer sozialdemokratisch geführten Regierung. [...]
Die sozialpolitischen Brosamen dieser Regierung wurden von außen- und parteipolitisch motivierten Irrwegen wie der forcierten Eskaltion des russischen Krieges in der Ukraine und der Abkopplung von russischen Energielieferungen aufgefressen.
Tatsächlich waren Deutschland und vor allem die deutschen Wählerinnen und Wähler hier nie "bereit, einen hohen wirtschaftlichen Preis zu zahlen", wie die gescheiterte Kanzlerkandidatin der Grünen aus dem Jahr 2021, Annalena Baerbock, einst kühn behauptete. [...]
Das Schlimmste an der ganzen Situation ist nicht, dass drei verschiedene Parteien bei der Führung des Landes gescheitert sind. Das Schlimmste ist, dass ihre verantwortlichen Vertreter, ob sie nun Habeck, Baerbock oder Lindner heißen, sich immer noch für kompetente Politiker halten.
Wohin eine solch eklatant falsche Selbsteinschätzung führt, haben wir in der vergangenen Nacht in den USA gesehen.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Die Frage ist, wieviel Schaden die verbliebenen Chaoten noch anrichten können, bis es zur Neuwahl kommt. Ein Übertünchen der Fehler durch neue Schulden müsste eigentlich am BVerfG scheitern. Auf einen Notstand zu setzen, solange deutsches Steuergeld in alle Welt verteilt wird, dürfte kaum funktionieren. Ist die Opposition geschlossen, können neue Gesetze nicht verabschiedet werden. Erste Versuche, Stimmen aus der Opposition zu gewinnen, gibt es allerdings. Gehen Gute-Menschen-Gesetze aber nicht durch, wird dies in einigen Monaten als Wahlkampfpropaganda genutzt. Rot-Grün versucht die Zeit für die Verbesserung ihrer Ausgangsposition zu nutzen. Wie kann man ihnen einen Strich durch die Rechnung machen?
Das Problem ist, dass sich auch nach Neuwahlen aller Voraussicht nach nicht wirklich etwas ändern wird: Die nächste Regierung wird entweder Schwarz-Rot oder Schwarz-Rot-Grün sein, mit Merz als Kanzler. D.h., die Unterstützung der Ukraine wird weitergehen, der Boykott russischen Gases wird weitergehen, der Energiewende-Irrsinn wird weitergehen...
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Mal schauen. Die grüne Komponente dürfte so weit schrumpfen, dass es nicht mehr attraktiv ist, ihr hinterherzulaufen. Die grüne Komponente dürfte auch ihren Antrieb aus den USA verlieren. Vielleicht macht Trump beim Klimagedöns dort weiter, wo er schon mal begonnen hatte: Audit the EPA. Die Ukraine dürfte bis März nicht mehr weit von der Kapitulation oder einem Friedensvertrag stehen. Wenn es um vom Westen zu finanzierenden Wiederaufbau geht, dann dürfte das der Rumpf im Westen sein, der abgesehen von der Energieversorgung relativ wenig Schaden genommen haben dürfte. Den geflüchteten Ukrainern wird die Unterstützung gestrichen, das Geld kann zumindest in Teilen in die Ukraine fließen. Und mal schauen, ob Trump nicht generell die Sanktions- oder Boykottpolitik aufgibt, die ja letztlich auch BRICS befördert.
Ich sehe einen fast wichtigeren Aspekt in Änderungen auf der EU-Ebene, wo der ganze vdL- und Timmermans-Flurschaden erst mal beseitigt werden muss.
„Ich bin bereit, meine Erfahrung, meine Kraft und meine Verantwortung anzubieten. Wenn Sie wollen, auch als Kanzler“ --Robert Habeck
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain