Mit dem Vorwurf Comeys, Trump hätte weitere Untersuchungen des FBI zu Russlandkontakten Flynns unterbinden wollen, könnten Trumps Tage gezählt sein. Das Gegenteil dürfte Trump nicht beweisen können, die einzige Chance dürfte sein, dass Trump ein härteres Motiv beweisen kann, das zu Comeys Entlassung geführt hat. Ohne 'tapes' dürfte das schwierig werden.
Flynn scheint das 'Opfer' der vermutlich gesetzeswidrigen Aktionen der Obama-Regierung zu sein. Wenn man ihn schon nur als 'Beifang' legal abgehörter Auslandsgespräche sehen will, dann häufen sich in den letzten Tagen die Vorwürfe, bei denen diese Ausrede kaum gelten kann. Rand Paul vermutet öffentlich, dass er abgehört und 'unmasked' worden sei. Ähnliche Aussagen gibt es über den plötzlich verstorbenen Generalbundesanwalt, der sich gegenüber anderen in dieser Richtung geäußert haben soll. Untersuchungen zum gewaltsamen Tod von Seth Rich, Mitarbeiter im Wahlkampfteam der Demokraten, weisen darauf hin, dass er Wikileaks die emails Hillary Clintons zukommen lies.
Die Machtkämpfe treiben auf ein impeachement zu. Ob Trump noch beim G20-Gipfel erscheinen wird? Viele Hunde sind des Hasen Tod. Sollte es zu einer Amtsenthebung kommen wird es interessant, ob es zur vermuteten Spaltung des amerikanischen Gesellschaft kommen wird.
Zitat von MartiS2 im Beitrag #1Untersuchungen zum gewaltsamen Tod von Seth Rich, Mitarbeiter im Wahlkampfteam der Demokraten, weisen darauf hin, dass er Wikileaks die emails Hillary Clintons zukommen lies.
Zitat von MartiS2 im Beitrag #1Sollte es zu einer Amtsenthebung kommen wird es interessant, ob es zur vermuteten Spaltung des amerikanischen Gesellschaft kommen wird.
Gruß, Martin
"Der Baum der Freiheit muß von Zeit zu Zeit mit dem Blut der Patrioten und der Tyrannen begossen werden. Dies ist der Freiheit natürlicher Dünger." --Thomas Jefferson
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat Sollte es zu einer Amtsenthebung kommen wird es interessant, ob es zur vermuteten Spaltung des amerikanischen Gesellschaft kommen wird.
Gibt es die nicht schon!?
Da sind noch einige Eskalationsstufen drin.
Immerhin kommen einige prominente Stimmen:
Jack Welch warnt, dass ein Impeachement-Verfahren den Markt auspusten würde. JP Morgan kommentiert, dass die Hürden für ein Impeachement doch sehr hoch sind. Mal abwarten.
So langsam kann ich nicht mehr folgen, was in der ältesten (modernen) "Demokratie" so abgeht. Wobei ich jetzt keinesfalls nur vom derzeitigen Präsidenten sprechen möchte (und ich wegen meiner zu geringen und auch ungeübten Englischkenntnisse auf indirekte Infos angewiesen bin), alleine das, was ich zu meinen Leb- und Denkzeiten seit etwa 1950 selbst mitbekommen habe, hat speziell die USA betreffend eine Masse an Fragezeichen hinterlassen. Die Macht und Ohnmacht eines Menschen, der über den Code über die Freigabe von Waffen verfügt, deren Einsatz große Teile der Menschheit auslöschen könnte, verbunden mit unübersehbaren Abhängigkeiten dieses Menschen von unübersehbaren weiteren "Gruppierungen", und immer gibt es einzelne Personen, Richter, Minister, Rentner, so wie jetzt wieder den ehemaligen FBI-Chef Mueller, der mit der Untersuchung der Verstrickungen der jüngsten Präsidentschaftwahlen vom stellvertretenden Justizminister beauftragt wurde, dessen Chef seinerseits von Trump eingesetzt wurde, die wieder weiteres Unwägbares auf den Weg bringen könnten....
Und dann die Idiotie der hiesigen "PolitikerI*nnen", in diesem Chaos unterschiedlichster Interessen und kultureller Ausrichtungen von "One World" , "alle Menschen sind gleich" und "Multikulti" nicht nur zu phantasieren, sondern unter unkontrollierter Aufgabe der Rechte der Menschen eines Landes und seiner Grenzen, dem gesetzestreu zu "dienen" man geschworen hat, einige riefen dazu gar Gottes Hilfe an, unumkehrbar umzusetzen. Kommen wir jetzt wirklich vom "Regen" Obama in die "Traufe" Trump, nur weil der "Tornado" Clinton verhindert wurde? "Tsunamiartig" unterstützt von einer Kanzlerinnenfigur, die das alles "alternativlos" durchpeitschen will? Und den hiesigen Untertanen, die dagegen aufmucken, einen Maulkorb verpassen möchte?
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Nassim Taleb hat das in einem kürzlich erschienenen Beitrag so beschrieben, dass es in den westlichen Gesellschaften kleine, aber einflussreiche Gruppierungen gibt, deren Hauptmerkmal ist, dass sie hoch motiviert sind. Gemeint waren u.a. die Kriegstreiber in den USA, die sogenannten Neocons. In diese Gruppe kann man aber auch sicher Umweltaktivisten u.a. einsortieren. Diese Gruppierungen können gegen die träge Masse der Restbevölkerung ihre Agenden durchsetzen.
Ein anderer Punkt ist sicher, dass eine zunehmend wachsende politische Klasse ihre Pfründe ausbaut und sichert. Der in Verfassungen festgelegte Anspruch des Bürgers auf Schutz vor dem Staatsapparat wird faktisch zunehmend ausgehöhlt, da die Exekutivmacht dieser Staaten schneller Tatsachen schaffen kann, als der Bürger sich wehren kann.
Scott Adams bringt einen weiteren Punkt. Die neuen Netzwerke treiben inzwischen Politiker vor sich her. Wer die Netzwerke beherrscht kann faktisch massiv Politik beeinflussen. Daher sinniert Adams auch über künftige 'direkte Demokratie'. Problem dabei wiederum: Die hoch motivierte Minderheit kann die träge Mehrheit so locker dominieren.
Adams Gedanken sind für mich insoweit interessant, als dass ich irgendwo in den Tiefen dieses Forums auch mal darüber sinniert hatte: Wie kann man die Filzstrukturen des Parlaments durch Volksabstimmungen aushebeln? Mein Ansatz war ein Parteiprogramm, das das Abstimmungsverhalten im Parlament per Internet von der Bevölkerung bestimmen lässt (mal egal, welcher Mechanismus). Eine entsprechende Partei müsste von allen Bürgern gewählt werden, die direkten Einfluss nehmen wollen. Zeitweise dachte ich mal, dass die Piraten letztlich ein solches Konzept verfolgen könnten. Dann hatte ich auch schon den Eindruck, dass Merkel mit ihrem Einfangen von Stimmungen nicht viel anders agiert , nur dass diese ihr persönliches Filter passieren müssen.
Damit würde aber mittelfristig der gesamte Parteienapparat überflüssig. Die Schweiz hatte m.W. deshalb noch nie diese ausgeprägten Regierungsapparate. Im Zeitalter digitaler Netzwerke kann die Rolle von 'Präsidenten' schwinden, die Rolle derer, die über die Netzwerke herrschen steigen. Vielleicht auch deshalb der verzweifelte Versuch, diese unter Kontrolle zu bringen.
Die Maßnahme gegen Maas: Eine Botschaft, die innerhalb 24h gelöscht werden soll im 12 Stunden-Rhythmus aus vielen Quellen rausfeuern.
Die Maßnahme gegen Maas: Eine Botschaft, die innerhalb 24h gelöscht werden soll im 12 Stunden-Rhythmus aus vielen Quellen rausfeuern.
Gruß, Martin
Na denn, programmieren wir mal einen Trojaner-Bot, der alle 12 Stunden (nein, besser zufällig variabel zwischen 12 und 23,5 Stunden) den Beitrag rausfeuert. Es wird im Falle einer Gesetz werdenden Lösung ganz schnell Leute geben, die genau diese oder noch viel raffiniertere Möglichkeiten von ausländischen Servern starten werden. Im Parallel-Thread habe ich auch was dazu geschrieben, das soll aber eine Alternative sein. .
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
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Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Adams Gedanken sind für mich insoweit interessant, als dass ich irgendwo in den Tiefen dieses Forums auch mal darüber sinniert hatte: Wie kann man die Filzstrukturen des Parlaments durch Volksabstimmungen aushebeln? Mein Ansatz war ein Parteiprogramm, das das Abstimmungsverhalten im Parlament per Internet von der Bevölkerung bestimmen lässt (mal egal, welcher Mechanismus). Eine entsprechende Partei müsste von allen Bürgern gewählt werden, die direkten Einfluss nehmen wollen.
Klingt nicht schlecht, verstieße allerdings gegen das GG:
Zitat Das freie Mandat der Mitglieder des Deutschen Bundestages ist bundesverfassungsrechtlich durch Art. 38 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz (GG) verankert: „[Die Abgeordneten] sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“ Dies spricht den Abgeordneten des Bundestages von einer Bindung an Aufträge und Weisungen (etwa der eigenen Partei oder einer anderen Gruppe, zum Beispiel der Wähler in seinem Wahlkreis) bei seiner Entscheidungsfindung frei.
Auch die angedachte Abstimmung der Bürger per Internet ist problematisch. Technisch natürlich machbar, es besteht allerdings immer die Gefahr der Manipulation.
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„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Das mit dem GG sehe ich nicht so problematisch. Der Abgeordnete wäre nicht stärker gebunden als durch den Fraktionszwang heute. Was Manipulationen angeht muss man ins Detail reinschauen, jedenfalls hätten dagegen Lobbygruppen plötzlich Millionen. die sie überzeugen müssten.
Zitat von MartiS2 im Beitrag #10Das mit dem GG sehe ich nicht so problematisch. Der Abgeordnete wäre nicht stärker gebunden als durch den Fraktionszwang heute.
Zitat Der Abgeordnete ist bei der Entscheidungsfindung demnach nur seinem Gewissen unterworfen. Der im Zusammenhang mit den genannten Gesetzgebungsorganen oft diskutierte so genannte Fraktionszwang existiert also nicht.
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Zitat von MartiS2 im Beitrag #10Das mit dem GG sehe ich nicht so problematisch. Der Abgeordnete wäre nicht stärker gebunden als durch den Fraktionszwang heute.
Zitat Der Abgeordnete ist bei der Entscheidungsfindung demnach nur seinem Gewissen unterworfen. Der im Zusammenhang mit den genannten Gesetzgebungsorganen oft diskutierte so genannte Fraktionszwang existiert also nicht.
Man kann den Fraktionszwang leugnen wie den Holocaust, jeder Sachverständige würde ihn aber mittels statistischer Methoden beweisen können.
Nichts spricht dagegen, dass ein Abgeordneter vor seiner Stimmabgabe Millionen Bürger um 'Entscheidungshilfe' bittet, um seinem Gewissen Erleichterung zu verschaffen. Alles eine Frage der Formulierung.
Nichts spricht dagegen, dass ein Abgeordneter vor seiner Stimmabgabe Millionen Bürger um 'Entscheidungshilfe' bittet, um seinem Gewissen Erleichterung zu verschaffen.
Über diese Frage könnten Verfassungsrechtler und Politologen sicherlich lange diskutieren. Kommen wird so ein Modell sicherlich nicht, denn dann hätten wir schließlich keine "marktkonforme Demokratie" mehr.
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Comey scheint ein Meister der Andeutung zu sein, um dann schell wieder abzutauchen. Unter Eid hat er nun ausgesagt, dass Trump ihn nicht von Untersuchungen abhalten wollte. Das hat Ähnlichkeit mit den Andeutungen im Fall Hillary, um dann wieder die Sache abzublasen. Komische Sache.
Ich habe mal die online-Medien gescannt: Comeys Rückzieher unter Eid (Entlastung für Trump) bleibt bis jetzt unberichtet. Die Belastung vor ein paar Tagen dagegen hat sich sofort wie ein Lauffeuer verbreitet.
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