Tichy regt sich darüber auf, vor allem, weil alle "Internet-Medien" dem Rundfunkgesetz unterstellt werden sollen, das Recht würde privatisiert, nur "links" werde erlaubt, eigentlich logisch, die SPD ist doch ein Medienkonzern mit politischer Anhang:
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Cool. Kostenlose Rechtsberatung für das Justizministerium.
Ansonsten ist mir noch nicht klar, wie deutsche Behörden effektiv gegen ausländische Anbieter vorgehen wollen. Will eine Plattform von Werbung leben gibt es evtl. Hebel, falls nicht, ist der Arm der deutschen Justiz recht kurz. Ausländische Anbieter haben nicht mal Impressumpflicht.
Ja, gut, ich hatte nur den Link von Steinhöfel eingestellt.
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Ja, ist ok. Steinhöfel kannte den Text noch nicht, als er seinen Beitrag geschrieben hatte. Deshalb wollte ich dies nachreichen, für den Fall weiterer Diskussion.
Immerhin, da wir hier keine kommerzielle Absicht verfolgen sind wir im Moment noch vor Maas und seiner privaten Zensurtruppe sicher.
Also, ich bin jetzt wirklich gespannt, wie das weiter ablaufen wird.
.
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Nachdem ich schon länger die Meldungen über die (angeblich rechtsextremen), bislang aber ohne Gewalt vorgegangenen jungen Leute verfolge, scheint auch hier ein dramatisch aufgebauschter Unterschied zwischen Überschrift und Tat zu bestehen. Aus dem Bericht des Focus:
"...Das bestätigte die Berliner Polizei gegenüber FOCUS Online. Die „Welt“ hatte zuerst darüber berichtet. Dem Zeitungsbericht zufolge seien die Rechtsextremen mit einem Lkw vorgefahren und hätten versucht, mit einer großen Leiter in das Gebäude einzudringen. Unter anderem sollen sie „Maas muss weg, Festung Europa, macht die Grenzen dicht“ skandiert haben. Die Polizei sei daraufhin mit Einsatzkräften angerückt und konnte die Rechtsextremen gewaltlos vom Eindringen ins Gebäude abhalten. Dass die Beamten so schnell vor Ort sein konnten, sei „eine glückliche Fügung“ gewesen, sagte ein Sprecher der Berliner Polizei zu FOCUS Online: Die Polizei habe zufällig unweit des Ministeriums eine andere Veranstaltung betreut. Der mutmaßliche Versammlungsleiter der Aktion sei in eine Gefangenensammelstelle gebracht worden, um seine Personalien aufzunehmen. Er kommt danach wieder auf freien Fuß, gegen ihn wird jedoch wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt. Die Lage vor Ort habe sich mittlerweile wieder beruhigt, so der Polizeisprecher..."
Das sieht nicht ganz nach den Vermutungen aus, die man nach dem Lesen der Überschrift haben könnte.
Ein Screenshot aus dem FB der IBD. Die schreiben von "sanfter Meinungsdiktatur". Das benennt für mich ziemlich genau die harmloseste Formulierung für das, was Maas und seine "Stasi-Kahane" machen.
"...Identitäre Protestaktion vor dem Bundesjustizministerium gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz
►Identitäre Aktivisten protestieren vor Bundesjustizministerium
►Protest richtet sich gegen das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, welches maßgeblich durch den Bundesjustizminister Heiko Maas vorangetrieben wird.
►Identitäre fordern ein Ende der Zensurbestrebungen und Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch die Bundesregierung und den Rücktritt von Bundesjustizminister Heiko Maas
In den Mittagsstunden des 19.05.2017 protestierten identitäre Aktivisten vor dem Bundesjustizministerium unter dem Motto „Alles schon vergessen? Gegen Zensur und Meinungsverbote“. Dabei wurde das Bundesjustizministerium symbolisch in „Zensurministerium“ und „Stasi 2.0“ umbenannt.
Die Aktivisten setzten ein starkes Protestsignal gegen die geplante Einschränkung der Meinungsfreiheit.
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz dient lediglich als trojanisches Pferd für eine massive Meinungseinschränkung von nonkonformen Inhalten, innerhalb der sozialen Netzwerke. Die Kontrolle über die sozialen Medien obliegt somit nicht mehr juristischen Standards, sondern wird der Willkür eines linken Denunziantentums ausgesetzt.
Die Identitären fordern ein Ende der sanften Meinungsdiktatur. Die Qualität von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zeigt sich auch immer darin inwieweit eine Regierung nonkonforme Meinungen dulden kann..."
NB: Ich schaue mir sehr genau an, was die "Identitäte Bewegung" macht und wie sie sich darstellt. Ich war als Kind beim "Jungvolk", der Nazi-Kinderorganisation bis 1945, und weiß als damals 11-Jähriger noch recht genau, wie das damals ablief. Und nicht umsonst bin ich nach dem Krieg und der Flucht ab 1947 in Köln in die Jugendorganisation der SPD "Die Falken" gegangen, unser Motto war "nie wieder Krieg in Europa" und "wehret den Anfängen", was erneuten Totalitarismus entsprach. Wir meinten damals vor allem den Widerstand gegen den Kommunismus, an die Wiedergeburt der Nazis zu glauben, fiel damals wirklich keinem ein, die waren - eigentlich - erledigt für immer. So sehe ich das bis jetzt, abgesehen von ein paar kriminelle Splittergruppen. Aber ich sehe immer stärker den linksextremen Terror des verdeckten Gesichtes, angefangen von der Bader-Meinhof-Bande mit der sich "Rote Armee Fraktion" nennenden Terroristen der 70er bis Anfang 90er Jahre und bis jetzt zu den antifa-Terroristen. Die IB gehört jedenfalls nicht zu einer rechtsextremen Terrororganisation, bis jetzt habe ich keine Anzeigen dafür. Sie selbst stellen sich völkisch dar, das kann man sehen, wie man will, meine Sache wäre das auch nicht, wenn ich jünger wäre, aber es liegt für mich noch ohne weiteres im Toleranzbereich; für mich sind die antifa auf der linken Seite viel extremer. So sieht sich die IB selbst:
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Zitat von ErichF im Beitrag #113 Die IB gehört jedenfalls nicht zu einer rechtsextremen Terrororganisation, bis jetzt habe ich keine Anzeigen dafür. Sie selbst stellen sich völkisch dar, das kann man sehen, wie man will, meine Sache wäre das auch nicht, wenn ich jünger wäre, aber es liegt für mich noch ohne weiteres im Toleranzbereich; für mich sind die antifa auf der linken Seite viel extremer. So sieht sich die IB selbst:
Ich habe das vor ein paar Stunden im DLF gehört (höre beim Fahren zur Info den Sender der 'Guten'). Am Schluss der Nachricht der Hinweis, dass die IB vo Verfassungsschutz beobachtet werden.
Ja, deswegen habe ich mir die auch näher angeschaut. Und mir einige von Sellners Videos angesehen. Für mich sind die nicht extrem, völkisch, vielleicht auch heimatverbunden, den Nationalstaat unterstützend, aber jedenfalls nicht extrem. Die Gegenseite der Teddy-werfenden Willkommensdamen. Hier ein Video von der Aktion, noch in Youtube zu sehen. Jedenfalls sieht so kein Sturm eines Ministeriums aus. Die machen sich lächerlich, Welt, Focus und der Rest.
Ist ja schon zum Piepen, Maas wird bei seiner Wasserflaschenaktion bei den in der Sonne stehenden Linken auch ausgeschimpft, die IB skandiert "Maas muß weg", ein paar Minuten später stehen ein paar Identitäte auf und gehen weg, die Polizisten helfen den Leuten beim Aufstehen...
.
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Zitat von ErichF im Beitrag #115 Hier ein Video von der Aktion, noch in Youtube zu sehen. Jedenfalls sieht so kein Sturm eines Ministeriums aus. Die machen sich lächerlich, Welt, Focus und der Rest.
In der Tat, die Bilder passen nicht zu der gehörten Nachricht.
Die eigentlich gegebene Lächerlichkeit der aufgeregten Diskussion zeigt sich auch im Vergleich zu einem schon einige Monate zurückliegenden Bericht des Tagesspiegel, in dem er von der IB als "neurechte Spaß-Guerilla" schrieb. Da wird neuerdings mit Hektik eine beinahe schlafmützige Aktion als rechtsextremer "Sturm auf die Maas-Bastille" hochgekocht, kein Wunder, wenn die grünlinken Sozial-Journalisten nichts Gutes von den Wahlfronten berichten können.
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Der läppische Auftritt von Klein-Maasi bei der "Erstürmung" seines Ministeriums durch die IBD hat ja schon Gelächter ausgelöst. Als er mit der Hälfte seiner Wasserflaschen wieder in das Haus ging, drehte er sich noch einmal zu den passiv da sitzenden "Hauseroberern" um, ein Polizist trat dazwischen, Gesicht zu Maas, nicht zu den "Eroberern". Offenbar ging wohl von Maas Gefahr aus, nicht von den Sitzenden.
Aber Maas hat ein Büchlein schreiben lassen, wie das bei solchen unterbegabten Politdarstellern üblich ist, und erntet durchweg Häme bei den Lesern (besonders bei denen, die 5 Sterne vergeben hatten), aber auch vielen anderen, die nach eigenen Angaben das Buch über die erste Seite hinaus nicht lesen konnten.
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Irgendwo habe ich vor einiger Zeit gelesen, dass man den Männern im Gegensatz zu den Frauen ihre Intelligenz leichter am Gesichtsausdruck ablesen könne. Maas ist ein gutes Beispiel dafür, die Brille kann kaum davon ablenken.
Die Schlußfolgerung von Steinhöfel teile ich. Merkel und dem Rest der Regierung und des bis auf ein paar Ausnahmen verkommenen Parlamentes traue ich zu, daß die das doch noch durchpeitschen. Es wird zwar verboten werden, nach der BuTa-Wahl, aber während des Wahlkampfes können die Systemparteien damit die Konkurrenz der AfD stark behindern.
"...Ohne einen aus der Bundesregierung über die Fraktionsvorsitzenden gegenüber den Abgeordneten ausgeübten parlamentarischen Gewaltakt ist das Gesetz tot. Und jetzt kommt der Haken: Dieser Regierung und insbesondere der Regierungschefin traue ich auch einen solchen Schritt ohne weiteres zu.
Colorandi causa: Die Ausschußvorsitzende Renate Künast (Grüne) hat die öffentliche Sitzung professionell und fair geleitet. Die Abgeordneten machten, mit einer Ausnahme, soweit sie sich zu Wort meldeten, einen mit der Sache vertrauten Eindruck..."
.
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden
Offline