Wen kostet, wem bringt das Stimmen? Vor Wahlen versuchen ja die "Oberen" Stimmenverluste zu vermeiden. Vielleicht ist die Situation aber so angespannt, dass es nicht mehr anders geht.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Nach dem "Angriff" auf Lampedusa müsste doch ein unbeflaggtes bewaffnetes Schnellboot auftauchen, das ein paar Schlepperboote versenkt und danach unerkannt entschwindet.
Ich würde an Italiens Stelle Sabotagetrupps nach Afrika schicken, die in den Häfen die entsprechenden Schiffe zerstören, so dass sie gar nicht erst in See stechen können. Außerdem würde ich ein paar Agenten mit der Lizenz zum Töten auf die Köpfe der Schleppernetzwerke ansetzen.
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Ich halte mich ja von den MSM und dem ÖRR fern und konnte das nicht selbst beobacht5en. Aber Danisch schreibt seit wenigen Tagen, dass der ÖRR eine völlige Kehrtwende vollzogen hat und Aufregung über die unkontrollierte Zuwanderung nicht mehr rechts ist. Lambedusa der Auslöser, als hätte man die Invasion zu diesem Zweck inszeniert. Ist das Panik vor der AfD? Stehen die kommunalen Verwaltungen kurz vor dem Aufstand gegen Berlin? Es sieht so aus, als bekäme Meloni den Segen der EU, ziemlich harte Maßnahmen durchzusetzen https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/a...oni-machtpoker/
Gestern forderte der Grünen-Politiker Jens Marco Scherf (Landrat Lkr. Miltenberg) in einem kurzen O-Ton in der Tagesschau eine Begrenzung der Flüchtlingszahlen, sonst drohten Zustände wie 2015/2016. Auf jeden Fall besteht da ein Zusammenhang zum Höhenflug der AfD, Söder hat das auch deutlich gesagt:
Zitat „Es braucht eine Wende in der Migrationspolitik. Wir brauchen einen Deutschlandpakt gegen unkontrollierte Zuwanderung. Sonst gefährden wir die Stabilität unserer Demokratie. Unser Land befindet sich ohnehin auf dem Weg in eine destruktive Demokratie von AfD und jetzt auch Wagenknecht.“
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat Männer-Anteil unter Migranten so hoch wie nie
[...] Neue Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) rücken den Zuzug nach Deutschland unterdessen in ein neues Licht. Daraus geht hervor: Der prozentuale Anteil junger Männer im Alter 16 bis 40 Jahren steigt unter den Asylbewerbern (Asyl-Erstanträge) immer weiter. Mittlerweile stammen die Hälfte (50,3 Prozent) aller Antragssteller aus dieser Gruppe. 2018 waren es nur 27,9 Prozent. Und selbst während der Flüchtlingskrise der Jahre 2015 und 2016 lag der Anteil unter dem heutigen Wert (47,4 Prozent 2015 und 42,9 Prozent 2016). „Nius“ berichtete zuerst über die Zahlen, die BAMF bestätigte sie inzwischen BILD. [...]
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat Wir sind wieder am selben Punkt wie im Herbst 2015. Wer mit Bürgermeistern und Landräten spricht, erlebt überall nur noch Kopfschütteln. Ich kenne niemand mehr, der vor Ort Verantwortung trägt, und die ungesteuerte Zuwanderung für richtig und die Folgen für die Kommunen für tragbar hält.
OB Richard Arnold und Alt-Bundespräsident Gauck haben es im ZDF und im Spiegel in aller Klarheit gesagt: Die Zuwanderung muss wirksam begrenzt und gesteuert werden. Allein die Tatsache, dass nun auch die Leitmedien bereit sind, das zu veröffentlichen, ohne es durch moralisierende Durchhalteappelle oder diskreditierende Anmerkungen sofort zurückzuweisen, zeigt mir sehr deutlich, was die Stunde geschlagen hat. Auch denn härtesten Verteidigern offener Grenzen dämmert langsam, dass man nicht dauerhaft gegen zwei Drittel der eigenen Bevölkerung Politik machen kann.
Natürlich kann man auch weiterhin 300.000 Migranten oder mehr pro Jahr aufnehmen. Man muss dann nur der Bevölkerung sagen, was das bedeutet: Im Wohnungsbau besteht keine Chance, mit dem Bedarf Schritt zuhalten. Bezahlbarer Wohnraum wird vorab an Migranten vergeben, für Menschen mit kleinem Geldbeutel, die dafür hart arbeiten, bleibt nichts übrig. Zeltstädte, Containerdörfer und belegte Turnhallen werden auch für die Migranten bald nicht mehr zu vermeiden sein.
In den Kitas gibt es keine freien Plätze und kein Personal. Solange Kinder von Migranten den gleichen Rechtsanspruch wie alle anderen auf Betreuung haben, heißt das: Langes Warten für viele berufstätige Eltern auf einen Platz und verkürzte Öffnungzeiten.
In den Schulen steigt der Anteil der Kinder, die kein Deutsch sprechen stark an. Dafür sinkt das Leistungsniveau immer weiter ab. Die Zahl der Abgänger ohne Abschluss hat sich in einem Jahrzehnt in BW fast verdoppelt. Je mehr Migrantenkinder in die Schulen kommen, um so weiter steigt die Überforderung, weil qualifiziertes Personal zur Förderung all dieser Sonderbedarfe nicht mehr zu finden ist.
In der Jugendhilfe verursachen die unbegleiteten Minderjährigen enorme Kosten, ein „Systemsprenger“ bis zu 50.000 Euro im Monat, der Stellenbedarf wächst gigantisch, auch hier kein Personal mehr zu finden. Aus traumatisierten jungen Männern werden ohne engmaschige Betreuung allzuoft Gewalttäter. Der Staat kann die Menschen davor nicht mehr schützen. Tödliche Messerattacken nehmen zu.
In den Haushalten der Kommunen sind tiefe Löcher absehbar. Die Kosten für Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten werden nach offiziellen Angaben 30 Milliarden Euro im Jahr 2023 erreichen. Die Kreisumlagen stehen vor einem dramatischen Sprung nach oben. In der Vergangenheit konnten alle Leistungen für Migration aus Überschüssen finanziert werden. Das ist vorbei, wir stehen vor tiefen Einschnitten in kommunale Leistungen, die alle spüren werden, nicht aber die Migranten, weil deren Ansprüche bundesrechtlich fixiert sind.
Es lässt sich gut argumentieren, dass das alles geringfügige Einschränkungen sind, im Vergleich zur Lebenslage der Menschen, die bei uns Asyl beantragen. Der Großteil der Welt ist sehr viel ärmer als Deutschland. Wer es zu uns schafft, hat ein besseres Leben. Man kann also die bisherige Politik fortsetzen, aber man muss dann auch über die Folgen sprechen und mit den Konsequenzen leben.
Ich bekenne offen: Ich bin nicht dazu bereit, diese Folgen zu tragen. Ich befürchte, dass sie unser Land so weit destabilisieren und in eine Abwärtsspirale zwingen würden, dass wir ohnehin keine Hilfe mehr leisten würden. Ich teile die Auffassung von Joachim Gauck, dass eine Begrenzung der Zuwanderung nicht verwerflich und politisch geboten ist.
Ich will zurück zum Wortlaut des Grundgesetzes. Wer politisch verfolgt ist, genießt Asyl. Wer über einen sicheren Drittstaat einreist, hat kein Anrecht auf Schutz in Deutschland. So steht es dort. Darüber hinaus können wir direkte Hilfe durch großzügige Kontingente für die Länder und Menschengruppen definieren, die Hilfe am dringendsten brauchen. Wir können nicht allen helfen.
Und wie man das realpolitisch erreichen kann? Die Mittelmeerroute wäre ganz schnell geschlossen, wenn die Marine alle Flüchtlinge rettet, so das dort niemand mehr ertrinkt, und wieder nach Afrika zurück bringt. Dort könnte Europa eine offene Unterbrinung aufbauen, in der man ernährt wird und jederzeit die Heimreise ins Herkunftsland antreten darf, sich also völlig frei bewegen kann.
Wenn Deutschland selbst handeln muss, weil Europa sich nicht einig wird, dann kann für alle Geflüchteten, die nicht anerkannt sind, das Sachleistungsprinzip eingeführt werden. Nur noch wenige Euro Taschengeld, Verpflegung, Kleidung und Unterkunft nur noch in von den Ländern betriebenen Einrichtungen ausreichender Größe. Das würde sofort auf alle wirken, die ohne Aussicht auf Anerkennung den Aufenthalt in Deutschland erreichen wollen.
Es ist nicht wahr, dass Europa und Deutschland gar nicht in der Lage sind, die Kontrolle über die Lage zurück gewinnen. Die Menschen machen sich auch nicht „einfach auf den Weg“, sondern sie wägen nüchtern ab, welches Risiko sie eingehen und welche Chancen sie haben. Diese Gleichung können wir beeinflussen. Und ich meine, wir müssen das nun auch tun.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat von Mirkalf im Beitrag #1804Ich würde an Italiens Stelle Sabotagetrupps nach Afrika schicken, die in den Häfen die entsprechenden Schiffe zerstören, so dass sie gar nicht erst in See stechen können. Außerdem würde ich ein paar Agenten mit der Lizenz zum Töten auf die Köpfe der Schleppernetzwerke ansetzen.
Es ging um eine Einigung zur Migrationspolitik in Brüssel. Am Anfang die Vorgänge in Brüssel, wo Faeser und Baerbock wohl ihre Tricksereien versuchten, dann aber auch ein Treffen mit der Delegation Italiens, wo Baerbock/Faeser wohl die Italiener verspotteten. Deutlicher kann die Verstrickung von rot/grün mit der Schleuser-Mafia kaum werden.
Egal, sie wird nicht gehen müssen. Sie wird auch nicht gehen müssen, wenn sie am nächsten Sonntag in Hessen ein desaströses Ergebnis für die SPD einfährt.
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
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