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Dieses Thema hat 76 Antworten
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Mirkalf Offline




Beiträge: 11.533

28.10.2024 11:22
#76 RE: Die Landtagswahlen im "Osten" Antworten

"Da hat doch die Fraktion – Sie wissen schon welche – hier im Ländchen den Vorsitzenden und den Beisitzer des Verfassungsgerichts wg. Rechtsbeugung angezeigt, weil die Richterbank im Verfahren der CDU-Fraktion gegen den Alterspräsidenten des Landtages offensichtlich unzulässig besetzt war. Die Anzeigeerstatter wiesen mit gutem Grund darauf hin, dass erst im vergangenen Sommer hiesigen Ortes eine Richterin wg. Rechtsbeugung verurteilt wurde, weil sie, obschon mit einer der Prozessparteien aufs engste verbandelt, keinen Anlass gesehen hatte, sich aus dem Verfahren wg. ihrer, wie der Jurist sagt, Befangenheit zurückzuziehen. – Wie das Verfahren ausgehen wird? Gar nicht. Dafür wird die Staatsanwaltschaft von Erfurt sorgen."
--Helmut Roewer

https://thueringen.de/dpa-meldungen/stra...geprueft-401894

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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.”
--Arthur Moeller van den Bruck

„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.”
--G. K. Chesterton

„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.”
--Mark Twain

MartiS2 Offline



Beiträge: 7.094

29.10.2024 19:36
#77 RE: Die Landtagswahlen im "Osten" Antworten

Zitat von Mirkalf im Beitrag #74

Zitat
CDU und SPD in Thüringen rechnen einem Medienbericht zufolge nicht mehr mit der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit dem BSW. Wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) unter Berufung auf Verhandlungskreise berichteten, rechnen beide Parteien mit dem baldigen Aus der derzeit laufenden Sondierungsgespräche. Verantwortlich dafür sei die BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht, die Koalitionsverhandlungen durch ständige Einmischungen verhindere, hieß es aus Parteikreisen. [...]

https://web.de/magazine/politik/verhandl...knecht-40274872



Das Ganze geht wohl hin und her. Mich hat von Anfang die Wahl auf Katja Wolf gewundert, deren bisherigen Ansichten überhaupt nicht zu Wagenknechts Position gepasst haben. Wolf wird doch kaum auf einen Ministerposten Wagenknecht zuliebe verzichten. Irgenjemand hat sich da verkalkuliert.

Gruß
Martin

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