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Dieses Thema hat 76 Antworten
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Mirkalf Offline




Beiträge: 11.626

13.11.2019 13:54
#16 RE: Die Landtagswahlen im "Osten" Antworten

Zitat
Wahlanalyse: Merkel als Mühlstein am Hals der CDU

Jeder Zweite (49 Prozent), der in Thüringen nicht CDU gewählt hat, gibt als Grund dafür Kritik an der Bundespolitik, beziehungsweise der Berliner GroKo an. Jeweils zwei Drittel der AfD-Wähler benennen als Grund für ihre Stimmabgabe zugunsten der AfD die Kritik an Angela Merkel (64 Prozent) beziehungsweise die Kritik an der Bundespolitik (67 Prozent). Und selbst unter CDU-Wählern ist die Zustimmung zu Bundeskanzlerin Merkel (22 Prozent) geringer als die Zustimmung zum thüringischen CDU-Spitzenkandidaten Mike Mohring (32 Prozent). [...]

Kurz gesagt: Angela Merkel und ihre als „alternativlos“ behauptete Politik waren nicht nur die Ursache des Aufkommens der „Alternative für Deutschland“. Ihr Verbleib im Kanzleramt ist auch weiterhin der Grund für den wachsenden Wahlerfolg der AfD. Dem Wahlkämpfer Mike Mohring hing also die Kanzlerin wie ein Mühlstein um den Hals, wenn selbst unter CDU-Wählern nur 22 Prozent sich zustimmend zu Merkel äußern. [...]

Thüringens Wahlergebnis könnte, ja, müsste die CDU als Menetekel erkennen, als Indiz für das noch steigerbare Ausmaß der angerichteten Katastrophe. Doch selbst das zu erkennen und die konsequenten Schlüsse für das eigene Überleben als Partei zu ziehen, nämlich die Ära Merkel ein für alle Mal zu beenden, scheint der müden CDU immer noch zu viel der Mühe zu sein.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-s...m-hals-der-cdu/

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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.”
--Arthur Moeller van den Bruck

„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.”
--G. K. Chesterton

„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.”
--Mark Twain

Mirkalf Offline




Beiträge: 11.626

05.02.2020 14:03
#17 RE: Die Landtagswahlen im "Osten" Antworten

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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.”
--Arthur Moeller van den Bruck

„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.”
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--Mark Twain

Mirkalf Offline




Beiträge: 11.626

05.02.2020 19:46
#18 RE: Die Landtagswahlen im "Osten" Antworten

Hoffentlich gibt's jetzt Neuwahlen, aus der die AfD als stärkste Fraktion hervorgeht mit massiven Wählerwanderungen von der CDU hin zur AfD. Dann soll die CDU mit der Linken regieren (oder sie zumindest tolerieren) und bei den nächsten Wahlen holt die AfD die absolute Mehrheit.

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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.”
--Arthur Moeller van den Bruck

„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.”
--G. K. Chesterton

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--Mark Twain

MartiS2 Offline



Beiträge: 7.144

05.02.2020 21:51
#19 RE: Die Landtagswahlen im "Osten" Antworten

Ich musste bei der Nachricht erst mal nur herzlich lachen. Wahnsinn, wie die linksgrünen Parteien und Medien toben.

Gruß
Martin

Mirkalf Offline




Beiträge: 11.626

05.02.2020 22:28
#20 RE: Die Landtagswahlen im "Osten" Antworten

Zum Lachen aber auch Kemmerichs Distanzierungen von der AfD. Wer solche Aussagen macht und sie Ernst meint, müsste sofort zurücktreten bzw. hätte die Wahl gar nicht erst annehmen dürfen.
P.S.: Kemmerich wird nicht lange im Amt sein.

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Mirkalf Offline




Beiträge: 11.626

06.02.2020 10:33
#21 RE: Die Landtagswahlen im "Osten" Antworten

Wahnsinn.

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MartiS2 Offline



Beiträge: 7.144

06.02.2020 12:53
#22 RE: Die Landtagswahlen im "Osten" Antworten

Das ist der richtige Schmarotzer. Gut, dass der mit rausgekegelt wurde. Schlimm, was für ein Volk wir durch unsere Steuern ernähren.

Gruß
Martin

Mirkalf Offline




Beiträge: 11.626

06.02.2020 14:04
#23 RE: Die Landtagswahlen im "Osten" Antworten

Zitat
Die FDP-Fraktion in Thüringen strebt eine Neuwahl des Landtags an. Der neue Ministerpräsident Thomas Kemmerich will demnach sein Amt aufgeben.

https://www.spiegel.de/politik/deutschla...9b-fe5dff972fd1



Ich hoffe, dass...

-...die Grünen und die FDP den Wiedereinzug verpassen
-...SPD und CDU massiv verlieren und Linkspartei und AfD dazugewinnen
-...die AfD stärkste Fraktion wird, die dann ungeschriebenen Gesetzen gemäß den Auftrag hätte, eine Regierung zu bilden und den MP zu stellen
-...eine stabile Regierung ohne die AfD in Thüringen nur dann möglich ist, wenn die CDU eine von Ramelow geführte Regierung zumindest toleriert. Noch schöner wäre es natürlich, wenn Linkspartei, SPD und CDU eine ordentliche Koalition eingehen müssten.

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Mirkalf Offline




Beiträge: 11.626

07.02.2020 12:38
#24 RE: Die Landtagswahlen im "Osten" Antworten

Zitat
Merkels Intervention aus Südafrika – die Wahl sei »unverzeihlich«, müsse revidiert werden – hat final bewiesen, was die grundgesetzlich verbriefte föderale, politische Struktur im BRD-Parteienstaat im Zweifelsfall wert ist: nichts.


https://sezession.de/62128/notizen-zur-wahl-in-thueringen-2

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Mirkalf Offline




Beiträge: 11.626

08.02.2020 22:09
#25 RE: Die Landtagswahlen im "Osten" Antworten

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Mirkalf Offline




Beiträge: 11.626

18.07.2020 14:25
#26 RE: Die Landtagswahlen im "Osten" Antworten

Ramelow bezeichnet AfD-Abgeordneten als widerlichen Drecksack: https://www.welt.de/politik/deutschland/...ttelfinger.html

Ramelow scheint wirklich ein Volltrottel zu sein. Möllers Hinweis darauf, dass auch Ramelow einst vom Verfassungsschutz beobachtet wurde, sollte ja nur verdeutlichen, dass der Verfassungsschutz von den Machthabern dazu benutzt wird, um politische Konkurrenten zu diskreditieren:

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Mirkalf Offline




Beiträge: 11.626

17.07.2021 11:47
#27 RE: Die Landtagswahlen im "Osten" Antworten

Nun gibt es doch keine Neuwahlen in Thüringen. Für die dafür erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit im Landtag wären auch Stimmen der AfD-Fraktion erforderlich. Das geht natürlich nicht.

„Wir werden nicht ein Parlament auflösen mit der Partei, der die parlamentarische Demokratie zutiefst verhasst[!] ist
--Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE

Was für ein verrotteter Haufen.

Der wahre Grund ist natürlich, dass die Herrschaften der Kartellparteien ihre Mandate und Regierungsämter nicht auf's Spiel setzen wollen.

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Mirkalf Offline




Beiträge: 11.626

16.09.2021 12:09
#28 RE: Die Landtagswahlen im "Osten" Antworten

Zitat

Polit-Hammer bei MP-Wahl in Sachsen-Anhalt Haseloff scheitert im ersten Wahlgang!


Er verpasste die nötige Mehrheit von 49 Stimmen. Nur 48 der 97 Abgeordneten stimmten am Donnerstag mit Ja.

Pikant: Die Fraktionen der geplanten „Deutschland“-Koalition aus CDU, SPD und FDP haben zusammen 56 Abgeordnete. Sprich: Acht Abgeordnete dieser drei Parteien stimmten nicht für Haseloff.

https://www.bild.de/politik/2021/politik...92408.bild.html


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Mirkalf Offline




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16.09.2021 12:20
#29 RE: Die Landtagswahlen im "Osten" Antworten

Im 2. Wahlgang hat er's gepackt (53 Stimmen).

Heißt, er hat nicht die Abgeordneten aller seiner Koalitionsparteien hinter sich.

Kommentar eines Politologen bei phoenix: "Ein Debakel."

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Mirkalf Offline




Beiträge: 11.626

15.06.2022 10:32
#30 RE: Die Landtagswahlen im "Osten" Antworten

Zitat von Mirkalf im Beitrag #24

Zitat
Merkels Intervention aus Südafrika – die Wahl sei »unverzeihlich«, müsse revidiert werden – hat final bewiesen, was die grundgesetzlich verbriefte föderale, politische Struktur im BRD-Parteienstaat im Zweifelsfall wert ist: nichts.


https://sezession.de/62128/notizen-zur-wahl-in-thueringen-2




Verfassungsgericht urteilt: Merkel-Äußerungen zur Thüringen-Wahl 2020 verletzten Rechte der AfD

Zitat
Angela Merkel hat als Bundeskanzlerin mit ihren Äußerungen zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen Anfang 2020 Rechte der AfD verletzt. Das stellte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe fest. Merkel habe gegen den Grundsatz der Chancengleichheit der Parteien verstoßen, entschieden die Richterinnen und Richter mit einem am Mittwoch verkündetem Urteil.

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