Zitat Wahlanalyse: Merkel als Mühlstein am Hals der CDU
Jeder Zweite (49 Prozent), der in Thüringen nicht CDU gewählt hat, gibt als Grund dafür Kritik an der Bundespolitik, beziehungsweise der Berliner GroKo an. Jeweils zwei Drittel der AfD-Wähler benennen als Grund für ihre Stimmabgabe zugunsten der AfD die Kritik an Angela Merkel (64 Prozent) beziehungsweise die Kritik an der Bundespolitik (67 Prozent). Und selbst unter CDU-Wählern ist die Zustimmung zu Bundeskanzlerin Merkel (22 Prozent) geringer als die Zustimmung zum thüringischen CDU-Spitzenkandidaten Mike Mohring (32 Prozent). [...]
Kurz gesagt: Angela Merkel und ihre als „alternativlos“ behauptete Politik waren nicht nur die Ursache des Aufkommens der „Alternative für Deutschland“. Ihr Verbleib im Kanzleramt ist auch weiterhin der Grund für den wachsenden Wahlerfolg der AfD. Dem Wahlkämpfer Mike Mohring hing also die Kanzlerin wie ein Mühlstein um den Hals, wenn selbst unter CDU-Wählern nur 22 Prozent sich zustimmend zu Merkel äußern. [...]
Thüringens Wahlergebnis könnte, ja, müsste die CDU als Menetekel erkennen, als Indiz für das noch steigerbare Ausmaß der angerichteten Katastrophe. Doch selbst das zu erkennen und die konsequenten Schlüsse für das eigene Überleben als Partei zu ziehen, nämlich die Ära Merkel ein für alle Mal zu beenden, scheint der müden CDU immer noch zu viel der Mühe zu sein.
„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
Hoffentlich gibt's jetzt Neuwahlen, aus der die AfD als stärkste Fraktion hervorgeht mit massiven Wählerwanderungen von der CDU hin zur AfD. Dann soll die CDU mit der Linken regieren (oder sie zumindest tolerieren) und bei den nächsten Wahlen holt die AfD die absolute Mehrheit.
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„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
Zum Lachen aber auch Kemmerichs Distanzierungen von der AfD. Wer solche Aussagen macht und sie Ernst meint, müsste sofort zurücktreten bzw. hätte die Wahl gar nicht erst annehmen dürfen. P.S.: Kemmerich wird nicht lange im Amt sein.
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„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
-...die Grünen und die FDP den Wiedereinzug verpassen -...SPD und CDU massiv verlieren und Linkspartei und AfD dazugewinnen -...die AfD stärkste Fraktion wird, die dann ungeschriebenen Gesetzen gemäß den Auftrag hätte, eine Regierung zu bilden und den MP zu stellen -...eine stabile Regierung ohne die AfD in Thüringen nur dann möglich ist, wenn die CDU eine von Ramelow geführte Regierung zumindest toleriert. Noch schöner wäre es natürlich, wenn Linkspartei, SPD und CDU eine ordentliche Koalition eingehen müssten.
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„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
Zitat Merkels Intervention aus Südafrika – die Wahl sei »unverzeihlich«, müsse revidiert werden – hat final bewiesen, was die grundgesetzlich verbriefte föderale, politische Struktur im BRD-Parteienstaat im Zweifelsfall wert ist: nichts.
„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
Ramelow scheint wirklich ein Volltrottel zu sein. Möllers Hinweis darauf, dass auch Ramelow einst vom Verfassungsschutz beobachtet wurde, sollte ja nur verdeutlichen, dass der Verfassungsschutz von den Machthabern dazu benutzt wird, um politische Konkurrenten zu diskreditieren:
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„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
Nun gibt es doch keine Neuwahlen in Thüringen. Für die dafür erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit im Landtag wären auch Stimmen der AfD-Fraktion erforderlich. Das geht natürlich nicht.
„Wir werden nicht ein Parlament auflösen mit der Partei, der die parlamentarische Demokratie zutiefst verhasst[!] ist“ --Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE
Was für ein verrotteter Haufen.
Der wahre Grund ist natürlich, dass die Herrschaften der Kartellparteien ihre Mandate und Regierungsämter nicht auf's Spiel setzen wollen.
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„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
Zitat Polit-Hammer bei MP-Wahl in Sachsen-Anhalt Haseloff scheitert im ersten Wahlgang!
Er verpasste die nötige Mehrheit von 49 Stimmen. Nur 48 der 97 Abgeordneten stimmten am Donnerstag mit Ja.
Pikant: Die Fraktionen der geplanten „Deutschland“-Koalition aus CDU, SPD und FDP haben zusammen 56 Abgeordnete. Sprich: Acht Abgeordnete dieser drei Parteien stimmten nicht für Haseloff.
„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
Heißt, er hat nicht die Abgeordneten aller seiner Koalitionsparteien hinter sich.
Kommentar eines Politologen bei phoenix: "Ein Debakel."
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„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
Zitat Merkels Intervention aus Südafrika – die Wahl sei »unverzeihlich«, müsse revidiert werden – hat final bewiesen, was die grundgesetzlich verbriefte föderale, politische Struktur im BRD-Parteienstaat im Zweifelsfall wert ist: nichts.
Zitat Angela Merkel hat als Bundeskanzlerin mit ihren Äußerungen zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen Anfang 2020 Rechte der AfD verletzt. Das stellte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe fest. Merkel habe gegen den Grundsatz der Chancengleichheit der Parteien verstoßen, entschieden die Richterinnen und Richter mit einem am Mittwoch verkündetem Urteil.
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„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
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