Ich frage mich, warum sich die SPD vor der Wahl derart auf ihre Aussagen zur Linkspartei versteift hat, dass sie jetzt nur noch mit grossen Schäden aus der Nummer raus kommt.
So unwahrscheinlich war das Patt doch nicht, als dass man es nicht hätte mit in das Kalkül einbeziehen müssen. Oder hatte die SPD mit einem so schlechten Ergebnis gerechnet, das sie gar nicht erst in die Nähe ihrer jetztigen Verlegenheit geführt hätte?
Jedenfalls haben sich Beck und Ypsilanti die Schuld an dem Desaster selbst zuzuschreiben, schliesslich waren sie es, die vorher am lautesten getönt haben, niiiiieeee was mit den Linken anzufangen.
Spock schrieb am 04.03.2008 23:38
Wobei - wenn er clever wäre, würde er doch jetzt eher den Mund halten und erst bei der Wahl seine Stimme ausspielen, oder sehe ich das falsch?
Was heißt falsch? - Sagen wir mal so: Wenn man den Gedanken weiterführt, kann man durchaus zu dem Schluß kommen, daß er ruhig das eine tun kann, ohne daß er das andere lassen müßte. Und wenn man mal davon ausgeht, daß er bei der Abstimmung allemal eine Handvoll Bundesgenossen findet, dann wird es schwierig werden, dem Dolch die Legende zuzuordnen - oder umgekehrt...
F-W schrieb am 05.03.2008 00:12
Ich frage mich, warum sich die SPD vor der Wahl derart auf ihre Aussagen zur Linkspartei versteift hat, dass sie jetzt nur noch mit grossen Schäden aus der Nummer raus kommt.
Das war einfach Taktik. Auch wenn ein Patt nicht ganz unwahrscheinlich war, galt es das Patt nicht als gegeben zu akzeptieren. Die Hessen-SPD hat also versucht Wähler am rechteren Rand der SPD nicht zu verlieren, und Linke Wähler davon zu überzeugen, dass eine linke Stimme bei den Linken eine verlorene, bei der SPD eine zählende Stimme ist.
Die Taktik ist halt nicht aufgegangen, also folgt Plan B.
Zu Plan B hat übrigens auch die Gegenseite gegriffen - Roland Koch hatte Gespräche mit den Grünen angekündigt. Vermutlich hat Ypsilanti deswegen jetzt gehandelt.
F-W schrieb am 05.03.2008 00:12
Ich frage mich, warum sich die SPD vor der Wahl derart auf ihre Aussagen zur Linkspartei versteift hat, dass sie jetzt nur noch mit grossen Schäden aus der Nummer raus kommt.
So unwahrscheinlich war das Patt doch nicht, als dass man es nicht hätte mit in das Kalkül einbeziehen müssen. Oder hatte die SPD mit einem so schlechten Ergebnis gerechnet, das sie gar nicht erst in die Nähe ihrer jetztigen Verlegenheit geführt hätte?
Dass die LP in den hessischen Landtag kam war ja bis zuletzt nicht klar. Die Umfragen sahen sie bei zwischen 4,4 und 5,0%. Tendenz: Eher draussen. Die SPD musste auf Teufel komm raus die LP draussen halten und die Mitte Stimmen vom siechenden Koch abziehen. Deshalb die Hardcore Ablehnungs Kampagne.
Ohne diese Kampagne würde Ypsilanti heute längst nicht so gut dastehen und eine theoretische rot-rot-grün Duldungs Koalition erst gar nicht möglich. Ypsilanti, so ihr Ziel ist MP zu werden, hat also alles richtig gemacht. Dass sie nun ihren Traum brutalstmöglich auf dem Rücken der Bundes SPD austrägt hat sich allein Beck zuzuschreiben.
Was ist der best case für die SPD? Ypsilanti wird gewählt und wurschtelt sich so durch, zumindest bis nach der BTW 09. Im Bund setzt die SPD auf rot-rot-grün, eventuell auch unter Duldung der PDS. Wahrscheinlicher ist aber der
Worst case: Ypsilanti wird in mehreren Anläufen nicht gewählt, weil die hessische SPD Fraktion den Kurs nicht mitträgt. Ypsilanti ist am Ende. Becks Bundes SPD kompromittiert. Freie Fahrt für CDU/FDP.
Man muss nur mal die Verhältnisse in HH und Hessen vergleichen.
Obwohl die CDU inhaltlich den Grünen weitaus ferner steht als die SPD der Linkspartei hat die Bundespartei die Gespräche und eine mögliche Koaltion ohne Debatten abgenickt, während Beck fast seine Partei zerreist.
F-W schrieb am 06.03.2008 01:09
Man muss nur mal die Verhältnisse in HH und Hessen vergleichen.
Obwohl die CDU inhaltlich den Grünen weitaus ferner steht als die SPD der Linkspartei hat die Bundespartei die Gespräche und eine mögliche Koaltion ohne Debatten abgenickt, während Beck fast seine Partei zerreist.
FW
Das läßt sich schlecht vergleichen. Die Linkspartei im Westen ist zu großen Teilen Fleisch vom Fleische der SPD, sowohl was das Personal als auch die Wähler angeht. Die SPD wollte ja eine Ausdehnung der LP in den Westen verhindern (im Osten ist die LP vielerorts ohnehin schon zweite Kraft vor der SPD). Aber wenn die SPD die rot-rote Option weiter ausgeschlossen hätte, wäre sie wohl auf lange Sicht lediglich Juniorpartner der Union, obwohl in den Parlamenten eigentlich eine linke Mehrheit besteht.
Mit der Entscheidung wird natürlich auch die FDP unter Druck gesetzt, ihre kategorische Absage einer Zusammenarbeit mit der SPD (und den Grünen) zu revidieren.
Die Ampel wäre nämlich sowohl Beck als auch Ypsilanti eindeutig lieber, ich glaube, Ypsilanti würde sogar eine GK unter ihrer Führung einer Duldung durch die LP vorziehen.
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Mirkalf schrieb am 06.03.2008 08:38
Ypsilanti würde sogar eine GK unter ihrer Führung einer Duldung durch die LP vorziehen.
Dafür hätte sie nur stärkste Partei in Hessen werden müssen. Weil sie das aber nicht ist kann sie das auch vergessen. Koch hat ja bereits angedeutet, dass eine gK an seiner Person nicht scheitern würde. Aber wenn er zurückzieht dann geht eine gK nur mit einem CDU MP und ohne Ypsilanti.
Mittlerweile driftet der bürgerliche Teil der SPD und der linke Teil der LP weiter auseinander. Gysi diktiert bereits seine Bedingungen für die Tolerierung;
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die Minister müssen von der Linken abgesegnet werden. Außerdem müsse die Beobachtung seiner Partei durch den hessischen Verfassungsschutz aufhören. Als weitere Voraussetzung für eine Tolerierung Ypsilantis nannte Gysi den Aufbau einer Gemeinschaftsschule. Außerdem forderte er die Abschaffung der Studiengebühren und eine Regelung, wonach öffentliche Aufträge künftig nur noch an Unternehmen vergeben werden sollen, die Mindestlöhne zahlen. „Wenn wir das alles hinkriegen, dann sehe ich gar nicht schwarz, weder für Frau Ypsilanti noch für uns.“
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Jürgen Walter, wie es scheint momentan der Wortführer der hessischen Sozialdemokraten, verlangte Zusagen der Linken über inhaltliche Eckpunkte; "Wenn die Linken jederzeit diese Tolerierung beenden könnten, würden jederzeit Neuwahlen drohen. Dann wäre die SPD abhängig von der Entscheidung dieser sechs Abgeordneten und von Oskar Lafontaine, der in Berlin die Vorgaben macht." Das könne eine vernünftige Partei nicht tun, so der frühere Rivale von Ypsilanti.
Damit gibt Walter den Tarif durch, der für die bürgerlichen SPD Stimmen gezahlt werden muss.
F-W schrieb am 06.03.2008 01:09
Man muss nur mal die Verhältnisse in HH und Hessen vergleichen.
Obwohl die CDU inhaltlich den Grünen weitaus ferner steht als die SPD der Linkspartei hat die Bundespartei die Gespräche und eine mögliche Koaltion ohne Debatten abgenickt, während Beck fast seine Partei zerreist.
FW
Obwohl die Öffnung nach Links in der SPD schon lange beschlossene Sache war. Beck ist ja nicht für seine Meinung angegriffen worden (die ja von vielen in der SPD geteilt wird), sondern dass er die Meinung AUSGESPROCHEN hat, so dass der Wähler wusste, woran er war.
Ziel der SPD war doch an sich, die Wähler so lange wie möglich hinzuhalten um dann die schon lange beschlossene Rot-Dunkelrot-Probe zu machen.
Im übrigen gibt es noch einen feinen Unterschied, warum die Öffnung nach Dunkelrot schwieriger ist als die Öffnung der CDU zu den Grünen: die Grünen sind nach heutiger Lesart immer noch Teil des soziale-marktwirtschaftlichen Spektrums. Die Leute der "Linken" sind nicht einfach Grüne mit niedrigerem Einkommen, sondern die stehen _tatsächlich_ weiter links als die Grünen.
Die Ampel wäre nämlich sowohl Beck als auch Ypsilanti eindeutig lieber, ich glaube, Ypsilanti würde sogar eine GK unter ihrer Führung einer Duldung durch die LP vorziehen.
Das ist nun eindeutig falsch und die entsprechenden Einlassungen der Ypsilanti sind selbst für wenig interessierte Zuschauer als platte Lügen zu durchschauen.
Ypsilanti hat nie einen ernsthaften Versuch gemacht mit der CDU oder der FDP ins Geschäft zu kommen. Wer mit einem vor Gesprächsaufnahme öffentlich gemachten Katalog von nicht verhandelbaren Mindestkonditionen in die Gespräche geht, zeigt damit deutlich, dass er keinen Erfolg will. Umsomehr wenn ein Teil der Forderungen so formuliert sind, dass klar ist, dass die Gegenseite darauf nicht eingehen kann.
Ypsilantis Marschrichtung war spätestens vom Wahlabend an Rot-Rot und nichts anderes. Genauso bei Beck, sonst hätte er das Fass nicht schon vor dem Wahlabend in HH aufgemacht.
Ich denke Mirk hat hier recht. Dass Ypsilanti mit Maximalforderungen in solche Gespräche geht ist doch ganz normal. Wenn sie auf weite Teile ihres Programmes verzichtet und Koch als MP akzeptiert hat sie doch gar nichts mehr zu verhandeln. Und natürlich wäre Beck und Ypsilanti eine Ampel weit lieber; sie würde schwarz-gelb sprengen und das Gesicht der Koalition in Hessen wäre ein SPD Gesicht. Die SPD könnte sich wieder als die humanere Mitte darstellen, den Platz, den ihr Merkel streitig macht.
Union und FDP haben hier die Betonmischmaschine rausgeholt. Nacxh aussen geben sie sich gesprächsbereit aber in Wirklichkeit sind sie die Sturheit vor dem Herrn. Sie können nur gewinnen. Wenn Ypsilanti bei der Wahl durchfällt kommt es doch noch zur gK, aber zu besseren Konditionen für die Union und zum Preis des Wortbruchs der SPD. Selbst wenn sie gewählt wird hat die SPD auf Bundesebene schwer daran zu tragen. Ich lese gerade, dass SPD Fraktionschef Struck davon ausgeht, dass der SPD nun die bürgerlichen Wähler davon laufen und CDU/FDP gewinnen wird im Bund. Das muss man sich mal vorstellen.
Das muß nicht sein.
Nach der Hessischen Verfassung kann Koch weiterregieren, wenn ein oder 2 U-Boote die Wahl der "Asylanti" torpetieren.
Das hat Börner auch schon mal gemacht.
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Theoretisch schon, aber ich würde mal behaupten, die Hessen hätten dann langsam genug von den Experimenten, die SPD müsste sich erstmal erholen und die Union hätte was sie wollte, selbst wenn sie dafür Koch nach Berlin abkommandieren müsste.
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