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Dieses Thema hat 12 Antworten
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 Themen des Tages
DP Offline



Beiträge: 5.248

25.03.2008 14:09
Grüne ohne Koalitionsaussage für 09 Antworten
Die Grünen wollen ohne eine Koalitionsaussage in den Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr ziehen. Änhlich äusserte sich gerade noch Westerwelle für die FDP. Beide Bräute wurden anschliessend im Regen stehen gelassen.

Der grüne Spitzenkandidat Trittin: "Wenn wir unsere Inhalte durchsetzen wollen, werden wir uns Gesprächen nicht verweigern können. Das gilt für alle Parteien."

Zuletzt hatten sich die Grünen noch auf ein Bündnis mit der SPD festgelegt. "Die SPD steht uns im Bund in den meisten politischen Fragen noch immer sehr viel näher als die CDU", sagte Trittin. "Rot-Grün ist wahrscheinlicher als Schwarz-Grün." Über eine mögliche Ampelkoalition mit SPD und FDP äußerte sich der Grünen-Politiker zurückhaltend. "Man muss erst mal abwarten, ob das Wahlergebnis dies überhaupt zulässt. In jedem Fall werden uns wohl schwierige Gespräche bevorstehen. Mit wem auch immer."

Das war zwar irgendwie zu erwarten, ist aber doch in ihrer drastischen Aussage noch dazu von dem Parteilinken Trittin überraschend deutlich.
Beiden kleinen Parteien ist deutlich anzumerken, dass die Oppositionsbänke, zumal gegen eine so grosse Regierungmacht, hart und ungemütlich sind.

Ich würde mal behaupten, dass es heute bei demselben Ergebnis keine grosse Koalition zustande käme.
Mirkalf Offline




Beiträge: 11.627

25.03.2008 17:21
Grüne ohne Koalitionsaussage für 09 Antworten

Zitat:

DP schrieb am 25.03.2008 14:09

Ich würde mal behaupten, dass es heute bei demselben Ergebnis keine grosse Koalition zustande käme.



Jep. Heute gäbe es die Ampel. Im Grunde genommen ist die SPD in der besseren Position als die CDU. Der Brückenschlag von der SPD zur FDP fällt leichter als der Brückenschlag der Union (und hier vor allem von der CSU) zu den Grünen.

---

„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.”
--Arthur Moeller van den Bruck

„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.”
--G. K. Chesterton

„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.”
--Mark Twain

DP Offline



Beiträge: 5.248

25.03.2008 18:40
Grüne ohne Koalitionsaussage für 09 Antworten
Das sehe ich ähnlich. Allerdings wird die SPD für potenzielle Koalitionspartner je unattraktiver je mehr sie sich der 20% Schwelle nähert resp. je weiter sie darunter fällt. Deshalb wird sich die SPD wohl mit dem Gedanken anfreunden müssen, Koalitionen nur zusammen mit den Kommunisten eingehen zu können. Und das kann sie dann zumindest bundesweit weder mit den Grünen noch mit der FDP.
Mirkalf Offline




Beiträge: 11.627

25.03.2008 18:50
Grüne ohne Koalitionsaussage für 09 Antworten

Zitat:

DP schrieb am 25.03.2008 18:40
Das sehe ich ähnlich. Allerdings wird die SPD für potenzielle Koalitionspartner je unattraktiver je mehr sie sich der 20% Schwelle nähert resp. je weiter sie darunter fällt. Deshalb wird sich die SPD wohl mit dem Gedanken anfreunden müssen, Koalitionen nur zusammen mit den Kommunisten eingehen zu können. Und das kann sie dann zumindest bundesweit weder mit den Grünen noch mit der FDP.



Wieso? Zumindest Trittin ist doch Rot-Rot-Grün nicht abgeneigt?

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Gelöschtes Mitglied
Beiträge:

25.03.2008 19:32
Grüne ohne Koalitionsaussage für 09 Antworten

Zitat:

DP schrieb am 25.03.2008 18:40
Allerdings wird die SPD für potenzielle Koalitionspartner je unattraktiver je mehr sie sich der 20% Schwelle nähert resp. je weiter sie darunter fällt.




Naja, grundsätzlich gilt doch wohl: Je kleiner der Koalitionspartner, desto attraktiver. Nur besteht die Gefahr, dass die SPD irgendwann nicht mehr geeignet ist als Koalitionspartner, weil die paar SPD-Abgeordneten im BT mit niemandem irgendwelche Mehrheiten bilden können.

Bei gelb und grün träumt man doch wohl von einer SPD zwischen 20 und 25% und einem eigenen Stimmenanteil von mindestens 13% - das würde ja reichen, um mit den Genossen mal so richtig Schlitten zu fahren.

DP Offline



Beiträge: 5.248

25.03.2008 20:45
Grüne ohne Koalitionsaussage für 09 Antworten

Zitat:

Mirkalf schrieb am 25.03.2008 18:50

Zitat:

DP schrieb am 25.03.2008 18:40
Das sehe ich ähnlich. Allerdings wird die SPD für potenzielle Koalitionspartner je unattraktiver je mehr sie sich der 20% Schwelle nähert resp. je weiter sie darunter fällt. Deshalb wird sich die SPD wohl mit dem Gedanken anfreunden müssen, Koalitionen nur zusammen mit den Kommunisten eingehen zu können. Und das kann sie dann zumindest bundesweit weder mit den Grünen noch mit der FDP.



Wieso? Zumindest Trittin ist doch Rot-Rot-Grün nicht abgeneigt?




Für mich als Ostdeutscher wäre eine Koalition zwischen der früheren SED und dem Bündnis 90, das sich ja aus verschiedenen Oppositionsgruppen der DDR speiste, schlicht nicht vorstellbar. Diese Leute sind der CDU weit näher. Parteiübertritte a la Vera Lengsfeld oder Günter Nooke gehen dann auch eher in diese Richtung. Die Bündnisgrünen im Osten sind traditionell liberal, bürgerlich. Aus dem Bauch würde ich sagen, es gibt mehr grün-schwarze Bündnisse auf bder kommunalen Ebene als grün-linke. Bezeichnenderweise gibt es in Ostdeutschland keine Zusammenarbeit auf der Landesebene zwischen Linke und Grünen.

Mirkalf Offline




Beiträge: 11.627

25.03.2008 21:25
Grüne ohne Koalitionsaussage für 09 Antworten

Zitat:

DP schrieb am 25.03.2008 20:45
Bezeichnenderweise gibt es in Ostdeutschland keine Zusammenarbeit auf der Landesebene zwischen Linke und Grünen.



Was daran liegen könnte, daß die Grünen in Ostdeutschland keine besonders große Rolle spielen.

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F-W Offline




Beiträge: 1.679

26.03.2008 00:13
Grüne ohne Koalitionsaussage für 09 Antworten
Also zuallererst will keiner in die Beck-Ypsilanti-Falle tappen.

Trittin und Künast sind wirklich keine Freunde von Schwarz-Grün und werden sich auch solange dagegen sträuben wie es geht. Künast versucht ja auch jetzt ständig die Koalitionsverhandlungen in HH madig zu machen.

Ich habe den Eindruck, dass gegenwärtig in den oberen Grünen-Etagen heftig um die Öffnung zur Union gestritten wird und die Koalitionsnichtaussage ist neben dem erwähnten Ypsilanti-Faktor der kleinste Kompromiss, der momentan erzielbar ist.

Wenn die SPD ihre eigene Hinwendung zur Linkspartei tatsächlich revidiert (was kann man denen schon glauben?), dann ist angesichts der Stärkeverhältnisse der beiden grossen Parteien auch Rot-Grün mausetot und auch R-R-G funktioniert dann nicht.

Die Aussichten für Ampelkoalitionen oder Jamaica sind unsicher und könnten vielfach von den rechnerischen Möglichkeiten konkurrieren. Jamaica setzt wie Schwarz-Grün die grundsätzliche Bereitschaft zur Koalition auf Länder- und vielleicht auch Bundesebene voraus. Mit einer grundsätzlichen Weigerung, mit der Union zu koalieren, riskieren die Grünen, sich auf lange Zeit vom Regierungsgeschäft zu verabschieden. Zumal ja auch immer die gK-Option über den kleinen Parteien schwebt. Das können die Grünen nicht wollen, die Zeiten chaotischer radikal-Selbstbefriedigung in der Opposition sind bei denen auch vorbei.

Ich denke, der Klärungsprozess bei denen Grünen wird noch länger dauern. Für die Befürworter einer Öffnung zu schwarz wäre eine Koalition in HH schon ein grosser Erfolg. Und wenn die dann auch noch funktionieren sollte, um so mehr.

FW
Lexx Offline



Beiträge: 3.730

26.03.2008 00:43
Grüne ohne Koalitionsaussage für 09 Antworten
DP:
Wie war das noch letztens? Für die einen sind die Grünen profillos, für die anderen pragmatisch. Das zeigt sich auch hier.
DP Offline



Beiträge: 5.248

26.03.2008 09:19
Grüne ohne Koalitionsaussage für 09 Antworten
Lexx, das sind doch 2 Seiten derselben Medaille, die sich alle Parteien umhängen dürfen. Momentan gilt das noch mehr für die Union, beispielsweise in Hessen. Gerade noch hat Koch einen Wahlkampf gegen Migranten geführt und nun umgarnt er deren Unterstützerpartei.
DP Offline



Beiträge: 5.248

26.03.2008 09:47
Grüne ohne Koalitionsaussage für 09 Antworten
FW,

Ich glaube nicht einmal, dass Trittin und Künast die Betonklötze in der Partei sind. Beide sind ja keine Apparatschiks sondern die Spitzenkandidaten für die BTW. Sie werden also allein am Erfolg im Bund Ende 2009 bewertet. Alles andere kann ihnen Wurscht sein. Sie haben also am allerwenigsten Interesse an Festlegungen und müssten deshalb von Berufs wegen in der Partei für eine möglichst breite Aufstellung werben.
Denn wie Du schon gesagt hast, rot-grün ist aus heutiger Sicht chancenlos, rot-rot-grün praktisch unmöglich, eigentlich ist Jamaika und Ampel sind die derzeit einzig möglichen Regierungsoptionen.
Gelöschtes Mitglied
Beiträge:

26.03.2008 11:55
Grüne ohne Koalitionsaussage für 09 Antworten

Zitat:

Mirkalf schrieb am 25.03.2008 17:21

Zitat:

DP schrieb am 25.03.2008 14:09

Ich würde mal behaupten, dass es heute bei demselben Ergebnis keine grosse Koalition zustande käme.




Jep. Heute gäbe es die Ampel. Im Grunde genommen ist die SPD in der besseren Position als die CDU. Der Brückenschlag von der SPD zur FDP fällt leichter als der Brückenschlag der Union (und hier vor allem von der CSU) zu den Grünen.




Die CDU hat die bessere Auswahlmöglichkeit.
Schwarz-Grün ist die Zukunft; es sei den mit Bütighofer geht auch die Vernunft.
Die Beck-SPD kann eigentlich nur noch mit Lafontaines roten Strolchen paktieren (Vereinigungsparteitag)

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