Es scheint, als ob es Koch einem seiner Vorgäger nachtun will.
Er meinte gestern, wenn Yps MP werden wolle, solle sie sich mit Mehrheit dazu wählen lassen. Bis dahin bleibe er MP.
Nach der hessischen Verfassung geht das. Anfang der 80er blieb der abgewählte SPD-MP Holger Börner ein Jahr geschäftsführend im Amt, weil er damals nicht mit den Grünen koalieren bzw. sich von ihnen dulden lassen wollte und kein Gegenkandidat gegen ihn antrat. Die CDU hatte damals eine Verfassungsklage erwogen, nach Prüfung durch Verfassungsrechtler aber als aussichtslos verworfen.
Erst nachdem sein Haushaltsentwurf für das nächste Jahr mit Mehrheit abgelehnt wurde, löste sich der Landtag selbst auf und es gab Neuwahlen.
Auch Koch hätte dafür fast ein Jahr Zeit bis der nächste Haushalt fällig ist. Bis dahin müsster er allerdings die Gesetzgebungsarbeit einstellen bzw. auf das Minimum beschränken, das mit einer Allparteienmehrheit geht. Es steht nicht zu befürchten, dass der Bürger das überhaupt merkt.
Wenn er das durchhält und die FDP weiter steht, hat die SPD ein Jahr Zeit, trotz halbem Wahlsieg und allerlei Ansprüchen standhaft zu bleiben und auf die Regierung zu verzichten oder sich mit den Linken irgendwie zu verkungeln.
Die Frage ist doch; Ist das jetzt ein gangbares Szenario oder nur ein Trumpf im Regierungspoker um die gK?
Um das zu beantworten müsste man definieren, unter Welchen Umständen beide zu einer gK bereit wären, thematisch wie personell. Schluckt die SPD Koch als MP? Verzichtet die Union in Zukunft auf die Kernkraft? Wenn beide ihr Gesicht wahren können kommt es zur Koalition, wenn nicht wird das auf die Art wie du beschrieben hast ausgesessen. Natürlich mit ungewisem Ausgang für beide.
Allemal interessant die Person Koch. Dass die Union an ihm festhält hat 2 Gründe; 1. wäre eine Neubesetzung jetzt ein klares Schwächesignal und gerade jetzt braucht es Stärke wie selten und 2. ist das ein Faustpfand, welches man später noch in den Ring werfen kann. Koch ist also längst nicht sakrosankt wie die Unionsführung stets behauptet. Aber er hat eine Chance. Führt er eine gK jetzt könnte er sich in ihr erholen und sogar auf eine 4. Amtszeit hoffen und wer weiss, vielleicht ist er dann sogar wieder 1. Anwärter auf Merkels Nachfolge (Kanzlerschaft oder CDU Führung).
Die Frage ist doch; Ist das jetzt ein gangbares Szenario oder nur ein Trumpf im Regierungspoker um die gK?
Um das zu beantworten müsste man definieren, unter Welchen Umständen beide zu einer gK bereit wären, thematisch wie personell. Schluckt die SPD Koch als MP? Verzichtet die Union in Zukunft auf die Kernkraft? Wenn beide ihr Gesicht wahren können kommt es zur Koalition, wenn nicht wird das auf die Art wie du beschrieben hast ausgesessen. Natürlich mit ungewisem Ausgang für beide.
Für die CDU ist das sehr einfach, sie sitzt am längeren Hebel. Stellt sie sich stur, kann sie die SPD durch Unbeweglichkeit nicht nur zur Weissglust, sondern auch an den Rand der Glaubwürdigkeit treiben.
Eine gK wäre für beide Seiten personell wie programmatisch sehr teuer. Mit kleinen Kompromissen geht es da nicht ab. Auch wenn sich Koch und Yps persönlich nicht so beharkt hatten, dass sie nicht mehr miteinander reden könnten, sehe ich beide zusammen nicht in einer Regierung. Es sei denn, Yps dreht bei und gibt den Vize bei ansonsten gleicher Verteilung der Ministerjobs. Danach sieht es aber gegenwärtig nicht aus. In einer gK hätten beide Seiten das Problem der Glaubwürdigkeit bei den jeweils eigenen Anhängern.
Wie das ganze nach einem Jahr Hängepartie und anschliessenden Neuwahlen aussähe, ist jetzt schwer zu sagen. M.M. nach hätte die SPD da noch mehr zu verlieren als die CDU. Gewinnen würden FDP und die Linken und ein neuerliches Patt wäre immer noch nicht ausgeschlossen.
Koch bleibt geschäftsführend im Amt. Die große Koalition in Berlin macht's eh nicht mehr lange, dann gibt's Neuwahlen. Da kann man alles in einem Aufwasch machen.
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
"Für die CDU ist das sehr einfach, sie sitzt am längeren Hebel."
Ypsilanti kann sich doch mit den Stimmen der Linken (Duldung würde ja sogar reichen) zur Ministerpräsidentin küren lassen um dann in Koalitionsverhandlungen zu treten.
Dann wird komplett neu gemischt. Allerdings fällt dann die grosse Koalition wohl als Option aus.
"Ypsilanti kann sich doch mit den Stimmen der Linken (Duldung würde ja sogar reichen) zur Ministerpräsidentin küren lassen um dann in Koalitionsverhandlungen zu treten. "
Selbst wenn sie sich "nur" von den Linken dulden lassen würde - das wäre eine extreme Belastung ihrer Glaubwürdigkeit und wohl auch für die GK in Berlin - denn es hat ja die ganze SPD (ausser Wowi) sehr laut "igitt" gerufen nach Links.
kater_5 schrieb am 29.01.2008 17:42
"Für die CDU ist das sehr einfach, sie sitzt am längeren Hebel."
Ypsilanti kann sich doch mit den Stimmen der Linken (Duldung würde ja sogar reichen) zur Ministerpräsidentin küren lassen um dann in Koalitionsverhandlungen zu treten.
Dann wird komplett neu gemischt. Allerdings fällt dann die grosse Koalition wohl als Option aus.
Gruss
Kater
Ich denke auch, das Thema ist vom Tisch, nachdem sowohl Beck als auch Y "jedwede Form der Zusammenarbeit" mit den Linken ausschloss.
„Wie lange will sich die Sozialdemokratie noch in einer Koalition mit den Christdemokraten quälen, wenn es doch eine Mehrheit für eine progressive Politik gibt?“
--Aftonbladet, Schweden
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Koch legt es auf eine Wahl von Yps mit den Stimmen der Linken an. Deswegen wird er die Latte für eine gK unüberspringbar hoch für die SPD legen und auch die FDP in ihrer Ampel-Ablehnung bestärken.
Die Union braucht noch Munition für die kommenden LTW und vor allem die BTW.
FW, das wäre aber eine riskante Taktik und würde überdies die Latte für die BTW wiederum für das bürgerliche Lager hoch legen, denn wenn die Union die SPD in die Arme der LP treibt zählen dann bei der BTW 09 alle Stimmen rechts der Union und der FDP für eine Koalition. Ob das als Abschreckung reicht, die SPD so auszupressen, dass ihr die Mittewähler zur Union, FDP oder zu den Nichtwählern überlaufen ist völlig offen. Gegen Ypsilanti hat der (wenn auch kurze) Lagerwahlkampf nicht gereicht, im Gegenteil.
Ich denke, es wäre seitens der Union klüger, Beck mit seiner rigorosen Politik der Ausgrenzung der LP festzunageln, statt ihm diese Haltung zu vergällen, denn dass rot-grün allein ohne LP noch gross Mehrheiten gewinnt ist wohl mehr als fraglich. Das heisst, von der Stigmatisierung der LP profitiert in erster Linien das bürgerliche Lager.
Man muß natürlich die weitere Entwicklung abwarten aber mal angenommen, Koch wird jetzt abserviert und kommt auch nicht irgendwie in Berlin unter, ist also als möglicher Merkel-Nachfolger aus dem Rennen, inwiefern besteht da die Möglichkeit, dass sich rechts von der CDU eine neue Partei bildet (es gab ja mal Gerüchte, dass Merz seinen eigenen Laden aufmachen will). Wenn die Richtung in der Union in Zukunft von Leuten wie Merkel und Wulff vorgegeben wird klafft doch rechts von der Union ein riesiges Loch im Parteienspektrum. Die REPs werden hiervon nicht profitieren können, weil ihnen einfach das fähige Personal fehlt.
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Damit unterstellst du, dass Koch oder Merz "rechte" Politiker in einem imaginären Grenzbereich zu den Nazis wären. Da sie das nicht sind, bleiben deine Gedankenspielchen Hirngespinste eines Phantasten, der selbst Orientierungsprobleme im politischen Koordinatensystem hat.
Wenn Hessen und NS eines gezeigt hat dann, dass es in D zumindest momentan wenig Potenzial gibt für rechte Politik. Dazu kommt, dass von den fähigen konservativen Politikern keiner Lust hat, Splitterparteien aufzubauen mit einem Potenzial von 3-5%. Die gehen lieber in die Wirtschaft. Das ist eben der Unterschied zu den Linken. Weil die keiner sonst nimmt müssen die irgendwie unterkommen, uns so entsteht dann WASG und Co.
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