So wies aussieht hat Frau Ypsilanti die diversen Hürden übersprungen und hat sich mit Grünen und Linkspartei über eine Koalition geeinigt. Am 4. November schon soll Ypsilanti zur neuen MP gewählt werden. Theoretisch hätte sie dazu die Mehrheit zweier Stimmen, ohne die Abgeordnete Metzger nur eine. Dieselbe Konstellation gab es zuletzt in Schleswig Holstein, auch da bewarb sich eine SPD Ministerpräsidentin um den Job, vergeblich. Dort war die Meuchelsituation aber ungleich besser. Sollte Ypsilanti nicht gewählt werden würde das die SPD in eine weitere Krise stürzen und Roland Koch bei einer Neuwahl alle Karten in die Hand spielen. Wird sie gewählt könnte sich das als Makel der SPD im Bund erweisen. Dazu käme noch das Glaubwürdigkeitsproblem, ausreichend dargestellt auf www.wortbruch.info

Wie mans dreht es gibt keine einfache Lösung und dem möglichen Meuchler wird sicher auch klar sein, dass Neuwahlen auch für ihn das Aus in Wiesbaden bedeuten könnte.

Frau Ypsilanti wird die neue Regierungschefin in Hessen, und das ist auch gut so.

Lese gerade, Meuchelkandidat Nummer 1, SPD Vize Jürgen Walter, "wird dem Kabinett nicht angehören. Das kündigte er am Freitagnachmittag in einer Sitzung der SPD-Fraktion an. Hintergrund ist seinen Angaben nach der Zuschnitt des ihm angetragenen Ressorts für Europa und Verkehr."
Das schöne an so einer Verweigerungsstimme ist ja, dass man sie allen 3 Fraktionen in die Schuhe schieben kann.

Ja, hoffen wir dass diese doppelzüngige Hexe endlich ihren verdienten hinterhältigen Abschuss bekommt! Was das für das Land Hessen bedeutet ist zweitrangig, hauptsache die Rache ist erfüllt.

Was hast Du denn geraucht gestern nacht

Tja was bedeutet der eine oder andere Fall für das Land Hessen? Klappt es (1.0) nicht kann es nur noch schnellstmöglich (Frühjahr 09) Neuwahlen geben. Schwer zu sagen wie die ausgeht aber angenommen es gäbe dann klare Verhältnisse, egal welche, hätte man eine stabile Regierung, was dann also erstmal gut für das Land wäre. Klappt es gäbe es zwei Möglichkeiten; 2.1 Neuwahlen irgendwann, weil sich die Linke nicht mit der Regierung einigen kann, und das ist sehr wahrscheinlich, selbst nach SPD Überzeugung = dann hätten wir jetzt eine Übergangsregierung, die mehr oder weniger halbherzig ihre Projekte angeht und die dann später nach Neuwahlen entweder konsequent fortgeführt oder wieder verworfen werden oder 2.2 die Regierung hält die volle Legislaturperiode.

Wo gewinnt jetzt das Land Hesse? Das darf jeder für sich entscheiden. Angesichts der Personalie Scheer als WiMi hoffe ich nicht, dass 2.2 eintritt. Vom Entertainmentfaktor haben alle Varianten etwas für sich, vor allem natürlich 1.0. Aber die Vorstellung von Koch als MP für alle Ewigkeit ist auch nicht sonderlich sexy. Ich denke tatsächlich 2.1 ist die wahrscheinlichste Variante. Rot-Grün übernimmt, löst Koch ab und damit ihr wichtigstes Wahlversprechen ein, verkracht sich früher oder später mit den Linken, wobei dann Ypsilanti wenigstens sagen kann, dass sie es ja schon immer gewusst hätte, nur es ging ja eben nicht anders und wir sehen Neuwahlen dann irgendwann im Frühjahr 2010, Ausgang ungewiss.

Und jetzt kann Mirk und Co meine Prognose wieder schön speichern, ausdrucken, übers Bett hängen und bei Nichteintritt hier wieder präsentieren (bei Eintritt schnell vernichten).

DP:
"Wo gewinnt jetzt das Land Hesse?"

Bei JEDER der genannten Möglichkeiten.

Gerade lese ich, das Y hat es geschafft, Leute aus ihrem eigenen Schattenkabinett zu werfen und damit zu düpieren. Die muss sich ja ihrer Sache sehr sicher sein.

Liebe Hessen-SPD, hier meine Botschaft: Wenn zwei Leute von euch den A* in der Hose haben, diesen Wahnsinn übernächste Woche zu stoppen, bekommt ihr bei der nächsten Landtagswahl meine Stimme. Versprochen!

Metzger hat ja bereits gesagt, dass sie nicht zustimmt. Und wenn man so liesst was der Walter von sich gibt ist der Reinfall ja eigentlich vorprogrammiert. Oder pokert er nur und will in der Bundes SPD einen Posten? War da nicht noch was mit Generalsekretär?

Spock:
An Schwarz-Grün in Hamburg siehst du, warum ich deine Prophezeiung für übertrieben halte.

Ich denke an schwarz-grün in Hamburg sieht man, dass Parteien, zumal Landesverbände, in Deutschland sehr heterogen gestrickt sind. In der Schweiz ist es übrigens ganz ähnlich, da kracht es auch regelmässig zwischen den Berner, Zürcher oder Bündner Fraktionen der SVP oder der Genfer und Zürcher SP. Die Hamburger Grünen scheinen mir eine der liberalsten Abteilungen innerhalb der Grünen Bundespartei zu sein. Ähnliches gilt für die CDU, weshalb ja vor der Wahl und von Anfang an über diese Koalition spekuliert wurde. In Hessen ist das ganz anders, die Union ist sehr konservativ, die Grünen sehr links, weshalb Al Wazir auch Recht hat, nicht das Jamaika Experiment einzugehen, und durch die SPD geht quer ein Riss.Eigentlich könnte man sie in eine Süd Partei mit Ypsilanti und Nord Partei mit Walter an der Spitze teilen.

Der Spiegel beschreibt auch die ziemlich tiefen Gräben in der Hessen-SPD. Ich dachte eigentlich, dass die Ypsilanti dies in ihren Regionalkonferenzen gekittet hätte. Dass sie die Nord SPD mit Frontmann Walter nicht in ihr Schattenkabinett integriert ist unverzeihlich, eigentlich dumm und politisch völlig unverständlich. Wenn man die 2 Flügel mitnehmen will dann müssen die nunmal anständig repräsentiert werden. Dass es für diese Konstellation eine Mehrheit gibt halte ich eigentlich für ausgeschlossen. Und wies weitergeht zeigt der Spiegel Beitrag ja auch; Ypsilanti scheitert und Koch sucht sich eine neue Mehrheit mit der SPD. Na schaun wir mal, ob er dafür auch auf seinen Posten verzichtet.

Das Leib- und Magenblatt der SPD Linken, die Süddeutsche, wird angesichts der schwierigen Lage ihrer Protagonistin Ypsilanti bereits ausfällig, und fordert vom "tölpelhaften" Walter den Mund zu halten und zu beten, dass Ypsilanti durchkommt, sonst ist es um seine Karriere vorbei.
Fast möchte man meinen, Mirkis Bilderberger kommunizieren ihre Bedingungen jetzt via Zeitung.

Am Samstag stimmte der stv. hessische SPD-Vorsitzende Walter gegen die Koalitionsvereinbarung mit den Grünen, die Basis für eine rot-grüne, von der Linkspartei tolerierte Landesregierung ist. Am Dienstag will sich die Andrea Y. zur Wahl als hessische Ministerpräsidentin stellen.

Diesem Ziel wird das wichtigste Infrastrukturprojekt geopfert, der auch bisher von der SPD unterstütze Ausbau des Frankfurter Flughafens.

Da wird inmitten eines beginnenden Abschwungs ein Auftragsvolumen für die Wirtschaft in Höhe von 4 Mrd. um 2 Jahre verschoben (wenn nicht gar entgültig torpediert), das nicht nur wie die Pläne der Berliner Regierung zur Konjunkturbelebung in der Diskussion steht oder als vage politische Forderung der Bundes-Genossin Nahles und des DGB (25 Mrd. Konjunkturprogramm mit der Giesskanne) herumwabert, sondern das mit dem bisher vorgesehenen Baubeginn im nächsten Februar unmittelbar wirksam würde.

Stehen die Stimmen der SPD-Abgeordneten für Y. (ausser der angekündigten Verweigerung von Faru Metzger) oder nicht?

Schon seit Beginn der Lügendiskussion um Y. eiert Walter merkwürdig zwischen den Fronten herum. Eindeutigen Stellungnahmen folgte stets ein Einknicken und Solidaritätsbekundungen für Y. Bis zum Schluss. Erst handelt er den Koalitionsvetrag mit den Grünen mit aus, auch an der entscheidenden Stelle um den Flughafen. Dann verweigert er die Zustimmung. Oder hoffte er, als zuständiger Minister (so die ursprüngliche Zusage Ys) das schlimmste verhindern zu können, und verweigerte seine Zustimmung erst, als bei der Postenverteilung die Zuständigkeit für den Flughafenausbau dem Mogenthau-Politiker Scheer und seinem designierten Staatssekretär von den Grünen, einem erkärten Gegner des Ausbaus zugeschanzt wurde?

Was macht er in der Probeabstimmung am Montag? Da wird allerdings offen und nicht geheim, wie bei der richtigen Wahl abgestimmt? Und am Dienstag? Stmmt vielleicht ein anderer Genosse gegen Y. und Walter darf dann die Prügel einstecken?

Das wird interessant am Dienstag. Schaut eigentlich Heide Simonis zu?

FW

Beim Fall Simonis waren die Meuchler unbekannt. Im Fall Ypsilanti wären sie bekannt. Das ist ein Unterschied.

Dieser Kommentar ist in zweierlei Hinsicht falsch.

Erstens, selbst bei nur einer Gegenstimme ist nicht gesagt, dass sie von Walter kommt. Der beteuert immerhin noch, dass er Y. wählen wird. Der Unmut in der SPD-Fraktion ist breiter, als es die auf Walter zugespitzte Diskussion nahelegt. Bei der Abstimmung über den Koalitionsvertrag gab es immerhin 8 Gegenstimmen und ein paar Enthaltungen (wobei ich allerdings nicht nicht weiss, ob auch Stimmen von Landtagsabgeordneten dabei waren). Aber klar ist, dass Walter in jedem Fall die Schuldzuweisungen einstecken muss. Dafür ist er durch seine Herumeierei auch selbst mit verantwortlich.

Zweitens, warum Meuchler? Der/die Abgeordnete nähme lediglich sein Recht auf freie Gewissensentscheidung wahr und wird darin durch die geheime Wahl geschützt. Abweichler gibt es immer wieder, zuletzt bei der Wahl Seehofers zum bayerischen MP. Y. kennt ihr Risiko, ein nachträgliches Niedermachen des vermeintlichen Abweichlers nutzt ihr dann auch nichts mehr.

FW