WRL(, Lafo): Wie gesagt, es gibt absolutistische Tendenzen in dieser Regierung und die sehe ich mit Unbehagen.
Die Verantwortung beim Volk zu sehen ist mir allerdings zu einfach. Natürlich ist Vox Rindvieh oft genug viel zu leicht zu ködern. Aber das Volk ist nicht für die Politik verantwortlich. Verantwortlich sind immer die Handelnden und das sind die gewählten Volksvertreter und die von ihnen gewählte Regierung. Wenn das Volk nicht informiert ist, dann bedeutet das letztlich, dass die Parteien ihrer Aufgabe der politischen Meinungsbildung nicht nachgekommen sind. Das wäre insbesondere die Aufgabe der Opposition gewesen. Da aber inzwischen die politische Kaste so abgehoben ist, dass weder die Regierung ihr Handeln verständlich erklären, noch die Opposition auf bürgerverständlicher statt politisch-diplomatischer Ebene widersprechen kann, braucht sich keiner über Politikverdrossenheit und Wutbürger zu wundern.
Eine wissenschaftliche Studie (den Link zum Artikel habe ich auf einem anderen Rechner. Kann ich ggf. nachreichen) hat das Verhalten von Aktienhändlern mit dem anderer Gruppen verglichen. Ergebnis: Sie waren asozialer als Psychopathen, haben nicht nur ihren eigenen Gewinn zu maximieren versucht, sondern aktiv darauf hingearbeitet, das Gegenüber maximal zu schädigen. Dafür haben die Wissenschaflter keine Erklärung. Während diese asozialen Egoisten in der Finanzwelt mit Boni überschüttet werden, scheinen egomanische Politiker in den Parteien besonders gut Karriere zu machen. Kein Wunder also, wenn sich das Handeln der Elite vom Willen der Bevölkerung abhebt. Die Bevölkerung will altruisten, keine Egoisten.
Aber zurück zum Thema: "Das dahinter liegende Problem ist doch dass wir (und damit meine ich eigentlich die ganze Welt, in erster Linie natürlich die handelnden Politiker) es zugelassen haben dass so große Strukturen entstanden sind deren Risiken innerhalb dieser Strukturen nicht nur Volkswirtschaften sondern im Prinzip die gesamte Weltwirtschaft in den Ruin treiben können. "
Wie wahr! Das jetzige absolutistische Handeln der Regierung ist letztlich nur eine Fortsetzung ihres Opportunismus. Diesmal aber nicht gegenüber Wählergruppen oder Lobbyisten, sondern gegenüber der Finanzwelt. Mit der propagieren Alternativlosigkeit ihres Handelns immunisiert sich die politische Elite letztlich genauso gegen Kritik, wie es die Religion tut. Der Nachteil dieses Weges ist, dass die eigene Politik nicht mehr hinterfragt wird. Daher ja auch die Empörung, wenn jemand auf politischer Ebene, noch dazu aus den eigenen Reihen, zu widersprechen wagt. Ketzer!
Meinetwegen auch globale Macke - aber Macke bleibt Macke.
Zitat Ungeschriebene Regeln des Zusammenlebens resultieren aus einem "stillschweigenden" Übereinkommen sozialer Gruppen.
Ja, stillschweigend beugen sollen, was andere sich ausdenken.
Zitat Natürlich ist es ein Unterschied, welche Sprache benutzt wird und keinesfalls egal. Eine verrohte Sprache ist ein Beleg für entsprechendes Handeln.
Quark.
Zitat Es ist auch nicht egal, was gesagt wird. Siehe deine Burka-Behauptung und das, was tatsächlich dahinter steht.
Da steht, was da steht. So, wie es formuliert wurde, könnte das demnächst auch die Burka bedeuten. Wobei es aber auch egal ist, ob Burka oder Minirock, Krawatte oder Hängearschhose - in einem modernen Rechtsstaat, in dem Freiheit nicht nur auf dem Papier steht, haben Kleidervorschriften überhaupt nichts zu suchen! Wer das mag, kann ja auswandern nach Absurdistan oder in einen Gottesstaat o.ä. Scheiß!
Zitat von WRL"Das Bundesverfassungsgericht hat in seinen letzten Entscheidungen zur EU deutlich gemacht, dass der vom Grundgesetz gesetzte Rahmen im Grunde erreicht ist und das es nicht möglich ist, einfach so weiter zu gehen."
Das hat es bei früheren Prozessen in (praktisch) derselben Sache auch schon getan, daher erweist es sich immer mehr als Papiertiger. Diese Leute sind samt und sonders von der politischen Nomenklatura berufen und biegen sich ihre Entscheidungsrahmen entsprechend hin.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Wenn er gesagt hätte "...lässt.. NICHT zu." dann hätte ich es ihm ja abgenommen, so sagt er dass es KAUM zulässt, also lässt es mehr zu - aber wir haben ja nicht nur beim Sprachverständnis erhebliche Unterschiede..
WRL
"Glückliche Sklaven sind die größten Feinde der Freiheit!" Marie von Ebner-Eschenbach “Politiker sind wie Windeln. Man muss sie oft wechseln und das aus denselben Gründen.” (Mark Twain)
Zitat von WRLWenn er gesagt hätte "...lässt.. NICHT zu." dann hätte ich es ihm ja abgenommen, so sagt er dass es KAUM zulässt, also lässt es mehr zu - aber wir haben ja nicht nur beim Sprachverständnis erhebliche Unterschiede..
Er kommt mir eher vor wie der Speichellecker unser aller Ainschy, sein Deutsch ist im übrigen sehr gut, er weiß also sehr genau was er ausdrückt wenn er eine solche Formulierung gebraucht WRL
"Glückliche Sklaven sind die größten Feinde der Freiheit!" Marie von Ebner-Eschenbach “Politiker sind wie Windeln. Man muss sie oft wechseln und das aus denselben Gründen.” (Mark Twain)
Zitat von WRLEr kommt mir eher vor wie der Speichellecker unser aller Ainschy, sein Deutsch ist im übrigen sehr gut, er weiß also sehr genau was er ausdrückt wenn er eine solche Formulierung gebraucht WRL
Erlaubt das Grundgesetzes eine weitere europäische Integration? Ich denke, der Rahmen ist wohl weitgehend ausgeschöpft. (Voßkuhle)
Zitat Natürlich ist es ein Unterschied, welche Sprache benutzt wird und keinesfalls egal. Eine verrohte Sprache ist ein Beleg für entsprechendes Handeln. Zitat ng Quark.
Wieso ist das Quark? Übrigens eine wirklich ergreifende Antwort. Hast du heute schon gequarkt? Verrohung der Sprache lässt sich an allen diktatorischen, despotischen Systemen nachweisen.
Zitat So, wie es formuliert wurde, könnte das demnächst auch die Burka bedeuten. Wobei es aber auch egal ist, ob Burka oder Minirock, Krawatte oder Hängearschhose - in einem modernen Rechtsstaat, in dem Freiheit nicht nur auf dem Papier steht, haben Kleidervorschriften überhaupt nichts zu suchen! Wer das mag, kann ja auswandern nach Absurdistan oder in einen Gottesstaat o.ä. Scheiß!
Wie gehst du denn so zum arbeiten? Im Minirock oder in der Arschhängehose?
Zitat von LexxSpock: â–º"Pofalla, Unsympath, Kofferträger, Wadenbeißer ohne große Erfolge und nun noch ausfällig gegen einen Parteifreund und MdB und ebenso gegen das GG...
Wenn die CDU nicht ganz andere Probleme hätte, sollte sie die Chance nutzen und den in die Wüste schicken."â—„
Du hast Kompetenz vergessen. Etwas derartiges hat Profalla nämlich auch nicht.
Aber dieser Auftritt passt zu der neuen schwarz-gelben Regierung und ihren absolutistischen Tendenzen. Da wird versucht, Kritikern den Mund zu verbieten und sie aus der Politik zu drängen. Da wird versucht, per (Ermächtigungs-)Gesetz möglichst viel Handlungsfreiheit auf die Regierung zu übertragen - und all dies wird flankiert vom neuen Mode(un)wort "alternativlos". Wenn jemand für das Grundgesetz einsteht, wird er kollektiv geohrfeigt, weil er sich dem alternativlosen Gang der Dinge in den Weg stellt.
Schlimmer als Profallas Äußerungen finde ich daher die Behandlung des Bundestagspräsidenten. Nach dessen Entscheidung, den Rednern extra-Redezeit zu geben, hat sich der Geschäftsordnungsausschuss kollektiv auf ihn gestürzt, kritisiert und diese Praxis erstmal außer Kraft gesetzt.
Ich habe so langsam wirklich das Gefühl, je länger diese Regierung amtiert, desto stärker wird die Gewaltenteilung untergraben und desto weiter führt sie uns ins Verderben. "Zum Wohle des Volkes" scheint mehr und mehr der Willkür der Regierungsmitglieder zu unterliegen.
Pofalla hat durchaus Kompetenzen, z.B. kann er Mehrheiten organisieren, in diesem Falle selbst so schwierige wie die der Kanzlermehrheit (in diesem Falle im Gespann mit Rainer Bruederle). Das ist die Drecksarbeit die keiner machen will, die andererseits im Politbusiness aber gebraucht wird um handlungsfaehig zu sein. Klar ist ein Herr Bosbach jetzt der super Typ, standfest und glaubhaft und Pofalla der Arsch aber Pofalla hat letztlich mit seinem Trommeln dafuer gesorgt, dass Bosbach seinen jetzt immer noch im Bundestag zu sitzen hat. Denn ohne Kanzlermehrheit waere die Regierung kaum zu halten.
Und der Bundestagsheini ist am meisten von den Gruenen und der SPD attackiert worden, nicht von der Union, deshalb solltest du deine letzte Meinung revidieren. Der opposition hat es eher angestunken, dass Union und FDP mit ihren Rebellen die Kontra und die Promeinung doiminierten.
Zitat von LexxWRL(, Lafo): Wie gesagt, es gibt absolutistische Tendenzen in dieser Regierung und die sehe ich mit Unbehagen.
Die Verantwortung beim Volk zu sehen ist mir allerdings zu einfach. Natürlich ist Vox Rindvieh oft genug viel zu leicht zu ködern. Aber das Volk ist nicht für die Politik verantwortlich. Verantwortlich sind immer die Handelnden und das sind die gewählten Volksvertreter und die von ihnen gewählte Regierung. (...)
Das jetzige absolutistische Handeln der Regierung ist letztlich nur eine Fortsetzung ihres Opportunismus. Diesmal aber nicht gegenüber Wählergruppen oder Lobbyisten, sondern gegenüber der Finanzwelt. Mit der propagieren Alternativlosigkeit ihres Handelns immunisiert sich die politische Elite letztlich genauso gegen Kritik, wie es die Religion tut. Der Nachteil dieses Weges ist, dass die eigene Politik nicht mehr hinterfragt wird. Daher ja auch die Empörung, wenn jemand auf politischer Ebene, noch dazu aus den eigenen Reihen, zu widersprechen wagt. Ketzer!
Die Politik ist also verantwortlich. Nimmt sie diese Verantwortung wahr ist sie dann "absolutistisch". Ja was denn nu?
DP: "deshalb solltest du deine letzte Meinung revidieren."
"Die Politik ist also verantwortlich. Nimmt sie diese Verantwortung wahr ist sie dann "absolutistisch". Ja was denn nu?"
Hier musst du noch weiter differenzieren. Dazu ist der Vergleich mit Schröders Agenda 2010 recht aufschlussreich. Diese Agenda war verantwortliche Politik, aber nicht absolutistisch. Schröder hat gegen den Willen eines großen Teils des Volkes eine Politik durchgezogen, die er für richtig hielt und die sich im Nachhinein als m. E. die beste und wichtigste Reform des vergangenen Jahrzehnts entpuppt hat. Dafür hat er seine Macht und die seiner Koalition aufs Spiel gesetzt und folgerichtig bei den nächsten Wahlen verloren.
Merkel macht etwas anderes. Ihre Regierung ist gerade dabei, Macht und Verantwortung für dreistellige Millardenbeträge vom Parlament auf die Regierung bzw. irgendwelche Ausschüsse und Räte zu übertragen. Im Namen der Flexibilität (Der Zweck heilig die Mittel) soll das Parlament so weit wie möglich ausgeschaltet werden. Im Gegensatz zur Hartz-Reform werden hier elementare Stützen der Gewaltenteilung angegriffen. Und DAS ist absolutistisch, nicht verantwortlich. Zum Glück hat das BVG dem inzwischen schon Sand ins Getriebe gestreut.
Der zweite Punkt ist, dass die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen von den meisten Finanzexperten angezweifelt wird. Merkel immunisiert sich mit ihrer "Alternativlosigkeit" gegen diese Kritik. Das hat inzwischen religiöse Züge - und auch das ist absolutistisch.
Deswegen drücke ich allen ESM-Gegnern die Daumen, damit diese undemokratische Einrichtung niemals zustande kommt.
Nachtrag: Ich wundere mich in der Tat, dass noch niemand die Parallele zum Ermächtigungsgesetz von 1933 gezogen hat.
Zitat Verrohung der Sprache lässt sich an allen diktatorischen, despotischen Systemen nachweisen.
Quark. Zumal schon "Verrohung der Sprache" relativ ist - und abhängig vom Mimosenfaktor des Definierenden. Eher findet man in solchen Systemen Kleiderzwänge ;)
Zitat Wie gehst du denn so zum arbeiten? Im Minirock oder in der Arschhängehose?
Was hat das den Staat anzugehen? Ich will keinem die Krawatten- oder Burkalosigkeit aufzwingen, sondern bin gegen Krawatten- und Burkazwang.
Zitat von LexxSpock: â–º"Pofalla, Unsympath, Kofferträger, Wadenbeißer ohne große Erfolge und nun noch ausfällig gegen einen Parteifreund und MdB und ebenso gegen das GG...
Wenn die CDU nicht ganz andere Probleme hätte, sollte sie die Chance nutzen und den in die Wüste schicken."â—„
Du hast Kompetenz vergessen. Etwas derartiges hat Profalla nämlich auch nicht.
Aber dieser Auftritt passt zu der neuen schwarz-gelben Regierung und ihren absolutistischen Tendenzen. Da wird versucht, Kritikern den Mund zu verbieten und sie aus der Politik zu drängen. Da wird versucht, per (Ermächtigungs-)Gesetz möglichst viel Handlungsfreiheit auf die Regierung zu übertragen - und all dies wird flankiert vom neuen Mode(un)wort "alternativlos". Wenn jemand für das Grundgesetz einsteht, wird er kollektiv geohrfeigt, weil er sich dem alternativlosen Gang der Dinge in den Weg stellt.
Schlimmer als Profallas Äußerungen finde ich daher die Behandlung des Bundestagspräsidenten. Nach dessen Entscheidung, den Rednern extra-Redezeit zu geben, hat sich der Geschäftsordnungsausschuss kollektiv auf ihn gestürzt, kritisiert und diese Praxis erstmal außer Kraft gesetzt.
Ich habe so langsam wirklich das Gefühl, je länger diese Regierung amtiert, desto stärker wird die Gewaltenteilung untergraben und desto weiter führt sie uns ins Verderben. "Zum Wohle des Volkes" scheint mehr und mehr der Willkür der Regierungsmitglieder zu unterliegen.
Pofalla hat durchaus Kompetenzen, z.B. kann er Mehrheiten organisieren, in diesem Falle selbst so schwierige wie die der Kanzlermehrheit (in diesem Falle im Gespann mit Rainer Bruederle). Das ist die Drecksarbeit die keiner machen will, die andererseits im Politbusiness aber gebraucht wird um handlungsfaehig zu sein. Klar ist ein Herr Bosbach jetzt der super Typ, standfest und glaubhaft und Pofalla der Arsch aber Pofalla hat letztlich mit seinem Trommeln dafuer gesorgt, dass Bosbach seinen jetzt immer noch im Bundestag zu sitzen hat. Denn ohne Kanzlermehrheit waere die Regierung kaum zu halten.
Und der Bundestagsheini ist am meisten von den Gruenen und der SPD attackiert worden, nicht von der Union, deshalb solltest du deine letzte Meinung revidieren. Der opposition hat es eher angestunken, dass Union und FDP mit ihren Rebellen die Kontra und die Promeinung doiminierten.
/DP
Nee, der Bundestags-Heini Bosbach hat seinen Wahlkreis mit 50 % dierekt gewonnen. Die CDU als Partei kam auf 35 %. Er wurde auch nicht von der Opposition attackiert.
Manchen Leuten mit großer Fresse stünde ein wenig Demut gut zu. Z.B. Pofalla und ...
Zitat Verrohung der Sprache lässt sich an allen diktatorischen, despotischen Systemen nachweisen.
Quark. Zumal schon "Verrohung der Sprache" relativ ist - und abhängig vom Mimosenfaktor des Definierenden. Eher findet man in solchen Systemen Kleiderzwänge ;)
Alles ist re.lativ. Auch die eigene Lernfähigkeit/-bereitschaft.
Merkel macht etwas anderes. Ihre Regierung ist gerade dabei, Macht und Verantwortung für dreistellige Millardenbeträge vom Parlament auf die Regierung bzw. irgendwelche Ausschüsse und Räte zu übertragen. Im Namen der Flexibilität (Der Zweck heilig die Mittel) soll das Parlament so weit wie möglich ausgeschaltet werden. Im Gegensatz zur Hartz-Reform werden hier elementare Stützen der Gewaltenteilung angegriffen. Und DAS ist absolutistisch, nicht verantwortlich. Zum Glück hat das BVG dem inzwischen schon Sand ins Getriebe gestreut.
Das stimmt doch nicht, im Gegenteil hat 1. das Parlament darüber entschieden, 2. mit überwältigender Mehrheit (+80%) zugestimmt und 3. (hat das nicht das BVG auch so festgehalten?) werden auch alle künftigen Massnahmen, insbesondere der ESM vor das Parlament gebracht.
Zitat [i]"deshalb solltest du deine letzte Meinung revidieren."
War auf deine Meinung zum Thema Bundestagspräsident gemünzt. Lammert wurde partei- und fraktionsübergreifend kritisiert, schreibt unter anderem die Süddeutsche.
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