Nun ist es wohl soweit; Ypsilanti versucht einen weiteren Anlauf MP von Hessen zu werden. Die FAZ fasst den Zeitplan aus Ypsilanti nahen Kreisen in etwa so zusammen:
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In Phase Eins werde man „ergebnisoffen“ prüfen, wer bei SPD, Grünen und der Linkspartei „welche Wege mitgeht“. Nach erfolgreicher Zustimmung durch Parteitage folgten dann inhaltliche Gespräche über Tolerierung und Koalition, heißt es in der Umgebung Frau Ypsilantis. In etlichen Einzelgesprächen, vor allem mit skeptisch eingestellten SPD-Abgeordneten und Vorstandsmitgliedern, schwört sie derzeit die Partei auf ihren riskanten Kurs ein.
Auch mit dem Versprechen von Kabinettsposten, so heißt es im Landtag, versuche Frau Ypsilanti, Bedenken von möglichen Abweichlern zu zerstreuen.
Als nächster Etappenschritt soll am 13. August ein möglichst einstimmiger Beschluss des 18 Mitglieder zählenden SPD-Landesvorstands weitere Fakten für eine Regierungsbildung mit Hilfe der Linkspartei schaffen. „Wenn wir im Vorstand beschließen, über diesen Weg nachzudenken, wird es ein Verfahren mit einer intensiven Diskussion an der Parteibasis geben“, kündigt Spies an.
Nach solchen Regionalkonferenzen entscheide dann ein Parteitag über einen zweiten Anlauf zur Regierungsbildung. Ob bei diesem Plan der Parteitagstermin 13. September gehalten werden kann, ist indes fraglich. „Das ist dann ein anspruchsvolles Ziel“, sagt Spies. Eine Verschiebung des Parteitags auf einen Zeitpunkt nach der bayerischen Landtagswahl am 28. September käme zumindest in einem Punkt der Parteispitze um Kurt Beck entgegen.
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Speziell bemerkenswert ist, dass sich praktisch die gesamte SPD Spitze offen gegen den Plan aussprach, Ypsilanti quasi von allen Seiten bekniet wird, davon abzulassen und trotzdem zieht sie das durch.
Ansonsten bleiben die bereits vorher durchgekauten Punkte zur Diskussion; stimmt die SPD Fraktion geschlossen für ihre designierte MP oder gibt esausser Dagmar Metzger noch andere Renegaten? Wie gross werden die Hürden sein, die die LP aufbauen wird. Wie stark wird die SPD unter dieser Zusammenarbeit leiden oder wird sie gar profitieren? Und was bedeutet das alles für die Bundestagswahl 2009?
Und was wird aus Frau Ypsilanti, wenn sie zur zweiten Simonis wird?
So ganz verstehe ich das nicht. Eigentlich müsste Y doch politisch verbrannt sein:
Wortbruch bei der Koalitionsaussage, Opponenten (Metzger) in den eigenen Reihen, daraufhin Rückzieher, katastrophale Umfragewerte, öffentliche und direkte Distanzierung der Bundes-SPD ...
Ich verstehe auch die hessischen Grünen nicht. Außer der offenen Feindschaft zwischen Al-Wazir und Koch sind die meiner Meinung nach eher bürgerlich. Interessant, was aus ihren rund 10 Prozent in Hessen wird, durch eine Liason mit den Linken.
Andererseits, mir kann es als Wahl-Hesse auch egal sein. Die Studiengebühren hat sie schon gekippt und feiert das als Erfolg. Ich habe meinen Abschluss und muss nicht mit tausenden Langzeitstudenten in den nachweislich vergammelten Unis abhängen. Und jeder Dumme mehr bedeutet weniger Konkurrenz für mich und sichert mein Auskommen. Auch sonst kann Y nicht in Hessen gar nicht so viel Schaden anrichten. Die wichtigen Umverteilungshebel liegen beim Bund. Und bevor sie dem Flughafen in Frankfurt oder anderen arbeitsplatzintensiven Standorten an den Kragen geht, überlegt sie sich das bestimmt zweimal.
Spock schrieb am 08.08.2008 08:45
Auch sonst kann Y nicht in Hessen gar nicht so viel Schaden anrichten. Die wichtigen Umverteilungshebel liegen beim Bund. Und bevor sie dem Flughafen in Frankfurt oder anderen arbeitsplatzintensiven Standorten an den Kragen geht, überlegt sie sich das bestimmt zweimal.
Da wäre ich aber nicht so sicher. Wenn die Tusse überlegen könnte, würde sie diesen ministerpräsidentialen Ritt über'n Bodensee auf extrem dünnem Eis mal schön bleiben lassen, weil sie sich dann nämlich überlegt hätte, daß sie am Ende doch einkracht. Neben Frau Metzger finden sich garantiert noch ein paar andere Bruti, die mit gezückten Neinstimmendolchen bereitstehen, um an den Iden des September das zarte rot-rot-grün-karierte Ministerpräsidentenpflänzchen abzustechen. Vom eher rechten Spektrum der Partei kommend, können die sich nämlich ausrechnen, daß sie an die Regierungspöstchenfleischtöpfe der Cäsarin Ypsilanti ohnehin nicht herankommen werden, denn da tummeln sich ausschließlich die Freßgierigen vom linken Ende. Ergo haben sie nix zu verlieren und können Neuwahlen gelassen entgegensehen.
So wäre mein Tipp für Hessen;
- Bei der internen Abstimmung der SPD Fraktion gibt es mehrere Enthaltungen
- am Ende stimmen aber alle offiziell für den Plan
- bei der Wahl gibt Ypsilanti die Simonis (erhält nicht die nötige Stimmenmehrheit aus dem eigenen Bündnis)
- SPD Vize Walter übernimmt und arrangiert eine rot/schwarze Koalition
Es könnte aber auch sein, wir unterschätzen Y. Sie hat Einzelgespräche mit ihrer Fraktion geführt und bereits eine sichere Vereinbarung mit den Grünen in der Tasche. Die Zitterpartie geht gut und Hessen ist ab November quasi Rot-Rot-Grün.
Die SPD schwenkt daraufhin und erklärt den Modellversuch für erfolgreich (Ahnt Beck dies bereits?). Das Debakel endet mit einer gestärkten Y. Die Sinnkrise der SPD ist vorerst vorbei, man sucht das Heil in einer starken 'sozialen' Koalition, die für Bürger ohnehin das beste ist, weil, gerechter, etc. etc...
Ja, auch möglich, zumindest der erste Teil. Ich denke auch, dass die Abgeordneten der Grünen und Linken weniger problematisch sein werden als die eigenen. Ich könnte mir auch vorstellen, dass die SPD Rechten, zu denen ja auch der designierte Kanzlerkandidat Steinmeier gezählt wird, Druck auf die hessischen SPD Rechten machen werden und Ypsilanti zur Not abschiessen sollen.
Wobei ich dann auch nicht weiss was jetzt schlimmer wäre, der Versuch mit rot-rot-grün und dem Problem, das auf Bundesebene herunterzureden oder ein SPD Desaster in Hessen.
Vielleicht hat sich die SPD schon langfristig mit ihrer Rolle als Juniorpartner der Linken abgefunden. Ottmar Schreiner hätte ja auch kein Problem, Minister in einer Lafontaine geführten Koalition zu sein. In allen ostdeutschen Bundesländern ist die SPD 10 Punkte hinder der LP. Noch eine grosse Koalition und die LP hat die SPD im Bund überholt. Spätestens dann wird man nicht mehr umhinkommen, Bündnisse auch mit Ministerpräsidenten der Linkspartei zu akzeptieren. Ich könnte mir vorstellen, dass sich am Ausgang von Ypsilantis Hasadeurstück zeigt, welche der beiden Vorstellungen sich gegenwärtig durchsetzt.
Spock schrieb am 12.08.2008 08:31
Es könnte aber auch sein, wir unterschätzen Y. Sie hat Einzelgespräche mit ihrer Fraktion geführt ...
Das hatte Heide Simonis auch gemacht, nachdem sie bei der MP-Wahl das erste mal durchfiel. Die Wahl ist auch in Hessen geheim, und geheim heisst, dass man auch seiner Fraktionschefin im Einzelgespräch sein Stimmverhalten nicht offenlegen muss. Lügen ist erlaubt.
DP schrieb am 12.08.2008 14:52
Und der Verräter wurde nie gefunden...
In meinen Augen ist er oder sie kein Verräter. Das ist Simonis-Terminologie. Das Wahlgeheimnis soll gerade jene in ihrer Gewissensfreiheit schützen, die nicht die Kraft und den Rückhalt haben wie Frau Metzger sich dem massiven Mobbing ihrer Partei zu stellen.
Man darf nicht vergessen, dass Frau Metzger altem SPD-Adel entstammt und viele Leute bis nach Berlin ihre schützende Hand über sie halten. Deswegen wird sie von der Ypsilanti-Scheer Clique in Ruhe gelassen. Einem kleinen Opponenten würden sie den Hals umdrehen und ihm unter Garantie die berufliche und damit wirtschaftliche Extistenzgrundlage unter den Füssen wegziehen.
DP schrieb am 12.08.2008 14:52
Und der Verräter wurde nie gefunden...
In meinen Augen ist er oder sie kein Verräter. Das ist Simonis-Terminologie. Das Wahlgeheimnis soll gerade jene in ihrer Gewissensfreiheit schützen, die nicht die Kraft und den Rückhalt haben wie Frau Metzger sich dem massiven Mobbing ihrer Partei zu stellen.
Man darf nicht vergessen, dass Frau Metzger altem SPD-Adel entstammt und viele Leute bis nach Berlin ihre schützende Hand über sie halten. Deswegen wird sie von der Ypsilanti-Scheer Clique in Ruhe gelassen. Einem kleinen Opponenten würden sie den Hals umdrehen und ihm unter Garantie die berufliche und damit wirtschaftliche Extistenzgrundlage unter den Füssen wegziehen.
FW
Na, ist doch ein alter Hut.
Man liebt den Verrat, aber nicht den Verräter.
Du guckst zuviel Mafia-Filme?
Den Hals umdrehen?
Berufliche Existenz unter den Füßen wegziehen?
Wie soll das gehen?
Ansonsten muss gelten:
Hier stehe ich und kann nicht anders.
Brand helfe mir, amen!
Berufliche Existenz unter den Füßen wegziehen?
Wie soll das gehen?
Dazu bedarf es doch keiner grossen Phantasie. Der kleine Parteifunktionär hat doch zu den ihm von der Partei verschafften Mandaten keine Alternativen. Zumindest nicht in der Gehaltsklasse eines Landtagsabgeordneten. Dafür bezahlt er 4 Jahre lang in den offenen Abstimmungen mit dem Kadavergehorsam unter dem Fraktionszwang. Würde er sich offen zur Abweichung von der Parteilinie in der Ypsilanti-Abstimmung bekennen, wäre er die Nominierung für das nächste mal los.
Allerdings sind die ungewissen Zukunfstaussichten auch ohne grossen Zwang Motiv genug für Ypsilanti zu stimmen. Scheitert sie, gibt es Neuwahlen, und da sieht es ja nicht gerade rosig für die SPD aus. Und eigentlich wollen auch die "rechten" SPD-Abgeordneten ihren gutbezahlten Job 5 Jahre behalten.
Immerhin sind das 6.628€ plus 525€ steuerfreier Aufwandsentschädigung monatlich.
F-W schrieb am 12.08.2008 21:43
Und eigentlich wollen auch die "rechten" SPD-Abgeordneten ihren gutbezahlten Job 5 Jahre behalten.
Das können sie ja, garantiert, als Juniorpartner der Union in einer gK. Vielleicht bekäme man ja sogar Koch weg. Oder die Grünen probierens doch mal mit Jamaika unter Petra Roth, nachdem ihnen die SPD abhanden gekommen ist. Das käme auch Steinmeier und Co im Bund entgegen. Wäre das denkbar oder sind Neuwahlen nach Ypsilantis Abrauschen unvermeidlich?