Ähm, Spock, nach der Bildung einer (grossen) Koalition braucht es keine Neuewahlen. Da darf die SPD Fraktion in voller Stärke ihre Legislatur absitzen, selbst Ypsilanti.
Berufliche Existenz unter den Füßen wegziehen?
Wie soll das gehen?
Dazu bedarf es doch keiner grossen Phantasie. Der kleine Parteifunktionär hat doch zu den ihm von der Partei verschafften Mandaten keine Alternativen. Zumindest nicht in der Gehaltsklasse eines Landtagsabgeordneten. Dafür bezahlt er 4 Jahre lang in den offenen Abstimmungen mit dem Kadavergehorsam unter dem Fraktionszwang. Würde er sich offen zur Abweichung von der Parteilinie in der Ypsilanti-Abstimmung bekennen, wäre er die Nominierung für das nächste mal los.
Allerdings sind die ungewissen Zukunfstaussichten auch ohne grossen Zwang Motiv genug für Ypsilanti zu stimmen. Scheitert sie, gibt es Neuwahlen, und da sieht es ja nicht gerade rosig für die SPD aus. Und eigentlich wollen auch die "rechten" SPD-Abgeordneten ihren gutbezahlten Job 5 Jahre behalten.
Immerhin sind das 6.628€ plus 525€ steuerfreier Aufwandsentschädigung monatlich.
FW
Das gilt für jede Partei.
Oder darf man in solchen Fragen ungestraft gegen Koch oder Merkel stimmen?
Ähm, Spock, nach der Bildung einer (grossen) Koalition braucht es keine Neuewahlen. Da darf die SPD Fraktion in voller Stärke ihre Legislatur absitzen, selbst Ypsilanti.
Ich ging davon aus, dass Koch im Fall von Y' Scheitern auf Neuwahlen drängt.
So einfach geht das nicht. Koch kann Neuwahlen nicht bestimmen. Und ob er diese dann so locker gewinnen würde ist ja auch nicht sicher. Ich denke eine grosse Koalition und sichere 3 Jahre an der Spitze würde er nehmen.
Der Kommentator im vorletzten Stern schrieb, die SPD sollte sich nicht von der Linken tolerieren lassen, sondern eine echte Koalition anstreben und die Linke dort - in echter Regierungsverantwortung im Pragmatik erfordenden Tagesgeschäft - kleinregieren. Als Beispiel hierfür wird Berlin angeführt.
Den ultralinken Demagogen um Lafontaine solle so das Wasser abgegraben werden.
Das klingt erstmal gar nicht so dumm, nur: Wie wollte man das nach dem ganzen Hickhack um gebrochene Wahlversprechen und nun angestrebter Tolerierung noch als halbwegs konsequente Politik verkaufen? Immerhin wäre es wenigstens konsequent.
"Wie wollte man das nach dem ganzen Hickhack um gebrochene Wahlversprechen "
Herrje, was soll denn immer das Gehacke auf den Wahlversprechen. Jeder weiss doch, dass das lediglich Ziele sind, die gegebenenfalls den Realitäten angepasst werden müssen. Dass die CDU das jetzt so betont ist doch reine Taktik, gegebenenfalls würde die CDU sich doch an ihre Wahlversprechen auch nicht erinnern.
Und ganz generell sehe ich jetzt überhaupt keinen Grund, warum sich Ypsilanti nicht mit den Stimmen der Linken wählen lassen sollte. Wenn es gelingt, hat sie eine regulär gewählte Mehrheit und letzlich ist diese Koalition auch nicht schlimmer als das, was die CDU in Hamburg mit Schill gemacht hat. Davon abgesehen ist ihre Legitimation allemal wesentlich besser als die derzeitige von Koch, der ja nicht einmal eine Mehrheit hat, sondern lediglich aus Gewohnheit weiterregiert.
Und wenn das, was sie da tut, nicht funktioniert, wird sie eben beim nächsten Mal wieder abgewählt. So funktioniert eine Demokratie nun mal.
Und WENN man nun an diese Koalition irgendwelche moralischen Kriterien anlegen wollte, ist Koch sicherlich der allerletzte dem das ansteht.
kater_5 schrieb am 19.08.2008 09:10
Jeder weiss doch, dass das lediglich Ziele sind, die gegebenenfalls den Realitäten angepasst werden müssen.
So ist es. Und die SPD wird das im Bundestagswahlkampf von Union und FDP aufs Brot geschmiert bekommen. Täglich.
Ich denke, die Zusammenarbeit mit den Linken wäre nicht so das Problem, wenn Frau Ypsilanti ihre persönliche Glaubwürdigkeit an die Aussage geknüpft hätte, dass sie nie niiiieeee mit den Linken zusammenarbeitet. Was soll man denn von so jemandem halten. Koch hat ja wenigstens zugegeben, dass seine Rhetorik reiner Wahlkampf war, der noch dazu in die Hose ging.
"Und die SPD wird das im Bundestagswahlkampf von Union und FDP aufs Brot geschmiert bekommen. Täglich. "
Und ? Das interessiert doch nur CDU Wähler.
Es wäre aber auch ein strategischer Fehler der CDU. Solange die Linken im Parlament sitzen, wird es nämlich keine Schwarz/Gelbe Regierung geben, die Mehrheiten reichen dafür nicht. Es ist also auch im Interesse der CDU die Linken aus dem Parlament zu drücken. Das klappt aber eher, wenn die Linkswähler bei der SPD bleiben, bzw. zu ihr zurückkommen.
"Was soll man denn von so jemandem halten."
Nun, im Vergleich zum brutalstmöglichen Aufklärer würde ich da kein Problem sehen. Man muss sich nur mal ansehen, was Koch zu Beginn seiner Amtszeit für ein Glaubwürdigkeitsproblem hatte.
Herrje, was soll denn immer das Gehacke auf den Wahlversprechen. Jeder weiss doch, dass das lediglich Ziele sind, die gegebenenfalls den Realitäten angepasst werden müssen. Dass die CDU das jetzt so betont ist doch reine Taktik, gegebenenfalls würde die CDU sich doch an ihre Wahlversprechen auch nicht erinnern.
Meinetwegen. Dann hätte sie das aber zumindest nach der Wahl offensiv vertreten sollen. Stattdessen hat sie die Linke aber im Wahlkampf völlig in die Schmuddelecke gestellt (nur SO hat sie nicht die SPD-Wählermitte völlig vergätzt ) und auch danach noch 'links' liegen lassen und erstmal mit den Gelben gesprochen, was angesichts ihrer ultralinken Programmatik natürlich Unsinn war.
Dabei hätte sie sofort mit der Linken Koalitionsgespräche führen können - sie hat einzig mit ihnen erschreckende Schnittmengen in den Zielen.
Y laviert. Das ist alles, was sie offenbar kann. Dafür hat sie genausowenig verdient MP zu werden, wie Gewohnheitstäter Koch, es zu bleiben.
Na wenn man sich die ganze SPD anguckt, wie sie laviert und ins Wasser springen will, ohne mit den Linken nass zu werden, hast du Recht. Eigentlich ist das, was die Y macht, die logische Folge von Becks Politik.
kater_5 schrieb am 19.08.2008 09:10
Davon abgesehen ist ihre Legitimation allemal wesentlich besser als die derzeitige von Koch, der ja nicht einmal eine Mehrheit hat, sondern lediglich aus Gewohnheit weiterregiert.
Was ist das denn für ein Blödsinn?
Nach der hessischen Verfassung bleibt der Ministerpräsident so lange geschäftsführend im Amt, bis der Landtag einen neuen gewählt hat. Nichts anderes tut Koch. Hier von mangelnder Legitimation und "Regieren aus Gewohnheit" zu faseln, zeugt von reichlich Unverständnis der Gegebenheiten.
dewo schrieb am 19.08.2008 10:00
Hier von mangelnder Legitimation und "Regieren aus Gewohnheit" zu faseln, zeugt von reichlich Unverständnis der Gegebenheiten.
Ich glaube nicht, dass es hier um Unkenntnis geht. Das ist die in D weit verbreitete Beliebigkeit, die individuelle Interpretation über Gemeinschaft und Gesetz zu stellen.
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