...und zerquetscht? Von rechts durch die AfD, von links durch eine neue Sammelbewegung? Ich hoffe es so:
Zitat #fairLand - unter diesem Motto könnte sich die neue linke Sammlungsbewegung von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine künftig in der Öffentlichkeit präsentieren. Ein entsprechendes Papier aus dem Umfeld der Gruppe liegt dem SPIEGEL vor. [...]
Die Forderungen, die in dem Text aufgestellt werden, sind in vielerlei Hinsicht klassisches Linken-Programm: Da ist von "Abrüstung" und "Entspannung" die Rede, von einer "Umverteilung von Arbeit", von einem "erneuerten starken Sozialstaat, der Armut verhindert". Die Autoren wollen einen Stopp und die Rücknahme von Privatisierungen und "gerechte Steuern".
Allerdings wird offensichtlich, dass der Text auch die Wähler rechter Parteien ansprechen soll. Ein Ziel lautet "mehr Personal und bessere Ausstattung von Polizei und Justiz". Flüchtlingen soll explizit in den "Heimatländern" geholfen werden. Zudem pochen die Verfasser auf die "Wahrung kultureller Eigenständigkeit" und "Respekt vor Traditionen und Identität" in Europa.
Sowohl Wagenknecht als auch Lafontaine hatten sich zuletzt immer wieder gegen die im Linken-Programm festgehaltene Forderung nach "offenen Grenzen" gestellt. Für ihre Haltung in der Flüchtlingspolitik ernteten sie scharfe Kritik. [...]
"Der Mensch befindet sich heute - sofern er ein aktiver, lebendiger Mensch ist - rechts oder links. Die Gemeinsamkeit des konservativen Menschen, der seiner Natur, seinem Blut und seinem Charakter nach das heutige System nie anerkennen konnte, mit dem neuen Menschen auf der Linken, den das heutige System durchwalkte und ausspie, ist größer, - beide sind sich näher, als sie ahnen. Der Weg der Zukunft führt dahin, diesen Menschen rechts mit dem Menschen links zusammenzuführen und umgekehrt, und aus beiden eine neue Volksgemeinschaft zu schaffen unter dem Mythos einer neuen Nation." --Hans Zehrer
"Unsere Fahne ist nicht rot, nicht schwarz-rot-gold und nicht schwarz-weiß-rot, sie ist die Fahne eines neuen, größeren Reiches, das in unserem Herzen begründet und aus ihm heraus gestaltet werden soll. Es wird der Tag kommen, an dem sie in Reinheit entrollt werden darf." --Ernst Jünger
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
In Italien ist man schon einen Schritt weiter, dort formiert sich gerade eine Regierung aus einer eher links einzuordnenden Bewegung und einer rechten Partei. Es treten sogar Linke als Kandidaten für die rechte Lega an:
Zitat Alberto Bagnai, in meinen Augen einer der besten italienischen Ökonomen, ist nun für die Lega angetreten. Er bezeichnet sich selber als Marxisten. Stellen Sie sich vor: ein Marxist in der Lega! Er hat mir gesagt: Du kannst nicht verstehen, was ich tue, aber ich sage dir: Es gibt keine Alternative.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat Die Lega kommt mit ihrem populären Matteo Salvini in einer aktuellen Umfrage auf 33,8 Prozentpunkte. Bei der Parlamentswahl im März hatte sie 17,4 Prozent erreicht.
Die österreichische Kronenzeitung schreibt, Salvini habe mit seiner Lega die konservativen Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi von ihren 14 % bei der Parlamentswahl am 4. März demoskopisch auf 7,8 Prozentpunkte gedrückt. Das bedeutet: die Lega verdoppelt, die Forza Italia halbiert. Die Demokratische Partei mit Maurizio Martina, die zur sozialdemokratischen Parteienfamilie in Europa gehört, verharrt mit 17,1 % in etwa dort, wohin sie bei der Wahl mit Matteo Renzi, dem einstigen Strahlemann als Ministerpräsident abgestiegen war.
Hält die ungewöhnliche Koalition von Lega und Cinque Stelle, können beide zusammen bei den nächsten Wahlen in die Nähe der Zweidrittel-Mehrheit kommen.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat Matteo Salvini: Italy's far-right leader hints at run for European Commission president
The 45-year-old hardline politician was quoted as saying that he was eyeing up Jean-Claude Juncker’s job, adding that the move would make sense if a coalition of nationalist groups wins the next EU elections.
“It’s true, friends from different European countries have asked me, suggested it,” he told La Repubblica Daily. “It is nice that they see me as a point of reference for the people’s defense, even outside Italy.”
In order to be to be named Juncker’s successor, Salvini would need to be selected as lead candidate for the Europe of Nations and Freedom (ENF) party. The group would then have to win the most seats at the next European elections.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Das heißt, selbst die Südtiroler finden den anti-EUDSSR-Kurs der italienischen Regierung gut - eine kleine Volksabstimmung. Wobei ich die Position der anderen Parteien zur EU nicht kenne.
"Werden die Systemparteien jetzt in die Zange genommen?"
Nein.
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat Die AfD hat den angekündigten Rückzug von Linksfraktion-Chefin Sahra Wagenknecht mit einem gewissen Bedauern quittiert. Wagenknecht sei „eine der schillerndsten Figuren im Deutschen Bundestag“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, am Dienstag in Berlin. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland erklärte: „Die Linke wird den Verlust von Sahra Wagenknecht spüren - spätestens an der Wahlurne.“ Wagenknecht sei „eine der wenigen in ihrer Partei, die noch nicht komplett die Bodenhaftung und das Gespür für die Anliegen der Bürger verloren hat“.
Auf die Frage eines Journalisten, ob Sahra Wagenknecht parteiintern gemobbt wurde, sagt die Politikerin während der Pressekonferenz, dass alles was passiert ist, öffentlich und bekannt sei. Und: „Welchen Begriff man dafür findet, das kann jeder für sich entscheiden.“
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat Wagenknecht ist – politisch – am Ende; ihr Wirkungskreis wird sich fortan vermutlich auf ihre Rolle als Public Intellectual beschränken.
Für die sozial und popular orientierte Rechte birgt das verbriefte, nicht weiter nur gemutmaßte Ende der nationalstaatlichen, kommunitaristischen und »populistischen« Linken eine ungeheure Chance. Und die AfD kann das Ost-Superwahljahr 2019 mit seinen Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg nun entschlossen als einzige Kraft bestreiten, die entlang der Grundpfeiler Identität, Sicherheit und Solidarität operiert.
Insbesondere in den »neuen Bundesländern« der Bundesrepublik glaubten viele Linkswähler nämlich hartnäckig, die Partei Die Linke wäre Wagenknecht und Wagenknecht wäre die Partei Die Linke – damit dürfte Schluß sein, und die Linke wird zwischen Erzgebirge und Ostseestrand sukzessive auf ihren kosmopolitischen, urbanen, antifaschistischen Mehrheitsflügel zurechtgestutzt.
Dieser freilich ist alles, aber sicherlich keine Alternative für Ostdeutschland.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat Am Wochenende enthüllte Goffredo De Marchi in der renommierten Zeitung La Repubblica, dass Angela Merkel persönlich in Rom interveniert hat, um Neuwahlen in Italien – und damit vielleicht einen Premier Salvini – zu verhindern. [...]
Laut Il Giornale hatte Merkel bei der PD angerufen, als die Verhandlungen mit Luigi di Maio von „5 Sterne“ auf der Kippe gestanden haben, und gefordert, unter allen Umständen die Koalition zu bilden und Salvini zu „stoppen“.
Dafür habe Merkel den Sozialdemokraten u.a. Erleichterungen bei den Staatsschulden versprochen – etwas das bei Salvini noch auf erbitterten Widerstand aus Berlin und Brüssel gestoßen war. Im Gespräch mit dem SWR hatte EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger versprochen „alles zu tun, um der neuen italienischen Regierung die Arbeit zu erleichtern und damit auch zu belohnen“, um „eine proeuropäische Regierung“ in Rom zu installieren. Laut Oettinger ging es ausdrücklich darum, demokratische Wahlen in Italien zu vermeiden und dem Innenminister Matteo Salvini, „einem Populisten, der in Badehose Politik macht,“ eine Grenze aufzuzeigen. [...]
„Merkel verliert zuhause, aber will die Regierung Italiens bestimmen“, schrieb Salvini am Montag auf Facebook. „Herzlichen Glückwünschen an meine Freunde und Mitstreiter von der AfD, die in Brandenburg ihre Ergebnisse verdoppeln konnten, und in Sachsen fast verdreifachen!“
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain