Schulz hat gestern im Fernsehen den Obermufti gespielt: Linke tun so etwas nicht.Wenigstens hat Schwesig vor ein paar Jahren den konkreten Anhaltspunkt geliefert, als sie Katharina Schröders Demokratievorbehalt für die Finanzierung des 'Kampf gegen rechts' streichen ließ.
Die Linken hatten ja immer schon den Ehrgeiz, die bescheuerte Paradoxie auf ein Maximum zu treiben. Jetzt will auch Pistorius das Vermummungsverbot lockern.
"...Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) plädiert für eine Lockerung des Vermummungsverbots. "Wir versprechen uns davon mehr Sicherheit. Wir brauchen Spielraum für Deeskalation", sagte der Berater von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz dem Tagesspiegel. Eine Lockerung wirke "nur auf den ersten Blick paradox". Es gehe darum, "das Eskalationsrisiko so gering wie möglich" zu halten. So lange Vermummung ein Straftatbestand sei, könne die Polizei nur unter engen Voraussetzungen davon absehen, einzugreifen. "Bei einer Ordnungswidrigkeit ist der Ermessensspielraum größer", erklärte der Minister mit Blick auf entsprechende Reformpläne der Regierung in Niedersachsen. Pistorius soll im Auftrag von Schulz im Bundestagswahlkampf das Thema innere Sicherheit abdecken..."
Ich bin mir immer sicherer in der Spekulation, daß eine erhebliche Menge der Krawalltouristen (und auch die Gewalt-Mobbing-Aktionen gegen die AfD-Leute) von den Falken, der Grünen und Linken Jugend Kinder der Politbosse sind, die hintenrum von den Alten zu solchen Taten ermuntert werden, mit dem Versprechen, diese rauszuhauen, wenn sie erwischt werden. So kann man auch eine Scheindemokratie in Wirklichkeit in eine Deutungs-Diktatur umwandeln.
Von Söhnen von Maas und Stegner soll es ja schon Bilder geben.
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Zur Ergänzung meiner Vermutung die Schilderung des SEK-Kommandeurs Sven Mewes:
"...Ihr SEK ist zusammen mit der österreichischen Antiterroreinheit Cobra als erste ins Schanzenviertel vorgerückt. Auf was für eine Situation sind Sie getroffen, und wie waren Sie vorbereitet?
Mewes: Die Ausgangslage war die, dass wir damit rechnen mussten, auch auf mit Schusswaffen bewaffnete Straftäter zu treffen. Dementsprechend war unser Vorgehen extrem robust auf Eigensicherung, aber auch auf hohe Dynamik ausgelegt. Das heißt, der Schusswaffengebrauch war für uns freigegeben. Wir haben Ablenkungspyrotechnik in den Gebäuden eingesetzt und geschlossene Türen mittels Schusswaffen mit spezieller Munition geöffnet. Alle, die wir angetroffen haben, haben wir sofort auf den Boden gelegt, gefesselt und anschließend abführen lassen.
Sind Sie auf Widerstand gestoßen?
Mewes: Es hat überhaupt keine Gegenwehr gegeben. Wir haben in den ersten beiden Gebäuden auf dem Dach Straftäter stellen können, die sich, als sie uns sahen, sofort ergeben haben. Insgesamt haben wir sechs oder sieben Häuser durchsucht. Es gab nach meiner Erinnerung 13 Festnahmen.
Auf welche Reaktionen sind Sie im Schanzenviertel gestoßen?
Mewes: Nachdem wir das erste Haus durchsucht hatten, war es mein Gefühl, dass absolute Stille im Schanzenviertel vorherrschte. Wir haben keine Steinwürfe mehr wahrnehmen können. Wir haben keine Randalierer mehr feststellen können. Die ganze Situation hat sich – auch in der Nachbetrachtung – mit unserem Einsatz äußerst beruhigt. Auf jeden Fall war die Dynamik der Straftäter absolut raus.
Aus welchem Grund hat sich die Situation so schnell beruhigt?
Mewes: Da kamen drei Dinge zusammen. Erstens die Optik – man hat ja auch auf den Fernsehbildern gesehen, dass wir deutlich von den anderen Einsatzkräften zu unterscheiden waren. Zweitens sind wir in den Gebäuden ja sehr, sehr robust vorgegangen und mussten dort auch Schusswaffen einsetzen, um Türen zu öffnen. Dann die Ablenkungspyrotechnik. Es war sicher auch akustisch noch sehr weit im Schanzenviertel zu hören, dass jetzt andere Einsatzkräfte, aber auch andere Einsatzmittel angewendet werden.
Es waren offensichtlich nicht nur organisierte Gewalttäter, mit denen Sie es zu tun bekamen. Wie haben Sie die Lage empfunden?
Mewes: Neben der extremen Gewalt, die uns entgegengeschlagen ist, haben wir auch viele Zuschauer, viele Gaffer, gesehen, die mit Handys Fotos gemacht, Bier getrunken und auch noch versucht haben – so kam es mir zumindest vor –, Gewalttäter und Polizisten gegeneinander anzustacheln, zur Höchstleistung anzutreiben. Für mich war das eine total bizarre Situation, absolut unglaublich..."
Man kann natürlich vermuten, die Randaleure auf den Dächern haben das alles richtig interpretiert, weshalb die sich sofort ohne jeden Widerstand hingelegt haben. Aber eher glaube ich, die haben eine Nachricht bekommen, daß das Spielchen jetzt vorbei ist und daß Schußfreigabe besteht. Bei all dieser Randale ist es für mich unbegreiflichh, daß es nicht viel mehr Schwerverletzte und Tote zu beklagen gab. Wie vor Jahren bei dem Eklat bei der Eröffnung der EZB in Fraunfurt auch. Das kommt einem vor wie ein riesiges Theaterspiel mit vorher geplantem Ausgang. Übrigens waren in Nullkommanix die 13 von der SEK verhafteten Leute wieder frei. es hat wohl auch keine erkennungsdienstliche Behandlung gegeben.
Mal ein Bild von Sven Mewes. Mit dem möchte ich nicht übers Kreuz kommen.
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Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Es spricht einiges dafür, dass die Terrorbande über gute Nachrichtenkanäle verfügt, da reichen allein die Beobachter auf der Straße. Ich halte das aber auch für eine SEK nicht ungefährliche Situation, man könnte deren Leute sicher gezielt in eine Falle locken. Und die Terrorbande einsperren geht erst, wenn der Einzelne bei einer Straftat beobachtet wird, oder wenn man diese Bande als terroristische Vereinigung deklariert. Das letztere werden die Linken zu verhindern wissen.
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
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Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Zitat Trump und Putin führten zweites, bislang unbekanntes Gespräch
[...] Trump entfernte sich während des Abendessens der Staats- und Regierungschefs in der Elbphilharmonie von seinem Platz neben Japans Ministerpräsident Shinzo Abe und setzte sich neben Putin. Das Gespräch der beiden wurde nur von einem russischen Dolmetscher begleitet. Über Inhalte wurde nichts bekannt. Wie schon vom offiziellen Treffen gab es auch vom zweiten Gespräch kein offizielles Protokoll.
Die Mitteilung löste in Washington Spekulationen aus, worum es bei dem Gespräch ging und warum es bisher unerwähnt geblieben war. Zudem könnte das Fehlen eines amerikanischen Übersetzers einen Bruch des Sicherheitsprotokolls dargestellt haben. [...]
Dass es dieses zweite Gespräch gab, wurde von Ian Bremmer, dem Präsidenten des New Yorker Politik-Beratungsunternehmens Eurasia Group, in einem Newsletter an Kunden öffentlich gemacht. Demnach soll die Unterhaltung etwa zur Hälfte des Abendessens begonnen und rund eine Stunde gedauert haben. Die anderen anwesenden Staats- und Regierungschefs sollen "verwundert und erstaunt" von dem angeregten Gespräch zwischen Trump und Putin gewesen sein. Zwar hätte alle die beiden sehen, jedoch nicht hören können, sagte Bremmer der "New York Times". Fast jeder Teilnehmer soll es als merkwürdig empfunden haben, dass der US-Präsident entweder zeigen wollte, dass er ein besseres Verhältnis zu Putin habe als zum Rest der G20-Spitzen, oder dass es ihm egal sei. [...]
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Aber das erinnert mich an meine Schulzeit, eine Sage aus dem Lesebuch, "Der Schmied von Ruhla". Nur daß wir heute keinen zu weichen Landgraf haben, im Gegenteil, unsere "Landgräfin" gehört zu den Ausbeuter*Innen Der, "die schon länger hier leben".
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Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Das Urteil sehe ich mit gemischten Gefühlen. Erstens passt es gut vor der Wahl (und wird entsprechend aufgeplustert), und zweitens macht der Rest hindert weiter.
Die Geschichte mit dem Landgraf ist gut, passt aber - wie Du auch schreibst - nicht unserer 'Landgräfin'. Der tanzt niemand auf der Nase herum, zumindest sehe ich das nicht. Wobei sie inzwischen genügend Leute hat, die die Drecksarbeit für sie erledigen.
Ja, derzeit darf man keinem der "Eliten" glauben (in unserer Justiz sehe ich immer mehr Erfüllungsgehilfen der Machthaber, ganz so wie in jeder Diktatur, Freissler bei den Nazis, Hilde Benjamin bei den Kommunisten), die versprechen derzeit bis zu den Wahlen jedem alles, was der hören will. Aber diese Masche ist vor allem durch die alternativen Medien längst aufgedeckt und zieht immer weniger, nicht nur bei uns. Allerdings kündigen sich so auch überfällige "Neuerungen" an, als Versuch zunächst, dann abwarten was passiert, falls nichts, dann den nächsten Schritt. Junker hat diese Methode nicht erfunden, die ist viel älter als er. Er war nur so unverschämt, das offen auszusprechen, in seiner Position.
Als alter Optimist hoffe ich halt immer noch auf weitere Richter wie Kirsten Heisig. Es gibt immerhin einen Kirsten-Heisig-Platz in Berlin.
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Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Übrigens, alle MSM zeigen den vermummten Angeklagten, nur Bild zeigt das Bild. Sein Outfit erinnert mich stark an die Politverbrecher der RAF und der "Bewegung 2. Juni" vor 30-40 Jahren. Ob die antifa wieder da anknüpfen will?
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Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Keine Berufsangabe, lediglich, dass er aus der niederländischen Hausbesetzerszene bekannt sei. Vielleicht muss man 'Hausbesetzer' als eigene Kategorie einer gefährlichen Organisation führen. Man sieht da, wohin fehlende Null-Toleranz führt.
Das Urteil ist übrigens nicht endgültig. Man sieht an der Strategie der Verteidigung, dass man die Unübersichtlichkeit inkl. Vermummung prozesstaktisch nutzen möchte.
So, wie Putin auf dem Rückflug von Hamburg vorsichtig außerhalb von Nato-Ländern zurückgeflogen ist konnte ich mir ein Treffen in Wien kaum vorstellen. Und siehe da, das Treffen Trump-Putin findet statt in Helsinki, ein Katzensprung über die Ostsee für Putin. Putin kann also im Schutz seiner Luftwaffe anreisen. Ich denke nach wie vor, dass Putin extrem misstrauisch ist.
Zitat von MartiS2 im Beitrag #59So, wie Putin auf dem Rückflug von Hamburg vorsichtig außerhalb von Nato-Ländern zurückgeflogen ist konnte ich mir ein Treffen in Wien kaum vorstellen. Und siehe da, das Treffen Trump-Putin findet statt in Helsinki, ein Katzensprung über die Ostsee für Putin. Putin kann also im Schutz seiner Luftwaffe anreisen. Ich denke nach wie vor, dass Putin extrem misstrauisch ist.
Lieber Martin,
hast Du nicht mitgekriegt, dass Putin gerade erst in Wien zu Besuch war? Nix mit misstrauisch.
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