Diese etwas seltsame Bezeichnung kommt von der neuen österreichischen Regierung unter Sebastian Kurz und benennt eine Gruppe von EU-Ländern, die die ungebremste Einwanderung in die Sozialsysteme dieser Länder durch ungerechtfertigte Anwendung des Asylrecht beenden will. Weil das Thema gerade hochaktuell ist und Österreich in den nächsten Tagen den EU-Ratsvorsitz übernimmt, scheint es mir sinnvoll zu sein, einen eigenen thread aufzumachen, in dem die staatlichen Bemühungen besonders der Österreicher und einer weiteren Anzahl von EU-Ländern diskutiert werden können, dieses Migrationsproblem im Zeichen einer überbordenden Menschenanzahl auf der Erde irgendwie auf humane Weise in den Griff zu bekommen.
Die derzeit linksdominierte EU ist für diese Aufgabe offensichtlich nicht nur überfordert, sie hintertreibt diese Bemühungen nach Kräften, unsere Zonentussi an der Spitze.
Nun hat vor über einem Jahr der österreichische Limonaden-Milliardär Mateschitz eine Stiftung gegründet, die eine objektive Nachrichtendarstellung im Zeitalter der dahinschrumpfenden "Lückenpresse" ermöglichen soll, unter dem Namen "addendum", also das meinend, über das nicht berichtet wird.
"...Im Rahmen unserer Recherchen zum Plan konnten wir ein Gespräch mit einem Spitzenfunktionär eines jener Länder führen, die zum innersten Kreis der „Achse der Willigen“ gehören. Neben Österreich gehören unseren Recherchen zufolge Deutschland und Italien (noch) nicht dazu, sondern die Slowakei, Tschechien, Ungarn, die baltischen Staaten, Dänemark und – als einziges Nicht-EU-Land – Norwegen..."
Mal sehen, wie das Land mit dem größten Pull-Faktor aller EU-Länder, der so nebenbei die Haupt-Fluchtursache ist, Deutschland, die Idee des "Unattraktivmachens" übernimmt und umsetzt. Unter der Haupt-Pullerin Merkel wird das wohl nix. Die opfert lieber die intelligenten Bio-Deutschen, treibt sie außer Landes und ersetzt die durch Wähler mit einem deutlich niedrigeren IQ, die die selbstbedienenden Machenschaften der Staatsausbeuter*Innen nicht so durchschauen.
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[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Nachdem der weitgehend ignoranten und untätigen EU die Probleme in den europäischen Staaten auf die Füße gefallen sind, wollen sie jetzt, wie bei der BW auch "Deutschland am Hindukusch verteidigen", die Sammellager außerhalb Europas einrichten. Libyen hat schon mal kategorisch abgelehnt.
Und die Merkel-Soldat*Innen bringen jetzt die "Kompromißvorschläge", um vor allem die Verursacherin der ganzen Malaise im Amt zu halten. Aber das wird nix, der vorderhirnlose KanzlerInnen-Fisch ist am Kopf schon halb verfault. Da ist nichts mehr zu reparieren, der MDR-Kommentar trifft den Punkt.
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Ich empfehle seit 20 Jahren ein Sammellager Grönland :-).
Die Knarrenbauer will einen Wischiwaschi-Pakt (Merkel hat doch noch eine Woche Zeit für die EU-Lösung), und was bringt eine 30km-Zone? Wenn dort jemand aufgegriffen wird weiß ich ja nicht woher er gekommen ist. Der kann ja schon seit 2015 illegal in D sein.
Der Versuch der Merkelrettung bringt nur skurrile Vorschläge hervor.
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Eine gute Begründung für den Zoff liefert der Soziologe und Philosoph Gerd Held bei Achgut von heute:
"...An der deutschen Grenze und an anderen europäischen Grenzen – insbesondere an der Südgrenze zwischen den nördlichen und südlichen Mittelmeeranrainern – besteht heute eine eklatante Schieflage. Personen, die über die Grenze ins Land drängen und bekunden, sie strebten „Asyl“ an, erwerben allein durch diesen einseitigen Akt einen Rechtsanspruch auf Aufenthalt, Sozialleistungen und anwaltliche Vertretung – bis zur endgültigen gerichtlichen Klärung, die sich über Jahre hinziehen kann. Eine vorherige, unmittelbare Zurückweisung an der Grenze ist nicht zulässig. Ebenso sind Gruppenzurückweisungen unzulässig, selbst wenn die Grenzüberschreitung in einer Gruppe vorgenommen wurde. Das kann man eine Prämie für das Migrieren nennen. Der Migrant nimmt gegenüber dem Staat und Staatsvolk seines Ziellandes einen einseitigen Übergriff vor, ohne nach dessen Einverständnis zu fragen und dies abzuwarten. Der Merkel-Block in Deutschland gibt sich in diesen Tagen besonders lautstark als Vertreter des Multilateralismus in internationalen Fragen. Er wirft der CSU, ebenso wie den EU-Ländern, die schon eine wehrhafte Grenzpolitik praktizieren, vor, sie handelten „unilateral“ – also einseitig. In Wirklichkeit ist es genau umgekehrt: Die Grundtatsache der heutigen Migrationskrise besteht im einseitigen Grenzübertritt der Migranten. Wer das deckt und begünstigt – von der Bundeskanzlerin über diverse Behörden und Gerichte bis zu den NGOs und den Kampagnenmeistern der „Flüchtlingsrettung“ – verbreitet das Gift der einseitigen Übergriffigkeit in den internationalen Beziehungen. Die ganze öffentliche Debatte ist von vornherein auf eine Täuschung gebaut, wenn sie die Einseitigkeit des Migrationsaktes verschweigt. Wenn sie so tut, als wäre die Massenmigration ein Naturereignis, dass man als gegeben hinnehmen müsse und dessen Eindringen man nur möglichst breit („solidarisch“) verteilen müsse. Und das soll dann „multilateral“ sein! Das „Ankommen der Migranten“ soll als Fakt hingenommen werden und darf als solcher nicht abgewehrt werden. Diese einseitige Übergriffigkeit soll als allgemeines „Recht“ gelten. Das soll der „zeitgemäße“ herrschende Rechtszustand in Deutschland und Europa sein....
Mit anderen Worten: Wirkliche Multilateralität gibt es nur dort, wo das völkerrechtliche Prinzip der territorialen Integrität gilt. Die heutige Migrationskrise ist dafür ein neuer Prüfstein, den es in diesem Ausmaß in modernen Zeiten noch nicht gab. Das Anliegen der Zurückweisung, das nun die CSU zu ihrer Sache gemacht hat, nachdem es vorher schon Andere in Europa und in Deutschland vertreten haben, ist kein egoistisches Anliegen. Es ist ein allgemeines Rechtsanliegen, sowohl für die Allgemeinheit eines Landes als auch für eine weltweite, völkerrechtliche Ordnung..."
Sehr weitsichtig und gut erläutert. Es bleibt spannend.
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[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Wir haben ein Rechtssystem geschaffen, das der Realität und dem gesunden Menschenverstand nicht standhält. Leider fehlen die Mehrheiten, dies alles zu bereinigen.
Gestern habe ich gelesen, dass Deutschland möglicherweise bereit sei, die Flüchtlinge auf dem NGO-Schiff aufzunehmen, das momentan am Mittelmeer überall abgewiesen wird. Unsere inschlägigen Medien und einige Politiker machen Druck. Das wäre der gleiche große Fehler, der 2015 gemacht wurde, das Kalkül ginge auf und würde Weitere anziehen.
Man sollte vielleicht mal Klartext reden: Die Leute, die hierher drängen sind nichts anderes als Goldgräber und Abenteurer auf dem Weg ins Eldorado. Sie sind erwachsen und voll für sich selbst verantwortlich. Es gibt keine moralische Verpflichtung gegenüber diesen Leuten. In den USA wird gerade Stimmung gemacht wegen der Trennung von Eltern und Kindern, wenn sie illegal über die Grenze kommen. Würden aber amerikanische oder deutsche Eltern ihre Kinder derart in Gefahr bringen würde man ihnen das Sorgerecht entziehen. Konsequenterweise müssten auch Migranten, die ihre Kinder auf ihren Routen in Gefahr bringen vor Gericht gestellt werden. Man muss aufhören, diese Leute als minderbemittelt zu betrachten und daraus ein Samaritertum zu rechtfertigen.
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. Aber das ist doch nicht so schlecht, dann ist es wieder so angenehm warm wie bei den Wickingern.