Zitat von MartiS2 im Beitrag #3223Auf der anderen Seite ist die 60-Tage Grenze erreicht, von der seinerzeit auch Gerd hier geschrieben hat, die aber nach meiner Erinnerung auch in Jugoslawien nicht exakt eingehalten wurde, un bis zu der der Präsident ohne Zustimmung der Senatoren Krieg führen darf.
Zitat Die Trump-Regierung möchte bei ihrem Krieg gegen den Iran den US-Kongress umgehen. Eigentlich musste dieser jetzt darüber abstimmen, ob der Waffengang fortgesetzt werden darf. Um dies zu verhindern, greift das Weiße Haus jetzt zu einem juristisch umstrittenen Kniff.
Wie das Wall Street Journal berichtet, erklärt die Regierung den seit dem 8. April geltenden Waffenstillstand zum Grund dafür, dass die 60-Tage-Frist der War Powers Resolution aus dem Jahr 1973 unterbrochen sei. Die Frist wäre am Freitag, dem 1. Mai 2026, abgelaufen.
Kriegsminister Pete Hegseth verteidigte die Position bei einer Anhörung vor dem Senatsausschuss für Streitkräfte am Donnerstag: "Wir befinden uns derzeit in einem Waffenstillstand, was nach unserem Verständnis bedeutet, dass die 60-Tage-Frist während eines Waffenstillstands pausiert oder stoppt", sagte Hegseth laut New York Times. [...]
„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden
Offline