Auszüge aus dem Interview der "Welt" von heute mit Fritz Vareholt, Geschäftsführer der RWE Innogy, vormals RePower Windkraftanlagen. Wie schon von "Fachleuten" vorausgesagt, werden seit dem Moratorium ab dem 17.3. die Stromimporte von den französischen und tschechischen Kernkraftwerken auf Maximalwert betrieben, um unser Netz zu stützen.
Welt Online: Seit dem Moratorium sind sieben Atomkraftwerke ausgestellt worden – und nichts ist passiert. Kein Blackout, keine Engpässe. Na also, geht doch.
Fritz Vahrenholt: Vorsicht! Seit der Abschaltung der sieben Kernkraftwerke durch das Moratorium der Bundesregierung hat sich das ohnehin chronische Erzeugungsdefizit im Süden verschärft. Verhindert wird ein Blackout zur Zeit dadurch, dass seit dem 17. März Tag für Tag ein starker Import aus Frankreich mit bis zu 3000 Megawatt und Tschechien mit bis zu 2000 Megawatt stattfindet. Die Leitungen von dort sind nunmehr bis zum Anschlag voll ausgelastet.
Welt Online: Können Sie belegen, dass die Deutschen schon jetzt Atomstrom aus Nachbarländern beziehen?
Vahrenholt: Das kann jeder, auch die Bundesregierung und die bayrische Staatsregierung beim europäischen Übertragungsnetzbetreiber Entso-E im Internet nachlesen. Diese Zusammenhänge würde ich gerne mal mit Herrn Seehofer erörtern. Der CSU kann der Ausstieg ja nicht schnell genug passieren. Dabei steht die Engpasssituation vor der Tür. Im Mai werden weitere 8000 Megawatt Kohle und Kernkraft wegen sicherheitsbedingter Revisionen und Reparaturen vom Netz genommen werden müssen......Ich kenne keine große Leitung unter zwölf Jahren Planungs- und Bauzeit. Die Leitungen Schwerin-Hamburg oder von Weimar nach Nordbayern über den Thüringer Wald kommen seit 20 Jahren nicht voran....
...Welt Online: Haben Sie mit dieser Wende der Politik nach Fukushima gerechnet?
Vahrenholt: Nein. Alle Staatschefs haben Untersuchungen der eigenen Kraftwerke veranlasst, Zapatero, Sarkozy, Cameron, die Schweiz und Schweden. Kein einziges Land hat es aber für nötig befunden, Kernkraftwerke außer Betrieb zu nehmen oder auf Ausstiegskurs zu gehen. Auch wenn es einem in Anbetracht der vielen tausend Opfer durch die Naturkatastrophe in Japan schwerfällt: Zu einer sachgerechten Überprüfung der Vorgänge um Fukushima gehört auch die Feststellung, dass die an diesem Kraftwerk praktizierte Sicherheitsphilosophie nicht genug war.....
...Welt Online: Was haben die Verbraucher in Deutschland nach einem schnellen Ausstieg aus der Atomkraft noch zu erwarten? Vahrenholt: Herr Özdemir und Frau Roth haben erklärt, dass die Preise nicht steigen werden, wenn Kernkraftwerke abgestellt und durch erneuerbare Energien ersetzt werden. Noch ist Windstrom doppelt so teuer wie der Börsenpreis und Photovoltaik 500 Prozent teurer. Die Speicherkosten und die Kosten für den Netzausbau mal außen vorgelassen. Aber der aktuelle Preisanstieg von 10 bis 20 Prozent ist marktgetrieben. Wenn das Angebot verknappt wird, steigen die Preise, auch wenn manche Politiker das nicht wahr haben wollen.
Welt Online: Was erwarten Sie angesichts der neuen Ziele beim Ausbau der Erneuerbaren von der Politik?
Vahrenholt: Wenn wir uns auf den Weg zu einem beschleunigten Ausstieg machen, dann müssen wir dem Volk die Wahrheit sagen, was auf uns zukommt. Sonst mache ich mir Sorgen über die Zukunft der Erneuerbaren, wenn in wenigen Jahren die Bürger sich abwenden, weil sie die Kostensteigerungen und ein erhöhter Netzausfall überraschen. Und wenn dann noch die Klimaerwärmung eine Pause macht, wird sich die Stimmungslage radikal verändern. Keiner kann sich das heute vorstellen. Aber vor dreißig Jahren hätte sich auch niemand vorstellen können, dass die damaligen Ziele der SPD – 50 Prozent Kohle und 50 Prozent Kernenergie – null Zustimmung im deutschen Volke erfahren würden.
Welt Online: Es gibt kaum einen, der die Kernenergie verteidigt?
Vahrenholt: Was mir im Chor der Stimmen besonders fehlt, sind die Industriegewerkschaften. Sie müssten doch wissen, was es bedeutet für die Arbeitsplätze in Deutschland, wenn Aluminum, Kupfer, Stahl. Silizium und Chlor in Deutschland nicht mehr produziert werden können. Werden dann die weiteren Stufen der Wertschöpfungskette von Motoren- , Fahrzeug- bis Maschinenbau in Deutschland Bestand haben? Das müsste sich die IG-Metall eigentlich fragen. Und meine eigene Partei – die SPD.
...
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
"Aber der aktuelle Preisanstieg von 10 bis 20 Prozent ist marktgetrieben."
Kann ich jetzt nicht erkennen. Mein Preis, den ich vor einem halben Jahr abgeschlossen habe, liegt bei 19,30ct/kWh. Laut Verivox.de kostet der gleiche Tarif jetzt 18,68ct und diesen Preis kann man mit 12 Monaten Preisgarantie abschliessen, da rechnet also auch keiner mit Erhöhungen. Was mich daran erinnert, den mal zu aktualisieren.
Effektiv ist der Strompreis für die Endkunden also seit letztem November gesunken und nicht gestiegen.
Das sind die aktuellen Preise an der "Strombörse", wie das elektrische Pedant des "CO2-Zertifikate-Handel" heißt. Da wird ein Stoff- oder Energie-"Kontinuum", dessen Herkunft im Netz bzw. der Atmosphäre nicht mehr ausgemacht werden kann, mit Preisen belegt, wie sie nach alter Kapitalistenart über Angebot und Nachfrage entsteht. Und mit der physikalisch dämlichen Herkunftsbewertung verknüpft, so daß allen Ernstes Leute behaupten können, aus ihrer Steckdose käme nur "Öko"-Strom, weil die einen Aufpreis bezahlen. Dabei kann man gerade in BW derzeit sagen, daß etwa die Hälfte des Stromes von französischen AKW geliefert wird, von Kraftwerken, die gleich hinter der Grenze stehen, mit ein paar Bequerel durch den Westwind per Dauerzugabe nach früher geäußerter Meinung der AKW-Gegner. Sachlich gesehen haben - fast kann man sagen "natürlich" - wieder beide recht, die einen (Vahrenholt und die ganze "Atomlobby", wie mittlerweile alle Öko-Skeptiker heißen) weisen auf den Strommangel im Süden hin, der durch Frankreich hauptsächlich abgedeckt wird, die anderen "Interessengruppen", wie u.a. Greenpeace und die mit Kampagnen ihre Auflage steigernden Hamburger Blätter, die nach wie vor von einem "Nettoexporteur" Deutschland sprechen, weil im Norden Überschußstrom (manchmal) entsteht oder entstehen könnte. Aber da die Trassen nach Süden fehlen, müssen die moderneren Windräder oder PV-Felder abgeschaltet werden, So entsteht für Strom im Süden ein höherer Preis als Strom im Norden. Stört aber die Öko-Statistiker nicht, denn es KÖNNTE ja Strom geliefert werden, wenn die "Konzerne" rechtzeitig die Trassen gebaut hätten, die wiederum von der grünen Graswurzelbewegung verhindert werden. Aber Du kannst sicher sein, Du wirst die Preiserhöhungen beim nächsten Vertrag noch in Deiner Rechnung spüren, egal was gerade die grüne Mischpoche erzählt.
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
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Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Es mag sein, dass das Abschalten der AKWs unsere Handelsbilanz zu unseren Nachbarländern etwas neutralisiert, und dass die Stabilität der Versorgung in Gefahr ist, aber auch ich kann keine kurzfristige Strompreissteigerung ausmachen. http://www.eex.com/de/Marktdaten/Handels...-05/PHELIX/7/1y
Wer solche Angaben macht sollte dazu eine Referenz angeben.
Bei den über Verivox gelisteten Preisen bin ich vorsichtig: Im Preis sind teilweise Vorauszahlungen über ein Jahr eingerechnet, was eine Risikoverschiebung zu Lasten des Kunden ist. Teilweise werden auch Prämienzahlungen am Ende des ersten Jahres angeboten, bei gleichzeitiger automatischer Verlängerung der Verträge ohne Prämien. Auch scheint mir ein kleines Zeitfenster für eine Vertragskündigung zu bestehen, wohl in der Hoffnung, dass dieses verpasst wird. Letztlich scheint es mir der tatsächliche kWh-Preis durch allerlei Vertrags- und Verrechnungsgags verschleiert zu sein. Für den Endkunden kommt zudem ein hoher Steueranteil hinzu.
Trotzdem wäre mal interessant, wie sich der Unterschied zwischen den ca. 5-6 Cent pro kWh am Spotmarkt und den ca. 19 Cent pro kWh beim privaten Endkunden errechnen. Allein die teuer und sonstige Abgaben können es nicht sein.
Martin, ich habe zunächst nur die Varenholt-Angaben interpretiert, das dürfte so ähnlich sein wie der Dax zu einer einzelnen Aktie oder der Barrel-Rohölpreis zum Benzin. Aber auf Grund Deiner und Katers Antworten habe ich mal meine letzte Stromrechnung (entega) herausgeholt, da ist der Preis von 18,25 in 2010 auf 20,52 ab 2011 gestiegen, mehr als 12%. Über den "Tarifrechner" gibt es einen deutlich günstigeren Anbieter, in meinem Fall "Stromio", aber von dem Rechner wird ein über 10% höherer Gesamtpreis bei Entega angegeben als ich zahlen mußte, und Stromio gibt einen 300,--€ - Wechslerbonus, damit ist der Vorteil praktisch weg. Die Zahlen bei der "Strombörse" sind etwas anders, aber auch da wird der Gesamtstrom bei Entega überhöht angegeben. Ich habe aber mal vor einiger Zeit bei der Entega angerufen und einen Wechsel angedroht, da sind die im Preis runter. So geht es auch, das mache ich schon seit Jahren mit Erfolg bei der Auto-Haftpflicht.
Aber man kann mit Sicherheit davon ausgehen, daß die Preise steigen werden, weil sich alle Beteiligten diese Chance nicht entgehen lassen werden.
NB: heute in der "Welt" sind die neuesten Statistiken auf der Hannover Messe vom BDEW angegeben.
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Hier eine geringfügig spezifischere Aussage der Netzagentur: http://www.boerse-go.de/nachricht/AKW-Mo...06890,b117.html. Es wird aber nicht gesagt, ob der Anstieg zeitlich direkt mit dem Moratorium zusammenhängt, und ob er nachhaltig ist.
Machen wir doch einfach mal plausible Annahmen: Wir stellen fest, dass der Ausfall aller Kernkraftwerke in Deutschland nicht kompensiert werden kann - es muss Strom gekauft werden.
Wie wirkt sich das auf den Preis aus?
Kernenergie ist eine der billigsten Möglichkeiten zur Stromproduktion. Wir können also davon ausgehen, dass AKW-Strom (Preis x) im zeitlichen Mittel billiger ist als Strom an der Strombörse (Preis y), der sich aus einem wie auch immer gearteten Mix zusammen setzt (Preisentwicklungen aufgrund der erhöhten Nachfrage mal ausgeschlossen). -> Importstrom ist teurer als AKW-Strom, y > x.
Zu den gestiegenen Kosten zur Deckung des Energiebedarfs kommen nun noch die entgangenen Gewinne aus dem Strom, der jetzt nicht mehr exportiert wird. Statt M1 = 2500 MWh·x - 3500 MWh·(y-x) haben wir M2 = 2500 MWh·y, die Differenz ist M2 - M1 = 6000 MWh·(y-x) und da y > x sind das Zusatzkosten für die Energieerzeuger - und da sind Kosten durch den vermehrten Einsatz von teurerer Steinkohle und Gas oder anderer Techniken noch garnicht drin, ebensowenig wie Transportverluste. Die Stromerzeugungskosten steigen also.
Ob der Strompreis steigt, ist also in erster Linie eine Frage, ob die gestiegenen Kosten an den Verbraucher weitergegeben werden. Bleibt das Moratorium begrenzt, oder gewinnt RWE vor Gericht und fährt die AKW wieder an, könnte der Verlust bei den Netzbetreibern hängen bleiben. Bleiben die AKW dauerhaft abgeschaltet, gehe ich davon aus, dass die gestiegenen Kosten zur Rettung der eigenen Bilanz weiter gegeben werden. Es wird also teurer. Wieviel, hängt in erster Linie vom Börsenpreis y ab (bzw. dem, der tatsächlich gezahlt wird) und davon, wodurch die KE inländisch ersetzt wird.
Dafür werden sich insbesondere die Industriebetriebe bei den Öko-Spinnern bedanken.
Zitat von MartiS2 Bei den über Verivox gelisteten Preisen bin ich vorsichtig: Im Preis sind teilweise Vorauszahlungen über ein Jahr eingerechnet, was eine Risikoverschiebung zu Lasten des Kunden ist. Teilweise werden auch Prämienzahlungen am Ende des ersten Jahres angeboten, bei gleichzeitiger automatischer Verlängerung der Verträge ohne Prämien. Auch scheint mir ein kleines Zeitfenster für eine Vertragskündigung zu bestehen, wohl in der Hoffnung, dass dieses verpasst wird.
Gruß, Martin
Diese Verträge kann man ja mit drei Klicks rausfiltern, dann bleiben nur die seriösen ohne solche "Finessen". Nur solche berücksichtige ich.
Zitat von LexxMachen wir doch einfach mal plausible Annahmen: Wir stellen fest, dass der Ausfall aller Kernkraftwerke in Deutschland nicht kompensiert werden kann - es muss Strom gekauft werden.
Du magst das feststellen, ich bestreite das.
Zitat von LexxWie wirkt sich das auf den Preis aus?
Kernenergie ist eine der billigsten Möglichkeiten zur Stromproduktion.
Nö, Braunkohle ist billiger, Und wenn man neue AKW nimmt, also nicht diese abgeschriebenen Schrottmeiler, für die man nicht einmal eine Haftpflichtversicherung bekommt, dann sind viele Arten der Stromerzeugung billiger. Und wenn man die Abschreibungen weglässt, wie man das ja bei den alten abgeschriebenen Meilern auch tut, ist sogar Photovoltaik billiger.
Zitat von LexxWir können also davon ausgehen, dass AKW-Strom (Preis x) im zeitlichen Mittel billiger ist als Strom an der Strombörse (Preis y), der sich aus einem wie auch immer gearteten Mix zusammen setzt (Preisentwicklungen aufgrund der erhöhten Nachfrage mal ausgeschlossen). -> Importstrom ist teurer als AKW-Strom, y > x.
Muss das so sein ? Die EDF hat mit ihren Kernreaktoren durchaus das gleiche Problem wie die Deutschen mit überschüssigem Solarstrom, sie können die Kraftwerke nicht einfach runterdrehen, wenn kein Strom abgenommen wird.
Zitat von LexxOb der Strompreis steigt, ist also in erster Linie eine Frage, ob die gestiegenen Kosten an den Verbraucher weitergegeben werden. Bleibt das Moratorium begrenzt, oder gewinnt RWE vor Gericht und fährt die AKW wieder an, könnte der Verlust bei den Netzbetreibern hängen bleiben. Bleiben die AKW dauerhaft abgeschaltet, gehe ich davon aus, dass die gestiegenen Kosten zur Rettung der eigenen Bilanz weiter gegeben werden. Es wird also teurer. Wieviel, hängt in erster Linie vom Börsenpreis y ab (bzw. dem, der tatsächlich gezahlt wird) und davon, wodurch die KE inländisch ersetzt wird.
Ob die Energieunternehmen das weitergeben wollen, interessiert nicht. Meine Firma will auch gerne alle möglichen Kosten weitergeben, das interessiert die Kunden aber nicht. Und bisher kann ich jedenfalls keine Preissteigerungen beim Endkunden erkennen, aber vielleicht kannst Du ja mal Belege bringen.
Zitat von Lexx Dafür werden sich insbesondere die Industriebetriebe bei den Öko-Spinnern bedanken.
Wen meinst Du jetzt mit Öki-Spinner ? Die gesamte deutsche Politiklandschaft ?
Die Dummheit oder Ignoranz oder beides des deutschen Durchschnittwählers ist mal wieder deutlich geworden. Die "Grünen" sind nach neuesten Umfragen im Bund wieder an der SPD vorbeigezogen und stehen nur 2 % hinter der CDU; die SPD bei 14%.
Natürlich ist das erst mal eine Momentaufnahme, aber interessant zum Kontext, daß das Land BW nach dem Moratorium das am meistern Atomstrom verbrauchende Land ist, mit - demnächst - einem grünen MP. Da sie nicht den ganzen von Frankreich gelieferten Atomstrom selbst nutzen, sondern auch in andere Länder weiterleiten, sind sie, wenn sie keine "Ökospinner" sind, so doch zumindest "Atomstrom-Hehler". Und die dämliche Wählerschaft honoriert noch solches Verhalten.
Also haben die Öko-Skeptiker gleich mehrfach recht:
1. Ohne Atomstrom aus dem Ausland ist selbst ein grün regiertes Deutschland derzeit nicht möglich. Da können die Wind-Lobbyisten in Hannover noch so schreien: der Windstrom kann auf absehbare Zeit und auch nach totaler Verspargelung Süd- und Südwestdeutschlands keine Grundlastfähigkeit entwickeln, die immer noch vorhandenen teilweise riesigen Versorgungslöcher werden vom Ausland mit dem Igitt-Atomstrom gedeckt, oder es wird abgeschaltet, oder, am einfachsten, er wird mit Preisaufschlag als "Ökostrom" mit saftigem Profit verscherbelt.
2. Wir werden vom Export-Land für Strom zum Import-Land. Unsere Industrie hängt also vom Wohlgefallen unserer Konkurrenten ab, uns hinreichend billigen Strom zu liefern. Wenn nicht, ist die Abwanderung der energiereichen Produktionen zwangsläufig.
3. Die schizophrene Aktion der Grünen, oben die Verspargelung zu forcieren, unten jedoch gegen jeden Hochspannungsmast zu demonstrieren, wird sich demnächst auch in einer Abstimmung der Termine zeigen, damit Claudia Roth und Cem Özdemir sich abwechselnd auf den Demos FÜR Windräder und Demos GEGEN Überlandleitungen und Pumpspeicherwerken nicht verzetteln müssen.
4. Die Scheinheiligkeit, das Natur-Desaster in Japan für gegenwärtige Wahlkampfzwecke zu mißbrauchen, mit heftigster Mitarbeit der medialen Wahlkampfzentren in Hamburg, die permanent und unübersehbar Ursache mit Wirkung verdrehten, ist offensichtlich, nachdem nach der gewonnenen Wahl in BW keinerlei Demos gegen AKW mehr laufen.
Die Quintessenz daraus wird sein, daß sich die Öko-Skeptiker, sofern ihre persönliche Situation dieses zuläßt, ihre finanziellen und örtlichen Konsequenzen ziehen werden, der Rest der dumben Wählerschaft behält die von ihr gewählte Regierung der (Wahl)-Lügner, (Stromtarif)-Schlitzohren, (Atomstrom)-Hehler als die verdiente, da selbst gewählte Regierung. Wenn es demnächst zu wenig zahlende Dumme in diesem Land gibt, die diese ganze Harakiri-Chose finanzieren, die Möglichkerit, sich zu Lasten der zukünftigen Generationen eine schöne Zeit zu machen, hat "Tina" Merkel, damals zusammen mit ihren Finanzminister Steinbrück, schon aufgezeigt. "There is no alternative"
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
kater: Ich: "Kernenergie ist eine der billigsten Möglichkeiten zur Stromproduktion." Du: "Nö, Braunkohle ist billiger"
Wer lesen kann ist klar im Vorteil!
"Du magst das feststellen, ich bestreite das. "
Das kannst du gerne tun. Ich halte mich lieber an die Fakten, die auf dem Tisch liegen.
"Und wenn"
Hätte, könnte, wäre! Wäre der AKW-Strom nicht so günstig, wären die Meiler schon längst abgeschaltet, so träge wie sie sind.
"Muss das so sein? Die EDF hat mit ihren Kernreaktoren durchaus das gleiche Problem wie die Deutschen mit überschüssigem Solarstrom "
Hat sie durchaus nicht. Der AKW-Strom wird auch bei der EDF die Grundlast liefern. Bei geringer Nachfrage werden also erstmal alle teureren Stromerzeugungsarten abgeschaltet. Die PV in Deutschland IST bereits die teuerste Stromerzeugungsart...
"Und bisher kann ich jedenfalls keine Preissteigerungen beim Endkunden erkennen"
Lies dir nochmal durch, was ich zu möglichen Preissteigerungen geschrieben habe, insbesondere dem Zeitrahmen.
"Wen meinst Du jetzt mit Öki-Spinner ?"
Diejenigen, die offensiv das Hirngespinst vertreten, man könne Deutschland von heute auf morgen komplett mit PVE und WKE versorgen. Diejenigen die meinen, man müsste nur alle AKW und am besten noch alle KKW abschalten und ausreichend Solarzellen und Windräder aufstellen und alles ist gut. Diejenigen, die abseits von Wirtschaftlichkeit, Abseits von technischer Machbarkeit und Vernunft sich nur auf ein einziges Argument eingeschossen haben: Stromerzeugung ohne Uran und CO2
Erich: "1. Ohne Atomstrom aus dem Ausland ist selbst ein grün regiertes Deutschland derzeit nicht möglich."
Das wird nach allen aktuellen Planungen auch 2050 so sein.
"2. Wir werden vom Export-Land für Strom zum Import-Land. Unsere Industrie hängt also vom Wohlgefallen unserer Konkurrenten ab, uns hinreichend billigen Strom zu liefern. Wenn nicht, ist die Abwanderung der energiereichen Produktionen zwangsläufig."
Auch das wird sich nach aktuellen Planungen bis 2050 nicht ändern.
Bei diesen ganzen "Planungen" kann man mittlerweile nicht mehr davon ausgehen, daß morgen noch stimmt, was heute beschlossen wurde. Ganz aktuell sieht man das ja an der Einstellung der Zahlungen der "Atomkonzerne", wie mit diffamierender Absicht die Energieversorger genannt werden, wenn sie auch AKW betreiben, an den Fond zur Förderung der Erneuerbaren Energien. Daß diese Zusage der Zahlung ursprünglich als Folge der Laufzeitverlängerung vom Herbst letzten Jahres erfolgte und nach dem Moratorium logischerweise wieder gestoppt wurde, ist eigentlich klar. Entsprechend hat auch die Regierung "Mit Kenntnisnahme" reagiert. Trotztdem schreit die Opposition auf und nennt dies eine "Unanständigkeit". Ganz abgesehen von dieser Lächerlichkeit, vertragliche Konsequenzen nach "Anständigkeit" zu bewerten, es ist bei unserer Regierung keineswegs sicher, daß die nicht doch noch "anständig", also mit Vertragsverletzung reagieren und ihre "Planungen" ändern wird. Die warten doch nur auf das medienunterstützte Geschrei der Opposition, um wieder mal umzukippen.
Übrigens, kein Wunder ist die Medien-Einseitigkeit, nach eigener Aussage bei einer Umfrage unter Journalisten der Medien und ÖR sind 35% Anhänger der Grünen, 25% der SPD und einstellige Prozente für Linke, CDU und FDP.
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“