Seit Tagen spukt es wieder durch die Gazetten; das Gespenst einer neuen Rechtspartei. Wie es geht haben zuletzt die Schweizer gezeigt; zu den beiden bürgerlichen Parteien FDP und CVP gesellte sich die SVP. Bekam sie zunächst einen Sitz im Bundesrat als kleine Partei ist sie heute die mit Abstand grösste politische Gruppe mit dem höchsten Wähleranteil und dem grössten politischen Einfluss. In Deutschland stellt sich die frage natürlich, je weiter die Union politisch in die Mitte rückt; 2 Mitte- und 3 Linksparteien, da fehlt doch noch was im politischen Spektrum. Immer wieder kommt es deshalb zu Phantomdiskussionen und um prominente Köpfe wie Friedrich Merz, Thilo Sarazzin oder Wolfgang Clement, die sie führen könnten. Das Wählerpotenzial wird mit 20% angegeben.
Wie realistisch ist das Ganze?
Meiner Meinung nach nicht sehr. Nicht nur, dass Merz oder Clement nicht wirklich rechts sind sondern liberal, eine neue Partei ihres Gustos wäre auch nicht mehr als eine weitere liberale Bürgerpartei der Mitte und damit überflüssig.
Allerdings verstehe ich nicht, warum die Union ihre rechten Frontschweine derzeit so übel behandelt. Dass sich Köpfe wie Koch oder Steinbach aus der Union zurückziehen ist beklagenswert, sie werden als wahrnehmbarer Flügel gebraucht. Stattdessen jagt man sie vor die Hunde. Angela Merkel wäre gut beraten einige prominente Köpfe hier aufzubauen.
Zitat von DP Meiner Meinung nach nicht sehr. Nicht nur, dass Merz oder Clement nicht wirklich rechts sind sondern liberal, eine neue Partei ihres Gustos wäre auch nicht mehr als eine weitere liberale Bürgerpartei der Mitte und damit überflüssig. Allerdings verstehe ich nicht, warum die Union ihre rechten Frontschweine derzeit so übel behandelt. Dass sich Köpfe wie Koch oder Steinbach aus der Union zurückziehen ist beklagenswert, sie werden als wahrnehmbarer Flügel gebraucht. Stattdessen jagt man sie vor die Hunde. Angela Merkel wäre gut beraten einige prominente Köpfe hier aufzubauen.
Merkels Politik ist doch die, dass sie Diskussionen eher aus dem Wege geht und nur moderativ tätig ist. Immer alles flach halten, was national den Bürger irgendwie erregen könnte und partei-interne Kritiker entweder mundtot machen oder so lange warten, bis sie ob des fruchtlosen Bemühens von alleine das Feld räumen. Zumal scheinbar die Chancen für eine solche Partei aus Sicht der Etablierten eher als gering eingeschätzt werden. Dass es im Gegenzug auf europäischer Bühne schon fast zur Normalität gehört, ist wohl der Geschichte Deutschlands geschuldet. Merz z.B. würde ich auch nicht rechts einordnen, wobei meine Begrifflichkeit sich nicht mit diesen Einordnungen anfreunden will, ich bin da eher bei konservativ. Daher würde ich rein spekulativ nicht von überflüssig reden, weil sich in der Tat die CDU in der kuschligen Mitte eingerichtet hat mit der Ausrede, auch dem sogenannten rechten Flügel gerecht zu werden. Und auch dem linken, natürlich. Dadurch verwischt sich alles, weil die bürgerlichen Parteien ihr Fähnchen nach dem Wind hängen und in ihrer Beliebigkeit mal die eine, mal die andere Richtung ansprechen sollen. Dann spielt man mit den Ressentiments und schon stehen potenzielle Befürworter in der rechten Ecke. Auch die NPD und DVU, die ja jetzt wohl fusionieren möchten, werden auch zusammen nicht ihrem Anspruch gerecht und sind somit keine Alternative, die auch nur ansatzweise wählbar scheint - denkt man mal an diverse Auftritte in Landtagen oder gar an ihre trommelnde Klientel....
Die Gesäßgeographie à la "rechts von der Union" kann in die Irre führen.
Wie man an der erregten Diskussion in der SPD und der verbalen Aufrüstung Gabriels gegen "Integrationsverweigerer" sieht, führen Sarrazins Thesen zu viel grösserer Unruhe bei der SPD als bei der Union, nicht nur weil Sarrazin aus der SPD kommt. Der lautstarke Protest kommt von der Basis und die SPD fürchtet ganz offensichtlich um Wählerstimmen.
Inwieweit der Verlust von konservativen Führungspersönlichkeiten der Union schaden kann, vermag ich nicht zu beurteilen. Vielleicht weniger als allgemein kommentiert wird. Die Verärgerung ist vielleicht stärker in der Partei als in der Wählerschaft.
Im Prinzip haben wir Schwarz, Rot und Grün in der spießigen Mitte. NPD ist rechts. Linkspartei ist links.
Wozu noch eine Rechtspartei?
Und vor allem, was soll das für eine Rechtspartei sein, wenn da Sarrazin, Clement und Merz für den Lack sorgen sollen? Das wäre doch eher eine Spießerpartei in der Mitte mit einem gelben Fähnchen.