Bundesjustizministerin Brigitte Zypries will den Aufenthalt in Terror-Camps zu einem Straftatbestand machen. Das war natürlich ein Schock für mich. Ich war nämlich auch schon mal in einem Terror-Camp , das vornehmlich von dem amerikanischen Terrornetzwerk "US Army" genutzt wird, das weltweit zahllose Terroranschläge verübt hat (zuletzt in Afghanistan und Irak). Muß ich mir jetzt Sorgen machen?
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„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
Über so manche Gesetzesinitiativen wundere ich mich dann doch auch: Die letzte von Zypries abgeschwächte Variante sieht Strafbarkeit wohl nur dann vor, wenn ein sogenanntes Terrorcamp in der Absicht besucht wird, seine erlangten Kenntnisse später destruktiv einzusetzen.
Ich sehe so in Zukunft nicht nur ein Deutungskommission auf uns zukommen, die feststellen muss, dass die 'Ferienanlage' in Pakistan in Wirklichkeit ein Terrorcamp ist, und eine Gesinnungskommission, die die Absichten des Teilnehmers festzustellen hat. Das gemeinsame Gutachten dient dann der Straffestlegung. Wenn die Übungen in einem US-amerkanischen Paramilitärlager stattfinden bleiben künftige Terroristen dagegen frei von jedem Verdacht.
Da bleibt für mich ohne Erläuterung der sich mit neuen Ideen überschlagenden Politiker doch der Eindruck, dass hier Hirnfürze für die Presse ausgebrütet werden.
Ich sehe so in Zukunft nicht nur ein Deutungskommission auf uns zukommen.
Tja, das sehe ich auch so. Irgendwie ist das mal wieder nicht ausgegoren.
Über die Definition von Terrorcamps kann man ja dann lange rumstreiten. Angefangen vom harmlosen Gotcha Spiel. Aber das hat man ja auch schon verboten.
Und darf ich dann eigentlich im Flugsimulator eine 747 in ein Hochhaus steuern ? Oder ist das dann auch schon ein Terrorlager ? Oder ist es erst ein Lager, wenn da Zelte stehen oder ich das übers Internet mit anderen mache ?
Ausserdem ist es natürlich schwierig in die Leute reinzusehen. Woher will man denn wissen, was der mal damit machen will ?
Auf so eine Gerichtsverhandlung bin ich ja mal gespannt.
F-W schrieb am 20.09.2007 11:34
Das ganze ist für die Galerie, die SPD will die Sicherheitsdebatte nicht allein der Union überlassen und nicht als ewiger Neinsager dastehen.
FW
Yepp, seh ich auch so. Davon abgesehen überbieten sich Union und SPD geradezu in völlig realitätsfernen und praktisch gegenstandslosen Erörterungen. Justiz, Verteidigung in Inneres tun grad so, als ob Gefahr im Verzug ist und ganz schnell die Terrorlöcher gestopft werden müssen, die sich hier als Abgründe auftun.
Und alles nur um in 2 Jahren das Häkchen 'kümmert sich um meine Sicherheit' vom Wähler der Mitte zu bekommen.
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