Frank,

Direkte Demokratie kann nicht von oben verordnet werden (und genau das meinte Spock), die muss sich der Bürger nehmen und das könnte er jetzt schon. Tut er aber nicht. Und das liegt nicht an den bösen Parteien und fiesen Politikern sondern daran, dass in Deutschland die Vorstellung verbreitet ist, dass Politik von Politikern gemacht werden soll und man dann anschliessend auf dieselben prügeln kann.

Meinen auch!

Partei:
"Dass Experten so etwas erarbeiten finde ich auch normal. In jeder Firma werden die Verträge von der Rechtsabteilung geschrieben und der Pförtner hat da auch wenig Einsprachemöglichkeit. Ich weiss auch nicht, wie man sich eine 'Bürgerverfassung' praktisch vorstellen soll; jeder darf mal so seine Vorstellungen äussern und dann wird nach Caucas Art abgestimmt? Wie mans auch dreht am Ende des Weges muss ein Werk stehen, das die praktisch notwendigen Dinge, wie eben die Abstimmungen, die Rechte des EU Parlaments, Rekursverfahren etc. regelt. Da ist das neue System zehnmal besser als das gegenwärtige Regelwerk um die Nizzaverträge herum.




Kater:
Das Problem in Europa ist, dass bei wechselnden Staatsspitzen gerne mal eine dabei ist, die eine einfache Verfassung zu eigenen Gunsten uminterpretiert und damit politisch Druck macht.

Die Joannina-Klausel z.b. war für Nizza garnicht vorgesehen.

Wenn ein Vertragswerk die Dinge genau regelt gibt es weniger Spielraum, die Vorgaben nach eigenem Gutdünken zu verbiegen. Bzw. es wird wohl mehr Möglichkeiten geben aber auf viel weniger grundsätzlicher Ebene.