Wie der Stern in seiner Online Ausgabe meldet, ist das Ostsee Pipeline Projekt unter Führung von Gerhard Schröder ins Stocken geraten, ja droht sogar zu scheitern.
Wie es heisst werden gegen die Pipeline in Schweden, Finnland, den baltischen Staaten und Polen vor allem Umweltbedenken, aber auch politische Einwände ins Feld geführt. Schweden hatte kürzlich den russischen Bauantrag als unzureichend zurückgewiesen.
Wenn das Projekt scheitert, wäre doch Gerhard Schröder wieder frei?
Ich beobachte das Gezerre um die Pipeline, vor allem auch um die technischen Details der Trassenplanung interessiert. Mich beschleicht das Gefühl, dass das Umwelt-Theater nur der öffentliche Teil der Aufführung ist.
Ich halte es nicht für ausgeschlossen, dass die Umweltbedenken Berlin die willkommene Gelegenheit bieten sich ohne Gesichtsverlust aus dem Projekt zu verabschieden.
Merkel hatte nur einmal, kurz nach Amtsantritt anlässlich eines Treffens mit Putin, bekräftigt, dass ihre Regierung "selbstverständlich" die von ihrem Vorgänger geschlossenen Verträge einhält. Was hätte sie auch anderes sagen sollen.
Zudem wäre ein Abrücken von dem Projekt während der Kaczynski-Eiszeit der deutsch-polnischen Beziehungen nicht opportun gewesen. Es wäre ein Zeichen der Schwäche gewesen.
Inzwischen steht mit der neuen Regierung in Polen das Verhältnis auf solideren Füssen, beide Seiten haben verbal abgerüstet und sprechen offen, aber diskret über alle kontroversen Themen. So hat Warschau seinen Widerstand gegen das Vertreibungs-Erinnerungs-Zentrum aufgegeben. Dafür verzichtet Berlin vielleicht auf die Pipeline, die wirtschaftlich und versorgungsstrategisch eh keinen Sinn macht.
Man wird sehen, ob Berlin sein Gewicht geltend macht, die umweltpolitischen Bedenken der Ostseeanrainer auszuräumen, wozu es ohne Zweifel in der Lage wäre, oder ob man tatenlos zusieht, wie die Nachbarn das Projekt beerdigen.
Das ist eigentlich das, was der russische Botschafter mehr oder weniger offen auch so ausspricht.
Wenn das so kommt bliebe, nachdem die Koalition dabei ist, Schröders Reformen Stück für Stück zurückzunehmen, von seinem Oeuvre nicht mehr viel übrig. Gut möglich, dass er dann in den Kanon der ehemaligen SPD Minister kontra Beck, der ihm hier auch nicht geholfen hat, einfällt.
DP schrieb am 27.02.2008 13:11
Wenn das Projekt scheitert, wäre doch Gerhard Schröder wieder frei?
Die Wirtschaft sehnt sich bestimmt nach Schröder. Was hat denn Merkel bislang fabriziert? Mit Rußland hat sie's vermasselt, mit China hat sie's vermasselt, und sie hängt sich an das untergehende Imperium jenseits des Atlantiks. Das sah bei Gerd schon anders aus.
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Schon klar, dass angesichts so lupenreiner Demokratien wie Russland und China sogar dein Herz für die Wirtschaft zu schlagen anfängt. So wie dort mit Presse und Andersdenkenden umgegangen wird, stellt man sich das ja bei den Linken auch vor, oder?
Davon abgesehen kann von Vermasseln überhaupt keine Rede sein. Die Verstimmung der Chinesen wird auf langfristige Wirtschaftsbeziehungen keinen großen Einfluss haben, wenn sie beiden Seiten Vorteile bringen.
Mirkalf schreibt gequirlte Sch... Merkel hat überhaupt nichts vermasselt.
Im Gegenteil. Wenn sich ihre Regierung mal für einzelne Firmen stark macht wie in der Frage der Entflechtung der grossen Stromkonzerne, dann falle die ihr noch in den Rücken.
Sind die Einwände eine nette Retourkutsche auf den 'Rauswurf' westlicher Ölgesellschaften, wie Shell in Sachalin, bei dem Russland ebenfalls mit 'Umweltsünden' begründet hat. Notfalls ist die Umwelt und ihr Schutz zu allem gut.
Ausgerechnet Russland argumentiert mit Umweltschutz......
Sollen se das Projekt doch begraben - alles was Putins außenpolitische Macht schwächt hat schonmal nen Bonus. Und eine nicht gebaute Ostseepipeline gehört definitiv dazu. Wobei die Umweltbedenken nicht unangebracht sind, angesichts der Tatsache, dass das Wasser dort nur alle paar Jahrzehnte mal ausgetauscht wird und austretendes Öl ebenso lange drin rumschwimmen würde....
Es handelt sich um eine Gaspipeline. Im Fall eines Lecks würde das Gas wie ein Pups in der Badewanne nach oben blubbern. Das wär's dann aber auch schon.
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