Mirkalf schrieb am 10.03.2008 22:25
Es geht um außenpolitische Themen. Landesregierungen können nicht den Austritt Deutschlands aus der NATO erklären.
Das ist für einen aufrechten Linken doch wohl kein Hinderungsgrund. Erinnere mich noch lebhaft an die Nachrüstungsdebatte, als reihenweise links regierte Landkreise und Städte ihr "Territorium" zu atomwaffenfreien Zonen erklärt haben. Wenn genug solcher Deppen zusammensitzen lässt sich auch ein Gemeinderatsbeschluss zum Austritt aus der NATO herbeiführen.
dewo schrieb am 11.03.2008 07:14
Kurt Beck versteht es offensichtlich.
Sicher?
Nee, ich nicht. Aber Beck anscheinend. Jedenfalls behauptet er das. Und er behauptet auch, daß er lenke. Hoffentlich weiß er auch, wohin er lenkt. Ich weiß es zwar nicht, ebensowenig wie die Mehrzahl seiner Genossen, aber das ist ja nicht so wichtig. Hauptsache, er weiß es.
Was aus dem ganzen Schlamassel am Ende rauskommen wird, ist auf alle Fälle völlig offen. Heute wird jedenfalls erst mal Frau Metzger plattgemacht, damit sich Tricksilanti doch wieder zur Kandidatur auf den hessischen Minipräsi-Posten bewerben kann. Immerhin haben wir heute ein ungerades Datum. An solchen bewirbt sie sich nämlich immer. An geraden Tagen, so wie gestern oder am Samstag, erklärt sie hingegen, nicht kandidieren zu wollen. Also könnte sie heute wollen (vorausgesetzt, Metzger ist platt). Man darf sich überraschen lassen, was sie morgen zu Protokoll gibt.
Und über allem schwebt ein "lenkender" Kurt Beck.
"Ringel, Ringel Rose,
es rappelt in der Dose,
und rappelt's auch beim Beck,
dann ist die Metzger weg!"
Mit seinem Presseauftritt konnte Beck nicht kaschieren, dass seine Position weiterhin äusserst prekär ist. Auch wenn sich die Flügel derzeit mit Solidaritätsbekundungen nur so überschlagen. Ruhe ist deswegen noch lange nicht eingekehrt.
Schon die Tatsache, wie schnell Struck der Hessenrebellin Metzger nach ihrer Entscheidung, ihr Mandat zu behalten den Rücken gestärkt hat, macht alles klar. Man braucht sie noch als Bremsklotz. Nicht nur um Ypsilanti zu verhindern, sondern auch um Beck schwach zu halten.
Es wird da wohl nicht um Ypsilanti gehen - auch Struck wäre glücklich, wenn sie MP wird. Es geht vielmehr um die Glaubwürdigkeit. Struck ist zwar bisweilen recht derb, aber ansonsten vernünftig, wie Müntefering und wie Beck nicht.
Es dürfte nur eine Frage der Zeit sein, womöglich eine relativ kurze (?), bis die Stones, Münte und die Kanalarbeiter Beck kippen.
Zuerst wird Y. fallen, dann Beck.
Da sie nicht besonders helle ist, müsste sie sich eigentlich beim Anträge stellen mit den Linksfreaks im Landtag wieder in so eine Situation bringen.