Zero-Covid, Nat Zero Carbon Emissions, Zero Pollution Action Plan, Zero road death plan,....
Ich habe diese Tage den Entwurf der neuen Luftqualitätsrichtlinie gesehen.
Zitat The Zero Pollution Action Plan also sets out a vision for the year 2050, where air pollution is reduced to levels no longer considered harmful to health and natural ecosystems....
Wobei man sehen muss, dass beispielsweise bei NO2 nach neuer WHO guideline Risiken für die Gesundheit bei Null µg/m³ beginnen. Im ersten Schritt soll ab 2030 der Grenzwert halbiert werden. Dann können München, Stuttgart, ... dicht machen.
'Zero' steht für Dummheit, für die Unfähigkeit, differenziert zu denken. Es ist totalitär. Schon bei Zero-Covid habe ich nur darauf gewartet, dass die Menschen wie Schweine bei der Schweine gekeult würden. Tot = Zero, bis die Menschen selbst zum Testen ausgehen. 'Zero' heißt das Einstellen aller menschlichen Aktivitäten.
Im Fall eines Zero Pollution Action Plans wird der Widerspruch auch offensichtlich. Es gelte das Vorsorgeprinzip. Das Vorsorgeprinzip fußt aber auf einer Risikoanalyse, einschließlich einer Risiko/Nutzen-Abwägung. Zusätzlich fordert unser Rechtsstaat bei Maßnahmen eine Verhältnismäßigkeit derselben. Er fordert also komplex und differenziert zu denken und zu handeln. Bei 'Zero' gibt es aber keine Abwägung mehr. Deshalb verstößt 'Zero' gegen rechtsstaatliche Prinzipien, zudem ist es lebensfeindlich.
Wenn man schon nur die Neuzulassungen von Verbrennern verbieten kann, dann kann man die Verbrenner zumindest durch unerreichbare NO2-Grenzwerte vorzeitig unbenutzbar machen. Viele können sich kein eAuto leiten, die sind dann auch weg. Und die alten Rentner mit fast so alten Dieseln werden dann von Amts wegen aus dem Verkehr gezogen.
Wenn ich so zwischen den Stoßzeiten unterwegs bin, dann sehe ich viele alte Leute, die kaum noch gehen können oder allgemein sichtbar behindert sind, mit ihren Kleinwagen Einkaufen fahren oder Arztpraxen aufsuchen. Das sind Leute, die sich eigentlich kaum auf eine Autobahn trauen, aber so ihren Alltag erträglich gestalten können. Für viele wäre selbst der ÖPNV sehr mühsam. Diese würden wohl zuallererst 'gecancelt'.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Um seinen irrsinnigen Schuldenplan und damit seine Macht zu retten, möchte Friedrich Merz nun grüne Programmsätze in die Verfassung einfügen. Der Chemiker und frühere Hamburger Umweltsenator Fritz Vahrenholt schreibt dazu auf X: „Zur heutigen Entscheidung von Friedrich Merz, den Grünen den Wunsch zu erfüllen, die Klimaneutralität Deutschlands für 2045 in das Grundgesetz zu schreiben, stelle ich fest: Es hat noch nie eine weitreichendere Entscheidung gegeben, die innerhalb von 3 Werktagen in dritter Lesung des Bundestags durchgewunken werden soll. Kein Land der Welt will bis 2045 die Klimaneutralität erreichen, nicht einmal die EU. Selbst das Pariser Klimaabkommen sieht vor: „Die Vertragsparteien sind bestrebt…in der zweiten Hälfte dieses Jahrhunderts ein Gleichgewicht zwischen den anthropogenen Emissionen von Treibhausgasen aus Quellen und dem Abbau solcher Gase durch Senken … herzustellen.“
Merz betreibt wirtschaftspolitischen Selbstmord Deutschlands, der niemals rückgängig gemacht werden kann, da es immer eine Sperrminorität von SPD, Linken und Grünen von 33 % geben wird. Merz übernimmt das fehlerhafte und zweifelhafte Verfassungsgerichtsurteil ins Grundgesetz und macht es unumkehrbar. Die schweren Fehler des Verfassungsgerichtsurteil und somit nun der Merzschen Grundgesetzänderung habe ich in meinem Buch “Unanfechtbar” beschrieben.
Schlimmer noch: das Verfassungsgericht verlangt lediglich Klimaneutralität bis 2050, nicht 2045. Und das allein ist ein gewaltiger Unterschied. Was Rot-grün niemals zu träumen gewagt hat : Merz macht es möglich – die Deindustrialisierung und damit den Niedergang Deutschlands. Gibt es noch 20 verantwortungsbewusste CDU-Abgeordnete, die sich dem entgegenstemmen?“ [...]
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat Bauer aus Peru verklagt mit Hilfe von NGOs den Energiekonzern RWE
Vor dem Oberlandesgericht Hamm ist am Montag die Klimaklage eines Bauern aus Peru gegen den Energiekonzern RWE in eine neue Runde gegangen. RWE sei einer Studie zufolge einer der größten CO2-Produzenten in Europa und habe zur Klimakrise beigetragen, sagte der Landwirt und Bergführer Saúl Lliuya kurz vor Verhandlungsbeginn.
Er ist Miteigentümer eines Wohnhauses in der Stadt Huaraz, die am Fuße der Anden unterhalb eines Gletschersees liegt. Die weltweiten Treibhausgasemissionen, an denen RWE zu einem Teil beigetragen habe, hätten zu einem Abschmelzen des Gletschers geführt, hatte er in dem bereits seit rund zehn Jahren laufenden Rechtsstreit erklärt. RWE solle sich an den Kosten für Maßnahmen zum Schutz seines Hauses vor Überflutungen beteiligen. [...]
Lliyua wird von der Umweltorganisation Germanwatch und der Stiftung Zukunftsfähigkeit unterstützt. [...]
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Eine Farce. Auf welcher Grundlage nehmen deutsche Richter eine solche Klage überhaupt an? Es wird Zeit, dass Volksentscheide kommen, damit die Politik und Rechtsprechung nicht mehr von solchen aktivistischen Individuen bestimmt wird. Und ad hoc Verfassungsänderungen hätten eine breite legitimität.
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