Zitat Am 2. Juni lieferten die Nachrichtendienste den Medien ganz großes Kino:
LAUT „SPIEGEL“-BERICHT | Düsseldorf-Anschlag mit zehn Attentätern geplant Düsseldorf: IS-Terrorzelle plante Anschlag mit zehn Attentätern Terrorismus: Selbstmordanschlag in Düsseldorf geplant Düsseldorfer Polizei wusste seit Monaten von den IS-Anschlagsplänen Ausgepackt: IS-Mitglied verriet Plan für Düsseldorf Geplanter Anschlag in Düsseldorf IS-Terrorist war schon als Antänzer in der Altstadt
Der terrorisierte Bundestag winkte unter dem Eindruck eines gerade noch einmal verhinderten "Paris" oder "Brüssel" am Rhein ein weiteres "Anti-Terror-Paket" durch, die Ausweitung der Befugnisse des Verfassungsschutzes durch.
Am 29. Juni nickte der Bundestag die Ausweitung der Kompetenzen für den BND ab und legalisierte im Prinzip die Kooperation mit der NSA, die man zuvor heimlich und rechtswidrig praktiiziert hatte.
Die neuen Gesetze, für welche die Medien unkritisch die benötigte Stimung lieferten, sind hingegen real.
Im Prinzip handelt es sich um das gleiche Spiel wie neulich mit den geheimnisvollen "russischen" U-Booten in schwedischen Hoheitsgewässern: Nachdem das schwedische Parlament den Etat der Marine um über 600 Millionen zur U-Boot-Abwehr erhöhte, stellten sich die nun micht mehr benötigten U-Boote als Enten heraus. Auch zu diesem Thema schweigt die deutsche Qualitätspresse nach wie vor eisern und belässt das Publikum in unbegründeten Ängsten.
„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
Tja, mag sein... aber warum so kompliziert? Heutzutage könnte man den Bürgern allein mit der Klimapanik ALLES unterjubeln ;) Da brauchts keine Terroristen mehr...
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