Ich bin beileibe kein Freund von Westerwelle. Sowohl seine politischen Ansichten als auch sein Auftreten sind mir unsympathisch.
In der Libyen-Frage hat er aber meines Erachtens richtig gehandelt. Dafür gibt's jetzt Dresche von der "Nie wieder Krieg ohne Deutschland"-Fraktion:
Zitat Nie wieder Sonderweg Libyen und die Jagd auf Westerwelle Von Knut Mellenthin
[...] Westerwelle hat sich im UN-Sicherheitsrat am 17. März enthalten, als über die Resolution 1973 entschieden wurde, die von der NATO anschließend – und vorhersehbar – als Freibrief für die militärische Erzwingung eines »Regime change« in Libyen mißbraucht wurde. [...] Selbstverständlich war diese Entscheidung kein Alleingang des Außenministers. Sie wurde damals von der gesamten Bundesregierung getragen und entsprach insbesondere der Haltung der Kanzlerin, die nach Artikel 65 des Grundgesetzes die Richtlinien der Politik bestimmt. Das – nicht wirklich konsequent durchgehaltene – Fernbleiben Deutschlands vom Angriffskrieg gegen Libyen wurde von Anfang an von den Oppositionsparteien SPD und Bündnis 90/Die Grünen verurteilt. In den Mainstreammedien, vor allem im Spiegel und in den Blättern des Springer-Konzerns, wurde eine Kampagne gegen die Libyen-Politik der Bundesregierung und hauptsächlich gegen die Person des Außenministers eröffnet.
Nachdem die NATO die Rebellen anscheinend erfolgreich an die Macht gebombt hat, sehen Intriganten aller Parteien den Moment gekommen, wo die Jagd auf Guido Westerwelle mit dem Abschuß beendet und damit zugleich ein klares Signal für künftige Kriegseinsätze gesetzt werden sollte. Daß der Außenminister zunächst der NATO im Gegensatz zu den meisten anderen deutschen Politikern weder »Dank« noch »Respekt« für das angerichtete Chaos bekunden mochte, wurde als total skandalös beschrieen. Daß Westerwelle es dann gestern in Springers Welt am Sonntag doch noch tat, wurde als unglaubwürdiges und viel zu spätes »Einknicken« verhöhnt. Es mag sein, daß er die Fraktionsklausur seiner Partei, die morgen beginnt, noch überstehen wird. Politisch tot ist er so oder so.
Als Ergebnis scheint jetzt schon festzustehen, daß es keine »deutschen Sonderwege«, also schlichtweg kein selbständiges Agieren im Rahmen der NATO mehr geben soll. Künftig darf nie wieder ein Krieg ausgelassen werden. In Libyen kann der versäumte Bundeswehreinsatz vielleicht schon demnächst nachgeholt werden.
"In diesem Krieg gibt es nur ein Ziel: sich die besten Förderstellen zu sichern, Libyens Gas- und Ölvorräte auszubeuten. Alle überlegen sich, wie sie als Erste an die Energievorräte herankommen. Tut mir leid, dass ich das so unverblümt sagen muss, aber der Egoismus der beteiligten Länder ist unübersehbar." --Monsignor Innocenzo Martinelli, katholischer Bischof von Tripolis
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
In der Libyen-Frage hat er aber meines Erachtens richtig gehandelt.
Die Frage ist, ob er da überhaupt gehandelt hat. Die Enthaltung ist nicht W-Welle Politik sondern Entscheidung der gesamten Bundesregierung, allen voran Merkel und De Maiziere. Dass Guido treibende Kraft war, ist nicht erkennbar gewesen. Ansonsten wurde die Enthaltung ausdrücklich unterstützt von Grün (fast einstimmig) und SPD (mehrheitlich), und - wenn man darauf was geben will - 70% der beumfragten deutschen Bevölkerung.
Es gibt sicher viele Gründe W-Welle zum Frührentner zu machen. Die Libyen-Enthaltung ist keiner.
In der Libyen-Frage hat er aber meines Erachtens richtig gehandelt.
Die Frage ist, ob er da überhaupt gehandelt hat. Die Enthaltung ist nicht W-Welle Politik sondern Entscheidung der gesamten Bundesregierung, allen voran Merkel und De Maiziere. Dass Guido treibende Kraft war, ist nicht erkennbar gewesen. Ansonsten wurde die Enthaltung ausdrücklich unterstützt von Grün (fast einstimmig) und SPD (mehrheitlich), und - wenn man darauf was geben will - 70% der beumfragten deutschen Bevölkerung.
Es gibt sicher viele Gründe W-Welle zum Frührentner zu machen. Die Libyen-Enthaltung ist keiner.
FW
Aber seine dümmliche Behauptung, die Sanktionen Deutschlands hätten Gaddafi verjagt. Und die Tatsache, dass mindestens die Bewohner von Bengasi und alle Gegner von G. tot wären, wenn sich alle so wie Deutschland verhalten hätten.
Es war eine glatte Fehlentscheidung und beweist, dass die gesamte politische Klasse in Deutschland auf Westerwelle-Niveau ist und tiefer kann man eigentlich nicht fallen. Aber jetzt wird ja die Außenpolitik aus der FDP-Parteizentrale gemacht.
Nationalpazifismus = Grauenhaft. Arm in Arm mit den neuen Kraftzentren Russland und China. Armes Deutschland.
Zitat Und die Tatsache, dass mindestens die Bewohner von Bengasi und alle Gegner von G. tot wären, wenn sich alle so wie Deutschland verhalten hätten.
Und? Wer sagt denn, dass wir den Guten helfen? Und sind die Kollateralschäden akzeptabel? Denn nur um ein paar Flucht- und Hilfskorridore geht es längst nicht mehr.
Zitat von Lafo Aber seine dümmliche Behauptung, die Sanktionen Deutschlands hätten Gaddafi verjagt.
Das ist doch auch wieder von dir zusammengelogen. Oder kannst du da mal eine Quelle zitieren?
Weißt du, wer zurzeit Bundeskanzler ist? Welchen Monat wir haben? Und wie Angela Merkel mit Vornamen heißt?
Zähneknirschend musste Westerwelle das Wort „Respekt“ für die Verbündeten der Nato über die Lippen bringen und davon abrücken, dass es die von Deutschland betriebenen Sanktionen waren, die den libyschen Diktator zu Fall brachten. „Spät, aber nicht zu spät“ – behauptete Rösler danach süffisant. Nicht zu spät wozu? Genau so wie ich lügt die FAZ, die alte Lügnerin
Warum glaubst Du, sollte Westerwelle Letzte Woche zurücktreten? Und zu was hat ihn der nette Herr Rösler gezwungen?
Zitat Und die Tatsache, dass mindestens die Bewohner von Bengasi und alle Gegner von G. tot wären, wenn sich alle so wie Deutschland verhalten hätten.
Und? Wer sagt denn, dass wir den Guten helfen? Und sind die Kollateralschäden akzeptabel? Denn nur um ein paar Flucht- und Hilfskorridore geht es längst nicht mehr.
Nee, jetzt geht`s um`s Ganze.
Nein, bei den Guten waren wir als Deutschland dieses Mal nicht. Die Kollateralschäden der Diktatur Gaddafis waren enorm. Deshalb gab es ja die Rebellen. So läuft das eben im Orient zurzeit. Schon mal davon gehört?
Zitat Deshalb gab es ja die Rebellen. So läuft das eben im Orient zurzeit. Schon mal davon gehört?
Ja. Dennoch/Deshalb bleibt die Frage, ob die auch immer die Guten sind. NUR, WEIL eine Gruppe die (angeblich) Bösen bekämpft, ist sie noch lange nicht gut.
Zitat Warum Gaddafi die rote Karte bekam von Pepe Escobar
Die libyschen Wüstenlandschaften betrachtend, saß der Geliebte Führer der Demokratischen Volksrepublik Korea, Kim Jong-il, in einem klimatisiertem, mit hauchdünnen LCDs vollgepackten Raum eines Palastes in Pyongyang.
Er muss ziemlich erstaunt gewesen sein, als er über die Schwierigkeiten von Colonel Muammar Gaddafi nachdachte. Man kann sich vorstellen, wie der Geliebte Führer vor sich hinmurmelt. "Was für ein Volltrottel". Kein Wunder. Er weiß wie Big G praktisch an diesem Tag im Jahr 2003 sein Todesurteil unterschrieb. Als er die Empfehlung seiner außer Rand und Band geratenen Sprösslinge akzeptierte - allen hatte Europa den Kopf verdreht - und sein Massenvernichtungsprogramm stoppen ließ und die Zukunft der Regimes in die Hände der NATO legte.
Zugegebenermaßen kannten Saif al-Islam, Mutassim, Khamis und der Rest des Gadaffi Clans damals noch nicht den Unterschied zwischen einer bombigen Party in Saint-Tropez und einer Bombardierung durch Mirages und Rafales.
Trotzdem dürfte Big G, egal wo er sich jetzt gerade befindet, in Sirte, mitten in der Wüste oder in einer stillen Karawane in Richtung Algerien, seine Sprösslinge bis in alle Ewigkeit verfluchen.
Er glaubte, er sei ein NATO Partner. Statt dessen will ihm die NATO jetzt seinen Schädel wegblasen. Was für eine Partnerschaft ist denn das?
Der königliche Sunni Diktator in Bahrain bleibt; keine "humanitären" Bomben wegen Manama, kein Kopfgeld. Der Saudische Diktatoren Club bleibt; keine "humantären" Bomben wegen Ryadh, Dubai oder Doha - kein Kopfgeld auf ihre, den westlichen Luxus liebenden Schädel. Sogar der Syrische Diktator bekommt eine Atempause - bis jetzt wenigstens.
Daher ist die Frage, die sich viele Asia Times Online Leser stellen, unausweichlich: Was war die entscheidende rote Linie, die Gaddafi überschritten hatte, die ihm die rote Karte bescherte?
'Revolution' made in France Es gibt genug rote Linien, die Big G überschritten hat - und genug rote Karten - um seinen ganzen Computer Bildschirm blutrot zu färben. Fangen wir mal mit den Grundlagen an. Die Franzmänner haben es getan. Es lohnt sich immer zu wiederholen: dies ist ein Französischer Krieg.
Die Amerikaner nennen es nicht einmal einen Krieg. Es ist eine "kinetische Aktion" oder sowas. Der Nationale Übergangsrat der "Rebellen" ist eine französische Erfindung. Und ja - dies ist vor allem ein Krieg des neo-napoleonischen Präsidenten Nicolas Sarkozy. Er ist der George Clooney Darsteller in diesem Film (armer Clooney).
Alle anderen, angefangen von David von Arabien Cameron bis zum Nobel Preis Gewinner und mehrfachem Kriegsplaner Barack Obama, sind Nebendarsteller. Wie bereits von Asia Times Online berichtet, begann dieser Krieg im Oktober 2010 als Gaddafis Protokoll-Chef Nuri Mesmari, der sich nach Paris abgesetzt hatte, vom französischen Geheimdienst kontaktiert wurde und ein militärischer Staatstreich unter Einschluss von Überläufern aus der Cyrenaika geplant wurde.
Sarko hatte einen ganzen Sack voller Motive, um Big G eine zu verpassen..
Französische Banken hatten ihm gemeldet, dass Gaddafi gerade dabei war, seine Milliarden von Euros zu chinesischen Banken zu transferieren. Daher durfte Gaddafi auf keinen Fall zu einem Vorbild für andere arabische Staaten oder Staatsfonds werden.
Französische Firmen hatten Sarko berichtet, dass Gaddafi entschieden hatte, keine weiteren Rafale Kampfjets mehr zu kaufen. Und er würde auch keine Franzosen beauftragen, um ein Kernkraftwerk zu bauen. Er befasste sich mehr damit, in das Sozialwesen zu investieren.
Energieriese TOTAL wollte eine viel größere Schnitte aus der libyschen Energie-Torte - die auf der europäischen Seite schon zum großen Teil von Italiens ENI gegessen worden war. Insbesonders weil Premier Silvio "bunga bunga" Berlusconi, ein zertifizierter Big G Fan, ein komplexes Geschäft mit Gaddafi unter Dach und Fach gebracht hatte.
So war der Militärputsch bis zum Dezember in Paris fertig durchgeplant; die ersten Demonstrationen in der Cyrenaika im Februar hauptsächlich angestiftet durch die Verschwörer - wurden für die eigenen Zwecke umgebogen.
Der sich selbst vermarktende Philosoph Bernard Henri-Levy flog mit seinem weißem T-Shirt über dem nackten Oberkörper nach Benghazi, um die "Rebellen" zu treffen und um Sarkozy anzurufen und um ihn zu aufzufordern, die Rebellen als legitim anzuerkennen (es war nicht so, dass bei Sarko irgend eine Ermunterung nötig gewesen wäre).
Der TNC wurde in Paris erfunden. Aber die UNO hat den TNC als “legitime” Regierung von Libyen geschluckt. Genauso wie die NATO kein UN Mandat hatte, von einer no-fly Zone überzugehen zu “humanitären” Bombardierungen ohne Rücksicht auf Verluste. Und als Höhepunkt die Belagerung von Sirte.
Die französische und die britische Seite haben den Text bearbeitet, der dann schließlich die UN Resolution 1973 wurde. Washington hat dann nur bei der Party mitgefeiert. Das US State Department vermittelte einen Deal mit dem Saudischen Königshaus, durch den die Saudis eine Abstimmung der Arabischen Liga garantieren würden, welche als Vorspiel für eine UN Resolution dienen würde. Zum Ausgleich würde keiner die Saudis daran hindern, jegliche Pro-Demokratie Proteste in der Golfregion zu unterdrücken. Wie es die Saudis dann auch auf brutalste Art und Weise in Bahrein gemacht haben.
Der Golf Cooperation Council (GCC - damals schon in den Golf Gegen-Revolutions Club mutiert), hatte auch jede Menge Gründe, um Gaddafi los zu werden. Den Saudis hätten gerne ein ihnen freundlich gesonnenes Emirat in Nord Afrika beherbergt. Dies insbesonders um die ausgesprochen bösen Streitigkeiten zwischen Gaddafi und König Abdullah los zu werden. Die Emirate suchten eine neue Gegend um zu investieren und um dadurch Qatar “voran zu bringen”. Qatar kuschelte mit Sarko und wollte richtig Geld verdienen - in dem man zum Beispiel die Ölverkäufe der “legitimen” Rebellen abwickelte.
Die US Außenministerin Hilary Clinton dürfte mit dem Saudischen Königshaus oder den mordenden al-Khalifas in Bahrein auf Kuschelkurs sein. Es war aber das State Department, das Gaddafi wegen seiner “zunehmend national geprägten Politik auf dem Energiesektor” und seiner “Libyanisierung” der Wirtschaft angriff.
Als gerissener Spieler hätte Big G den aufziehenden Sturm eigentlich erkennen müssen. Seit der Zeit, als Premierminister Mohammad Mossadegh hauptsächlich durch die CIA im Iran im Jahre 1953 abgesetzt worden war, galt die Regel, dass man den globalisierten Ölkonzernen besser nicht auf den Schlips steigt.. Ganz zu schweigen vom internationalen Finanz- und Banking-Systen - die Verbreitung subversiver Ideen wie zum Beispiel, dass Du Deine eigene Wirtschaft zum Vorteil der eigenen Bevölkerung nutzt...
Wenn Du auf der Seite Deines eigenen Landes stehst, dann bist Du automatisch gegen diejenigen, welche das Sagen haben - westliche Banken, Großkonzerne und lichtscheue “Investoren”, die darauf aus sind, von dem zu profitieren, was Dein Land produziert.
Gaddafi hatte nicht nur alle diese roten Linien überschritten, sondern er versuchte auch, sich heimlich vom Petrodollar zu verabschieden. Er versuchte, Afrika die Idee einer gemeinsamen Währung, dem Gold-Dinar, nahe zu bringen (die meisten Afrikanischen Länder unterstützten diese Idee).
Er investierte in ein Multmilliarden-Projekt - den Großen Menschengemachten Fluss. Ein Netzwerk von Pipelines, die Süßwasser von der Wüste an die Küste des Mittelmeeres pumpten - und das ohne vor dem Altar der Weltbank auf die Knie zu fallen.
Er investierte in Sozialprojekte in armen Ländern südlich der Sahara; er finanzierte die Afrikanische Bank und ermöglichte dadurch vielen Nationen, wieder einmal, die Weltbank und insbesonders den Internationalen Währungsfonds zu umgehen.
Er finanzierte ein afrikaweites Telekommunikationssystem, das die westlichen Netzwerke umging. Er erhöhte den Lebensstandard in Libyen. Die Liste ist endlos.
Warum habe ich nur Pyongyang nicht angerufen. Und dann gibt es da diesen wichtigen militärischen Pentagon/Africom/Nato Gesichtspunkt. Niemand in ganz Afrika wollte einen Africom Stützpunkt beherbergen. Africom war während der Amtszeit von George W. Busch als ein Hilfsmittel erfunden worden, um Afrika an Ort und Stelle unter Kontrolle zu halten und um verdeckt den kommerziellen Vormarsch Chinas zu bekämpfen.
Schließlich war Africom gezwungen, sich am afrikanischsten aller Plätze, nämlich in Stuttgart, Deutschland nieder zu lassen.
Die Tinte auf der UN Resolution 1973 war noch nicht richtig trocken, als Africom mit der Bombardierung Libyens durch mehr als 150 Tomahawks begann - noch bevor das Kommando auf die NATO übertragen worden war.
Dies war Africoms erster Afrikanischer Krieg und ein Vorspiel der Dinge, die noch kommen werden. Der Aufbau einer permanenten Basis in Libyen ist praktisch schon beschlossene Sache - Teil einer neo-kolonialen Militarisierung nicht nur Nordafrikas, sondern des ganzen Kontinents.
Die Absicht der NATO, das gesamte Mittelmeer zu beherrschen ist genauso forsch, wie der Spielplan von Africom, das gerne Afrikas Robocop werden möchte. Die einzigen Problemzonen waren Libyen, Syrien und der Libanon - drei Länder die keine NATO Mitglieder sind oder durch ein Geflecht von NATO “Partnerschaften” eingebunden sind.
Um die globale Robocop Rolle der NATO zu verstehen - legitimiert durch die UNO - muss man nur auf die Informationen direkt aus der Quelle, nämlich NATO Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, achten.
Als Tripolis noch bombardiert wurde, sagte er: “Wenn Sie es nicht schaffen, Truppen außerhalb Ihrer Landesgrenzen einzusetzen, dann können Sie international keinen Einfluss ausüben. Und diese Lücke wird dann von aufstrebenden Mächten ausgefüllt werden, die nicht notwendigerweise Ihre Werte und Ihr Denken teilen”.
So, da haben wir es, in aller Öffentlichkeit. Die NATO ist eine westliche Hi-Tech Miliz, um Amerikanische und Europäische Interessen zu verteidigen, um die Interessen der auftstrebenden BRIC Länder und anderer zu isolieren und um die “Eingeborenen”, seien es Afrikaner oder Asiaten, unter Kontrolle zu halten. Das Ganze ist viel einfacher zu erreichen, weil der Betrug durch R2P “responsiby to protect”, getarnt ist. Und zwar geht es nicht darum, Zivilisten zu schützen, sondern den kommenden Beutezug.
Kein Wunder, dass Big G unter diesen Umständen keine Chance hatte und reif war für eine Rote Karte, die ihn vom großen Spiel für immer verbannen würde.
Nur wenige Stunden, bevor Big G beginnen würde, um sein Leben zu kämpfen, trank der Geliebte Führer russischen Sekt mit Präsident Dmitry Medvedev. Man unterhielt sich über das bevorstehende Pipelineistan Gambit. Außerdem erwähnte der Geliebte Führer beläufig, dass er gerne zu Gesprächen über sein immer noch aktives Nukleararsenal bereit sei.
Dies fasst zusammen, warum der Geliebte Führer nach oben kommen wird, während Big G untergehen wird.
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Zitat Deshalb gab es ja die Rebellen. So läuft das eben im Orient zurzeit. Schon mal davon gehört?
Ja. Dennoch/Deshalb bleibt die Frage, ob die auch immer die Guten sind. NUR, WEIL eine Gruppe die (angeblich) Bösen bekämpft, ist sie noch lange nicht gut.
Lass uns Abkehr nehmen von Wut und bösen Blicken. Und lass uns nicht empfindlich sein, wenn andere anderer Meinung sind. Denn alle Menschen haben ein Herz, und jedes Herz ist anders. Ihr Gut ist unser Schlecht und andersherum. Wir sind nicht unsagbar weise und sie nicht unsagbar dumm. Beide sind wir nur gewöhnliche Menschen. Wie kann einer eine Regel festlegen, um Richtig und Falsch zu trennen. Denn wir sind alle weise und dumm, so wie ein Ring kein Ende hat aus der 17-Artikel-verfassung von Prinz Shotoku
Zitat Lass uns Abkehr nehmen von Wut und bösen Blicken. Und lass uns nicht empfindlich sein, wenn andere anderer Meinung sind. Denn alle Menschen haben ein Herz, und jedes Herz ist anders. Ihr Gut ist unser Schlecht und andersherum. Wir sind nicht unsagbar weise und sie nicht unsagbar dumm. Beide sind wir nur gewöhnliche Menschen. Wie kann einer eine Regel festlegen, um Richtig und Falsch zu trennen.
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Nee, jetzt geht`s um`s Ganze.