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Dieses Thema hat 1 Antworten
und wurde 193 mal aufgerufen
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ErichF Offline




Beiträge: 3.111

15.10.2010 06:36
Paradoxie der Legalität Antworten

Jetzt sollen die Schlichtungen beginnen, in Stuttgart.
Diese verfahrene Situation zeigt neben vielen anderen schiefgelaufenen Fakten und Folgen einen noch gar nicht diskutierten weiteren Punkt auf.
Vor allem die extensive Ausweitung von Mitsprache- und Klagerechten von Betroffenen und nicht betroffenen Verbänden aus der "Vor-Kohl-Zeit" der Sozial-Liberalen Koalition unter Brandt und Schmidt ist es bei Großvorhaben, wie derzeit "Stuttgart 21" (und früher die Kraftwerke, Flughäfen, Autobahnen und Schienenschnelltrassen) zu einer hirnrissig langen Planungszeit von Jahrzehnten gekommen. Die zwar völlig legalen Beschlüsse und Verträge sollen aber zu einem Zeitpunkt umgesetzt werden, in der sich neue Wählergenerationen gebildet haben, die die ursprünglichen Ab- und Einsichten nicht mehr nachvollziehen können, aber an der ursprünglichen Meinungsbildung schlicht aus Altersgründen gar nicht teilhaben komnnten. Hinzu kommen Meinungsänderungen und gewachsene Erfahrungen der ursprünglich zugestimmt Habenden, die in einem erneut zur Abstimmung stehenden Vorhaben nicht mehr zustimmen würden.
Die Frage also lautet: ist ein legal zustandegekommenes Großvorhaben noch weiterhin legal, wenn die Pläne erst Jahrzehnte oder gar Generationen später umgesetzt werden sollen? Gibt es etwa eine zeitliche Begrenzung für Legalität? Sind bei Verneinung der ersten und Bejahung der zweiten Frage überhaupt noch Großprojekte realisierbar?
Oder, auf die Spitze getrieben, sind zeitlich unlimitierte Gesetze nicht prinzipiell illegal?

[uV]Ephraim Kishon:
"Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."

Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'):
"Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."

Dr. Gottfried Curio, AfD 2017:
„Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“

[/u]





Gruß
Erich

DP Offline



Beiträge: 5.248

16.10.2010 12:14
#2 RE: Paradoxie der Legalität Antworten

Gute Frage. Neben S21 gibt es ja mit dem von einer anderen Generation/Regierung beschlossenen und nun wieder gekippten Atomausstieg ein weiteres Referenzprojekt in dieser Kategorie. Dabei sind beide Entscheidungen resp. Entscheidungsfindungsprozesse prinzipiell nachvollziehbar und legitim. Und wenn es, wie beim Atomausstiegsausstieg auch noch finanziell lukrativ ist gibt es grad noch ein paar Argumente mehr.
Ich denkeam besten ist immer noch, solche Langzeitprojekte frühzeitig mit einem Volksentscheid abzusichern. Gegen solch einen Volkswillen dann später noch einmal zu opponieren ist dann weit schwerer, praktisch unmöglich. So etwas legitimiert die Sache und gibt, neben der Einbindung der Bevölkerung, handfeste Planungssicherung.

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