FW: "Man sollte vielleicht die Originalquelle studieren und nicht eine reisserische Zweitverwertung eines unseriösen Nachrichtensenders"
Ja, wenn man Zeit hat. Aber ein solcher Kurzbeitrag ist mir dann doch noch lieber, als wenn ich garnichts mehr zu diesem Forum beitrage.
"statt das Geld mit vollen Händen für soziale Wohltaten an ihren Klienten herauszuwerfen."
Hab ich was verpasst? Die Rentenkürzung wurde verhindert, Hartz IV erhöht (Ok, das trägt der Inflation Rechnung) und die Abwrackprämie aufgelgt und aufgestockt. Die sinnvollen Investitionen in Schulen u.a. wurden also ZUSÄTZLICH zur üblichen Klientelpflege getätigt - und diese Investitionen zahlen die Schüler mit ihren zukünftigen Steuern selbst.
Back to Ulla; jetzt kommt heraus, dass Schmidt seit 2004 ihren Dienstwagen in Spanien nutzt. Natürlich streng nach den Richtlinien: Nur wegen der Sicherheit und Privatfahrten wurden extra vermerkt.
Wie es scheint, ist dieses laue Thema der einzige Wahlkampf Dauerbrenner.
Zitat von DPBack to Ulla; jetzt kommt heraus, dass Schmidt seit 2004 ihren Dienstwagen in Spanien nutzt. Natürlich streng nach den Richtlinien: Nur wegen der Sicherheit und Privatfahrten wurden extra vermerkt. Wie es scheint, ist dieses laue Thema der einzige Wahlkampf Dauerbrenner.
Wie ich heute meiner Tageszeitung entnommen habe, wurden Privatfahrten tatsächlich korrekt abgerechnet, aber die "Leerfahrten" (also Auto nach Spanien bringen, Auto von Spanien zurück) tauchen nirgends auf. Das würde bei einem normalen Steuerbürger niemals durchgehen, weil diese Fahrten nicht "rein geschäftlich veranlasst" sind.
Unklar ist mir weiterhin, wie der Fahrer insgesamt steuerlich behandelt wird, und ob er auch bei Privatfahrten der Fahrer war - da kann ja dann die Pauschalbesteuerung nicht zielführend sein.
Ich lese gerade, dass das Ministerium durchaus auch an Alternativen dachte: Schmidt hat in Alicante angefragt einen Dienstwagen anzumieten, sagte Erich Sixt (Vorstandsvorsitzender und grösster Aktionär der Sixt AG) bei der Halbjahresbilanz seines Mietwagenkonzerns am Dienstag in München. Man habe Schmidt dort einen 3er-BMW angeboten, dieser sei ihr aber zu klein gewesen. Eine entsprechend größere Mercedes S-Klasse habe man nicht im Angebot gehabt, erklärte Sixt.
Trotzdem es für alle Welt klar sein muss, dass Erich Sixt sich diese Sache wohl kaum aus den Fingern gesogen hat, dementiert das Gesundheitsministerium. Aber warum hat Schmidt zuerst nach einem Dienstwagen vor Ort angefragt und dann doch die "Leerfahrt" des eigenen Wagens in Kauf genommen? Vielleicht auf Drängen des Fahrers. Es durfte nämlich bei der Fahrt nach Spanien "mit Billigung der Ministerin" der Sohn des Kraftfahrers im Dienstwagen mitgenommen werden.
Also sie macht das schon seit Jahren und nun durfte noch der Sohn vom Fahrer mit ... normalerweise wäre Ulla doch nicht mehr zu halten, oder? Aber so ist es egal. Mit trotzigen Durchhalteparolen überbrückt man die Zeit bis zur BTW. Immer noch besser, als vorher diesen SPD-Kabinettsposten mit Getöse platzen zu lassen. Die CDU hält dazu weitgehend die Klappe, weil der Dreck im Rahmen der GK auch bis zu ihr fliegen könnte.
Davon abgesehen ist es wahrscheinlich ohnehin lächerlich angesichts dessen, was unsere Bundespolitiker sonst noch so täglich an Hunderttausenden durch privates Umhergondeln und anderen Unsinn zum Fenster hinauswerfen.
Spock: "Davon abgesehen ist es wahrscheinlich ohnehin lächerlich angesichts dessen, was unsere Bundespolitiker sonst noch so täglich an Hunderttausenden durch privates Umhergondeln und anderen Unsinn zum Fenster hinauswerfen."
Das zeigt die Scheinheiligkeit der ganzen Debatte. Durch den zwischenzeitlichen Diebstahl des Autos wurde Ulla Schmidt an die Öffentlichkeit gezogen und alle hacken jetzt drauf rum. Eine GENERELLE Überprüfung ALLER Minister-Dienstfahrten hat gleichwohl keiner der Steinewerfer in Betracht gezogen. Es würde mich wundern, wenn die anderen Minister das mit ihren Dienstfahrten anders handhaben würden. Es fragt nur gerade niemand nach.