Nachdem sich die Grünen von ihren realpolitischen Taten vom Beginn des 21. Jahrhunderts beginnen zu verabschieden ist nun die SPD drauf und dran, das Erbe von Schröder auszuschlagen. Das klingt dann so: Gerhard Schröder durchgesetzten Reformen der Agenda 2010 korrigieren. "Wir müssen jetzt nach vorne schauen. Wir müssen die neuen Herausforderungen anpacken und sehen, was falsch gelaufen ist. Wenn etwas falsch gelaufen ist, dann muss man den Mut haben, dies zu korrigieren. Das ist jedenfalls sinnvoller, als am Falschen festzuhalten“. Das ist zwar noch nicht Beck sondern erstmal der Parteilinke Schreiner, aber weit entfernt ist Beck in seiner Rhetorik nicht.
Den Beginn macht das ALG II. Parteichef Beck möchte es auf 18 Monate verlängern (Zusatzkosten EUR1mrd), Ottmar Schreiner auf 24 (Zusatzkosten EUR2mrd). Welche Punkte auf der Agenda 2010 weiter zurückgenommen werden sollen ist noch nicht ausgemacht. SPON hatte berichtet, dass die SPD-Spitze einen 'zentralen Bestandteil der Agenda 2010' korrigieren wolle.
Ganz ohne Widerstand wird das aber nicht gehen. Der ostdeutsche Parteivize Jens Bullerjahn warf Parteichef Beck indirekt vor, den Kurswechsel aus rein taktischen Motiven zu betreiben: "Wir können die Linkspartei niemals links überholen." Die SPD Realos wie Steinbrück oder Platzeck haben sich noch nicht geäussert. Aber mir scheint, dass nun genau das passiert, was die Analysten vorausgesagt haben; Die SPD droht zwischen Linkspartei auf der einen und der Union auf der anderen Seite zerrieben zu werden.
Und weil Beck sich hier so vorwagt ist nun jede Kritik an der Korrektur auch immer eine Kritik an Beck selber.
Was soll Beck machen? Warten, bis die SPD unter die 5%-Marke fällt? Die Agenda 2010 ist bei der Bevölkerung verhasst, quer durchs politische Spektrum.
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Na immerhin hat deren Erfinder Schröder mit der SPD genau mit diesem Programm einen sagenhaften Wahlerfolg gelandet und lag am Ende fast gleichauf mit der Union. Ob der Umfrageerfolg der Linkspartei auch Wahlen übersteht muss auch erst noch abgewartet werden. Erfahrungsgemäss überlegen sich die Leute bei Bundestagswahlen sehr genau, wer ihr Land führen soll. Und da haben die Hallodris um Lafontaine vielleicht nicht mehr so gute Karten, zumal bei der nächsten BTW die Rechtsaussen, die ja thematisch denselben Wahlkampf und denselben Wähler haben, Stimmen abschöpfen.
DP schrieb am 03.10.2007 11:04
Na immerhin hat deren Erfinder Schröder mit der SPD genau mit diesem Programm einen sagenhaften Wahlerfolg gelandet und lag am Ende fast gleichauf mit der Union.
Nein, die SPD hat trotz Hartz IV noch ein halbwegs akzeptables Wahlergebnis erreicht. Das lag zum einen an dem political animal Schröder, der die Ärmel hochgekrempelt hat und sich voll in den Wahlkampf gehängt hat. Die CDU hat ihm tolle Vorlagen geliefert, z.B. "den Professor aus Heidelberg". Schröder konnte mit den Finger auf Schwarz-Gelb zeigen und sagen: "Ja, wir haben schmerzhafte Einschnitte machen müssen, aber das wird noch harmlos sein zu dem, was die Union und die FDP vorhaben." Auch sein Nein zu einer militärischen Beteiligung am Irak-Überfall hat ihm und der SPD Punkte gebracht (Union und FDP wollten ja mitmachen).
Der eigentliche Gewinner war die Linkspartei, durch deren Erfolg ja auch eine schwarz-gelbe Koalition nicht mehr machbar war.
In der Analyse kam auch die Union zu dem Ergebnis, daß man im Wahlkampf zu sehr auf neoliberale Reformvorhaben gesetzt habe und das soziale dabei aus dem Augen verloren habe.
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
DP schrieb am 03.10.2007 09:47
Nachdem sich die Grünen von ihren realpolitischen Taten vom Beginn des 21. Jahrhunderts beginnen zu verabschieden ist nun die SPD drauf und dran, das Erbe von Schröder auszuschlagen. Das klingt dann so: Gerhard Schröder durchgesetzten Reformen der Agenda 2010 korrigieren. "Wir müssen jetzt nach vorne schauen. Wir müssen die neuen Herausforderungen anpacken und sehen, was falsch gelaufen ist. Wenn etwas falsch gelaufen ist, dann muss man den Mut haben, dies zu korrigieren. Das ist jedenfalls sinnvoller, als am Falschen festzuhalten“. Das ist zwar noch nicht Beck sondern erstmal der Parteilinke Schreiner, aber weit entfernt ist Beck in seiner Rhetorik nicht.
Den Beginn macht das ALG II. Parteichef Beck möchte es auf 18 Monate verlängern (Zusatzkosten EUR1mrd), Ottmar Schreiner auf 24 (Zusatzkosten EUR2mrd). Welche Punkte auf der Agenda 2010 weiter zurückgenommen werden sollen ist noch nicht ausgemacht. SPON hatte berichtet, dass die SPD-Spitze einen 'zentralen Bestandteil der Agenda 2010' korrigieren wolle.
Ganz ohne Widerstand wird das aber nicht gehen. Der ostdeutsche Parteivize Jens Bullerjahn warf Parteichef Beck indirekt vor, den Kurswechsel aus rein taktischen Motiven zu betreiben: "Wir können die Linkspartei niemals links überholen." Die SPD Realos wie Steinbrück oder Platzeck haben sich noch nicht geäussert. Aber mir scheint, dass nun genau das passiert, was die Analysten vorausgesagt haben; Die SPD droht zwischen Linkspartei auf der einen und der Union auf der anderen Seite zerrieben zu werden.
Und weil Beck sich hier so vorwagt ist nun jede Kritik an der Korrektur auch immer eine Kritik an Beck selber.
Die wissen, welches Risiko sie gehen! Langsam aber sicher geht denen der Arsch auf Grundeis!
Union, SPD, Grüne oder FDP, das ist doch schon lange ein und derselbe Brei.
Von politischer Willensbildung in Deutschland (in Europa), die wirklich vom Volk ausgeht, kann eh nicht mehr die Rede sein.
Beck versucht eben die Dümmsten der Dummen zu erreichen!
Die "Tagesordnung 2010" ist eine Schande für eine echte Demokratie!... das ist der Punkt...auf den Beck nicht sein Reden, sondern sein Handeln reduzieren muss... will er glaubhaft werden.
Die Agenda 2010 ist bei der Bevölkerung verhasst, quer durchs politische Spektrum.
Das ist vielleicht die Projektion deiner persönlichen Sicht. Es gibt ein paar 100.000 Menschen, die durch Schröders Agenda wieder Arbeit bekommen haben. Viele davon empfinden das sogar als positiv, der Rest, nun gut...
Alle Arbeitnehmer, die Sozialabgaben zahlen müssen , werden Schröders Programm auch bestimmt nicht hassen.
Am Ende wird in Deutschland die Partei punkten, die den Leuten am geschicktesten klar macht, dass erst gearbeitet werden muss, bevor soziale Wohltaten verteilt werden können.
Das Programm deiner Linken ist die Kassen zu fleddern und durch Gesetze und höhere Steuern die Unternehmen und Leistungsträger aus dem Land zu treiben. In der SPD gibt es immerhin Leute, die begriffen haben, dass das nicht der Weg sein kann.
Die Agenda 2010 ist bei der Bevölkerung verhasst, quer durchs politische Spektrum.
Das ist vielleicht die Projektion deiner persönlichen Sicht. Es gibt ein paar 100.000 Menschen, die durch Schröders Agenda wieder Arbeit bekommen haben. Viele davon empfinden das sogar als positiv, der Rest, nun gut...
Alle Arbeitnehmer, die Sozialabgaben zahlen müssen , werden Schröders Programm auch bestimmt nicht hassen.
Am Ende wird in Deutschland die Partei punkten, die den Leuten am geschicktesten klar macht, dass erst gearbeitet werden muss, bevor soziale Wohltaten verteilt werden können.
Das Programm deiner Linken ist die Kassen zu fleddern und durch Gesetze und höhere Steuern die Unternehmen und Leistungsträger aus dem Land zu treiben. In der SPD gibt es immerhin Leute, die begriffen haben, dass das nicht der Weg sein kann.
Sie schreiben an der Realität vorbei!
Die neu entstanden Arbeitsverhältnisse findet man überwiegend im Billiglohnsektor. Die ist nicht gerade gut für einen Sozialstaat.
Und wenn Sie von sozialen Wohltaten, die verteilt werden, schreiben, dann verraten Sie damit, wes Geistes Kind Sie sind!
Wer den Sozialstaat wegen pervertiertem Gewinn- und Machtsreben bewusst zerstört, der handelt wider dem demokratischen Frieden der betroffenen Völker.
Die Menschen durchschauen langsam aber sicher, welchem Zeitgeist sie ausgesetzt sind!
Eigentlich ist es schade, dass immer wieder Generationen aufstehen, die meinen, sie könnten es besser machen als Generationen vor ihnen. Ausbeutung bleibt Ausbeutung. Anscheinend ist die Menschheit noch nicht kräftig genug auf die Schnauze gefallen, um endgültige Schlüsse zu ziehen.
Pervertiertes Gewinnstreben, das zum Ziel hat ganze Nationen auszubeuten und auszunehmen, ist u. a. ein Zeichen von geistiger Dekadenz.
Die Agenda 2010 ist bei der Bevölkerung verhasst, quer durchs politische Spektrum.
Das ist vielleicht die Projektion deiner persönlichen Sicht. Es gibt ein paar 100.000 Menschen, die durch Schröders Agenda wieder Arbeit bekommen haben. Viele davon empfinden das sogar als positiv, der Rest, nun gut...
Ja, richtig, ein paar hunderttausend haben einen zeitlich begrenzten, miesbezahlten Job bekommen. Große Sprünge kann man da nicht machen, bei der nächsten kleineren Weltwirtschaftskrise ist wieder stempeln angesagt. Und der Rest (das sind ja nur ein paar Millionen), die haben halt Pech gehabt. Schließlich sind die Menschen für die Wirtschaft da und nicht umgekehrt, gell?
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
"Alle Arbeitnehmer, die Sozialabgaben zahlen müssen , werden Schröders Programm auch bestimmt nicht hassen."
Ich denke, das schätzt Du falsch ein. Die alte Arbeitslosenhilfe hat den Leuten sehr viel Sicherheit gegeben, man konnte zwar im Ernstfall den Wohlstand nicht halten, aber das Häuschen oder die Eigentumswohnung war sicher und man wusste, dass man nicht als ein Euro Jobber endet. Und die Sozialabgaben sind durch Hartz4 so gut wie nicht gesunken, im Gegenteil ist die Mehrwertsteuer um 3 Prozentpunkte gestiegen. Und einen Zusammenhang zwischen den Jobzuwächsen und Hartz4 zu finden ist zwar ein nettes Hobby, aber ich halte das für ziemlichen Quatsch.
Für die Beschäftigten war das erstmal ein schlechtes Geschäft.
"Am Ende wird in Deutschland die Partei punkten, die den Leuten am geschicktesten klar macht, dass erst gearbeitet werden muss, bevor soziale Wohltaten verteilt werden können. "
Das bezweifle ich ebenso. Damit bekommt man zwar 30%, aber damit hat man immer noch 70% gegen sich.
kater_5 schrieb am 03.10.2007 12:50
"Am Ende wird in Deutschland die Partei punkten, die den Leuten am geschicktesten klar macht, dass erst gearbeitet werden muss, bevor soziale Wohltaten verteilt werden können. "
Das bezweifle ich ebenso. Damit bekommt man zwar 30%, aber damit hat man immer noch 70% gegen sich.
Nun, Spocks Aussage war der Kern der Wahlaussagen von SPD, CDU und FDP im letzten Wahlkampf und sie erreichten damit etwa 80% der Wähler. Ich denke man soll sich da nicht verrückt machen lassen von den Blendern, deren Wahlprogramm wie Spock schon sagt Kassenplünderung ist. Das macht sich in Umfragen gut aber nicht bei Wahlen.
Ja, richtig, ein paar hunderttausend haben einen zeitlich begrenzten, miesbezahlten Job bekommen. Große Sprünge kann man da nicht machen, bei der nächsten kleineren Weltwirtschaftskrise ist wieder stempeln angesagt. Und der Rest (das sind ja nur ein paar Millionen), die haben halt Pech gehabt. Schließlich sind die Menschen für die Wirtschaft da und nicht umgekehrt, gell?
Ein schlechter Job ist besser als gar keiner. Was erwartest du denn? Dass ein Dauerarbeitsloser aus dem Stand als gut bezahlte Führungskraft mit Zehnjahresvertrag eingestellt wird? Das ist nun wirklich blödsinnig.
Es gibt derzeit 100.000e offene Stellen, die mangels Qualifikation nicht besetzt werden können. Auf die nächste Krise freust du dich doch schon, wie man aus deinen Beiträgen zur US-Hypothekenkrise entnehmen kann. Daran erkennt man auch, dass die Linken aus der Not der Leute Profit schlagen und gar kein Interesse daran haben, dass es ihrer Klientel allzu gut geht. Wenn das Geld verteilt ist, ist es schon verbraucht und neues muss her, die Unzufriedenheit ist derweil noch größer - siehe neue Bundesländer.
Die alte Arbeitslosenhilfe hat den Leuten sehr viel Sicherheit gegeben, man konnte zwar im Ernstfall den Wohlstand nicht halten, aber das Häuschen oder die Eigentumswohnung war sicher und man wusste, dass man nicht als ein Euro Jobber endet.
Aus Sicherheitserwägungen heraus erwächst aber keine Motivation. Das ist traurig, aber wahr. Wenn die deutsche Wirtschaft wieder leistungsfähiger geworden ist, dann unter anderem auch aus dem Grund, den du zitierst. Die Zeit des Absitzens von Lebensanstellungen ist in Deutschland vorbei. Das war bis tief in die 90er noch die Regel in diesem Land, dann kam der Kehraus der Unternehmen und jetzt kommt die Zeit der flexiblen Arbeitnehmer.
Ich merke das an meiner eigenen Einstellung zum Job. Ich habe immer Pläne im Hinterkopf, was ich mache, wenn ich meinen Job verliere. Zu diesen Plänen gehört immer auch Motivation, sich fortzubilden und auf dem Laufenden zu halten, Chancen abzuchecken.
Das ist Unsinn. Diese 20% wird keiner von denen bekommen. Da kann sich die SPD noch so anbiedern an Lafo, was sie dort gewinnt verliert sie in der Mitte.
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