Ich lese gerade in der NZZ, dass 2008 dei Schengengrenzen nach Osten erweitert werden sollen bis Polen, Ungarn und die baltischen Staaten. Auch die Schweiz soll ab Dezember 2008 innerhalb der Schengen Grenzen sein.
Das ist genau zu dem Zeitpunkt, in dem es immer wahrscheinlicher wird, dass in der uSA die "Controlling the borders" als Teil der Illegale Immigranten Issue zum stachlichsten Wahlkampf Thema wird. Das Thema hat ernsthaft angefangen, als Spitzer, der NY Gouverneuer, den Illegalen Fuehrerscheine geben wollte, was in der US der einzige praktisch vorhandene "Photo ID" ist, mit der man in einigen Staaaten sogar waehlen kann (Florida) - was ubrigens genau verstanden werden muss, bevor man uber das Florida 2000 Wahlkontroverse verstehen will , und nicht nur als Polemik benutzen will.
In SF, der "Peoples Republic of San Francisco", hat der Newsome, der Buergermeister von SF gerade eine Order unterschrieben, das genau das macht, den Illegalen Fuehrerscheine zu geben.
Es ist nicht schwer zu verstehen, dass ich gegen jeden waehle, den ich waehlen kann, der nur einen Pieps macht, dass sowas auch nur annaehrend irgendeinen Sinn mache, und nicht von einem Lunatic ausgedacht sei.
Ich konnte diese Logik hinter den Schengen Grenzen nie verstehen. Wie kann man ein spezifisches Land Einwanderungspolitik betreiben, wenn sie keine Kontrolle ueber ihre spezifischen Grenzen haben?
Habe ich da eine veraltete Ansicht? Ist da etwas, was mir entgeht?
Wird denn in einem US Bundesstaat spezifische Einwanderungspolitik gegen ein anderes betrieben? Es gibt doch Wohn- und Reisefreiheit unter den Staaten, oder nicht? Schengen ist da nichts anderes.
DP schrieb am 15.11.2007 13:24
Wird denn in einem US Bundesstaat spezifische Einwanderungspolitik gegen ein anderes betrieben? Es gibt doch Wohn- und Reisefreiheit unter den Staaten, oder nicht? Schengen ist da nichts anderes.
Die Einwanderungspolitik, einschliesslich der Regeln fuer Citizenship ist eine Bundes, und keine Staatsangelegenheit, und deshalb sind nur die Bundesgrenzen von bedeutung in der USA.
Rocky:
Beziehst du dich auf legale oder illegale Einwanderer?
Die legalen können sowieso in jedes Land, das sie wollen. Die Illegalen werden natürlich mehr und mehr zum Problem, denn die Verschiebung der "grünen Grenze" nach Osten bedeutet letztlich vor allem, dass sie länger wird - bei gleichzeitig dünnerer Infrastruktur. Deswegen kommt auf die neuen Grenzstaaten eine ganz besondere Verantwortung zu: Sie müssen die Grenze für die gesamte EU schützen. Die Polen sollen daher zolltechnisch mächtig aufgerüstet haben. kontrolliert wird nicht nur die Grenze, sondern auch innerhalb des Landes - jedenfalls fürs Fernsehen.
Habe ich da eine veraltete Ansicht? Ist da etwas, was mir entgeht?
Ja doch, teilweise.
Die Einwanderungsregeln in die EU oder die Einzelstaaten werden durch Schengen nicht verändert. Das eigentliche Grenzregime findet an der EU-Aussengrenze statt, als z.B. Polen vs. Weissrussland.
In Vorbereitung auf den Beitritt zum Schengenabkommen sind die Grenzbehörden der neuen Länder entsprechend aufgerüstet und ausgebildet worden. Nicht zuletzt durch kräftige Unterstützung und grossen Einfluss auch auf Einzelheiten durch Deutschland, das seinen Aufwand an den eigenen Grenzen zurückfahren kann (und mit angenehmen Aufträgen für deutsche Lieferanten).
Dass das auch funktioniert hat sich in der Vorbereitungszeit gezeigt. Die Zahl der illegalen Grenzübertritte aus Polen hat deutlich abgenommen. Die Polen nehmen ihre Aufgaben an der Aussengrenze ernst. Auch das Rückverfrachten illegal aufgegriffener in das Land ihres Grenzübetritts (Polen oder Tschechien) geht problemlos.
Habe ich da eine veraltete Ansicht? Ist da etwas, was mir entgeht?
Ja doch, teilweise.
Die Einwanderungsregeln in die EU oder die Einzelstaaten werden durch Schengen nicht verändert. Das eigentliche Grenzregime findet an der EU-Aussengrenze statt, als z.B. Polen vs. Weissrussland.
In Vorbereitung auf den Beitritt zum Schengenabkommen sind die Grenzbehörden der neuen Länder entsprechend aufgerüstet und ausgebildet worden. Nicht zuletzt durch kräftige Unterstützung und grossen Einfluss auch auf Einzelheiten durch Deutschland, das seinen Aufwand an den eigenen Grenzen zurückfahren kann (und mit angenehmen Aufträgen für deutsche Lieferanten).
Dass das auch funktioniert hat sich in der Vorbereitungszeit gezeigt. Die Zahl der illegalen Grenzübertritte aus Polen hat deutlich abgenommen. Die Polen nehmen ihre Aufgaben an der Aussengrenze ernst. Auch das Rückverfrachten illegal aufgegriffener in das Land ihres Grenzübetritts (Polen oder Tschechien) geht problemlos.
FW
Das ist alles sehr interessant, aber es gibt keine europaeische Einwanderungspolitik, es gibt noch nicht mal eine europaeische Aussenpolitik, aber es gibt, wie Du sagst, ein europaeisches Wohnrecht, und es gibt keine nationalen Grenzen.
Wie will als Beispiel Deutschland seine Einwanderungspolitik kontrollieren
-bestimmen wer Wohnrecht oder wer nicht hat, bestimmen, wer als Arbeitender, Besucher usw. in Deutschland sein kann ,
-wenn jemand in Polen "legal" werden kann, dann nach Deutschland umzieht,
- oder wenn jemand, der irgendwo zwischen Polen und Belarus, sich durch die Waelder geschlichen hat, oder zwischen den tuerkischen und griechischen Aegaeischen Inseln die Grenzbeamten voellig verwirrt und zur Weissglut gebracht hat, und ploetzlich da ist und auf Kosten des deutschen Staatssaeckels sich seines Lebens erfreut?
F-W: Das Thema interessiert mich, seit ich die Maastricher Vertraege 1992 (in Wien) studiert habe (damals habe ich meine Broetchen mit solcher Lektuere verdient).
Und glaube mir, ich habe hunderte von Deutschen gefragt, angefangen in der Bar des VIC (Vienna International Centers), in der ich jeden Abend mein Bierchen mit einer illustren Crowd von BRD-Deutschen, (ehemals) DDR-Deutschen und einigen Amerikanern getrunken habe, die letzteren hatten keine Ahnung, auf was ich rumbohre.
(Die andere Sache, die ich nie begriffen habe ist der Euro)
Also vorab, wir reden immer nur über nicht-EU Leute, die über die Aussengrenze illegal hereinkommen und dann nach D weiterreisen.
Die EU bemüht sich um eine einheitliche Zuwanderungspolitik. Es gibt da immer wieder Treffen der Innenminister dazu. Wie weit sie gekommen sind, weiss ich auch nicht. Das ganze ist aber sicher sehr schwierig, weil es in die Autonomie der Mitgliedsstaaten eingreift, ja noch mehr: Es ist in fast jedem EU-Land permanentes Wahlkampfthema und damit höchst brisant.
Wie Abschiebung, Asyl, Duldung, Aufenthalts-, Arbeitsrecht und Einbürgerung gehalten werden ist nach wie vor Sache der einzelnen Staaten. Die Kontrolle darüber findet nicht nur an den Grenzen statt. Zu glauben, dichte Grenzen verhindern illegale Einwanderung ist eine Illusion. Das stellen die USA an ihrer Südgrenze auch fest.
Eine Aufenthaltsgenehmigung welcher Art auch immer in einem EU-Land gilt nicht in den anderen Schengen-Staaten. Auch wenn er möglicherweise unerkannt über die offene Grenze wechselt kann er, wenn erwischt, immer in sein Wohnsitz-EU Land zurückverfrachtet werden. Erst wer formell eingebürgert ist kann sich wie jeder EU-Bürger bewegen.
Wer illegal die Aussengrenze überschritten hat und sich unerkannt bis D durchschlägt kann ausgewiesen werden. Ist nachweisbar, über welche Grenze er kam, wird er in das entsprechende EU-Nachbarland (z.B. Polen) zurückgeschoben. Wenn nicht muss er in sein Heimatland abgeschoben werden.
Ich habe noch nicht gelesen, dass sich durch Schengen das Problem illegaler Zuwanderung verschärft hat.
Rocky schrieb am 15.11.2007 21:27
Die Einwanderungspolitik, einschliesslich der Regeln fuer Citizenship ist eine Bundes, und keine Staatsangelegenheit, und deshalb sind nur die Bundesgrenzen von bedeutung in der USA.
Zieht man eine Analogie von Bundesgrenzen der USA und EU-Schengen-Staaten Außengrenzen, sowie eine solche zwischen den USA mit dem US-Dollar und der EU-Eurozone mit dem Euro, wird die Sache vermutlich deutlicher. Die EU bemüht sich, auch wenn das mit großen Schwierigkeiten verbunden ist, in Richtung der USE (United States of Europe) zu marschieren (so ist das, auch wenn das Angehörigen weiter entfernt liegender Staatsgebilde ein spöttisches Grinsen ins Gesicht zaubern mag). Möglicherweise aber ist das aus der Entfernung auch nicht so sehr einfach zu durchschauen. Daher mag auch die Priorisierung der damit einhergehenden Fragen und offenen Punkte hier wie dort sehr unterschiedlich sein.
Jemand wie ich, der beruflich sehr viel unterwegs ist, nimmt solche Entwicklungen wie die Erweiterung des Schengen-Raumes als auch die der Euro-Zone mit großer Freude zur Kenntnis. Muß ich schon das affenartige Getue der Sicherheitsfiesematenten auf den Flughäfen über mich ergehen lassen, so brauche ich mich doch wenigstens nicht mehr mit dem Ausfüllen kindischer Ein- Und Ausreise-Formularzettel und alberner Paßkontrollen abzugeben. Und die Scheiß-Währungsumrechnerei nebst der stetig wachsenden Altmetallhalde fremder Münzen bleibt mir auch erspart.
"Jemand wie ich, der beruflich sehr viel unterwegs ist, nimmt solche Entwicklungen wie die Erweiterung des Schengen-Raumes als auch die der Euro-Zone mit großer Freude zur Kenntnis."
Jep. Und bei jeder Reise nach England wird einem bewusst, wie sch.... das vorher war.
Besonders, wenn man abends spät heimkommt und zusammen mit dem Istambul Bomber durch die Passkontrolle muss.
kater_5 schrieb am 16.11.2007 12:44
Besonders, wenn man abends spät heimkommt und zusammen mit dem Istambul Bomber durch die Passkontrolle muss.
Na, was soll das?! - Sie werden doch hier nicht unsere ausländischen Freunde und Mitbürger desavouieren wollen, Kater! - Also, wenn das einer unserer hochgeschätzten türkischen Integrations-Mohammeds mit seiner ostanatolischen Ziegenstall-Hochschulbildung mitbekommt, dann gibt's aber Ehrenhaue, gibt's dann aber...
aber wenn so gefühhlte 5000 Leute vor einem in der Schlange stehen und praktisch jeder irgendwelche Sonderlocken hat, Babies die nicht in den Ausweisen eingetragen sind usw. usf dauert es natürlich.
Davon abgesehen sind auch die Grenzer nicht besonders hilfreich. Hatte mal einen türkischen Geschäftsmann vor mir, gut gekleidet, hervorragendes Englisch, der Ewigkeiten über Sinn und Zweck seiner Reise ausgefragt wurde. Die Papiere waren anscheinend völlig in Ordnung.
Dewo:
Convenience ist ja auch das Hauptargument fuer Schengen und fuer den Euro gewesen.
Aber mit der convenience gibt man die Kontrolle auf. Das wurde sehr wenig diskutiert.
Sowohl Schengen als auch Euro haben natuerlich kein historisches Praezedent. Das heisst, man kann nicht auf diese oder jene Entwicklung deuten. Es ist ein Experiment, das natuerlich auch enorm erfolgreich sein kann. Nur habe ich da meine Zweifel, rein von der menschlichen Unzulaenglichkeit her.
Sicher ist es auch convenience, dass die Schweiz, ein Nicht-EU Land, dazu bewegt dem schengen Abkommen im Dezember 2008 beizutreten.
Dewo, wenn man von der ferne nur unscharf sieht, how come, dass alle offensichtlich fast alle Deutschen so messerscharf sehen, wenn sie nach der USA schauen? Hat das was mit der Blickrichtung (Ost-West vs. West-Ost) zu tun?
Frank:
Wenn Du sagst, dass die Schengen Grenzen die illegale Einwanderung nicht erhoeht haben, dann muss ich fragen: Wo weiss Du das her?
In der US hat jede Person einen klar definierten legalen Status. Es gibt:
US Citizens ,
Green Card Aliens die fuenf Jahre nach Erhalt US Citizens werden koennen,
Befristete Arbeitsvisen/Studienvisen aller Art (H1B, J1 , F1 usw.)
Besucher, die 90 Tage im Land bleiben koennen, aber nicht arbeiten duerfen
und dann eben Illegale, die keinen legalen Status haben. Diese sind entweder ueber die gruene Grenze gekommen oder sind nach Verfall ihres befristeten Visums nicht abgereist.
In Knielingen kennt sich ja Hinz und Kunz. Man weiss genau, wer oihoimisch ist und wer von Karlsruh' kommt, wer von wo annersch und wer kei deitscher isch.
Da wird erstaunlich viel gebaut, meistens von Nicht-Deutschen. Fertighaeuser sind in Mode.
Da rauemt jemand eine alte Bude ab und baut ein Fertighaushaus auf dem Grundstueck. Es sind Rumaenen. Ich frage, was ist deren legaler Status? Die Antwort ist ein breites, irgendwie wissendes Grinsen. Und so geht's mir vorwiegend, auch wenn da ein oihimischer mit einer Russin zusammenlebt, die einen Sohn hat, der nicht ganz geheurige Freunde hat, die ungewoehnlcih oft in irgendeine Beize in der Stadt gehen. Was ist deren legaler Status? Wieder ein breites Grinsen.
Wir gehen entlang auf der Kaiserstrasse in Karlsruhe, die ueberigens sich zu einem orientalischen Bazaar entwickelt hat, von einer eleganten Einkaufstrasse. Eine buntes Bevoelkerungsgemsich geht auch entlang der Kaiserstrasse. Ich frag' wo komme denn die alle her? Wieder ein breites Grinsen.
Rocky schrieb am 16.11.2007 13:20In Knielingen kennt sich ja Hinz und Kunz. Man weiss genau, wer oihoimisch ist und wer von Karlsruh' kommt, wer von wo annersch und wer kei deitscher isch.
Da wird erstaunlich viel gebaut, meistens von Nicht-Deutschen. Fertighaeuser sind in Mode.
Da rauemt jemand eine alte Bude ab und baut ein Fertighaushaus auf dem Grundstueck. Es sind Rumaenen. Ich frage, was ist deren legaler Status? Die Antwort ist ein breites, irgendwie wissendes Grinsen. Und so geht's mir vorwiegend, auch wenn da ein oihimischer mit einer Russin zusammenlebt, die einen Sohn hat, der nicht ganz geheurige Freunde hat, die ungewoehnlcih oft in irgendeine Beize in der Stadt gehen. Was ist deren legaler Status? Wieder ein breites Grinsen.
Wir gehen entlang auf der Kaiserstrasse in Karlsruhe, die ueberigens sich zu einem orientalischen Bazaar entwickelt hat, von einer eleganten Einkaufstrasse. Eine buntes Bevoelkerungsgemsich geht auch entlang der Kaiserstrasse. Ich frag' wo komme denn die alle her? Wieder ein breites Grinsen.
Well,
gerd
Solche Töne von einem, der im melting pot lebt? Ich muß mich doch sehr wundern...
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„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Rocky schrieb am 16.11.2007 13:20
Dewo:
Convenience ist ja auch das Hauptargument fuer Schengen und fuer den Euro gewesen.
Da bin ich mir gar nicht so sicher. Schengen wurde seinerzeit (meiner Meinung nach zurecht) als ein Meilenstein auf dem Weg zu einem vereinten Europa gefeiert.
Zitat:
Aber mit der convenience gibt man die Kontrolle auf. Das wurde sehr wenig diskutiert.
Weil eine solche Diskussion allgemein als nicht vordringlich wichtig erachtet wird. Man war sich einig, mit der Verlegung der Zugangskontrollen an die EU-Außengrenzen das Notwendige getan zu haben, und die Ergebnisse scheinen diese Annahme ja auch zu bestätigen.
Zitat:
Dewo, wenn man von der ferne nur unscharf sieht, how come, dass alle offensichtlich fast Deutschen so messerscharf sehen, wenn sie nach der USA schauen? Hat das was mit der Blickrichtung (Ost-West vs. West-Ost) zu tun?
Keine Ahnung. Ich halte mich bei dem allgemein beliebten USA-Bashing so weit wie möglich zurück (manchmal nicht ganz so, wie sich das gehörte, aber immerhin, man bemüht sich). Wenn ich an den dortigen Verhältnissen etwas kritisiere, dann etwas, das ich aus eigener Anschauung kenne. Daß ich die mir bekannten dortigen Verhältnisse nicht besonders mag, tut hier nichts zur Sache. Ich vermeide eben USA-Besuche soweit es irgend möglich ist, und damit hat sich's. Was die US-Amerikaner ansonsten in ihrem eigenen Land machen, ist deren Sache und geht mich nichts an. Live and let live. Leider folgen die US-Amerikaner (insbesondere deren gegenwärtige Administration), was die übrige Welt betrifft, diesem Grundsatz nicht in jedem Falle, und das ist dann manchmal schon recht ärgerlich. Damit wird man aber noch lange nicht zu einem Ami-Scrutinizer, der jeden US-Amerikanischen Mückenpiss zu einem Niagarafall hochstilisiert.
Solche Töne von einem, der im melting pot lebt? Ich muß mich doch sehr wundern...
Du hast anscheinend nicht die blasseste Ahnung, wie dein Master-Feindbild, der Melting Pot funktioniert. Vielleicht erklärt es dir Rocky, wenn er Zeit und Lust dazu hat. Oder du liest im alten Boardy nach, da gab es schon hundert Texte dazu.
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