Das Problem ist dann; einmal Machtwort - immer Machtwort. Bisher hat sich Merkel an ihren Stil gehalten, bis auf wenige und eher unspektakuläre Ausnahmen (so z.B. zu den aufkommenden Ambitionen bei der Pendlerpauschale).
Die Gesundheitsreform ist ja durch. Bei so Kleinkram wie Pflegeversicherung wird man sich finden. Der Rest, also Steuerreform etc. kannst du vergessen. Da gibt es zuviel zu verlieren für beide Seiten. Ich glaube nicht, dass vor der BTW noch grosse Dinge entschieden werden. Das ist aber auch nicht nötig. Wenn die BR weiter am Sparkurs festhält und ansonsten nicht viel Mist anzettelt wäre das schon viel. Das gibt beiden Seiten dann die Freiheit, ab 2009 dann loszulegen.
DP schrieb am 03.12.2007 12:07
Die Gesundheitsreform ist ja durch.
Die Gesundheitsreform ist durch? Ein auf Eis gelegter Murks ist durch.
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„Befürchten muß man von den USA das Schlimmste. Sie sind die destruktivste Macht der Welt, durch ihren Rohstoff- und Energieverbrauch für die Biosphäre tödlich, durch ihre militärische Stärke, bei Abwesenheit einer ernstzunehmenden politischen Arbeiterbewegung, zugleich eine ständige Gefahr für den Weltfrieden. Wahrscheinlich werden Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika gemeinsam, Schritt für Schritt, diesen Pestherd isolieren müssen.” --Wolfgang Harich
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