Der seit Jahren schwelende Streit in der sogenannte Dauha Runde, bei dem die US, die EU nebst Partner mit den Schwellenländern am Tisch sitzen, geht in die letzte Runde. Wird kein Kompromiss gefunden gilt die Runde als endgültig gescheitert. Es geht darum, dass die Industriestaaten Zugang zu den Märkten der Schwellenländer erhalten und im Gegenzug eigene Agrarzölle und Handelsschranken abbauen. Im Prinzip geht es um eine globale Marktliberalisierung. Da es für alle um viel geht und die kurzfristig hinzugekommene Teuerung für Nahrungsmittel auf Besserung drängt ist man zu einer Lösung praktisch verdammt. Nur wer wagt sich als erster aus der Deckung?
Die EU stand lange auf dem Standpunkt, ein Abbau von 54% ihrer Agrarzölle sind ein ausreichendes Angebot. Vor dem Gipfel wurde es auch 60% erhöht. Im Kompromissvorschlag des WTO Chefs spricht man von bis zu 80%. In Zahlen wäre das eine Verringerung von 110 Mrd auf etwa 22 Mrd Euro. Von den Entwicklungsländern besonders kritisiert werden die Agrarsubventionen im US Markt. Das bisherige Angebot lag bei einer Höchstsumme von 16,4 Mrd, wurde von Verhandlungsfüherin Schwab während der Verhandlung auf 15 Mrd gedrückt und in Lamys Kompromiss mit 14,5 Mrd angegeben. Zur Zeit liegen sie noch bei 48Mrd Dollar.
Länder wie China, Indien und Brasilien sollen ihre Zölle auf Industriegüter abbauen. Die Exportnationen, vor allem Japan und Deutschland pochen auf einen besseren Zugang für ihre Auto- und Maschinenbauer sowie die Chemieindustrie. Nach dem jüngsten WTO-Vorschlag müssten etwa Indien oder Brasilien ihre Zölle im Schnitt um elf bis zwölf Prozent senken. Auch sollen Dienstleister einen besseren Zugang zu den internationalen Märkten erhalten. In Genf müssen noch die betroffenen Branchen ausgehandelt werden, etwa Telekomkonzerne, Banken oder Versicherungen.
Was würde so ein Kompromiss für Europa bedeuten? Pauschal gesagt; je mehr abhängig von Subvention, desto härter trifft es denjenigen. Das werden zuallererst die Bauern sein und hier vor allem französische und italienische, auch die Schweizer Bauern hängen an der Zitze von Vater Staat. Profitieren werden vor allem die Exportnationen; je mehr Export desto besser.
Aber können sich die Länder mit dem Liberalisierungsvorsatz durchsetzen? Frankreich und Italien werden das ihren Landwirten kaum verkaufen können. Vielleicht wurde der Ansatz mit 80% extra hoch gelegt, damit Sarko und Berlusconi noch medienwirksam nachverhandeln können?